Tag: 18. April 2013

Leben·Fälle & Unfälle

BSG-Fan kletterte über Stadionzaun: Schuldig des Hausfriedensbruchs beim Leutzsch-Derby

Das Derby der BSG Chemie gegen Leipzig Leutzsch am 9. Juni vergangenen Jahres beschäftigt noch immer die Leipziger Gerichte. So zum Beispiel mit dem Fall des 19-jährigen Immanuel A. Er war damals mit etwa zehn anderen BSG-Fans über den Zaun des Alfred-Kunze-Sportparks geklettert. Das gibt er vor dem Amtsgericht Leipzig vorgestern zu. Der Hintergrund: Im Vorfeld des Spiels waren die BSG-Fans mit der Polizei aneinander geraten.

Politik·Kassensturz

Schnellbericht zur Bürgerumfrage 2012 (3): Was hat Fahrradfahren mit dem Einkommen zu tun?

Am Radverkehr wird sich Leipzigs Verkehrszukunft entscheiden. Jedenfalls was die nächsten Jahre betrifft. Den Moment, die LVB rechtzeitig fit zu machen für die Aufgabe, die ihr Verwaltung und Stadtrat eigentlich zugeschrieben haben, haben alle Instanzen verpasst. Die für August beschlossene Tarifsteigerung war nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Die Leipziger sind längst dabei, auszusteigen. Umzusteigen aufs Fahrrad.

Wirtschaft·Mobilität

Tunnelblick – Schlaglichter auf ein Milliarden-Projekt (18): S-Bahn-Privileg? – Na sicher!

Zwei Jahre währte der Dornröschenschlaf der S 1 nach Grünau, doch nun gerät dieser wichtige Abschnitt der alten S-Bahn Leipzig plötzlich wieder in heftige Bewegung. Positiv gewendet, heißt die Nachricht: Es soll in acht Monaten richtig losgehen mit dem Mitteldeutschen S-Bahn-System (MDSB), und dafür wird der Grünauer Streckenast gebraucht (auch wenn nicht allen Planern die privilegierte Spitzennummer im Linienkatalog der MDSB ausgerechnet für die Verbindung in die Plattenbau-Großsiedlung geschmeckt hat).

Bildung·Leipzig bildet

Ein Sprung aus dem 19. ins 21. Jahrhundert: Thomaneralumnat eingeweiht

Das Datum wird in den Geschichtsbüchern zum Thomanerchor jetzt seinen Platz behalten: 17. April 2013, Einweihung des erweiterten Thomaneralumnats. Die Zahl kommt dann neben die beiden Vorgängerdaten: 1732 und 1881. 1732 war es kein geringerer als Johann Sebastian Bach, der zum Wiederbezug der Thomasschule, die um zwei volle Stockwerke erhöht worden war, seine Knaben singen ließ: "Froher Tag, verlangte Stunden."

Politik·Brennpunkt

Brunnen am Rossplatz sprudeln wieder: Fontänenfest bis Sonntag

Der erste Versuch ging in die Binsen. Am 29. November 2012 sollte die neu gestaltete Brunnenanlage am Rossplatz eigentlich freigegeben und auch erstmals in Betrieb genommen werden. Doch das Wasser schüttete eiskalt von oben. Der noch flüssige Vorbote eines Winters, der es in sich hatte. Und der reihenweise die Eröffnungen, Baubeginne und Pflanzungen um Monate verzögerte. Doch jetzt ist Frühling. Und am Rossplatz wird seit Mittwoch, 17. April, "Fontänenfest" gefeiert.

Politik·Region

Fluglärm Leipzig/Halle: CDU und FDP lehnen Petition zur Lärmentlastung ab

Am Mittwoch, 17. April, entschied der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages über die Leipziger Petition einer kurzen Südabkurvung am Flughafen Leipzig/Halle. Ein Projekt, das den Ausschuss fünf Jahre beschäftigte. Aber das Ergebnis war fast, als hätte man es erwartet: Die Abgeordneten der CDU/CSU und FDP haben geschlossen dagegen gestimmt und die Petition dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung überwiesen.

Politik·Brennpunkt

Eine Lösung für das Parkproblem in Schleußig: SPD-Fraktion beantragt eine zusätzliche Haltestelle

Ab 2015 soll die Könneritzstraße saniert werden. Das Projekt ist überreif. Die Probleme haben sich in den letzten Jahren aufgestaut. Schleußig bekommt sein Parkplatzproblem nicht gelöst. Das könnte auch daran liegen, dass zwei wichtige Lösungsansätze seit dem ersten Kulminieren der Thematik 2008 nicht umgesetzt wurden: die Verbesserung der Radwege und eine bessere Erschließung mit dem ÖPNV. - Die SPD-Fraktion beantragt deshalb eine zusätzliche Straßenbahnhaltestelle.

Melder vom 18.4.2013

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Wortmelder

Gerald Otto (CDU): “Sachsen braucht keine Senkung der Kappungsgrenzen für Mietpreiserhöhungen”

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Thema: "Konsequenzen aus der Mietrechtsänderung ziehen - Kappungsgrenzen für Mietpreiserhöhungen in Sachsen von 20 auf 15 Prozent in drei Jahren absenken", erklärt Gerald Otto, wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: "Wir brauchen in Sachsen zum Glück keine Senkung der Kappungsgrenzen für Mietpreiserhöhungen, weil wir bei den Mieten teilweise deutlich unter denen im übrigen Bundesgebiet liegen.

Wortmelder

Petra Köpping (SPD): Ministergeschenk ist Mogelpackung

Die Schäden, die der Winter auf Sachsens Straßen hinterlassen hat, stehen aktuell auf der politischen Agenda. Die Staatsregierung hat Hilfe in Höhe von 60 Millionen Euro versprochen. "Wo das Geld tatsächlich herkommen soll, darüber ist man sich innerhalb der Staatsregierung noch nicht im Klaren", stellt die Landtagsabgeordnete Petra Köpping (SPD) fest.

Wortmelder

Dr. Monika Runge (Linke): Sonderweg in der Energiepolitik führt in Sackgasse und verspielt Zukunft für Energiewirtschaft in Sachsen

Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Dr. Monika Runge, erklärt angesichts der heutigen Aktuellen Debatte des Landtags auf Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP: Wie die heutige aktuelle Debatte im Landtag erneut gezeigt hat, führt der von der sächsischen Regierung verfolgte Sonderweg in der Energiepolitik in die Sackgasse, weil sie den Umbau des Energiesystems in Sachsen gefährdet.

Wortmelder

Alternative Projektideen für die Baustelle am Burgplatz

An das Loch hinter dem Petersbogen haben sich die Leipziger schon fast gewöhnt. Wann die Dauerbaustelle am Leipziger Burgplatz fertiggestellt werden könnte, steht in den Sternen. Man könnte sogar das 18-jährige Jubiläum feiern - die Baustelle wird sozusagen volljährig - doch diesen Geburtstag will wohl niemand wirklich feierlich begehen.

Wortmelder

Kristin Schütz (FDP): Frauen wären die Verlierer einer Quote – sächsische FDP-Sozialpolitikerin begrüßt Ablehnung der gesetzlichen Frauenquote im Bundestag

Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Union und FDP die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote abgelehnt. SPD und Grüne hatte in Gesetzesvorschlägen gefordert, dass bis zu 40 Prozent der Vorstands- und Aufsichtsratsposten zwingend mit Frauen besetzt werden müssen. Unternehmen, die dieser Verpflichtung nicht nachgekommen wären, sollten mit finanziellen Sanktionen belegt werden.

Wortmelder

Karl-Friedrich Zais (Linke): Schwarz-gelbes Vergabegesetz gefällt Handwerkern nicht – Konsens in Bereitschaft, Branchenmindestlöhne durchzusetzen

Einen Tag nach der Landtagsdebatte zum Vergabegesetz-Entwurf der Opposition vermeldet die "Sächsische Zeitung": "Handwerker fordern Nachbesserung zum Vergabegesetz" - der CDU/FDP-Koalition. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Karl-Friedrich Zais: Die Einführung eines Mindestlohnes sichert den fachlich fundierten Unternehmen Schutz vor Billiganbietern, während durch das sächsische Vergabegesetz in den Kommunen fast ausnahmslos der Billigste, meist durch Niedriglöhne über Subunternehmen, zum Zuge kommt.

Wortmelder

Fraktion Die Linke beantragt Änderung der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen an Vereine und Verbände

Die geltende Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an Vereine und Verbände wurde am 13.11.2002 beschlossen. Nach mehr als zehn Jahren Anwendung in der Praxis zeigt sich, dass einige Punkte einer Aktualisierung bzw. Klarstellung bedürfen. Ein weiterer wichtiger Grund für die Änderung besteht darin, durch Verwaltungsvereinfachung sowohl den Aufwand für die Zuwendungsempfänger als auch für die Zuwendungsgeber zu verringern.

Wortmelder

Martin Dulig (SPD): Schwarzgelb ist der Energiewendeverhinderer

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, sprach heute in der Aktuellen Debatte "Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und Landschaftsschutz statt grüner Dogmen - Sächsische Energiepolitik mit Augenmaß". Kernbotschaften seiner Rede waren: Schwarzgelb ist der Energiewendeverhinderer.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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