Tag: 3. Dezember 2014

Wirtschaft·Metropolregion

Zusammen geht’s besser: Landkreis Wittenberg und Stadt Gera treten Europäischer Metropolregion Mitteldeutschland bei

Der Landkreis Wittenberg ist ab sofort Mitglied der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland. Einen entsprechenden Beschluss verabschiedete der Kreistag am 17. November. Nach dem Saalekreis, dem Altenburger Land und dem Burgenlandkreis ist Wittenberg bereits der vierte Landkreis, der dem Netzwerk beitritt. Darüber hinaus bestätigte der Stadtrat der Stadt Gera am 20. November die Vollmitgliedschaft im neuen Verein der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland.

Politik·Sachsen

Ein Leipziger Grüner im Interview: Jürgen Kasek und der letzte Wahlkampf 2014

Seinen Sprecherposten bei den Leipziger Grünen hat Jürgen Kasek bereits niedergelegt. Denn das vielleicht bekannteste grüne Gesicht zieht es in den Landesverband seiner Partei. Ein neuer Vorstand wird am 6. Dezember bei den sächsischen Grünen gesucht und Kasek tritt an, um Vorstandssprecher zu werden. Wie gewohnt geht der Leipziger dabei in gewisser Hinsicht volles Risiko. Während seine Parteifreunde in Leipzig begonnen haben einen neuen Sprecher zu suchen, läuft für ihn nun erneut eine Art Wahlkampf. Die L-IZ hatte ein paar Fragen ihn.

Leben·Fälle & Unfälle

Bandenmäßig Kupfer und Werkzeuge geklaut: Polizei feiert Ermittlungserfolg

Kleine Fische sind die Mitglieder dieser Gruppe sicher nicht. Ein kleiner Fuhrpark und viele schnelle Hände haben in der Vergangenheit in Leipzig jede Menge Buntmetall abhanden kommen lassen. Den bislang zugeordneten Schaden summiert die Polizeidirektion derzeit auf 500.000 Euro, nachdem Spezialeinsatzbeamte am Montag, 1. Dezember sechs Männer im Alter zwischen 16 und 36 Jahren auf frischer Tat festgenommen hatten. Nun wurden die Mitglieder einer bis zu 15 Mann starken Diebesbande dem Haftrichter vorgeführt.

Wirtschaft·Mobilität

Vertrödelter Umbau im Leipziger Verkehrssystem: SPD-Fraktion stellt zwei Ratsanfragen zu Mobilitäts- und Fahrradverleihstationen im Leipziger Stadtgebiet

Nicht erst der neue STEP Verkehr, der am 10. Dezember in der Ratsversammlung zum Beschluss steht, sieht vor, dass die umweltfreundlichen Verkehrsarten im Leipziger Straßenraum mehr Förderung erfahren. Das stand so auch schon im alten STEP Verkehr. Es hat nur kaum jemanden gejuckt, weil die Einzelbausteine ja sowieso im Stadtrat beschlossen und dann von der Verwaltung umgesetzt werden müssen. Doch selbst beschlossene Bausteine werden jahrelang nicht umgesetzt, kritisiert jetzt die SPD-Fraktion.

Politik·Leipzig

Feinstaubbelastung in Leipzig: Grüne kritisieren Problemverschleppung der Leipziger Verwaltung

Am 26. November gab es die deutliche Warnung der EU-Kommission an Leipzig: Trotz Luftreinhalteplan und 2011 eingeführter (partieller) Umweltzone hat die Stadt Leipzig auch 2013 die Maximalzahl von Überschreitungen der Feinstaub-Grenzwerte überschritten. Das kann man auf den langen Winter schieben. Man kann aber - was wohl logischer ist - eingestehen, dass die beschlossenen Maßnahmen nicht ausreichen oder nur inkonsequent umgesetzt wurden.

Politik·Leipzig

Ein bisschen Stimmung machen gegen den STEP Verkehr: Drei Jahre Arbeit am Runden Tisch im Störfeuer der LVZ

Wahrscheinlich hatte man im Haus am Peterssteinweg am Sonntag, 30. November, so ein ganz übliches Problem: Es war Sonntag. Brühheißes war nirgendwo passiert. Aber die Montagsausgabe der LVZ musste nicht nur gefüllt werden, man brauchte auch irgendwie mal wieder was Brisantes. "War da nicht was mit dem STEP Verkehr? Können wir da nicht mal ein bisschen Remmidemmi machen?", muss da wohl einer gefragt haben. Also hat man ein bisschen Remmidemmi gemacht. Mit Material, das nun schon einen Monat alt war.

Politik·Brennpunkt

Nach drei Jahren endlich fertig: Bornaische Brücke freigegeben

Das größte Leipziger Brückenbauvorhaben der letzten drei Jahre ist nun auch endlich abgeschlossen. Am Mittwoch, 3. Dezember, hat Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau die Bornaische Brücke für den Verkehr wieder freigegeben. Das Bauwerk im Zuge der Bornaischen Straße mit 45 Metern Spannweite führt den Straßenbahn- und den Individualverkehr über die S- und Fernbahngleise der Deutschen Bahn.

Politik·Kassensturz

Leipziger Bürgerumfrage 2013 (2): Von reichen und von ärmeren Vierteln

Leipzig wächst und wächst und wächst. "Leipzig kratzt an der 550.000 Einwohnermarke", meldeten Leipzigs Statistiker am 28. November. 549.792 Einwohner hatte das Leipziger Einwohnerregister am 31. Oktober ausgewiesen. Und damit bestätigt, dass es auch 2014 so weiter ging wie 2013: Jedes Jahr kommen etwa 10.000 Einwohner dazu. Und das Verblüffende ist: Die Stadt verkraftet das.

Wirtschaft·Verbraucher

Verbraucherzentrale Sachsen mit Eilantrag erfolgreich: Landgericht Leipzig untersagt B2B Technologies Chemnitz Werbung mit falschen Preisen

Es ist eine lange Geschichte, die immer weiter geht: Die Firma B2B Technologies Chemnitz darf nicht mehr mit falschen Preisen im Internet werben. Dies hat das Landgericht Leipzig in einem von der Verbraucherzentrale Sachsen eingeleiteten Eilverfahren entschieden. Das Verbot gilt auch für soziale Netzwerke wie Facebook, wo die Chemnitzer mit Werbeanzeigen und Firmenpräsenzen sehr aktiv waren.

Veranstaltungen·Gesellschaft

Vortrag am 10. Dezember in der HTWK: Das Sanierungsgeschehen am Völkerschlachtdenkmal

Das FORUM BAU Leipzig der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) lädt am Mittwoch, 10. Dezember, zu einem Vortrag über ein ganz besonderes Leipziger Bauwerk ein: Bauingenieur Dr.-Ing. Michael Jaenisch wird über die Vorgehensweise und die Methoden zur Instandsetzung des Völkerschlachtdenkmals in Leipzig referieren. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Hörsaal G327 der HTWK Leipzig (Geutebrück-Bau, Karl-Liebknecht-Str. 132) statt.

Politik·Brennpunkt

Ohne Täterätä, aber Geschafft!!!: Auch die Wurzner Straße ist jetzt wieder frei

Drei dicke Ausrufezeichen hinter "Geschafft!!!" Da braucht es keine Blaskapelle mehr. Die Erleichterung war auch in der Einladung zur Straßenfreigabe überdeutlich. Auch wenn das letzte Kapitel eigentlich das entspannteste war, die nicht einmal zwei Jahre Umbauzeit für die 630 Meter Wurzner Straße zwischen Dresdner Straße und Krönerstraße im Leipziger Osten. Die Jahre vorher waren geradezu nervenaufreibend. Denn seit 2000 war die Sanierung dieser Straße überfällig.

Leben·Gesellschaft

Christian Wolff: “Jämmerlich. Ja, ich schäme mich für diese Universität”

Das war eine der jämmerlichsten Veranstaltungen, die ich in einer Universität erlebt habe - geprägt vom Geist der Angst und des Untertanengehorsams. Da wurde den ca. 150 Bürgerinnen und Bürgern, die an dem gottesdienstlichen Akt der Grundsteinlegung für den Paulineralter am Dienstag, 2. Dezember, teilnehmen wollten, der Zugang zur Universitätskirche verwehrt. Mit der scheinheiligen Begründung: die Sicherheit lasse ihre Teilnahme nicht zu. Dabei hätten ohne Probleme und Atembeschwerden zusätzlich 200 Menschen in der Universitätskirche Platz gefunden. Sie hätten sich sicher nicht an den bereit stehenden Sektgläsern vergriffen.

Melder vom 3.12.2014

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Bewegungsmelder

Leipziger Weihnachtsmarkt: Marktamt bittet, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen

Durch den großen Besucherzuspruch des Leipziger Weihnachtsmarktes kommt es vor allem am Wochenende im Bereich der Leipziger Innenstadt zu Verkehrsbehinderungen und zu Engpässen bei den Parkmöglichkeiten. Da der kommende Sonntag ein verkaufsoffener Sonntag ist (13-18 Uhr), erwartet das Marktamt eine zusätzliche Verschärfung der Verkehrssituation und bittet Gäste der Stadt dringend, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen.

Wortmelder

Jusos Leipzig: Mindestlohn ist auch für die Beschäftigten im Gastgewerbe ein Gewinn

Anlässlich der Kritik an der Einführung des Mindestlohns seitens des Gaststättenverbandes und verschiedener Gastronomien in Leipzig erklärt Frank Franke, Vorsitzender der Jusos Leipzig: "Das Mindestlohngesetz gilt ausnahmslos auch für Gaststätten und Kneipen. Die Kritik von stadtweit bekannten Lokalen, wie dem Volkshaus oder Auerbachs Keller, offenbart nun deren bisherige Personalpolitik. Im Vordergrund stehen hier offensichtlicher Weise hohe Gewinneinnahmen und nicht etwa gute Arbeit und faire Löhne.

Wortmelder

Petra Zais (Grüne): Lernmittel sind mehr als Schulbücher, digitale Lernmittel und neue Medien berücksichtigen

Zum heutigen Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen (OVG Bautzen) zur Lernmittelfreiheit (Az.: 2 A 281/13), erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:"Die Sächsische Verfassung und das Schulgesetz sprechen in punkto Lernmittelfreiheit nicht die gleiche Sprache. Geht die Landesverfassung von einer umfassenden Lernmittelfreiheit aus, beschränkt sich das Schulgesetz auf die kostenlose Verleihung von Schulbüchern und verweist auf die Mitwirkungspflicht der Eltern."

Wortmelder

Cornelia Falken (Linke): Taschenrechner-Urteil – Der Gesetzgeber ist gefragt

Zum heutigen Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen zu den Schultaschenrechnern erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Cornelia Falken: Es gibt nun gerichtlich festgestellte Anhaltspunkte dafür, dass die Schulträger das Lernmittel Taschenrechner von vornherein kostenlos zur Verfügung stellen müssen.

Wortmelder

Marion Junge (Linke): Unmut über Stress bei Schülerbeförderung nimmt zu – Staatsregierung darf Kreise nicht mit Problem allein lassen

Zur gestrigen Gesprächsrunde mit Vertretern der Schulen, Verwaltung und Politik in Medingen (Landkreis Bautzen) erklärt Marion Junge, Sprecherin für Bürger/innenanliegen der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die auftretenden Probleme bei der Schülerbeförderung im Bereich Radeburg, Ottendorf-Okrilla, Radeberg und Dresden-Klotzsche sind Auswirkungen der unzureichenden Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Sachsen.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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