Artikel vom Dienstag, 21. April 2015

Schlägerei in Geithain

Missverständnis führt zur Tötung eines Freundes

Foto: Alexander Böhm

Am 13. August 2014 führte in der Lachgasse in Geithain ein unglückliches Missverständnis und literweise Alkoholkonsum zu einem Tötungsdelikt. Sebastian E. (31) soll damals seinen Bekannten Ronny G. (42) zusammengeschlagen haben. Er verstarb noch in der Nacht der Tat an einem Hirnödem. Die Staatsanwaltschaft legt dem Geithainer Totschlag zur Last. Weiterlesen

Amtsgericht

Geraubter RB-Schal bringt Aue-Fans auf Anklagebank

Foto: L-IZ.de

Seit Dienstag müssen sich zwei Anhänger von Erzgebirge Aue vor dem Leipziger Amtsgericht verantworten. Michael S. (27) und Kevin S. (22) sollen am 22. August 2014 einen RB-Fan (22) und dessen Vater (50) in der Jahnallee attackiert und einen Schal geraubt haben. Dabei schlugen und traten sie laut Anklageschrift auf die beiden Männer ein. Weiterlesen

Christian Hartmann (CDU): Aktueller Bericht unterstreicht Bedeutung des Sächsischen Verfassungsschutzes

Foto: CDU Sachsen

Innenminister Markus Ulbig hat heute den sächsischen Verfassungsschutzbericht 2014 vorgestellt. Die Zahlen der Personen des rechts- wie linksextremen Spektrums sind im Vergleich zu den Vorjahren auf etwa gleichem Niveau geblieben. Die Zahl der islamistisch bzw. ausländerextremistisch auffälligen Personen ist wie seit Jahren konstant im niedrigen Bereich. Weiterlesen

Politisches Festival im Kontrollbereich Connewitz

Podium diskutiert über Recht auf Wohnen

Foto: Sandra Hähle

Wozu ist eine Stadt gut? Gibt es überhaupt ein Recht auf Stadt und wohin soll die städtische Entwicklung in Leipzig gehen? Alles bedeutende Fragen, über die am Sonntagnachmittag ein Podium aus verschiedenen stadtentwicklungskritischen Initiativen und Vertretern der Stadt Leipzig diskutierten. Das Gespräch fand im Rahmen des zweiten politischen Straßenfests „Kontrollbereich 04277“ im Herderpark statt. Weiterlesen

Henning Homann (SPD): Verfassungsschutzbericht – Weiter Handlungsbedarf bei Kampf gegen Rechtsextremismus

Foto: Götz Schleser

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, erklärt: "Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht belegt den fortbestehenden Handlungsbedarf bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. Dass die Zahl von Rechtsextremen - entgegen dem Bundestrend - in Sachsen nicht sinkt und gleichzeitig die Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten steigt, bedarf der sorgfältigen Aufarbeitung". Weiterlesen

Valentin Lippmann (Grüne): Verfassungsschutzbericht – Für Statistik überflüssig, als „Frühwarnsystem“ ungeeignet

Foto: Juliane Mostertz

Zum heute von Innenminister Markus Ulbig (CDU) vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2014 und der in diesem Zusammenhang bekundeten Hoffnung auf einen Erfolg des NPD-Verbotsverfahrens erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: "Für Zahlen zu rechts- oder linksextremen Straftaten oder einer Statistik zu den Wahlergebnissen der NPD braucht es das Landesamt für Verfassungsschutz nicht. Weiterlesen

Köditz zu Verfassungsschutzbericht: Ulbig als wahlkämpfender Pegida-Versteher kein kompetenter Verfassungs-Verteidiger

Foto: DiG/trialon

Zum neuen "Verfassungsschutz"-Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Erwartet habe ich wenig. Geliefert wurde fast nichts. Am neuen Jahresbericht des LfV ist vor allem interessant, was nicht drin steht. Weiterlesen

Leipzigs SPD-Abgeordnete werben für ihre Erfolge in der neuen Regierung (4)

Sachsens Kommunen bekommen deutlich mehr Unterstützung bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Foto: Ralf Julke

Eine frohe Botschaft hatten die beiden Landtagsabgeordneten der SPD, Dirk Panter und Holger Mann, am Montag zum Lokaltermin in Leipzig mit im Gepäck: Sachsens Kommunen werden bei der Asylproblematik nicht allein gelassen. Auch wenn das in einigen Diskussionen der letzten Monate so klang. Weiterlesen

IT-Systemausfall bei der Bundesagentur für Arbeit behoben

Ein technischer Defekt an einer Netzwerkkomponente führte am 20. April 2015 zu einem IT-Systemausfall bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). Dies bewirkte eine Überlastung des Netzes und verhinderte den Zugriff auf die IT-Anwendungen. Alle Dienststellen der BA, insbesondere die Agenturen für Arbeit und die gemeinsamen Jobcenter waren davon betroffen. Die speziell für den Kundenkontakt benötigten Anwendungen konnten nicht aufgerufen werden, so dass alle erforderlichen Informationen per Hand aufgenommen wurden und nachträglich in die IT-Systeme eingegeben werden. Weiterlesen

Grüne fordern Runden Tisch zwischen Versammlungsbehörden, Polizei und zivilgesellschaftlichen Bündnissen

Auseinandersetzungen bei Demo in Leipzig

Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen der Polizei mit Demonstranten am Montag in Leipzig fordert der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, Jürgen Kasek, einen "Runden Tisch" zwischen Versammlungsbehörden, Polizei und zivilgesellschaftlichen Bündnissen. Weiterlesen

Ulbig: "Prävention und Repression gegen Extremismus"

Verfassungsschutzbericht 2014 vorgestellt

Foto: Martin Schöler

Innenminister Markus Ulbig hat heute den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2014 vorgestellt. Darin werden Schwerpunkte und Auswirkungen extremistischer Bestrebungen im Freistaat Sachsen aufgeführt. Der jährlich veröffentlichte Bericht enthält regionale Lagebilder zum Rechts- und Linksextremismus sowie Ausblicke und Prognosen zur Entwicklung in den kommenden Jahren. Darüber hinaus widmet sich erstmals ein Kapitel phänomenübergreifend der Anziehungskraft des politischen Extremismus auf Jugendliche. Weiterlesen

Polizeigewalt

Leserbrief zu Legida am 20. April und dem Polizeieinsatz: „Meinen Kindern könnt ihr kein Vorbild mehr sein“

Foto: L-IZ.de

Von Jakob Illner: An die Polizistinnen und Polizisten die als solche an der LEGIDA Demo am 20.04.2015 teilgenommen haben. Ich sehe mich selbst noch nicht lange als Teil der linken Szene oder gar Antifa. Seit aber wöchentlich Leute durch Leipzig laufen und gegen Flüchtlinge hetzen, stehe auch ich regelmäßig auf der Straße um diesem Fremdenhass keinen Raum zu bieten. Die Ereignisse und Begegnungen zwischen den Gegendemonstranten und der Polizei ähneln sich seit Anfang an, allerdings wurde meiner Meinung nach bei der Demo am 20.04.2015 eine völlig neue Stufe der Gewalt erreicht. Weiterlesen

Kunstministerin Stange: Neuer Intendant steht für Kontinuität und setzt auch neue Akzente

Joachim Klement wird Nachfolger von Wilfried Schulz als Intendant des Staatsschauspiels Dresden

Foto: Nina Stiller

Der Generalintendant des Staatstheaters Braunschweig, Joachim Klement, wird mit der Spielzeit 2017/2018 neuer Intendant des Staatsschauspiels Dresden. Der 54-Jährige tritt damit die Nachfolge von Wilfried Schulz an, der ab der Spielzeit 2016/2017 als Intendant ans Schauspielhaus nach Düsseldorf wechselt. Weiterlesen

Projekt „Inklusion im Sport“ in Leipzig gestartet

Foto: SachsenSportMarketing GmbH

Leipzig soll Vorreiter für Inklusion im Sport im Freistaat Sachsen werden. Ein entsprechendes Pilotprojekt des Sächsischen Behinderten- und Rehabilitationssportverbandes (SBV) wurde am vergangenen Freitag mit einer Auftaktveranstaltung in der Messestadt gestartet. Zahlreiche Vertreter aus Sportverbänden und -vereinen, Behindertenorganisationen und aus der Politik waren gekommen, um die Impulsreferate von Experten zu verfolgen und anschließend in Workshops wichtige Erkenntnisse für die praktische Umsetzung zu gewinnen. Weiterlesen

Sachsen braucht mehr Geld aus dem Aufbauhilfefonds

Zwischenbilanz des Wiederaufbaus nach Hochwasser 2013

"Das Juni-Hochwasser 2013 hat in Sachsen deutlich größere Schäden verursacht als zunächst angenommen". Darüber informierte heute Umweltminister Thomas Schmidt bei seiner Berichterstattung zum Wiederaufbau nach der Flut. "Bisher sind aus dem Aufbauhilfefonds des Bundes und der Länder 1,8 Milliarden Euro für die Schadensbeseitigung in Sachsen vorgesehen. Nach heutigem Stand wird Sachsen rund 480 Millionen Euro mehr benötigen", so Schmidt. Noch vor einem Jahr war Sachsen von einem Mehrbedarf von lediglich 200 Millionen Euro ausgegangen. Weiterlesen

Mehrere verletzte Demonstranten nach NoLegida Protest

Verdächtig gute Jobs: Mit Tritten und Pfefferspray gegen Demonstranten

Im Zuge der Refugees Welcome Demonstration und den NoLegida Protesten am 20.04.2015 wurden mehrere Personen durch Tritte, Schläge und Tränengas verletzt. Ähnliche Vorfälle gab es bereits im Rahmen anderer Protestaktionen rund um die rechten Legida Aufmärsche in Leipzig. Zu den Vorfällen rund um die Legida-Demonstration am 20.04.2015 erklärt Marco Böhme, MdL Fraktion Die Linke und als parlamentarischer Beobachter Augenzeuge von Polizeigewalt: "Ich halte das Agieren der Polizei nicht nur für unverhältnismäßig, sondern auch für strafbar." Weiterlesen

Leipzigs SPD-Abgeordnete werben für ihre Erfolge in der neuen Regierung (3)

Ein bisschen mehr Geld für alternative Verkehrspolitik

Foto: Ralf Julke

Wie steuert man eigentlich wirtschaftlich um, nachdem auch viele Infrastrukturmaßnahmen in Sachsen Opfer der Kürzungspolitik geworden waren? Mal von den gigantischen Summen für direkte und indirekte Wirtschaftsförderung abgesehen, von denen die kleinen Krauter im Land eher wenig bis nichts haben. Aber helfen kann das den Kleinen schon, findet Dirk Panter, Fraktionsvorsitzender der SPD. Weiterlesen

Harsche Kritik an Polizei

Nach Übergriff in Leipzig: linksjugend [’solid] Sachsen fordert Konsequenzen aus Polizeigewalt

Auf den Demonstrationen gegen LEGIDA am vergangenen Montag hat ein Kamerateam des MDR einen deutlichen Fall von Polizeigewalt dokumentiert. Dazu erklärt die linksjugend ['solid] Sachsen: "Solche Fälle sind leider kein Einzelfall. Sie werden durch die Verbreitung von Smartphones nur immer häufiger dokumentiert. Was die Polizei jahrzehntelang einfach abgestritten hat, muss sie nun endlich zugeben: es gibt ein massives Problem von Polizeigewalt. Die Polizei hat ein Problem mit Hooligans in den eigenen Reihen", sagt Tilman Loos, Pressesprecher der Linksjugend Sachsen. Weiterlesen