Tag: 16. Dezember 2015

Die Rechte marschierte mit wenigen Teilnehmern und erreichte am Samstag, 12. 12. dennoch ihr Ziel. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Gerade elf Mitglieder hat „Die Rechte“ in Sachsen

Antifa-Aktivisten haben am Dienstag wieder Daten des Leipziger Neonazis Alexander Kurth (36) veröffentlicht. Neben einer Gerichtsladung ist ebenfalls eine Mitgliederliste von der Partei „Die Rechte“ veröffentlicht worden. Sie bestätigt damit Aussagen des Verfassungsschutzes zur Neonazi-Partei.

Erhöhung des Grundbetrages und der Sitzungsgelder für Stadträte. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Erhöhung des Grundbetrages und der Sitzungsgelder für Stadträte

Seit 2001 änderten sich die Entschädigungen für die Stadträte nicht. Nach längerer Beratung in den Ausschüssen beschloss die Ratsversammlung nun eine Anpassung. Der Vergleich mit anderen Städten zeigt, dass diese nicht überzogen ist. Auf 500 Euro steigt der monatliche Grundbetrag, auf 100 Euro das Sitzungsgeld. Außerordentliche Ratsversammlungen direkt im Anschluss an die eigentlichen Termine werden nicht extra vergütet.

Oberbürgermeister Burkhard Jung - Antwort kommt in 10 Tagen. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Frau Krause keine Straße? Video & Audio der vollständigen Debatte

Es sollte ein Hick-Hack werden. Der Stadtbezirksbeirat Süd hat noch keine Stellung zur Umbenennung genommen, der Petitionsausschuss war der Meinung, dem Antrag könne nicht abgeholfen werden. "Frau Krause ihre Straße" wurde daraufhin im Stadtrat Leipzig besprochen und - abgelehnt. Doch, und so gesehen leben Lebende eben noch länger als Totgesagte: Es ist noch immer nicht vorbei. Wenn der Stadtbezirksbeirat Süd dies will.

Die Anklagebank, Nico R. wurde in Handschellen aus der Haft vorgeführt. Foto: Alexander Böhm
Leben·Fälle & Unfälle

Haft-, Bewährungsstrafen und Freisprüche am Landgericht

Im März 2012 überfielen mehrere Täter in Delitzsch eine abreisende Gruppe von Konzertbesuchern. Die Angreifer stammten aus der lokalen Neonazi-Szene. Ein 36-Jähriger erlitt beim Überfall eine nachhaltige Schädigung seines Augenlichtes. Am Montag reichte das Urteil am Landgericht Leipzig für die Angeklagten von Freispruch bis hin zu einer mehrjährigen Haftstrafe.

Annett Ludwig (Grüne). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Plastiktaschen leben länger + Audio

Die Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen sind am vergangenen Wochenende mit gutem Beispiel vorangegangen. Die Leipziger SPD wollte nun, dass der Stadtrat diesem Beispiel folgt und zumindest dem Klima- und Tierkiller Plastikmüll den Kampf ansagt. Dies tat er jedoch nur bedingt.

Holger Hentschel (AfD). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: AfD kritisiert Leipziger Zustände

Anfang des Jahres erschien bereits zum vierten Mal eine Ausgabe der "Leipziger Zustände", die sich rassistischen und sonstigen diskriminierenden Vorfällen in Leipzig widmen. Der AfD sind die Broschüren ein Dorn im Auge, da sie darin Schmähungen und Unterstellungen ausgesetzt sei. Deshalb musste Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) einige Fragen beantworten.

Die Doppik als Turnübung für die Kämmerer in Sachsen. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Sächsischer Rechnungshof bemängelt fehlende Abschlüsse und schlägt die alten Rezepte zur Besserung vor

Am Dienstag, 15. November, hat der Sächsische Rechnungshof wieder eine seiner sinnfreien Meldungen veröffentlicht. Der 2. Band des Jahresberichtes 2015 liegt nun vor. Und nicht nur Landtagsabgeordnete fassen sich an den Kopf: Denn während viele Kommunen Probleme haben, ihre Einnahmen zu generieren, spielen Staatsregierung und Rechnungshof das Tennis-Doppel um die Doppik, die auch noch teurer ist als die alte Kameralistik.

Der Blick auf den Südplatz während der Ausschreitungen am 12. Dezember. Foto: L-IZ
Politik·Leipzig

Warum aufgewärmte Extremismuserklärungen und ein empörter Innenminister überhaupt nichts nützen

Am Sonntag und Montag haben sich ja allerlei Leipziger und Nichtleipziger Politiker gegenseitig überboten in geharnischten Statements gegen die gewalttätigen Linken und in Vorwürfen an Leipzigs OBM Burkhard Jung, er bekäme die linksextreme Szene nicht in den Griff - allen voran der Verlierer der Dresdner OB-Wahl, Markus Ulbig, seines Zeichens immer noch Innenminister in Sachsen.

Peter Seewald, Jakob Seewald: Welt auf der Kippe. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

In einem anschwellenden Meer der bunten Lügen oder Warum Journalisten Grund genug haben, richtig wütend zu sein

Der Platz in der Manege gehört heute - da muss man nur die Nachrichtenportale aufrufen oder die Zeitungen öffnen - den Brüllern, Aufschneidern und Zirkusclowns, denen, die mit dem deftigsten Witz als Erste auf Sendung sind. Wer da noch mit sachlicher Kritik kommt oder vorsichtigen Mahnungen, wird niedergebrüllt. Da bleibt nicht mehr viel Raum für seriöse Berichterstattung, stellen Peter und Jakob Seewald so nebenbei fest.

Melder vom 16.12.2015

Im Bereich „Melder“ finden Sie Inhalte Dritter, die uns tagtäglich auf den verschiedensten Wegen erreichen und die wir unseren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es handelt sich also um aktuelle, redaktionell nicht bearbeitete und auf ihren Wahrheitsgehalt hin nicht überprüfte Mitteilungen Dritter. Welche damit stets durchgehende Zitate der namentlich genannten Absender außerhalb unseres redaktionellen Bereiches darstellen.

Für die Inhalte sind allein die Übersender der Mitteilungen verantwortlich, die Redaktion macht sich die Aussagen nicht zu eigen. Bei Fragen dazu wenden Sie sich gern an redaktion@l-iz.de oder kontaktieren den Versender der Informationen.

Wortmelder

Kampagne für ein Social Center for All! fordert Räumlichkeiten

Am Mittwoch, den 16.12.2015 um 21 Uhr hat die Initiative Social Center for all! Leipzig Räume in der Erziehungswissenschaftlichen Fakultät (Karl-Heine-Straße 22b) besetzt. "Die Räume hier werden kaum genutzt - genau solche Räume brauchen wir, sie stehen sinnbildlich für den ungenutzen Raum in dieser Stadt. So sind wir kurzerhand aktiv geworden und haben sie spontan besetzt", so Noa König, Sprecherin der Initiative.

Wortmelder

CDU-Europapolitiker Schiemann: “Wir müssen die Chancen Europas besser nutzen”

Mit einem gemeinsamen Antrag zu den europapolitischen Schwerpunkten der Staatsregierung werden sich die beiden Koalitionsfraktionen von CDU und SPD heute in die Sitzung des Sächsischen Landtages einbringen. Dazu erklärt Marko Schiemann, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Der Freistaat Sachsen betreibt seit Jahren eine erfolgreiche Europapolitik, die maßgeblich zu wirtschaftlichem Wachstum und Beschäftigung beigetragen hat."

Wortmelder

Nico Brünler (Linke): VW-Konzern trägt in der Krise soziale Verantwortung für alle Beschäftigten, die Boom der letzten Jahre möglich machten

Zum Personalabbau von VW in Sachsen erklärt Nico Brünler, Sprecher für Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Die Auswirkungen des Abgasskandals bei VW sind nun endgültig in Sachsen angekommen. Für die gläserne Manufaktur in Dresden herrscht nach den ungewissen letzten Wochen nun Gewissheit. Volkswagen geht den mutigen, aber auch überfälligen Schritt, sich als Lehre aus dem Abgasskandal stärker dem Thema Elektromobilität zu widmen. Ein Großteil der bisherigen Mitarbeiter soll allerdings auf andere Konzernstandorte "verteilt" werden.

Nach erster Bewertung haben die beschlagnahmten Gegenstände einen Verkaufswert von ca. 40.000 - 50.000 Euro. Foto: PD Leipzig
Polizeimelder

Polizeibericht, 16. Dezember: Kriminalpolizei schlägt zu, Tatort Weihnachtsmarkt, Fahrradeigentümer gesucht

Nach monatelangen intensiven Ermittlungen der Kriminalpolizei ging den Kriminalbeamten ein "dicker Fisch" ins Netz. Ein 23-Jähriger kaufte und verkaufte illegale pyrotechnische Gegenstände +++ Der Betreiber (50) eines Weihnachtsmarktstandes versuchte gestern, einen Langfinger festzuhalten - Zeugen gesucht +++ Die Polizei sucht nach dem Eigentümer eines sichergestellten Fahrrades.

Wortmelder

Monika Lazar zur Wohlleben-Erklärung: Netzwerkcharakter des NSU wird unterstrichen

Zur heutigen Erklärung von Ralf Wohlleben vor dem Oberlandesgericht München erklären Irene Mihalic, Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, und Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Genau wie Zschäpe konstruiert auch Wohlleben ein lächerlich passives Bild seiner Mitwirkung am NSU-Terror. Was aber erneut deutlich wird, ist: Die Theorie eines isolierten Trios lässt sich nicht halten. Es fehlen weiterhin glaubwürdige Zeugnisse zu der Frage, wer in diesem Netz welche Rolle spielte. Klar ist jedoch: Es wurden Waffen organisiert, Geld übergeben und Planungen ausgetauscht.

Wortmelder

Landeskriminalamt Sachsen gibt Tipps zum Gebrauch von Pyrotechnik

Unsachgemäßer Gebrauch von Pyrotechnik kann weitreichende Folgen haben. Ist der Schaden dann auch noch durch ein nicht zertifiziertes Produkte entstanden, drohen Strafanzeige, Gerichtsverfahren und Verurteilung. Wenn der Knaller im Wohnzimmer, statt auf der Straße landet, der Schuppen des Nachbarn durch eine fehlgeleitete Rakete in Brand gesetzt wird oder gar eine Person durch einen Knallkörper zu Schaden kommt, kann eine Schadensersatz-Zahlung sehr hoch ausfallen.

Rinderverladung Loading Cattle. Foto: Leipzig/Halle Airport
Wortmelder

Großtiertransport vom Leipzig/Halle Airport

Heute Nacht startete vom Leipzig/Halle Airport aus ein Großtiertransport mit 165 Rindern nach Kuwait. Durchgeführt wurde der Flug mit einer Boeing 747-8F der AirBridgeCargo Airlines (ABC). Die Umladung der Tiere vom LKW in Transportboxen erfolgte im Animal Export Center des Flughafens. Damit wurden innerhalb von neun Tagen zwei Großtiertransporte mit Rindern am Leipzig/Halle Airport abgefertigt.

Wortmelder

Entlassung von 600 Leiharbeitern bei VW in Zwickau: Verluste in Milliardenhöhe müssen die Schwächsten ausbaden

Der VW-Skandal um manipulierte Abgaswerte hat nun auch Sachsen erreicht. Im kommenden Jahr verlieren alle 600 Leiharbeiter von VW in Zwickau ihre Jobs. Für Dr. Gerd Lippold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion, ist das die Folge von nicht nachhaltigem Handeln von Wirtschaft und Staat: "Der Abgas-Skandal ist ein Beispiel für unternehmerisches Handeln, das für kurzfristige Vorteile langfristige Risiken in Kauf nimmt. Letztlich hat sich VW selbst schwer geschadet und wird Verluste in Milliardenhöhe verkraften müssen. Auszubaden haben es als Erstes die Leiharbeiter. Sie sind die Schwächsten in der Hierarchie des Konzerns. Dies ist ein Armutszeugnis für den Volkswagen-Konzern, an dem die öffentliche Hand mit mehr als zehn Prozent beteiligt ist."

Wortmelder

Kerstin Köditz (Linke): Auch Wohlleben inszeniert sich als unschuldiges Opfer

Vor dem Hintergrund der heutigen Aussage des Angeklagten Ralf Wohlleben am OLG München und im Hinblick auf die weiter notwendige Aufklärung im Fallkomplex erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, die auch stellvertretende Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses ist: Wenig überraschend hält sich der Angeklagte für unschuldig im Sinne der Anklage und sieht sich nicht als "Zentralfigur" im Unterstützernetzwerk des NSU. Zu seiner eigenen Rolle sagt er fast nichts, was nicht schon bekannt war. Das ist die gleiche durchsichtige Strategie, die Beate Zschäpe fährt, und ein offenbar genau kalkuliertes Déjà-vu. Das Ergebnis ist alles andere als plausibel.

Wortmelder

Grüne Jugend Sachsen wendet sich gegen pauschale Law and Order Rhetorik der CDU

Die Grüne Jugend Sachsen kritisiert scharf die Reaktionen auf das Leipziger Demonstrationsgeschehen am vergangenen Samstag. "Begriffe wie Straßenterror und Gewaltexzesse werden völlig unreflektiert verwendet. Der Begriff "Straßenterror" ist historisch vor allem durch den Nationalsozialismus geprägt. Zudem wissen wir, dass es gerade in ganz anderen Teilen der Welt tatsächlich Krieg gibt, dass dort wirklich Menschen sterben. Die verbale Aufrüstung und die vehemente Verharmlosung die hier stattfindet ist unerträglich", so Anne Kämmerer, Sprecherin der Grünen Jugend Sachsen.

Wortmelder

Wildlebende Wasservögel dürfen nicht gefüttert werden

Die im Leipziger Stadtgebiet wildlebenden Wasservögel dürfen nicht gefüttert werden. Darauf weist das Amt für Umweltschutz mit Beginn der kalten Jahreszeit hin. Die Fütterung der Wasservögel ist ein Eingriff in das ökologische Gleichgewicht: Weil dem Gewässer Nährstoffe in Form von unverbrauchtem Futter oder auch als Exkrement der Wasservögel zugeführt werden, wird die Güte beeinträchtigt. Zudem fördern faulende Futterreste die Entstehung gefährlicher Bakterien, welche zum Erkranken der Vögel bis hin zum Vogelsterben führen können.

Wortmelder

14. Januar: HTWK Leipzig lädt zum Tag der offenen Hochschultür

Mit mehr als 100 Einzelveranstaltungen lädt die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) am 14. Januar zum "Tag der offenen Hochschultür 2016". Alle sieben Fakultäten präsentieren an diesem Donnerstag ihr Studienangebot insbesondere für diejenigen, die kurz vor der Aufnahme eines Studiums stehen. Von den 22 Bachelorstudiengängen, die dabei zur Wahl stehen, haben die meisten einen technischen oder naturwissenschaftlichen Schwerpunkt. Mit diesem Profil hat die HTWK Leipzig als eine der größten Hochschulen der Angewandten Wissenschaften Sachsens ein besonderes regionales Alleinstellungsmerkmal. Das Portfolio der Bildungseinrichtung komplettieren Studienangebote aus den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Medien und Soziales.

Foto: Peter Detlefsen
Sportmelder

“Sparkassen Neujahrslauf”: Neuer Startort beim sportlichen Jahresauftakt in das Olympia-Jahr

Einer der ältesten Neujahrsläufe Deutschlands geht in seine 41. Auflage: Am 1. Januar 2016 um 11 Uhr starten sportbegeisterte Männer, Frauen, Jugendliche und Kinder beim Sparkassen Neujahrslauf ins nächste Sportjahr. Die Veranstalter vom Stadtsportbund Leipzig e.V. und der SG Olympia 1896 Leipzig e.V. erwarten zu dem Sportevent in der Leipziger City rund 1000 Läufer, Walker oder Skater. Den Startschuss wird Leipzigs Oberbürgermeister und Schirmherr der Veranstaltung, Burkhard Jung, geben.

Wortmelder

Jahrestreffen der LAG Frieden und Internationale Politik

Am 19. Dezember, ab 12:00 Uhr, lädt die Landesarbeitsgemeinschaft ‚Frieden/Internationales' der Linken Sachsen zum Landestreffen nach Leipzig ein. Bundespolitische Gäste dabei sind der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, und der stellvertretende Vorsitzende der Partei, Tobias Pflüger. Das Landestreffen findet in der ‚Aufgehenden Sonne', Ossietzkystraße 1, in Leipzig statt.

Wortmelder

Der Karli Beben e.V. ist gegründet

Am 10.12.2015 haben 11 Gründungsmitglieder in der La Boume Lounch den Verein Karli Beben gegründet. Nach Eintragung in das Vereinsregister wird der Verein "Karli Beben e.V." heißen. Mitglied des Vereins kann jede juristische Person werden, die seine Ziele aktiv unterstützen möchte, die Satzung anerkennt und seinen Sitz in Leipzig in unmittelbarer Nähe anliegend zu Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Str. von Martin-Luther-Ring bis Kurt-Eisner-Str. hat.

Wortmelder

Leipziger Bündnis gegen Depression: Infotelefon für Betroffene und Angehörige

Das Leipziger Bündnis gegen Depression bietet ein regelmäßiges Infotelefon zu Beratungs- und Hilfsangeboten für Betroffene und Angehörige an. Jeden Dienstag ist es von 16:00 bis 17:00 Uhr durch ehrenamtlich Aktive des Bündnisses besetzt und unter 0341-9724472 erreichbar. Dieses Angebot und die Volkskrankheit Depression selbst stehen im Mittelpunkt einer Plakatkampagne über den Jahreswechsel.

Wortmelder

Abellio eröffnet Mobilitätszentrale in Markranstädt

In den letzten Tagen und Wochen wurde in der Eisenbahnstraße 19 c in Markranstädt viel gewerkelt. Nun ist der schmucke Neubau in unmittelbarer Bahnhofsnähe fertig. Passend zum Betriebsstart des Saale-Thüringen-Südharz-Netzes konnte Abellio Rail Mitteldeutschland somit seine Mobilitätszentrale in Betrieb nehmen. Zahlreiche Gäste wurden zur symbolischen Schlüsselübergabe am Dienstagnachmittag begrüßt, unter anderem Markranstädts Erste Beigeordnete Beate Lehmann und der Geschäftsführer des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig Oliver Mietzsch.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

Scroll Up