Tag: 3. März 2016

Leipzigs Polizeipräsident kann die Zustände bei LEGIDA nicht fassen. Foto: Alexander Böhm
Leben·Fälle & Unfälle

Die Polizei bei Legida: Merbitz geht in die Medienoffensive & neue Regeln vor Ort

Vier Tage vor dem nächsten Legida-"Spaziergang" am 7. März lud Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz am 3. März die lokalen Journalisten zum Gespräch. Anlass waren die vermehrt auftretende Gewalt gegenüber Journalisten auf den Kundgebungen und der Offene Brief der L-IZ, in dem verschiedene Anschuldigungen gegenüber der Polizei erhoben worden waren – und eine weitere Live-Berichterstattung über Legida infrage gestellt wurde.

Bei Legida immer dabei, auf der Buchmesse auch. Gegen letzteres macht ein Aktionsbündnis mobil. Foto: L-IZ
Leben·Gesellschaft

Aktionsbündnis veröffentlicht Offenen Brief gegen rechtes Monatsmagazin „Compact“

Das Aktionsbündnis „NoCompact“ wendet sich mit einem Offenen Brief gegen den Auftritt des rechten Monatsmagazins „Compact“ auf der diesjährigen Leipziger Buchmesse. In einem am Donnerstagmorgen veröffentlichten Schreiben heißt es: „In Zeiten von Pegida und beinahe täglichen rassistischen Brandanschlägen ist das ein fatales Signal.“ Zu den Unterzeichnern gehören verschiedene Leipziger Institutionen und Einzelpersonen.

Das Dulig-Interview auf zeit.de. Screenshot: L-IZ
Politik·Sachsen

Empörung über „Generalverdacht“ gegen sächsische Polizisten und ja kein Wort zu den von Dulig benannten Problemen

Wir können uns jetzt ja alle noch einmal doof stellen. Vielleicht hilft es ja, die sächsischen Probleme zu lösen. Probleme, die der stellvertretende Ministerpräsident Sachsens, SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig, in einem Interview mit der „Zeit“ am Donnerstag, 3. März, erstmals deutlich - zumindest was die Regierung betrifft - benannte. Und er sprach nicht nur über die Polizei, auch wenn genau das jetzt einen verbalen Aufschrei auslöste.

Juliane Nagel (Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Sächsischer Immunitätsausschuss empfiehlt, die Immunität der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel aufzuheben

Erst am 29. Februar hat der Sächsische Landtag intensiv über die Versäumnisse beim Vorgehen gegen den Rechtsextremismus im Freistaat diskutiert. Der Ministerpräsident gab zu, das Problem sträflichst unterschätzt zu haben. Aber schon zwei Tage später ist alles wieder vergessen. Mit der Mehrheit von CDU, SPD und AfD empfahl der Immunitätsausschuss, die Immunität der linken Landtagsabgeordneten Juliane Nagel aufzuheben.

Foto: Duo Concertante PR
Veranstaltungen·Bühne

Kanadisches Duo gastiert in der Denkmalschmiede Höfgen

Das Duo Concertante kann für sich in Anspruch nehmen, zu den hervorragendsten kanadischen Kammermusikformationen zu zählen, was zahlreiche Preise und Einladungen zu Festivals belegen. Am Samstag, dem 5. März, 17:00 Uhr, sind Nancy Dahn (Violine) und Timothy Steeves (Klavier) im Rahmen einer Deutschlandtournee in der Denkmalschmiede Höfgen zu Gast. 1997 gegründet, steht der Name des Duos für ein Zusammenspiel auf Augenhöhe und ein intuitives Miteinander.

Waffenbesitzer in Sachsen bleiben von Kontrolleuren meist unbehelligt. Montage: L-IZ
Politik·Sachsen

Zahl der Kleinen Waffenscheine und der waffenrechtlichen Erlaubnisse stieg in Sachsen im November und Dezember 2015 deutlich an

Was passiert, wenn die Scharfmacher die Medienberichterstattung dominieren und kein Tag vergeht, an dem sie nicht mit mächtiger Gebärde die Bedrohung der Kultur an die Wand malen? Genau: Sie schüren Angst. Und darauf reagieren auch in Sachsen immer mehr Menschen, indem sie sich Waffenerlaubnisse und Waffen besorgen. Das hatte der innenpolitische Sprecher der Grünen im Landtag im Dezember schon deutlich thematisiert.

Fällaktion in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Am Freitag gibt’s die Sachverständigenanhörung zum Grünen-Gesetzentwurf für neuen Baumschutz in Sachsen

Kurz vor dem 1. März mehrten sich auch aus Leipzig wieder die Nachrichten über radikale Baumfällungen auf privaten Grundstücken. Die meisten Bäume dort stehen seit dem von CDU und FDP beschlossenen „Baum-ab-Gesetz“ nicht mehr unter Schutz. Die Umweltbehörde muss nicht mehr gefragt werden. Mit dramatischen Folgen für die Stadt. Die Grünen wollen das mit einem Gesetzentwurf ändern. Am Freitag gibt's dazu die Anhörung in Dresden.

Bernd Sikora, Peter Franke: Unterwegs zwischen Leipzig und dem Erzgebirge. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Dieser Bildband macht sichtbar, was für eine landschaftliche Schatzkiste im Leipziger Süden zu erkunden ist

Das ist ein großes Buch, so eines, wie man es aus dem Sax-Verlag schon mehrfach bekam - man denke nur an die beiden Bände zum „Mitteldeutschen Seenland“. Denn nach 25 Jahren Reparieren, Sanieren, Renovieren darf man es erzählen: Dort hinter Leipzig sind uralte sehenswerte Landschaften in neuer Schönheit zu besichtigen. Da hätte auch Peter Franke allein losfahren können mit seiner Kamera.

Melder vom 3.3.2016

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Wortmelder

Das rote Sofa in der Oper: Märchen im Alltag

In lockerer Atmosphäre greift die Reihe „Das Rote Sofa“ Fragen auf, die die Premieren des Spielplans mit der Alltagswelt verbinden. Die nächste Ausgabe am Montag, 7. März, 19 Uhr dreht sich um die Premiere von Rossinis Oper „La Cenerentola (Aschenputtel)“. Ob Aschenbrödel, Cinderella oder Cendrillon, das Märchen liegt in zahlreichen Adaptionen vor.

Wortmelder

Gastspielreise des Leipziger Ballett in Hannover und Heilbronn

Ab Freitag, 4. März, ist das Leipziger Ballett mit der vielgelobten Choreografie „Mozart Requiem“ auf Gastspielreise. Am Theater Heilbronn ist die Leipziger Company am 04., 05. und 06. sowie am 19. und 20. März zu sehen. Am Staatstheater Hannover steht das „Mozart Requiem“ am 22. März auf dem Spielplan. Die Leipziger Fans können die bildgewaltige Choreografie am 13. März sowie am 24. April, 16. Mai und 27. Mai im Opernhaus sehen.

Wortmelder

Honky Tonk: Das Leipzig Festival am 23. April

Das ist der Party-Tipp schlechthin. Das Honky Tonk überflutet am 23. April mit einem farbenfrohen Sound-Mix wieder die Locations der Innenstadt. Wie jedes Jahr können sich im Vorfeld Sonderbändchen zum Sparpreis gesichert werden. Wo? Im Media Store der Leipziger Volkszeitung in den Höfen am Brühl läuft die Sonderaktion bis zum 26.03. Für nur 11 EUR bekommt man hier sein „All inclusive – Honky-Tonk-Bändchen“ (Achtung: Die Auflage ist limitiert).

Ein Bild von der Rasenfahrt des MDR-Mitarbeiters. Foto: Uwe Walther
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Leserbrief (auch an Polizei und OBM gesandt): Umbaumaßnahme im Bereich Georg-Schumann-Straße und „Umleitungen“ im Bereich der DRV Mitteldeutschland

Sehr geehrter Herr Polizeipräsident, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich wende mich an Sie als oberster Dienstherr bzw. als „erster Mann“ Leipzigs. Als der Umbau der Georg-Schuman-Straße und dort gleichzeitig das Thema dieses Briefes an Sie „Der Umbau des ersten Bauabschnittes an der Axis-Passage“ geplant wurde, geschah dies wahrscheinlich langwierig, umfassend und unter hohem Projektaufwand.

Wortmelder

Fairtrade Session in der Kirche St. Peter & Paul

Musik mit dem Vokal-Ensemble „Ppacas“ (Pitch Perfect Acapella Singers) und anderen Mitwirkenden sowie Kurzinformationen rund um das Thema Fairer Handel erwartet alle Besucherinnen und Besucher der zweiten Fairtrade-Session am Sonnabend, dem 05. März 2016, in der Kirche St. Peter & Paul. Los geht es um 18:00 Uhr. Der Eintritt ist frei.

Wortmelder

Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“: „Gegen Sexismus – für Gleichberechtigung“

Am Montag, den 7. März 2016 will die im Kern völkisch-nationalistische LEGIDA abermals mit Unterstützung aus Dresden in Leipzig auf die Straße gehen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft alle Demokratinnen und Demokraten zum Protest auf. Ab 18 Uhr startet dazu eine Demonstration ab dem Augustusplatz auf der unter anderem Iris Gleicke (Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, SPD), Katja Kipping (Parteivorsitzende, MdB, Die Linke), Monika Lazar (MdB, Bündnis 90/Die Grünen), Sarah Buddeberg (MdL, Gleichstellungs- und Queerpolitische Sprecherin für Die Linke) und Ines Kuche (Geschäftsführerin Ver.di Bezirk Leipzig/ Nordsachsen) sprechen werden.

Wortmelder

Weltfrauentag – Frauen feiern Ihre Rechte

Zum Weltfrauentag am 8. März laden der Frauen für Frauen e.V. Leipzig und Convivendum alle Frauen zur Feier auf den Leipziger Augustusplatz ein. Mit einem gemeinsamen Fest soll ein Zeichen für Solidarität und Verständigung gesetzt werden. „Wir zeigen, dass es geht. Dass Menschen mit unterschiedlicher Religion, Kultur und Hautfarbe miteinander feiern können“, sagt Susanne Hampe, Mitarbeiterin des Frauen für Frauen e.V..

Wortmelder

Katharina Schenk (Jusos): Die CDU muss sich entscheiden, ob sie ihrem Ministerpräsidenten folgt

Mit Blick auf das Positionspapier der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, „Zeit zu Handeln“, erklärt Katharina Schenk, Landesvorsitzende der Jusos Sachsen: „Über 30 Forderungen hat die SPD-Fraktion aufgestellt - jede einzelne ist mit Blick auf die Lage in Sachsen mehr als berechtigt. Die Liste der Übergriffe und Anschläge auf geplante oder schon bestehende Unterkünfte für Geflüchtete wird monatlich länger, der Ton auf den sogenannten Spaziergängen und Demonstrationen jede Woche abstoßender. Die Zeit zu Handeln ist mehr als überfällig.“

Verkehrsmelder

Modernisierung in der Bornaischen Straße startet

Die Bornaische Straße wird in der Zeit ab Montag, 7. März, bis voraussichtlich 16. August zwischen Raschwitzer und Giebnerstraße auf einer Länge von rund 700 Metern komplex erneuert. Das Vorhaben umfasst den Ausbau des Straßenraumes, der Radfahrstreifen, die Modernisierung der Straßenbahnanlagen sowie der Haltestelle Raschwitzer Straße. Realisiert wird es von den Leipziger Verkehrsbetrieben gemeinsam mit der Stadt Leipzig und den Leipziger Wasserwerken. Der Straßenbahnverkehr wird während der gesamten Bauzeit - bis auf wenige Ausnahmen - aufrechterhalten.

Wortmelder

Staatssekretär Dr. Kleindiek und die sächsische Staatsministerin Köpping im Gespräch mit zivilgesellschaftlichen Initiativen in Sachsen

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte steigt, rechtsextremistische Hetze und Hassbotschaften im Internet nehmen zu – angesichts einer Vielzahl von Entwicklungen gewinnt die Prävention gegen Extremismus und Demokratiefeindlichkeit immer mehr an Bedeutung. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) unterstützt mit dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ Initiativen und Vereine, die sich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Miteinander einsetzen – auch im Bundesland Sachsen.

Wortmelder

Neuer IHK-Service: Up to date im Onlinerecht

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig hat ihr Informationsangebot zum Onlinerecht unter www.leipzig.ihk.de/onlinerecht erweitert. Thematische Merkblätter ermöglichen einen schnellen Zugriff auf die wichtigsten Fragestellungen für Unternehmen wie Haftung, Impressum und Datenschutz sowie Social Media. Um in der Rechtsprechung nicht den Überblick zu verlieren, wurden Grundsatzurteile im Onlinerecht allgemeinverständlich aufbereitet.

Martina Hoffmann (NABU Merseburg-Querfurt) zeigte die Wildbettluppe in Sachsen-Anhalt. Foto: NABU Sachsen
Wortmelder

Erster Informationsabend 2016 zur geplanten Anbindung des Luppewildbettes

Nicht nur Leipziger kamen am 2. März in das Kontaktbüro des Projektes Lebendige Luppe. Das Thema des ersten Infoabends 2016 lockte auch Bürger aus dem benachbarten Sachsen-Anhalt. Martina Hoffmann vom NABU Merseburg-Querfurt stellte Geschichte und Gegenwart der Wildbettluppe, die in Sachsen-Anhalt in die Saale mündet, vor. Die Wildbettluppe ist der westliche Teil der, durch den Bau der Neuen Luppe in den 1930er-Jahren mehrfach durchtrennten (südlichen) Alten Luppe und wie viele andere Fließgewässer der Elster-Luppe-Aue von der Wasserversorgung abgeschnitten.

Sportmelder

Am 6. März: „kinder+Sport Basketball Academy“

Auch die „kinder+Sport Basketball Academy“ mit dem Mitteldeutschen BC ist am kommenden Sonntag, 6. März 2016, im Vorfeld des 2. MBC Event Games wieder in Leipzig vertreten: Von 11 bis 16 Uhr findet der fünfte Testtag dieser Saison in der Sporthalle der Anna-Magdalena-Bach-Schule statt.

Polizeimelder

Anklage nach Sparkassenüberfällen erhoben

Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat gegen einen 52-jährigen Mann wegen des Tatvorwurfs des besonders schweren Raubes in fünf Fällen Anklage zum Landgericht Leipzig – Große Strafkammer – erhoben. Dem Angeschuldigten wird im Ergebnis intensiver und umfangreicher Ermittlungen zur Last gelegt, im Zeitraum vom 02.12.2013 bis zum 12.05.2015 Überfälle auf die Sparkassenfilialen in der Lützner Straße, Arnoldstraße, Lessingstraße und Ungerstraße in Leipzig sowie die Sparkassenfiliale in der Schwedenstraße in Markranstädt verübt zu haben.

Foto: Hauptzollamt Dresden
Polizeimelder

Leipziger Zöllner finden Tiere in Luftfrachtsendung

In den frühen Morgenstunden des 2. März 2016 kontrollierten Zöllner am Flughafen Leipzig ein Paket von den Philippinen. Adressiert war die Sendung an einen Empfänger in Großbritannien. Laut beigefügten Frachtpapieren enthielt das Paket ein Lautsprechersystem.

Bewegungsmelder

Dr. Peter Martini neuer Richter am Bundesverwaltungsgericht

Heute hat der Richter am Verwaltungsgerichtshof Dr. Peter Martini sein Amt als Richter am Bundesverwaltungsgericht angetreten. Herr Dr. Martini wurde 1965 in Bamberg geboren. Nach Ablegung der zweiten juristischen Staatsprüfung im August 1993 arbeitete er zunächst als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Passau. Seine richterliche Tätigkeit begann er im Juni 1995 am Verwaltungsgericht Bayreuth.

Wortmelder

Führungswechsel in der Polizeidirektion Dresden

Horst Kretzschmar wird am 1. April 2016 die Leitung der Polizeidirektion Dresden übernehmen. Er löst damit nach gut viereinhalb Jahren den Polizeipräsidenten Dieter Kroll ab, der in den Ruhestand geht. Im Augenblick steht Horst Kretzschmar noch der Bereitschaftspolizei in Sachsen vor. Diesen Posten wird zunächst der bisherige Vize-Chef der Bereitschaftspolizei Horst Schröder übernehmen.

Wortmelder

Erinnerungsort am ehemaligen Bar-Kochba-Sportplatz ist sinnvoll

Die Zerstörung des ehemaligen jüdischen Fußballplatzes des SK Bar Kochba Leipzig beschäftigt SPD-Stadtrat Claus Müller, in dessen Wahlkreis das Areal liegt und der selbst Mitglied in der Jüdisch-Christlichen Arbeitsgemeinschaft ist: „Wir verurteilen, dass hier ohne Rücksicht auf die Tradition und die Geschichte des Areals Tatsachen geschaffen wurden. Natürlich, dass Gelände ist in Privatbesitz, sodass wir dem Eigentümer nicht vorschreiben können und wollen, was er zu tun und zu lassen hat, aber dennoch hätte man hier doch deutlich mehr Fingerspitzengefühl zeigen können.“

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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