Artikel vom Dienstag, 29. November 2016

Nach der Absage des Werk 2

Drohungen in der Debatte: Die Stadtveranstaltung Leipzig zieht um und die AfD vom Leder

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEines haben die Verantwortlichen im Werk 2 mit ihrer Absage vom Montag schon mal erreicht. In der Fahrt aufnehmenden Debatte um die Debatte kommt das einladende Ordnungsdezernat der Stadt Leipzig in Erklärungsnöte und zieht nun zudem am 30. November mit der Veranstaltung ins kleinere „Volkshaus“ zu Ver.di um. Und die AfD zeigt, dass die Absage-Begründungen seitens der Kulturmacher am Kreuz nicht ganz falsch waren. In einer Mitteilung vom heutigen Tage geht es im gleichen Tonfall weiter wie immer, wenn es sich um „den Leipziger Süden“ dreht. Weiterlesen.

Linksextremismus nach Lesart sächsischer Ermittler

Angriffe auf Neonazis: Generalstaatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen mutmaßliche kriminelle Vereinigung ein

Foto: Martin Schöler

Die Generalstaatsanwaltschaft hat im Oktober 2016 ein umfangreiches Ermittlungsverfahren gegen eine mutmaßliche kriminelle Vereinigung aus Leipzig ergebnislos eingestellt. Die Strafverfolger gingen zwischenzeitlich davon aus, dass die 14 Beschuldigten für Angriffe auf Rechtsextremisten verantwortlich gewesen seien, die sich während des Jahres 2013 in der Messestadt ereigneten. Im Zuge der Ermittlungen fanden umfangreiche Überwachungsmaßnahmen statt, von denen auch Journalisten, Ärzte und Rechtsanwälte betroffen gewesen sind. Anmelden und weiterlesen.

Nukla sagt Danke

Foto: NuKLA

Am 1. Adventswochenende veranstaltete NuKLA aus Anlass seines fünfjährigen Bestehens drei Konzerte und eine Exkursion: von einem Urgestein des Jazz mit ihren Musikern, Uschi Brüning, Ernst Ludwig Petrowsky und Michael Grieer, über die Repräsentanten der Sangestradition in Leipzig schlechthin, amarcord, die Meisterin der Blockflöten mit ihren beiden Begleitern, europaweit ausgewiesene Spezialisten für Alte Musik, Dorothee Oberlinger, Jonathan Pesék, Cello und Francesco Corti, Cembalo bis hin zum nur mit Worten begleiteten Gang durch den nördlichen Auwald mit Andreas Liste wurde eine große Bandbreite derer angesprochen, für die der Leipziger Auwald Teil ihres Lebens in Leipzig ist. Weiterlesen.

SPD-Fraktion will Umsetzung des Sportprogramms forcieren

Foto: Alexander Böhm

Leipzig ist eine Sportstadt. Das wird auch durch das neue Sportprogramm bekräftigt, das bis 2024 gelten soll. Im Sportprogramm sind zahlreiche Maßnahmen aufgeführt, die bis 2024 angestoßen werden sollen, um den Sportstandort Leipzig zu stärken. Die SPD-Fraktion hat das Thema Sport deshalb auch in diesem Jahr wieder auf der Agenda, wenn es um den kommenden Doppelhaushalt geht. Weiterlesen.

HTWK Leipzig: Öffentliche Ringvorlesung fällt zwei Mal aus

Foto: HTWK Leipzig

Zwei Vorträge der öffentlichen Ringvorlesung im Studium generale der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) müssen leider entfallen. Es handelt sich zum einen um die Veranstaltung morgen (Mittwoch, 30.11.) „Was wir schaffen sollen – Einwanderung und internationaler Konvivialismus“. Der Referent, Prof. Volker Heins von der Universität Duisburg-Essen ist aus persönlichen Gründen verhindert. Weiterlesen.

Aktionstag in Kitas – Grüne: Vor- und Nachbereitungszeiten müssen geregelt werden

Foto: Juliane Mostertz

Zum heutigen Aktionstag der Liga der freien Wohlfahrtsverbände erklärt Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir begrüßen den Aktionstag und den Aufruf der ‚Sächsischen Graswurzelinitiative‘, überall in Sachsen darauf aufmerksam zu machen, dass gute pädagogische Arbeit auch vor- und nachbereitet werden muss.“ Weiterlesen.

Lippmann: Die Informationspolitik der Staatsregierung ist das letzte, was Sachsen derzeit braucht

Grüne: Hatte Terrorgruppe Freital Informationen aus der sächsischen Polizei?

Foto: Juliane Mostertz

Zum Bericht von Zeit-Online vom heutigen Tag, wonach ein Beschuldigter der Terrorgruppe Freital regelmäßig Informationen aus der Bereitschaftspolizei zu konkreten Einsätzen der Polizei erhalten habe, erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wenn sich dieser Sachverhalt als wahr erweist, ist das ein ungeheuerlicher Vorgang. Es würde bedeuten, dass die Unterstützung Rechtsextremer in Sachsen durch die sächsische Polizei sich nicht nur in deren Einstellung sondern durch konkrete derartige Unterstützungshandlungen äußert.“ Weiterlesen.

Zais: Die CDU muss sich über die hohe Streikbereitschaft nicht wundern

Grüne: Berechtigte Streiks der Grundschullehrkräfte

Foto: Juliane Mostertz

Petra Zais, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, äußert sich zu den Streiks der Lehrkräfte an vielen sächsischen Grundschulen wie folgt: „Den Protest und den Unmut der Grundschullehrkräfte kann ich verstehen. Haben diese doch jahrelang mit Verzicht auf viel Geld das ganze System am Leben erhalten. Und jetzt sollen gerade sie, die auch mit vielfältigen neuen Anforderungen wie Integration oder hohe Klassenstärken zurechtkommen müssen, vom neuen Lehrermaßnahmenpaket kaum etwas abbekommen?“ Weiterlesen.

„Klassenkampf auf den Rücken der Schüler!“

CDU-Schulpolitiker kritisiert Lehrergewerkschaft für Streikaufruf

Foto: CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

Heute hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für morgen Streiks von Grundschullehrern in Dresden, Leipzig und Chemnitz angekündigt. Anlass sei nach Aussagen der Gewerkschaftsfunktionäre, dass der Freistaat keine Tarifverhandlungen zur Eingruppierung der Lehrer aufnehme. Außerdem wäre das 214 Mio. Euro große Maßnahmenpaket zur Sicherung des Lehrerbedarfs ungerecht. Weiterlesen.

Umgehende Aufklärung nötig

Enrico Stange (Linke): Polizei-Infos an Rechtsterroristen? Innenminister droht schwere Vertrauenskrise

Foto: DiG/trialon

Zur Berichterstattung über mögliche Weitergabe von Informationen von der Bereitschaftspolizei an die rechtsterroristische „Gruppe Freital“ erklärt Enrico Stange, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Für den Fall, dass sich die Vorwürfe gegen einen oder mehrere Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei, die Freitaler Terrorgruppe über polizeiliche Maßnahmen informiert und gewarnt zu haben, erhärten, stünden wir in Sachsen vor einer schwerwiegenden Vertrauenskrise gegenüber der Polizei, ihrer Führung und dem sächsischen Innenminister Markus Ulbig. Weiterlesen.

Kurth: „Streik überzogen und geht zulasten von Kindern und Eltern“

Kita-Streiks – Land investiert allein über 100 Millionen Euro in besseren Betreuungsschlüssel

Foto: Robert Michael

Zu den heutigen und für den 6.12. angekündigten Kita-Streiks stellte Kultusministerin Brunhild Kurth klar: „Wir haben in den letzten Jahren viel geschafft, um die Kita-Qualität weiter zu verbessern. Der Betreuungsschlüssel im Kindergarten wurde von 1:13 auf 1:12 gesenkt und auch in der Krippe findet ab September 2017 eine schrittweise Verbesserung von 1:6 auf 1:5 statt. Die Verbesserung des Personalschlüssels allein im Kindergartenbereich finanziert der Freistaat mit rund 37 Millionen Euro jährlicher Mehrausgaben.“ Weiterlesen.

Kooperationsvereinbarung mit 10-Punkte-Programm

Neue Allianz gegen Wohnungseinbrecher

Foto: SMI

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Sachsens Innenminister Markus Ulbig haben heute am Rande der Innenministerkonferenz in Saarbrücken eine neue Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Bekämpfung der Wohnungseinbruchskriminalität geschlossen. Ziel der „Allianz gegen Wohnungseinbrecher“ ist ein verstärkter Kampf vor allem gegen internationale Einbrecherbanden. Insbesondere geht es um einen intensiveren Informationsaustausch, gemeinsame Fahndungs- und Kontrollaktionen sowie um wirkungsvolle Präventionsmaßnahmen. Weiterlesen.

Kabinett beschließt Bundesratsinitiative zum Erhalt der sächsischen Standorte der Stasi-Unterlagen-Behörde

Foto: Eric Münch

Das Kabinett hat heute beschlossen, einen Entschließungsantrag zum Erhalt der sächsischen Standorte der Stasi-Unterlagen-Behörde in den Bundesrat einzubringen. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, sich bei der zukünftigen Strukturierung der Behörde für den Erhalt der bestehenden Außenstellen einzusetzen. Justizminister Sebastian Gemkow: „Es gehört zu den großen Errungenschaften der friedlichen Revolution, dass Opfer der SED-Diktatur persönlich ihre Akten einsehen können. Deshalb setzen wir uns für eine ortsnahe Akteneinsicht ein. Die Aufarbeitung muss dort möglich bleiben, wo das Unrecht geschah.“ Weiterlesen.

Leipziger können sich für den Umweltpreis bewerben

Bis zum 27. Januar ist noch Zeit, um sich für den Deutschen Umweltpreis 2017 zu bewerben. Die Stadt Leipzig kann als Mitglied Vorschläge aus der Region an den Deutschen Städtetag weitergeben. Der wiederum ist vorschlagsberechtigte Institution. Verliehen wird der mit 500.000 Euro dotierte Preis von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt. Er richtet sich gleichermaßen an Personen, Firmen und Organisationen sowie an Projekte, Maßnahmen und „Lebensleistungen“. Gewürdigt werden Leistungen, die entscheidend und in vorbildhafter Weise zum Schutz und zur Entlastung der Umwelt beigetragen haben bzw. in Zukunft beitragen werden. Weiterlesen.

Polizeibericht, 29. November: Geldkassetten aufgeflext, 86-Jährige überfallen, Räuberischer Radfahrer gefasst

Foto: L-IZ.de

In der Bautzner Straße wurde in ein Firmengebäude eingebrochen, drei Geldkassetten aufgeflext sowie drei große Koffer mit Bohrmaschinen, mehrere Winkelschleifer, ein Laptop und Fahrzeugschlüssel nebst einem Transporter Ford Transit gestohlen +++ In Oschatz wurde einer 86-Jährigen die Tasche mit Geldbörse sowie persönlichen Dokumenten entrissen +++ In beiden Fällen sucht die Polizei Zeugen +++ Der Polizei ist es gelungen, einen räuberischen Radfahrer zu ermitteln. Weiterlesen.

Umweltminister Schmidt: „Abfälle als Ressourcen nutzen“

Staatsregierung beschließt neuen Abfallwirtschaftsplan

Foto: SMUL/Foto-Atelier-Klemm

Das Kabinett hat heute, 29. November 2016, in Dresden den sächsischen Abfallwirtschaftsplan beschlossen. „Ich bin sehr zufrieden, denn mit der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans werden die Rahmenbedingungen für die Bewirtschaftung von Abfällen für den Freistaat Sachsen bis zum Jahr 2025 aufgezeigt“, erklärte Umweltminister Thomas Schmidt heute in Dresden. Weiterlesen.

Bürgerverein Gohlis e.V.: Dr. Matthias Judt zum neuen Vorsitzenden gewählt

Der Bürgerverein Gohlis hat bei seiner Wahlversammlung einen neuen Vorstand bestimmt. Als Nachfolger von Peter Niemann, der aus persönlichen Gründen sein Engagement für den Bürgerverein einschränken muss, wurde Dr. Matthias Judt zum neuen Vorsitzenden gewählt. Als sein Stellvertreter und als Schatzmeister wurden Matthias Reichmuth und Tino Buksch in ihren Ämtern bestätigt. Auch Michael Wagner und Andreas Praße setzen ihre Mitarbeit als Beisitzer im Vorstand fort. Neu als Beisitzer gewählt wurden Ursula Hain und William Rambow. Weiterlesen.

Justiz

Anschlag auf Wohnung von Justizminister Gemkow: Staatsanwaltschaft klagt zwei Tatverdächtige an

Foto: Sächsisches Staatsministerium der Justiz

Ein Jahr nach dem Anschlag auf die Leipziger Wohnung von Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) hat die Staatsanwaltschaft Anklagen erhoben. Zwei Männer müssen sich demnächst wegen Sachbeschädigung und versuchter Körperverletzung vor dem Amtsgericht verantworten. Das Motiv der Angreifer bleibt weiter unklar. Anmelden und weiterlesen.

Lästerliche Plaudereien mit Marktfrau Marlene

Am 3. Dezember: Kabarettistische Museumsführung in sächsischer Mundart mit Angelika Pönitz

Foto: Stadtgeschichtliches Museum

Mit einer großen Portion Humor und einer ordentlichen Brise sächsischer Mundart führt die Ur-Leipzigerin Angelika Pönitz am Samstag, dem 3. Dezember, 13 Uhr durch das Alte Rathaus. Die mächtigen alten Herren, die dort noch immer an den Wänden hängen, kommen dabei nicht gut weg - das Publikum aber garantiert auf seine Kosten. Denn Marktfrau Marlene, in deren Rolle Angelika Pönitz mit Leichtigkeit und Leidenschaft hineinschlüpft, nimmt kein Blatt vor den Mund. Weiterlesen.