Artikel vom Freitag, 19. Mai 2017

Bundesverwaltungsgericht

Peinlicher Rechtsirrtum: Indigene Germaniten sind kein anerkanntes Volk

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserIndigene Germaniten sind kein Volk. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in einer heute versandten Pressemitteilung klargestellt. Zuletzt versandten Personen, die sich als Angehörige eines „indigenen Volkes Germaniten“ verstehen, ein mit Dienstsiegel versehenes Anschreiben des Bundesverwaltungsgerichts an Behörden und Gerichte. Die Absender betrachten in der Adressierung eine Anerkennung der rechtlichen Existenz eines derartigen „Volkes“ und seines Sonderstatus. Weiterlesen.

Polizeibericht, 19. Mai: Mutter und Kind angefahren, Handtaschen im Fahrradkorb sichern, Fangeisen aufgestellt

Foto: L-IZ.de

An der Kreuzung Arthur-Hoffmann-Straße/Richard-Lehmann-Straße wurde Mittwochvormittag eine Fußgängerin samt Kinderwagen von einem Skoda erfasst – die Polizei sucht nach Zeugen +++ Wieder hatten Langfinger Handtaschen im Fahrradkorb im Visier. Die Polizei hält dazu an, Handtaschen u. ä. immer gesichert zu transportieren +++ In Delitzsch geriet eine Katze auf einem Gartengrundstück in eines von vier Fangeisen, deren Nutzung gesetzlich verboten ist. Weiterlesen.

Rathausvorplatz wird neu gestaltet

Foto: Stadt Leipzig

Das Areal vor dem Haupteingang zum Neuen Rathaus wird umgestaltet. Auf der Länge der Rathausfassade entsteht ein attraktiver, platzähnlicher Bereich mit Natursteinpflaster und einseitigem Gehweg vor dem Rathaus. Vor dem Hauptportal ist ein dessen Breite aufnehmender repräsentativer Vorplatz geplant, der von der Fassade bis zu den historischen Fahnenmasten reicht. Der Abschnitt entlang dem Gebäude der Deutschen Bank wird als Straße mit asphaltierter Fahrbahn und Gehwegen gebaut. Durch die Entsiegelung ehemaligen Verkehrsflächen wird zudem das Grün des Promenadenrings vergrößert. Weiterlesen.

Härtefallkommission

Luan darf wahrscheinlich in Deutschland bleiben

Foto: René Loch

Für alle LeserDie sächsische Härtefallkommission hat entschieden: Luan soll bleiben. Das bedeutet, dass der Neuntklässler wahrscheinlich seine schulische Ausbildung in Deutschland beenden darf. Anschließend bestehen nach Ansicht von Experten gute Chancen, ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu bekommen. Zuvor muss allerdings noch das sächsische Innenministerium dem Ersuchen der Härtefallkommission stattgeben. In der Regel geschieht dies. Weiterlesen.

Spielplatz Seehausen: Jugendspielbereich wird Dienstag eröffnet

Mit dem Mountainbike über den Pumptrack fahren, eine Runde Streetball spielen: Ab kommenden Dienstag (23. Mai) bietet der Spielplatz Seehausen auch dazu Gelegenheit. 16 Uhr eröffnen Rüdiger Dittrmar, Leiter des Amtes für Stadtgrün und Gewässer, und Ortsvorsteher Berndt Böhlau den neu angelegten Jugendspielbereich des Spielplatzes Seehausen neben den Sportplatz (Dingolfinger Straße 125). Weiterlesen.

Internationaler Museumstag am 21. Mai: Spurensuche auf dem Areal der ehemaligen Leipziger Stasi-Zentrale

Foto: Ralf Julke

Die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ lädt am 21. Mai 2017 anlässlich des Internationalen Museumstags zu Rundgängen durch das Gebäudeareal der ehemaligen Leipziger Stasi-Bezirksverwaltung, einer Sonderführung durch die Dauer- und Sonderausstellung und geführten Stadtrundgängen „Auf den Spuren der Friedlichen Revolution“ ein. Besucher können sich nicht nur über die Struktur und Arbeitsweise des Ministeriums für Staatssicherheit und die Ereignisse des Herbst 1989 in Leipzig informieren, sondern haben auch die bisher nur seltene Gelegenheit, sonst verborgene, aber gleichwohl noch original erhaltene Räume im Gebäudekomplex der ehemaligen Stasi-Zentrale zu erkunden. Weiterlesen.

„Nosferatu“: Premiere am 30. Mai in der Moritzbastei

Am 30. Mai feiert die neue Koproduktion des Theater der Jungen Welt mit der Moritzbastei Premiere. Passgenau zum Wave-Gotik-Treffen, das vom 1. bis 4. Juni in Leipzig stattfindet, heißt es „Exit: Light/Enter: Night“. Die neue Schauspiel-Puppen-Produktion widmet sich den Kreaturen der Nacht und ganz besonders einer: „Nosferatu“. Erstmalig empfängt Vampirjäger Van Helsing am 30. Mai um 20 Uhr seine Gäste in den Katakomben der Moritzbastei. Weiterlesen.

Leipziger Abgeordneter kritisiert Ostbeauftragte der Bundesregierung

Thomas Feist (CDU): „Studie zum Rechtextremismus nährt pauschale Reflexe“

Foto: Laurence Chaperon

Zur Studie „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland“ der Ostbeauftragten der Bundesregierung erklärt der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU): „Wenn das Schüren von Vorurteilen und die Verunglimpfung von demokratischen Parteien das Arbeitsergebnis der Beauftragten für die neuen Länder ist, sollte man dringend darüber nachdenken, den Posten abzuschaffen. Die Studie zum Rechtsextremismus hilft keinem, sondern nährt nur pauschale Reflexe.“ Weiterlesen.

Bürger_innensprechstunde am Verfassungstag im Jedermanns

Foto: Götz Schleser

Am Dienstag, dem 23. Mai, lädt der Landtagsabgeordnete Holger Mann (SPD) ab 15:30 Uhr zur Bürger_innensprechstunde ins Jedermanns – SPD-Bürgerbüro (Georg-Schumann-Straße 133). In der Sprechstunde zur Halbzeit der Sächsischen Regierungskoalition aus CDU und SPD können alle Themen angesprochen und Bürger_innen ihre persönliche Anliegen vorbringen. Weiterlesen.

Markranstädter Büssing KS 25 bei 22. Internationaler Feuerwehr-Sternenfahrt

Foto: Stadt Markranstädt

Die Freiwillige Feuerwehr Markranstädt nimmt mit ihrem historischen Büssing KS 25 an der 22. Internationalen Feuerwehr-Sternfahrt in Sonderburg/Dänemark vom 24. Mai bis 28. Mai 2017 teil. Begleitet werden die sieben Kameraden von Ralf Langrock, Technischer Leiter bei HVT Handel Vertrieb Transport GmbH. Er ist Ehrenmitglied und begeisterter sowie großer Unterstützer der historischen Abteilung der Freiwilligen Feuerwehr. Bürgermeister Jens Spiske wird die Kameraden am 23. Mai 2017 um 17:00 Uhr am Feuerwehrgerätehaus (Promenadenring 10 in Markranstädt) verabschieden und einige Gastgeschenke mit auf die Reise geben. Pressevertreter sind herzlich eingeladen. Weiterlesen.

Studie zu Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Harmoniesucht, fehlende politische Bildung und Scheu vor Konflikten haben dem Rechtsextremismus in Sachsen Raum verschafft

Foto: DiG/trialon

Für alle LeserDer starke Rechtsextremismus in einigen sächsischen Regionen hat direkt mit politischer Verweigerung zu tun. Das war deutlich genug aus der am Donnerstag, 18. Mai, vom Göttinger Institut für Demokratieforschung vorgelegten Studie herauszulesen. Entsprechend deutlich fallen die Kommentare jener Parteien aus, die diese christdemokratische Wegschaupolitik immer kritisiert haben. Weiterlesen.

Thema: „Mit Sicherheit“

Am 21. Mai: Seehaus-Café mit Interviewgast Bernd Merbitz

Foto: Seehaus e.V.

Auf die Gäste warten am Sonntag, 21. Mai 2017, ab 15:00 Uhr, im lauschigen Seehaus-Garten Kaffee & Kuchen, ein kurzweiliges Bühnenprogramm mit Polizeipräsident Merbitz im Interview und verschiedenen Möglichkeiten für die Kinder zum Spielen und Toben. Ein Nachmittag, besonders geeignet für Familien und gerichtet an alle Interessierten am Seehaus. Weiterlesen.

Was lecker wirkt, muss nicht „frisch“ sein

VZS: Aufgetautes Grillfleisch unter Marinade nicht unbedingt erkennbar

Die Eisheiligen sind abgehakt, das Wetter zeigt sich von seiner freundlichen Seite und lädt zu Grillabenden ein. Passend dazu finden Verbraucher im Kühlregal eingelegtes Grillfleisch in den unterschiedlichsten Geschmacksrichtungen: von „Western Art“ über „Hot and Spicy“ bis „Schwarzbiermarinade“. „Viele Kunden gehen davon aus, dass es sich hier um frische Ware handelt. Das kann jedoch ein Trugschluss sein“, meint Dr. Birgit Brendel von der Verbraucherzentrale Sachsen. Weiterlesen.

Grabenloser Rohreinzug wird zwischen Telemannstraße und Schachzentrum fortgesetzt

Zweite Etappe im Clara-Park: Kanalsanierung geht planmäßig voran

Die Hälfte ist geschafft: Nachdem seit Oktober rund 600 Meter des Abwassersammlers im Clara-Zetkin-Park saniert wurden, kommen nun die restlichen 600 Meter an die Reihe. Gearbeitet wird diesmal zwischen Telemannstraße und Schachzentrum am Brahmsplatz. Die Wasserwerke werden bis zur Fertigstellung vor Ort insgesamt rund 5 Millionen Euro in eine verbesserte und intakte Abwasserinfrastruktur investiert haben. Weiterlesen.

Was fehlte, waren eine gute politische Bildung und eine Zivilcourage auch in Amtsstuben

Studie zu Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Ostdeutschland

Cover: Göttinger Institut für Demokratieforschung

Für alle LeserAm Donnerstag, 18. Mai, wurde der Abschlussbericht des Forschungsprojekts „Ursachen und Hintergründe für Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und fremdenfeindlich motivierte Übergriffe in Ostdeutschland sowie die Ballung in einzelnen ostdeutschen Regionen“ durch das Göttinger Institut für Demokratieforschung veröffentlicht. Natürlich kam Sachsen drin vor. Die Region um Dresden war einer der Forschungsschwerpunkte. Weiterlesen.

Architektur zwischen Utopie und Wirklichkeit

Kuratorenführung in der Architekturausstellung Plan!

Foto: Stadtarchiv Leipzig

Den Auftakt der Veranstaltungen in der Ausstellung Plan! Leipzig, Architektur und Städtebau bildet die Kuratorenführung am kommenden Dienstag, 23. Mai, 17 Uhr. Die Ausstellung zeigt die wechselvolle Baugeschichte der Messestadt Leipzig in den drei Jahrzehnten nach Kriegsende bis zur Grundsteinlegung des Wohngebietes Leipzig-Grünau im Sommer 1976. Weiterlesen.