Der sächsischen Radiolandschaft drohen zum Jahreswechsel deutliche Einschnitte. Würden sich derzeitige Gerüchte bewahrheiten, könnte dann das seit 2004 sendende Jazz- und Klassikradio Apollo abgeschaltet werden. Das würde auch das Ende aller sächsischen freien Radios nach bisherigem Strickmuster bedeuten. Sie alle haben zur Zeit noch denselben Mantelanbieter: Apollo Radio.

Der Sender aus Chemnitz ist für Radio blau in Leipzig, Radio t in Chemnitz und Coloradio in Dresden nicht nur der Kooperationspartner auf den gemeinsamen Frequenzen. Apollo Radio hat bisher auch deren Sende- und Leitungskosten mit übernommen. Jene Kosten, die für den Transport des Radio-Signales vom Funkhaus bis zum Sendemast anfallen. Geld, das die freien Radios in Sachsen selber nicht haben. Deswegen diese Vereinbarung zwischen Privatradios und SLM. Eine Vereinbarung, die seit 2004 bestand. Der Vertrag allerdings läuft zum Jahresende aus.

Ein Grund für die jetzigen Abschaltungsüberlegungen: der Apollo-Betreiberin Regiocast sollen die Sende- und Leitungskosten zu hoch geworden sein. Momentan würde deshalb mit dem Netzbetreiber Media Broadcast verhandelt. Entsprechende Gespräche wurden dort am Montag bestätigt. Wenn es dabei aber nicht zu einem Ergebnis kommt, steht tatsächlich im Raum, dass Apollo abgeschaltet werden könnte. Glaubt man dem PSR-Sprecher Nico Nickel, sei das zwar nur der „worst case“. Das stehe „noch lange nicht fest“, wie er dem Dresdner Blog „Neustadtgeflüster“ sagte. Immerhin aber ist es im Gespräch.

Mittendrin zwischen allen Stühlen: die sächsische Landesmedienanstalt SLM. Deren Sprecher Martin Deitenbeck sieht laut „Neustadtgeflüster“ für seine Institution aber keinen Handlungsspielraum. Schließlich ginge es um den Streit zwischen zwei Privatunternehmen. Auch er bestätigt, dass derzeit wegen einer Kostensenkung verhandelt werde. Scheiterten diese Gespräche, könnte Apollo aber auch laut Deitenbeck tatsächlich seine Frequenzen zurückgeben.

Falls es zum von Nickel angesprochenen „worst case“ kommt, hoffen die freien Radios in Sachsen trotzdem auf Unterstützung von der SLM. Dafür soll vorsorglich schon einmal ein Fördermittelantrag eingereicht worden sein. Viel Hoffnung gibt es auf eine solche Unterstützung aber nicht. Anders als in anderen Bundesländern ist in Sachsen eine solche Förderung nicht gesetzlich verankert. Besser sieht es da für die privaten Fernsehveranstalter im Freistaat aus. Dass deren Projekte mehr unterstützt werden sollen, wurde jüngst sogar im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP vereinbart.

88 Tage waren es am Montag noch bis zum möglichen Aus. Angesichts dieses Datums haben die Leipziger Freifunker in der Paul-Gruner-Straße ihre Frisuren zumindest schon einmal auf Sturm geföhnt. Sie planen derzeit Aktionen und Maßnahmen, um die Abschaltung ihres Senders zu verhindern. Was das bringt, bleibt abzuwarten. Es könnte die Chance sein, jetzt zu einer dauerhaften Lösung für die freien Radios zu kommen. Möglich aber auch, dass aus den Gerüchten Realität wird und ab 1. Januar auf 99.2 MHz tatsächlich nur noch weißes Rauschen zu hören ist.

Das zu verhindern, dafür muss jetzt viel geredet werden. Zwei Zahlen sind es, die dabei eine deutliche Sprache sprechen: Benötigte 40.000 Euro jährliche Sende- und Leitungskosten bei den freien Radios. 6 Millionen Jahresetat bei der für sie zuständigen Sächsischen Landesmedienanstalt SLM.

Eine Ausstattung, zu der der Sächsische Landesrechnungshof erst im Jahr 2008 sagte: „Die der SLM nach dem Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag zufließenden Rundfunkgebührenanteile führen zu einer mehr als auskömmlichen Finanzierung der Landesanstalt.“ Genügend Spielraum also, um doch noch Spielräume zu finden. „Die SLM lizenziert private Radio- und Fernsehveranstalter in Sachsen und beaufsichtigt die Programme, fördert den nichtkommerziellen Rundfunk“, heißt es schließlich auch im Selbstbild der SLM zum Zweck der Institution im noblen Haus der ehemaligen Musikbibliothek in der Leipziger Ferdinand-Lassalle-Straße.

Mehr SLM-Rüge vom Rechnungshof:
http://www.rechnungshof.sachsen.de/jb2008/JB2008.pdf

Mehr freies Radio in Leipzig:
www.radioblau.de