Radio blau und der Finanzausschuss: Alle Hoffnung auf dem Stadtrat
Bernd Reiher
09.02.2011
Noch sendet Radio Blau.
Foto: Bernd Reiher
Das Bangen um Radio blau geht weiter. Am vergangenen Wochenende hat der Finanzausschuss getagt. Die Linke hatte einen Antrag zur Unterstützung des Bürgerradios eingebracht. Er hatte aber auch in später abgemilderter Form keine Mehrheit gefunden.
Anzeige
Der Antrag wurde zunächst abgelehnt, sagte Fraktionsgeschäftsführer Rüdiger Ulrich am Montag gegenüber der L-IZ. Zunächst habe man über 15.000 Euro jährlich diskutiert. Nachdem dieser Vorschlag gescheitert war, habe man eine um 5.000 Euro abgemilderte Variante eingebracht. Auch sie habe zuwenig Zustimmung gefunden. Jetzt liege alle Hoffnung auf dem Stadtrat.
Ähnlich das Motto auch bei Radio blau selbst. Die Stadtratssitzung am 2. und 3. März könnte das entscheidende Datum sein, hieß es am Dienstag aus dem Sender. Weiter äußern wollte man sich dazu allerdings nicht.
„Worte bitte nicht verwenden“ hieß es eine Stunde nach einem Besuch der L-IZ im Funkhaus in der Paul-Gruner-Straße. Derzeit sei viel im Fluss, auf allen Ebenen. In dieser wichtigen Zeit wolle man nicht eventuell missverstanden werden.
Radio-Blau-Aktion: Transparent im Neuen Rathaus im Frühjahr 2010.
Foto: Bernd Reiher
Die Angst im Sender kommt nicht von ungefähr. Bricht Anfang März mit der Stadt auch der vorletzte Strohhalm weg, gibt es keine weiteren Rettungsanker mehr. 2.000 Euro Sende- und Leitungskosten zusätzlich zu den laufenden Kosten sind auf Dauer nicht durch Spenden zu erwirtschaften. Sollte dann auch das Einlenken der SLM nur Hoffnung bleiben, kann es schon in den nächsten Monaten passieren, dass das Konto leer ist und schmerzhafte Entscheidungen getroffen werden müssen.
Eine wäre die für die Komplettabschaltung. Eine zweite die der Rückstufung auf die von der SLM finanzierten vier Stunden Sendezeit pro Woche. Spätestens wenn diese beiden Wege konkret werden, werden wir sicher wieder mehr von Radio blau hören und lesen. Bis dahin müssen wir die Schweigsamkeit der Bürgerfunker verstehen – sie kämpfen um ihre Existenz.
„Dass jemand ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit anderen zur Seite springt, zeugt von außergewöhnlicher Zivilcourage. Wir sind ihm unendlich dankbar, denn dieser Mann hat unserer Kollegin mit seinem Eingreifen das Leben gerettet“. Mit diesen Worten bedankte sich Christine Westphal, Mitglied der Geschäftsleitung im Jobcenter Leipzig, am Donnerstagabend bei dem Mann, der durch sein beherztes Eingreifen am Dienstag einen 34-jährigen Täter bei einem Hammerangriff auf eine Mitarbeiterin im Jobcenter gestoppt hatte. mehr…
Frank Heinrich wird Sachsens neuer Chefankläger. Justizminister Jürgen Martens ernannte den Juristen am Donnerstag zum Leitenden Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden. Sein Amt tritt er zum 1. Juni 2013 an. „Ich freue mich, dass mit Frank Heinrich eine äußerst kompetente Persönlichkeit für die Generalstaatsanwaltschaft Dresden gewonnen werden konnte", kommentiert Martens die Personalie. mehr…
Und noch ein kostbares Stück deutscher Statistik: Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. hat sich dieser Tage einmal die sogenannte "Integrationsquote" der 410 Jobcenter in Deutschland näher angeschaut. Arbeitsagentur und Jobcenter versuchen ja immer wieder auch durch beeindruckende Integrationszahlen den Eindruck zu vermitteln, sie seien geradezu erfolgreich in ihrem Tun. Womit sie natürlich auch das ganze dahinter stehende Regelungskonvolut legitimieren. mehr…
Was wusste Sachsens Verfassungsschutz Anfang 2000 wirklich über das Treiben des rechtsextremen Terror-Netzwerks NSU? Die Frage bewegt seit Dienstag die Gemüter. Das SWR-Magazin "Report Mainz" zitierte aus einem Schreiben des Landesamts an den damaligen sächsischen Innenminister Klaus Hardraht (CDU), in dem der Geheimdienst terroristische Anschläge durch die abgetauchten Neonazis befürchtete. L-IZ.de fragte bei dem Dresdner Juristen nach. mehr…
Leipzigs Unweltbürgermeister Heiko Rosenthal riss einen Zaun ein: ganz planmäßig beim ersten symbolischen Baggerbiss am Bürgerbahnhof Plagwitz. Bevor die Arbeiten am ersten Bauabschnitt eines Gleis-Grünzuges auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs richtig beginnen können, muss jedoch die Zauneidechse nebst Nachwuchs weiter gewandert sein. mehr…
Das komplette "Wassertouristische Nutzungskonzept" (WTNK) von 2007 steht zur Disposition. Beschlossen hat es zwar eigentlich niemand, kein demokratisch legitimiertes Gremium hat es als Handlungsgrundlage für das Leipziger Neuseenland abgestimmt. Aber alle jüngeren Aktivitäten der Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland bauen darauf auf. Auch die Vorlage zum Elster-Saale-Kanal, die am 19. Juni im Stadtrat abgestimmt werden soll. mehr…
Am 9. Mai erklärte das Leipziger Umweltdezernat die zeitweise Sperrung des Floßgrabens für Boote. Grund ist der seltene Eisvogel, der in diesem Frühjahr im Floßgraben wieder brütet. Und seither wogt die Diskussion: Ist das zu viel der Einschränkung, zu wenig? Und was bedeutet das eigentlich für das ganze Wassertouristische Nutzungskonzept (WTNK) im Neuseenland? - Der Ökolöwe sieht die Untere Naturschutzbehörde im richtigen Fahrwasser. mehr…
Die Wagner-Festtage in Leipzig neigen sich dem Ende entgegen und erreichen mit einer festlichen Sekt-Matinee und der Aufführung des Stummfilmes Richard Wagner aus dem Jahr 1913 und der Klavierbegleitung durch den Pianisten Olav Kröger am Sonntag, dem 26. Mai um 11:30 Uhr in den Passage Kinos einen weiteren Höhepunkt. mehr…
Aufgrund der sehr hohen Nachfrage bietet die Medienwerkstatt Leipzig einen zusätzlichen Fotolaborkurs für Einsteiger an. Am 30. Mai vermittelt Alina Simmelbauer ab 16:00 Uhr allen Anfängern die Grundlagen in der analogen Schwarz-Weiß-Entwicklung. In vier Stunden Praxis wird die Arbeit im Fotolabor anschaulich erläutert und geübt. mehr…
Die Kindergruppe des Bund für Umwelt und Naturschutz Leipzig erweitert in diesem Jahr ihr Umweltbildungsangebot. Zum ersten Mal bieten die „Leipziger BUNDspechte“ ein naturpädagogisches Sommercamp an. Dieses richtet sich an alle naturbegeisterten Kinder zwischen 8 und 12 Jahren und findet vom 14.07. bis 20.07.2013 statt. mehr…
Die Universität Leipzig erinnert am Donnerstag, 30. Mai, um 11 Uhr mit einer öffentlichen Gedenkveranstaltung an den 45. Jahrestag der Sprengung der Universitätskirche St. Pauli. Auf dem Leibnizforum im Innenhof des neuen Campusareals wird Universitäts-Rektorin Prof. Dr. Beate Schücking die Veranstaltung eröffnen und die Teilnehmer zusammen mit Dr. Ulrich Stötzner vom Paulinerverein e.V. begrüßen. Anschließend spricht der Dekan der Theologischen Fakultät, Prof. Dr. Klaus Fitschen. mehr…
Am Samstag, den 8. Juni wird auf dem Gelände des Stadtteilparks „Wasserschloß“ (Zugang über Georg-Schwarz-Straße Höhe Hausnummer 134) im Leipziger Stadtteil Leutzsch das Musikfestival „Leutzsch rockt!“ zum nunmehr vierten Mal über die Bühne gehen. Der Eintritt ist frei. mehr…
Am Samstag, den 25. Mai, laden der SPD-Ortsverein Südwest, Daniela Kolbe, MdB und Holger Mann, MdL zu einer Radtour durch die SPD-Geschichte ein. Die Fahrradtour startet um 14 Uhr am Gründungsort des ADAV/der SPD n der Dresdner Straße 20 (Die Tour endet ca. 16 Uhr im Erich-Zeigner-Haus in der Zschocherschen Straße 21, wo neben dem 6. Referenten/Zeitzeugen eine Gartengrillparty und eine historische Filmvorführung auf die Radler wartet. mehr…
Laura Schewel von der Universität von Kalifornien in Berkley (USA) ist die Trägerin des “Young Researcher of the Year Award” 2013 des Weltverkehrsforums. Die Preisverleihung erfolgte am Donnerstag, 23. Mai, im Beisein von Verkehrsministern aus aller Welt während des Weltverkehrsforums 2013, dem jährlichen Gipfel der für Verkehr zuständigen Minister aus den 54 Mitgliedsstaaten des International Transport Forum (ITF), das vom 22. bis 24. Mai in Leipzig stattfindet. mehr…
Nach seinem im Herbst 2012 erschienenen ersten Soloalbum „Raum schaffen“ dürfen sich die Fans von Volkan Baydar nun auf sein Konzert am 6. Juni im Werk 2 in Leipzig freuen (Beginn: 21 Uhr). Den Zuschauer in Leipzig erwarten mitreißende soul-pop Klänge sowie auch mal langsam-nachdenkliche Töne. mehr…