Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Drohende Einschnitte im neuen S-Bahn-Netz: Politiker rufen Landesregierung zur Vernunft

Ralf Julke
2013 droht ein reduziertes Zugangebot im City-Tunnel.
2013 droht ein reduziertes Zugangebot im City-Tunnel.
Foto: Ralf Julke
Nach dem Appell des Geschäftsführers des Zweckverbandes für den Nahverkehr Leipzig (ZVNL), Olivier Mietzsch, fordern Politiker aus Bund, Land und Stadt die sächsische Staatsregierung auf, in Sachen Förderung des ÖPNV endlich umzusteuern und Fehler der Vergangenheit einzugestehen.


Die neuerlichen Kürzungen bei den Regionalisierungsmitteln, mit denen die Zweckverbände eigentlich den Schienennahverkehr in der Region organisieren sollen, machen das 2013 mit des Eröffnung des Leipziger City-Tunnels geplante Mitteldeutsche S-Bahn-Netz unfinanzierbar.

"Bereits die Kürzungsrunden der schwarz-gelben Staatsregierung 2011 und 2012 haben zu Streckenstillegungen und Verringerung von Taktzeiten im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) geführt, die die Attraktivität des Nahverkehrs verringert haben. Die Landesregierung muss jetzt endlich die vom Bund für den SPNV bereitgestellten Mittel zu 100 Prozent weiterreichen und einen attraktiven Nahverkehr sichern", fordert der Leipziger Abgeordnete Dirk Panter (SPD). Darüber hinaus kritisiert Panter die zwei Klassen-Politik der Staatsregierung.

„Während die Residenzstadt Dresden von der Landesregierung über zusätzliche Kulturmittel, Mittel für den Unterhalt von Parks oder mit einem Jobticket für Landesbedienstete besser gestellt wird, geht der Rest des Landes leer aus. So führt das nur für den Verkehrsverbund Oberelbe, also den Raum Dresden, gültige und vom Land finanzierte Jobticket in diesem Zweckverband zu einer Abfederung der Kürzungsmaßnahmen. Alle anderen Zweckverbände bekommen die Kürzungen jedoch direkt zu spüren", stellt er fest. "Darüber hinaus erzeugt das Jobticket auch Ungerechtigkeiten, da der Landesregierung beispielsweise eine Staatsdienerin in Dresden offensichtlich mehr Wert ist als eine außerhalb Dresdens. Die Landesregierung muss endlich mir dieser Zwei-Klassen-Politik aufhören und für eine gerechte und transparente Finanzausstattung in ganz Sachsen sorgen.“

Sachsen hat sich zur Finanzierung des S-Bahn-Netzes vertraglich verpflichtet

Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok bei einem City-Tunnel-Besuch.
Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok bei einem City-Tunnel-Besuch.
Foto: Ralf Julke
So sieht es auch Dr. Barbara Höll, Leipziger Bundestagsabgeordnete der Linken. "Mit den jetzt bekannt gewordenen Finanzierungsengpässen für den ZVNL und damit für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz, die aus der unverlässlichen Verkehrs- und Haushaltskürzungspolitik der Sächsischen Staatsregierung herrühren, übersteigt das düstere Zukunftsbild für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in und um Leipzig die kühnsten Prophezeiungen unserer Partei aus den Jahren 2010/11. Nicht allein, dass damit tatsächlich die S-Bahn-Linie 1 in ihrem Bestand an sich gefährdet wird. Auch andere Streckenäste des S-Bahn-Netzes laufen Gefahr, dem Kürzungsdruck aus Dresden zum Opfer zu fallen", stellt sie fest.

Die etwas forsche Art des sächsischen Verkehrsminister Sven Morlok (FDP), die aufklaffenden Finanzierungslöcher beim City-Tunnel einfach durch Umverteilung der ÖPNV-Mittel zu kompensieren, könnte jetzt dazu führen, dass das konzipierte S-Bahn-Netz nur als Rudiment verwirklicht wird.

"Mit dem Bau- und Finanzierungsvertrag für den City-Tunnel Leipzig hat sich der Freistaat Sachsen nicht nur zur Übernahme bereits realisierter gewaltiger Finanzierungsrisiken und Mehrkosten verpflichtet, sondern auch zur Finanzierung eines in diesem Vertrag hinterlegten Betriebsprogramms, dessen Umsetzung nun vom Freistaat wiederum in Frage gestellt wird. So darf der Freistaat mit der Metropole Leipzig, dem Kern der Mitteldeutschen Metropolregion, und ihrem Umland, nicht umgehen", stellt Höll fest. "Das Spiel von Bund und Deutscher Bahn mit den SPNV-Aufgabenträgern und der Geldschwungscheibe Regionalisierungsmittel zugunsten des Bundeshaushaltes muss beendet werden. So müssen die SPNV-Aufgabenträger von jedem verausgabten Euro gut 60 bis 65 Cent direkt an die Infrastrukturunternehmen des Deutsche-Bahn-Konzerns zahlen (DB Netz, DB Station & Service, DB Energie). Letztlich landen knapp 700 Millionen Euro pro Jahr als Gewinnausschüttung des DB Konzerns im Bundesetat. Das bezahlen SPNV-Aufgabenträger und Fahrgäste. Aus Sachsen sind das jährlich knapp 50 Millionen Euro.“

Auch die Flughafen-S-Bahn steht auf der Kippe

Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Landtagsfraktion der Linken, ergänzt: „Der Freistaat wird de facto nicht nur wortbrüchig, sondern vertragsbrüchig. Wer Verträge schließt, muss sie erfüllen. Der Bau- und Finanzierungsvertrag zum Leipziger City-Tunnel ist das eine. Wenn Minister Morlok und die CDU-FDP-Koalition in Sachsen den Haushaltsentwurf 2013/14 in der jetzigen Fassung ohne wesentliche Aufstockungen der Mittel für die SPNV-Zweckverbände und somit auch für den ZVNL bestätigen, dann wird die S1 nur von Stötteritz nach Oschatz fahren können. Und auch die Flughafen-S-Bahn würde in erhebliche Schwierigkeiten gelangen, was für das Mitteldeutsche Luftdrehkreuz von Nachteil ist. Denn mit den jetzt geplanten Finanzierungseckwerten müsste weit unterhalb des mit dem Freistaat vereinbarten Betriebsprogramms von 500.000 Zugkilometern pro Jahr gefahren werden. Bei dieser SPNV-ÖPNV-Politik des Freistaates Sachsen, also der FDP-CDU-Regierung, kann nur noch von kaufmännischem Dilettantismus gesprochen werden, wenn es nicht Vorsatz ist.“

Die Versprechungen der Regierungsfraktion sind Makulatur

"Der Leipziger Verkehrsverbund ZVNL hat jetzt die Karten auf den Tisch gelegt: die mit Betriebsaufnahme des Citytunnels geplanten, sinnvollen Mehrbestellungen für den S-Bahnverkehr in der Region um Leipzig sind mit den ÖPNV-Kürzungen nicht finanzierbar. In der Landtagsdebatte um unseren Antrag 'Öffentlichen Verkehr im gesamten Freistaat absichern und ausbauen' hatten Vertreter der Regierungsfraktionen noch behauptet, dieser S-Bankverkehr sei trotz Kürzungen ausfinanziert. Das entpuppt sich nun als falsch", stellt Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, fest.

"Klar ist nun, mit den vorgesehenen Kürzungen der ÖPNV-Finanzierung ist der Ausbau des öffentlichen Verkehrs in den Ballungsräumen bedroht, trotz erfreulich steigender Auslastung. Neben der S-Bahn in Leipzig betrifft das auch die lange geplante, aber nicht finanzierbare Verdichtung der S-Bahn von Meißen nach Dresden auf einen 15-Minuten-Takt. Der Ausbau dieser Strecke mit eigenem Gleiskörper für die S-Bahn findet derzeit statt und soll 2016 abgeschlossen werden. Der dazu gehörende S-Bahnverkehr kann aber mangels Geld nicht bestellt werden", benennt die Grünen-Abgeordnete dieselben Folgeprobleme im Mittelsachsen. "Diese Realität straft die Beschwichtigungen von CDU und FDP Lügen. Die Regierungsfraktionen sollten sich der Realität zuwenden und die Kürzungen für den ÖPNV zurücknehmen. Im reichlich ausgestatteten Haushaltskapitel für Verkehr für die Jahre 2013/14 fehlt es nicht an Geld sondern am Willen."

Mögliche Folge: Grünau bleibt ohne S-Bahn

Noch im Mai 2012 hat die Stadt Leipzig beschlossen, die S-Bahnbrücke am Endpunkt Grünau-Miltitzer Allee noch im Jahr 2013 instand zu setzen. Die Grünauer sahen das als Zeichen für die Wiederinbetriebnahme der S-Bahnlinie 1, die Grünau, Plagwitz, Lindenau und Leutzsch mit der Leipziger Innenstadt verbindet und künftig sogar bis Oschatz führen soll. Nach der Stilllegung der S-Bahn-Linie hatten viele Grünauerinnen und Grünauer dagegen protestiert. Eine Bürgerinitiative sammelte 12.000 Unterschriften gegen die Ursache der Stilllegung, die Kürzung der Mittel für den Nahverkehr durch den Freistaat Sachsen.

Mehr zum Thema:

ZVNL schlägt Alarm: Das S-Bahn-Netz für 2013 ist jetzt in Gefahr
Es kommt, wie es zu befürchten war ...

Mitteldeutsche S-Bahnen mit Regionalkolorit: Und die nicht bestellte Fernverbindung durch den City-Tunnel
Der Start des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes ...

Stationskosten in der Region Leipzig explodieren: Bahn-Tochter erhöht die Preise, Zweckverband zahlt drauf
Schon 2012 steigen - als direkte Folge ...

Betreibervertrag für neues S-Bahn-Netz unterschrieben: Auftragsvolumen von 1,6 Milliarden Euro
Symbolhafter hätte der Ort für den ...

Citytunnel Leipzig: Kürzungspläne bedrohen den geplanten S-Bahn-Betrieb
Geld vermehrt sich nicht, wenn man ...
"Im kommenden Jahr wurde versprochen, dass die S-Bahn-Linie pünktlich zum Dezember 2013 wieder in Betrieb genommen wird", sagt die Leipziger Stadträtin Ilse Lauter. "Nun sorgt Staatsminister Morlok (FDP) erneut für Empörung. Zur Sanierung des sächsischen Staatshaushaltes wurden schon 2011 etwa 132 Millionen Euro ihrem eigentlichen Zweck entfremdet, nämlich den Nahverkehr im Freistaat zu stärken. Nun sprudeln die sächsischen Steuereinnahmen kräftig – Finanzminister Unland (CDU) spricht von einem dreistelligen Millionenbeitrag an Mehreinnahmen. Und dennoch will Staatsminister Morlok die Mittel für den Nahverkehr im sächsischen Doppelhaushalt drastisch kürzen. Das ist nicht nur ein Vertrauensbruch gegenüber den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. Das ist auch politisch kurzsichtig und wirtschaftlich dumm. Werden Bundesmittel vom Land nicht ausgeschöpft oder zweckentfremdet verwendet, kommt es folgerichtigin den kommenden Jahren zu Kürzungen."

Die Folge sei absehbar: "Und dann haben die Grünauer eine S-Bahnbrücke ohne Bahn. Dumm gelaufen? Wir fordern das Einhalten der gegebenen Versprechungen. Wir fordern die Wiedereinführung der S-Bahnlinie 1."

Stadt Leipzig hochgradig besorgt

Leipzig betrachtet es als besorgniserregend, dass der Haushaltsentwurf des Freistaates Sachsen für 2013 und 2014 bislang zu wenig Mittel für den Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) vorsieht, aus denen dieser den Schienpersonennahverkehr in Westsachsen und insbesondere die Leistungen des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes finanzieren kann. Die Stadt Leipzig betrachtet es als vordringlich, dass die Finanzierungslücke von 10 Millionen Euro geschlossen wird, um die volle Finanzierung des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes, also der durch den City-Tunnel verkehrenden Züge, zu sichern.

„Jetzt, wo nun endlich der City-Tunnel fertig gestellt wird, im ersten Jahr nur mit einem Teil der angedachten Züge durch den City-Tunnel zu fahren, kann doch nicht Ziel sächsischer Verkehrspolitik sein. Die beabsichtigte Kürzung widerspricht unserer Meinung nach auch dem von der Landesregierung erklärten Ziel, die ländlichen Regionen zu stützen“, sagt Baubürgermeister Martin zur Nedden. Wir hoffen daher, dass die Finanzierungslücke im Jahr 2014 doch noch geschlossen werden kann.“




Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Ökolöwe: Stadt Leipzig ignoriert eigene Studien zur Belastung durch Motorboote im Floßgraben

Allgemeinverfügung an der Einfahrt zum Floßgraben.
Hier ein Gutachten, da ein Gutachten. Es ist ja nicht so, dass das verantwortliche Umweltdezernat nicht untersuchen lässt, was es beschließt oder beschließen will. Doch das Verständnis in Leipzigs Verwaltung ist auch im Jahr 2014 noch immer das der Politik mit Hoheitswissen. Die Gutachten bleiben in der Regel unter Verschluss. Oder dürfen mal eingesehen werden. Aber im Fall Floßgraben hat der Ökolöwe Leipzig nun die Nase voll. mehr…

Ein Projekt fürs Lichtfest 2014 nimmt Gestalt an: Wie die Leipziger 1989 in Bewegung kamen

Sigrid Sandmann vorm InterCity-Hotel: Dessen Fassade wird am 9. Oktober zur Projektionsfläche.
Was kommt eigentlich dabei heraus, wenn eine Künstlerin einen Aufruf startet, um Leipziger zum Gespräch über den Herbst 1989 einzuladen? Nicht die üblichen Allgegenwärtigen, die schon alles gesagt haben zu ihrem Anteil an diesem Herbst, sondern querbeet - vor allem die Menschen zwischen 50 und 60, für die der Herbst auch einen Bruch in ihrem Leben bedeutete? Was haben sie 25 Jahre später zu erzählen? mehr…

Gleisbauarbeiten in der Philipp-Rosenthal-Straße: Änderungen für Kfz-Verkehr ab 4. August

Baustelle
Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH führen in der Zeit vom 4. August bis zum 13. September Gleisbauarbeiten in der Philipp-Rosenthal-Straße durch. Zwischen Linnéstraße und Semmelweisstraße werden unter anderem Gleise sowie Weichen erneuert, teilen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) mit. Aufgrund der Bauarbeiten ergeben sich Änderungen für den Kfz-Verkehr. Außerdem ist vom 9. bis zum 31. August eine Straßenbahnsperrung notwendig. mehr…

Fahrpreiserhöhung im MDV: SPD-Landtagskandidaten starten am 1. August eine Aufklärungsaktion am Hauptbahnhof

Am Freitag, 1. August, steigen im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) und damit auch bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) wieder einmal die Preise. Das hat mehrere Ursachen, nicht alle sind in der Leipziger Politik zu suchen. Aber es kann eigentlich nicht Jahr für Jahr einfach so weiter gehen. Das findet auch die sächsische SPD und steht für eine Wahlkampfaktion am Freitag, 1. August, mal etwas früher auf. mehr…

Leipzigs Arbeitsmarkt im Juli 2014: Der Mangel an jungem Fachkräftenachwuchs macht sich bemerkbar

Kassensturz
Auf dem Leipziger Arbeitsmarkt tut sich sogar im Sommer was. Selbst Elke Griese, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Leipzig, staunte, als sie am Donnerstag, 31. Juli, die Zahlen vorstellte: "Die Arbeitslosigkeit in Leipzig ist den fünften Monat in Folge rückläufig. Sehr positiv bewerte ich, dass sich der Rückgang auch im Sommermonat Juli fortsetzt. Das war in den vergangen vier Jahren nicht der Fall. Diese Entwicklung ist erfreulich und spricht für einen stabilen Arbeitsmarkt“." mehr…

Schwarwels Fenster zur Welt: Katzenvideo

„Bitte, bitte! Alle Katzen Liebhaber das müsst ihr Euch anschauen!!!!!!“ Ab Ausrufezeichen Nummer drei und Katzenvideo Nummer 2 ist mindestens eines klar: Wir sind wieder bereit für einen eigenen Krieg. Und dekadent genug dafür. Dran sind wir sowieso mal wieder, das gauckt es längst von allen Dächern – sonst gilt man ja nichts mehr in der Welt. Und nur hetzen ohne auslöffeln gilt nicht, dass ist historische Wahrheit. Eine deutsche Gesellschaft, in der Reichtum und Armut längst beide gleich dumm und aggressiv machen, ist es längst wieder höchste Zeit für neue Ziele. Moskau wäre so eins – oh Moskau du deutsch-französischer Traum und nie erreicht, jetzt könnte es gelingen. Das wird unser Krieg – endlich!!!! mehr…

Teilneuwahl Wahlkreis 9: Auch die Leipziger Linke nominierte Kandidierende

Noch hängt die Frage nach der Teilneuwahl am 12. Oktober 2014 im Wahlkreis 9 in der Luft. Zwei Klagen von Mitgliedern der SPD und der Grünen fechten derzeit die Notwendigkeit der Neuwahl an. Dennoch müssen alle Parteien bis zur Entscheidung ihre Kandidaten zur Teilneuwahl nominieren. Dies hat nun nach der SPD auch die Linke getan. mehr…

RB Leipzig: Start ins Abenteuer 2. Bundesliga

Am Samstag startet RB Leipzig in das Abenteuer 2. Bundesliga. Auf die Rasenballer und ihre Fans warten diverse Veränderungen. Neuzugänge: RB Leipzig hat auf dem Transfermarkt kräftig zugeschlagen. Fünf Einkäufen plus den beiden Nachwuchsspieler John-Patrick Strauß und Smail Prevljak stehen sieben Abgänge gegenüber. mehr…

Asyl in Leipzig: Neue Notunterkunft für 200 Personen in Eutritzsch und Informationsabend noch 2014 geplant

Sozialbürgermeister Thomas Fabian.
Drei Jahre soll der neue Standort helfen, die steigenden Flüchtlingszahlen in Leipzig abzufangen. In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wurde die entsprechende Vorlage aus der Verwaltung nun bestätigt. Das Bürogebäude in der Zschortauer Straße 44 wird durch den Eigentümer umgestaltet, so dass es ab dem IV. Quartal, frühestens also ab Oktober 2014 durch die Stadt gemietet und als Unterkunft für 200 Flüchtlinge genutzt werden kann. Die teilte heute die Stadtverwaltung mit. mehr…

Leipzig im Jahr 1914: Eine Stadt stellt sich auf Krieg ein

Die Titelseite der LNN am 1. August 1914.
In Leipzig ist es merklich kühler geworden. Eine gesamte Stadt scheint sich auf Krieg einzustellen. Eine Versicherung wirbt mit einem Kriegs-Angebot, das Café Imperator wirbt damit, dass Kriegsdepeschen schnellstmöglich vorgelesen werden und das Telegrafenamt kommt mit den Nachrichten Richtung Österreich-Ungarn, Balkan und Russland nicht mehr hinterher. Die Zeit dreht sich immer schneller, der Krieg ist bald da. mehr…

Polizeibericht: Köder im Rosental ausgelegt, Zeugenaufruf zu tödlichem Verkehrsunfall

Achtsamkeit für Hundehalter geboten – Unbekannte legten im Rosental mit Nägeln und Angelhaken gespickte Köder aus +++ In Schönefeld mündete ein verbaler Streit in Handgreiflichkeiten +++ In Reudnitz warfen Unbekannte Blitzknaller aus dem Fenster +++ Die Polizei sucht Zeugen zu einem tödlichen Verkehrsunfall, der sich am Sonntag Vormittag auf der B 2 ereignete. mehr…

Großzschocher auf alten Ansichtskarten: Ein Kalender lädt ein zur Reise in die Zeit der Eingemeindung

Werner Franke mit dem neuen Großzschocher-Kalender.
Alle Jahre wieder. Zumindest in Großzschocher. Da setzt sich Werner Franke hin und gestaltet für die Zschocherschen einen Kalender. Das Material hat er ja seit Jahren eifrig gesammelt im "Heimatblick". Es ist ein kleines Ortsteilmuseum, Treffpunkt der IG Großzschocher und Archiv. Denn Werner Franke sammelt alles, was er zur Geschichte seines Ortsteils finden kann. mehr…

Ab 31. Juli im Hof des Gohliser Schlösschens: “Romeo & Julia” von William Shakespeare

Romeo & Julia.
Wer kennt sie nicht, die wohl leidenschaftlichste und gleichzeitig traurigste Liebesromanze der Weltliteratur? - Ein alter Streit zwischen den Häusern Capulet und Montague ist Ausgangspunkt dieser Geschichte. Provoziert durch Tybalt lodert der Familienzwist aufs Neue auf und ruft Prinz Escalus von Verona auf den Plan. Er verlangt unter Androhung der Todesstrafe ein Ende der Fehde zwischen den beiden Familien. mehr…

Eine Frage der Gemeindeordnung: Grüne lassen OBM-Ablehnung eines Antrags zur Asylunterbringung rechtlich prüfen

Fraktionsvorsitzendervder Grünen: Norman Volger.
Darüber, wie die Demokratie in Sachsens Kommunen funktioniert, grübeln derzeit eine ganze Reihe von Leuten. Dass die Kommunen nicht ganz frei sind in ihren Entscheidungen und oft genug auf den guten Willen der Landesregierung angewiesen sind, war ja schon leidlich bekannt. Aber kann es sein, dass Oberbürgermeister die Kommunalparlamente eigentlich gar nicht brauchen zum Regieren? - Eine Frage, die jetzt die Grünen-Fraktion beschäftigt. mehr…

Millionen-Versprechen: Kitapauschale und Betreuungsschlüssel werden Thema im Wahlkampf

Erst mal ein Versprechen: Ab 2015 soll die Kitapauschale steigen.
Noch ist nichts beschlossen. Die sächsische Landesregierung hat zwar am 8. Juli angekündigt, dass die vom Freistaat gewährte Kitapauschale von 1.875 auf 2.060 Euro pro Kind und Jahr steigen soll. Aber das muss erst einmal im Doppelhaushalt 2015/2016 beschlossen werden. Und den wird erst der Landtag beschließen, der am 31. August neu gewählt wird. Fleißig Wahlkampf wird damit schon jetzt gemacht. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Comicgarten
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog