Leipziger Citytunnel: Sven Morlok will den Rechnungshof einschalten
Ralf Julke
26.11.2009
Sven Morlok.
Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) zieht die Notbremse. Seit Tagen hat er das Thema Leipziger Citytunnel auf dem Tisch. Der einstige Kostenrahmen ist längst Makulatur. Und es scheint keine Gewähr zu geben, dass der Tunnel bis 2012 nicht noch teurer wird.
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Deswegen soll die Kostenexplosion beim Bau des Leipziger Citytunnels jetzt Gegenstand einer Tiefenprüfung werden, fordert Morlok: „Die Kosten sind seit der Entwurfsplanung von rund 572 auf inzwischen 893 Millionen Euro gestiegen. Wir wollen jetzt Transparenz herstellen. Alle Fakten müssen auf den Tisch. Wir müssen verstehen, aus welchen Gründen hier immer neue Kostensteigerungen entstehen konnten. Ob es technische Ursachen waren, Planungsfehler oder ob diese normale bauliche Entwicklungen zur Ursache hatten, das müssen wir prüfen. Diese Prüfung soll ergebnisoffen und sehr genau vorgenommen werden. Wir brauchen Klarheit.“
Staatsminister Sven Morlok will jetzt dem Sächsischen Landtag empfehlen, gemeinsam mit der Staatsregierung den Rechnungshof des Freistaates Sachsen um eine entsprechende Prüfung der Citytunnel-Kosten zu ersuchen. Dies hat der Verkehrsminister heute bereits dem Wirtschaftsausschuss des Landtags vorschlagen.
Auf dieses Vorgehen hatte sich das Kabinett ebenfalls am heutigen Dienstag auf Initiative von Morlok verständigt.
Am Mittwoch will Morlok ebenfalls dem Haushalts- und Finanzausschuss diesen Vorschlag unterbreiten.
Sven Morlok: „Der Citytunnel ist ein wichtiges und zukunftsweisendes Verkehrsprojekt für die Region Leipzig und Mitteldeutschland. Er soll Verkehr von der Straße auf die Schiene holen, die Leipziger City besser für das Umland sowie auch die Messe und den Flughafen erreichbar machen und den Nah- und Fernverkehrsknoten Leipzig weiter stärken. Der Tunnel muss zügig fertig gestellt und in Betrieb genommen werden. Er ist richtig und wichtig für den Standort Leipzig.“
Völlig offen ist bislang, ob der Fertigstellungstermin im Dezember 2012 gehalten werden kann.
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