Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Expertenanhörung zu ÖPNV-Plänen der sächsischen Regierungen: Die nächsten Streckenstilllegungen werden heftig

Ralf Julke
Künftig noch mehr Ratlosigkeit auf dem Hauptbahnhof Leipzig?
Künftig noch mehr Ratlosigkeit auf dem Hauptbahnhof Leipzig?
Foto: Ralf Julke
Während Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) zum Unternehmensbesuch bei ThyssenKrupp Presta Chemnitz GmbH weilt, tagte in Dresden am 9. November der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Landtages. Auf der Tagesordnung steht die ÖPNV-Finanzierungsverordnung des Ministers. Und sie wird von den Sachverständigen in der Luft zerpflückt.


Es geht um ein heikles Stück Zukunftspolitik: um ein funktionierendes Regionalzugnetz, das Sachsen noch hat. Und das es brauchen wird, denn die Mobilitätsfragen der Zukunft werden im Individualverkehr nicht zu lösen sein. Bezahlbar schon gar nicht. Doch schon 2010 haben die rigiden Sparvorgaben von Verkehrsminister Sven Morlok die Etats der sächsischen Zweckverbände radikal beschnitten. Ohne Not. Jede Jahresendabrechnung im sächsischen Haushalt ergibt dreistellige Millionenüberschüsse, die letztlich nichts anderes sind als die Summen, die das sächsische Kabinett im Doppelhaushalt gestrichen hat - beim Sozialen, in der Bildung, in der Kultur, bei der Polizei und im ÖPNV.

Allein den Zweckverband Nahverkehr Sachsen (ZVNL) traf es mit Einbußen von 12 Millionen Euro pro Jahr, was zu Streckenstilllegungen und Fahrplanausdünnungen führte.

Doch Ende Oktober schlug der Geschäftsführer des ZVNL, Oliver Mietzsch, Alarm. Denn die S-Bahn-Bestellungen für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz, das mit dem Leipziger City-Tunnel im Dezember 2013 in Betrieb gehen soll, wurden auf eine vollständige Befahrung der sechs Linien ausgelegt. Dafür flossen auch die Fördermittel der EU für den City-Tunnel in Höhe von 187 Millionen Euro. Und mit den avisierten 124 Millionen Euro, die zum größten Teil aus Regionalisierungsmitteln des Bundes stammen, hat auch die Deutsche Bahn kalkuliert, die das S-Bahn-Netz ab 2013 betreiben wird.

Schon jetzt befürchten die Fraktionen der Opposition teure Gerichtsprozesse, wenn die volle Zugleistung nicht abgerufen werden kann, weil dem ZVNL auch im neuen Doppelhaushalt nur 112 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden sollen. Mietzsch war einer der Sachverständigen, der am Freitag in den Ausschuss zur Anhörung eingeladen war. Die Aussagen der Leute, die sich in Sachsen fachlich mit der Organisation des ÖPNV beschäftigen, waren am Ende deutlich. Die SPD-Fraktion sah nach dieser Anhörung "Morloks Pläne zur ÖPNV-Finanzierung durchgefallen".

Die Grünen sind da skeptischer und befürchten das Schlimmste.

Denn eines haben sie mittlerweile verinnerlicht: Die fachlichen Einschätzungen der Experten haben kaum Einfluss auf das Regierungshandeln. Die Fachressorts erweisen sich Jahr für Jahr und Doppelhaushalt für Doppelhaushalt als beratungsresistent.

"Die Kritik aller Sachverständigen am Kurs der Regierung war vernichtend", so Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. "Wie man die Verteilerschlüssel dreht und wendet: es ist zu wenig Geld im System 'ÖPNV Sachsen'. Die Annahmen von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) für die ÖPNV-Finanzierung nach 2015 sind zudem reiner Selbstbetrug. Denn er geht davon aus, dass Sachsen in den Verhandlungen mit dem Bund nach 2015 weiterhin Mittel in unveränderter Höhe erhalten wird."

Was sie befürchtet, ist eine Kastrierung des ÖPNV in Sachsen.

"Doch die Koalitionsfraktionen werden mit dem Haushalt 2013/14 dem ÖPNV in Sachsen ab 2015 das Wasser abgraben. Wenn Sachsen nur etwa 70 Prozent der vom Bund erhaltenen Regionalisierungsmittel zum ÖPNV-Betrieb weiterreicht, wird künftig ein Teil der sächsischen Gelder auf Bundesebene an Länder umverteilt, die mehr Bedarf signalisieren. Soll der dauerhafte Verzicht auf Bundesmittel das Prinzip der sächsischen Verkehrspolitik werden?", fragt Jähnigen.

Künftig noch mehr Ratlosigkeit auf dem Hauptbahnhof Leipzig?
Künftig noch mehr Ratlosigkeit auf dem Hauptbahnhof Leipzig?
Foto: Ralf Julke

Die Abgeordnete unterstützt den Vorschlag der Vertreterin des Planungsverbandes Region Chemnitz, Martina Brieger, die in der Anhörung forderte, dass der Freistaat Sachsen anstelle eines fortgeschriebenen Kürzungsszenarios ein sächsisches Zielkonzept für Bahn- und Busverkehr vorlegt. Dieser könne in den Verhandlungen mit dem Bund für die Verteilung der Regionalisierungsmittel aktiv als Forderungskatalog genutzt werden.

"Wir Grünen haben bereits mehrfach vorgeschlagen, dass Freistaat und kommunale Aufgabenträger gemeinsam ein landesweites ÖPNV-Konzept erarbeiten. Leider wurde ein entsprechender Antrag in der Landtagssitzung Mitte Oktober abgelehnt. Ich fordere Minister Morlok erneut auf, endlich das dringend benötigte landesweite Konzept vorzulegen und den Erlass einer Finanzierungsverordnung bis dahin zurück zu stellen", sagt sie. Spricht dabei aber auch an, was seit 2009 Regierungskonsens ist: Man spart ohne Konzept. Und auch wenn allerlei Landesentwicklungs- und -verkehrspläne zur Diskussion aufgelegt werden, zeigt diese Lektüre ebenso, dass die sächsische Regierung keinerlei Entwicklungsvision für den Freistaat hat. Auch nicht für einen modernen, tragfähigen ÖPNV. Das Gegenteil ist der Fall.

"Die Kürzungen werden unverzichtbare Bahnstrecken im ländlichen Raum ebenso betreffen wie Strecken in den Ballungsräume mit ihren steigenden Fahrgastzahlen", stellt Eva Jähnigen fest.

Und Mario Pecher, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Heute führte der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr eine Anhörung zur neuen ÖPNV-Finanzierungsverordnung durch. Die geladenen Sachverständigen stellten darin dem Verkehrsminister Morlok ein vernichtendes Urteil aus: Vertreter des Landkreistages, der Planungsverbände sowie die Geschäftsführer der Zweckverbände lehnen den Entwurf der Finanzierungsverordnung rundweg ab."

Das Ergebnis schwant den Betroffenen in den Regionen schon. Pecher: "Die Landkreise und kreisfreien Städte sollen durch Morloks Pläne ohne Schirm im Regen stehen gelassen werden. Denn die neue Finanzierungsverordnung operiert ausschließlich mit Prozentwerten, anstatt mit absoluten Zahlen wirkliche Planungssicherheit festzuschreiben. Die Zuweisungen bleiben somit unberechenbar und sind nicht nachprüfbar."

Der schwarze Peter wird aber durch diese Art Politik einfach stillschweigend an die Regionen weitergereicht. Wenn die Abgeordneten der CDU in der Anhörung gut aufgepasst haben, wissen sie jetzt, dass dieses Sparpaket spätestens am 1. Januar 2013 für richtig Ärger auch in den von der CDU regierten Landkreisen führen wird. Dann stehen gleich reihenweise Fahrplanverbindungen zur Disposition, deren Kappung richtig weh tun wird. Da war das, was 2011 und 2012 passiert ist, nur ein seichtes Vorspiel.

"Streckenstilllegungen werden dann unausweichlich", sagt Pecher. "Die Verantwortung dafür wird dabei auf die Landkreise abgewälzt. Auch die zukünftigen Finanzierungsrisiken werden einseitig auf die Zweckverbände abgewälzt. Durch die sich abzeichnenden immensen Finanzierungslücken sind vor allem Strecken im ländlichen Raum gefährdet, insbesondere im Erzgebirge. Mit dieser Finanzierungsverordnung verabschiedet sich der Freistaat vom ÖPNV als einer Aufgabe der Daseinsvorsorge.“

Der Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Fraktion Die Linke, Enrico Stange, meint nun, Sven Morlok müsse nacharbeiten.

„Mit der Sachverständigenanhörung sowie den Stellungnahmen aller Nahverkehrszweckverbände und Regionalen Planungsverbände ist der Entwurf der Finanzierungsverordnung für den ÖPNV in Sachsen (ÖPNVFinVO) im Grunde durchgefallen. Aus Sicht unserer Fraktion und unter Berücksichtigung aller Stellungnahmen - also auch der des vom Wirtschaftsministerium bestellten Gutachters - ist eine andere Vorgehensweise zur Umsteuerung bei der ÖPNV-Finanzierung erforderlich", sagt er. "Die heutige Sachverständigenanhörung muss nun ohne Zeitdruck im zuständigen Ministerium und im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtages ausgewertet und die Empfehlungen des Gutachtens, das dem ÖPNVFinVO-Entwurf zugrunde liegt, müssen aufgenommen werden. Die Sachverständigen waren sich darin einig, dass die ÖPNVFinVO erst in Kraft gesetzt werden sollte, wenn mit der für 2014 angesetzten Revision der Regionalisierungsmittel und damit der Hauptquelle der SPNV/ÖPNV-Finanzierung belastbare Verhandlungsergebnisse mit dem Bund vorliegen. - Der aktuell vorliegende Entwurf zur ÖPNVFinVO für 2015-2020 erweist sich leider als weiterer Baustein in der `Schadensbilanz` des Hauses Morlok.“

Und auch wenn der Laie die Zweckverbände und die Landkreise noch nicht zusammen denkt: Es sind die Kreise und kreisfreien Städte, die in den Zweckverbänden Verantwortung tragen für den Schienenverkehr in ihrer Region. Vorsitzender des Zweckverbands Nahverkehr Leipzig (ZVNL) ist der Landrat des Landkreises Leipzig, Dr. Gerhard Gey (CDU). Wenn die Abgeordneten von CDU und FDP auch die neuen Kürzungspläne des Verkehrsministers bestätigen, ist der Ärger - auch mit der eigenen Klientel - auch in Borna programmiert.

In Leipzig sowieso. Das ist dann ein politisches Desaster, wenn der fast 1 Milliarde Euro teure Tunnel nur genauso lückenhaft befahren werden kann, als wäre Leipzig irgendwo in der Provinz gelegen.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Radpiste zum Cospudener See: Bahnübergang Equipagenweg wird instandgesetzt

Der Bahnübergang zum Equipagenweg.
Im Zuge der Arbeiten an diesem Wochenende am Bahnübergang Rathausstraße in Markkleeberg wird auch gleich ein zweiter Teil der Waldbahnstrecke in Angriff genommen, teilt die Stadt Markkleeberg mit. Vom Sonnabend, 26. Juli, 20:00 Uhr, an bis Sonntag, 27. Juli, 7:00 Uhr ist der Bahnübergang für Fußgänger im Equipagenweg voll gesperrt. Auch dort werden Instandsetzungsarbeiten im Gleisbereich vorgenommen. mehr…

Kommunale Bürgerumfrage 2014: Über 5.000 Leipziger werden zum Klimawandel befragt

Himmel über Leipzig.
Erstmalig veranstaltet die Stadtverwaltung in diesem Jahr eine Umfrage zum Thema „Anpassung an den Klimawandel in Leipzig“. Insgesamt 5.091 Fragebögen werden dafür in den nächsten Tagen vom Amt für Statistik und Wahlen versandt, das die Befragung im Auftrag des Amtes für Umweltschutz durchführt. Adressaten sind zufällig ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger, insbesondere Einwohner des Kolonnadenviertels und der Südvorstadt. mehr…

Leipzig-Tourismus auch 2014 auf Rekord-Kurs: 8,4 Prozent mehr Touristen von Januar bis Mai 2014

Bei Malern beliebt: Leipzigs malerische Kulisse.
Nach den Gästerekorden der vergangenen Jahre, zieht Leipzig auch im Jahr 2014 so viele Touristen wie nie zuvor an, teilt die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) mit. Von Januar bis Mai 2014 wurden laut Angaben des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen 566.908 Gästeankünfte verzeichnet, was einer Steigerung um 8,4 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum entspricht. mehr…

Kassensturz: Auch in Sachsen sanken 2014 die Eingliederungstitel der Jobcenter weiter

Kassensturz
In Bremen sitzt Paul M. Schröder an seinem Schreibtisch im Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) und rechnet und rechnet und legt dann all die Zahlen vor, die Bundesarbeitsagentur und Jobcenter so nicht in ihre Pressemitteilungen packen. Zum Beispiel die Gelder für das, was früher mal als Eingliederungsmittel bezeichnet wurde. Wenn man Eingliederungstitel abschafft, sinken die Aufwendungen natürlich. mehr…

Lok feiert Saisoneröffnung: Wimberger und Lisiewicz kommen zurück – Heiko Scholz könnte auflaufen

Zur Saisoneröffnung kehrt Patrick Grandner noch einmal nach Probstheida zurück - allerdings im Trikot des FSV Zwickau.
Trotz des abgesagten Oberliga-Auftakts feiert der 1. FC Lok am Samstag Saisoneröffnung. Die erste Mannschaft testet gegen Regionalligist FSV Zwickau. Vorher geben Frank Wimberger, Michael Bänsch und Maik Hänisch ihr Comeback. Mit Rainer Lisiewicz an der Seitenlinie. mehr…

Live Painting mit Schwarwel reloaded beim CityCrash: Diesmal kommen sie zu Zweit ans Kreuz

Schwarwel und Basti vor der Wand
Wer die ersten beiden Aktionen von Schwarwel zu Pfingsten mitbekam, wusste schnell – normal ist das nicht. Am Nachmittag beginnend, wird auch beim dritten Anlauf im Eingangsbereich des Werk II das eine oder andere Schäferstündchen geopfert werden. Denn bis in die Nacht dauert es irgendwie immer, wenn ein Künstler sein Bild in einem Rutsch fertigbekommen soll. Diesmal hat Schwarwel mit Tobias noch einen zweiten Verrückten auftreiben können. Gemeinsam begrüßen sie also die Besucher des 5. City Chrash am Samstag, 26. Juli mit ihrer Aktion am Werkstor. Und bevor wir es vergessen - Musik und Modenschau gibts auch. mehr…

Katholikentag 2016 in Leipzig: Nun schreibt Oberbürgermeister Jung

Ein nachdenklicher OB Jung
Ob mit oder ohne Gott, der Katholikentag sei für alle wichtig. Am 25. Juli 2014 erschien eine Stellungnahme des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung, welche diese Grundhaltung verkündet. Darin wirbt Jung für Toleranz gegenüber dem Katholikentag, betont dessen Bedeutung für die Stadt und vergleicht die anstehenden kommunalen Zuschusszahlungen in Höhe von einer Million Euro, welche am 17. September 2014 im Leipziger Stadtrat beraten werden sollen, mit den nicht näher benannten Zuschüssen zum Deutschen Turnfest und zu den Worldskills 2013. Nun sei von den Leipzigern Großmut gefragt, wenn es um die Unterstützung des Katholikentages 2016 gehe. mehr…

Leipzig im Jahr 1914: Hochwasser in Leipzig

Nach der langen Hitzewelle kommt nun der Regen. Hochwasser bedroht die Bauarbeiten am Elsterbecken. Derweil ist große „Ball-Zeit“ in unserem Vorkriegs-Leipzig, wo auch vor den Ernsten Bibelforschern gewarnt wird. mehr…

Sabine Friedel (SPD) zur Polizeireform: "Halten den Stellenabbau für zu weit gehend"

Sabine Friedel
Irgendwie dreut da eine erneute Wahl am 31. August in Sachsen. Einige konkrete Projekte und Bereiche verdienen also durchaus einer gesonderten Betrachtung. In der sächsischen Polizei sollen bis 2025 weitere 1.900 Jobs abgebaut werden. L-IZ.de sprach mit verschiedenen Politikern. Diesmal mit Sabine Friedel, Sprecherin für Innen- und Rechtspolitik der SPD-Fraktion, über die Auswirkungen des Reformprojekts "Polizei.Sachsen.2020" aus ihrer Sicht. mehr…

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Wolf-Dietrich Rost, Landtagsabgeordneter der CDU

Landtagsabgeordneter Wolf-Dietrich Rost.
Der 62-jährige gelernte Tischler und Ingenieur für Holztechnik Wolf-Dietrich Rost gehört zu den Urgesteinen der Leipziger Politik. 1990 zog er für die DSU in den Leipziger Stadtrat ein, wechselte 1999 zur CDU und zog 2009 für die CDU in den Landtag ein, wo er seitdem sportpolitischer Sprecher der Fraktion ist. Sein Stadtratsmandat in Leipzig geht mit der aktuellen Wahlperiode zu Ende. Auch ihm stellte die L-IZ die sieben Fragen zur zu Ende gehenden Legislatur im Landtag. mehr…

Polizeibericht: Molotowcocktail in Grünau, Diebe geschnappt, Brand beim SV Mölkau

In Grünau warf ein Unbekannter einen Molotowcocktail in ein angekipptes Fenster +++ Auf dem Sportplatz des „SV Mölkau 04 e.V.“ zündeten Unbekannte einen Holzunterstand an +++ Diebe entwendeten auf der Baustelle in der Gröpplerstraße Spundwände – weit sind sie jedoch nicht gekommen. mehr…

Die Polizei bittet um Mithilfe: 27-Jähriger seit März verschwunden

Seit dem 3. März 2014 wird der 27-jährige Philipp Augello vermisst. Zuletzt wohnte er im Leipziger Stadtteil Gohlis. Seit März gibt es keinen Kontakt zu Angehörigen oder Verwandten. Er hat nirgendwo einen Hinweis oder einen Grund für sein Verschwinden genannt. Der Polizei liegen aufgrund ihrer Ermittlungen Hinweise vor, dass sich Herr Augello im gesamten Bundesgebiet aufhalten könnte. Daher wird um Steuerung der Medieninformation innerhalb der gesamten Bundesrepublik gebeten. mehr…

Leutzscher Füchse: Neue Bundesliga-Saison mit echtem Abstiegskampf

Kathrin Mühlbach, LTTV Leutzscher Füchse.
Zwei Jahre lang spielen die Frauen des LTTV Leutzscher Füchse nun schon in der 1. Tischtennis-Bundesliga. Über den Abstieg mussten sie sich nie Gedanken machen, da die Liga nur aus acht Teams bestand und es deshalb keine Absteiger gab. Das wird in der bevorstehenden Saison anders, weil zwei neue Vereine für das Oberhaus gemeldet haben. Für die Leipziger geht es damit erstmal in einen echten Abstiegskampf. mehr…

Nach zwei Wochen Rektoratsbesetzung: Studierende üben massive Kritik am Rektorat

Rektoratsbesetzer mit Pussy-Riot-Masken in Aktion.
Nach zwei Wochen direktem Protest im Rektorat der Universität Leipzig, informierten die RektorarsbesetzerInnen am Freitagmorgen, 11 Uhr, in einer Pressekonferenz über die Besetzung und über die Gespräche mit den beiden Prorektoren Prof. Dr. Thomas Lenk und Prof. Dr. Thomas Hofsäss. Am Montag, 14. Juli, hatte eine Gruppe Studierender das Rektorat der Universität Leipzig besetzt. Grund waren die angekündigten Stellenstreichungen und Institutsschließungen. mehr…

BSG Chemie: Schritt für Schritt zur schönen Spielstätte

www.alfred-kunze-sportpark.de
Mit Arbeitseinsätzen am Freitag und Samstag läutet die BSG Chemie die Ära ihrer nun alleinigen Nutzung des Alfred-Kunze-Sportparks ein. "Kurzfristig steht die Herstellung eines der Sportstätte würdigen Zustandes im Vordergrund; mittel- und langfristig die Sanierung weiterer Teile des AKS.", teilte der Verein diese Woche mit. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Comicgarten
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog