Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Expertenanhörung zu ÖPNV-Plänen der sächsischen Regierungen: Die nächsten Streckenstilllegungen werden heftig

Ralf Julke
Künftig noch mehr Ratlosigkeit auf dem Hauptbahnhof Leipzig?
Künftig noch mehr Ratlosigkeit auf dem Hauptbahnhof Leipzig?
Foto: Ralf Julke
Während Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) zum Unternehmensbesuch bei ThyssenKrupp Presta Chemnitz GmbH weilt, tagte in Dresden am 9. November der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Landtages. Auf der Tagesordnung steht die ÖPNV-Finanzierungsverordnung des Ministers. Und sie wird von den Sachverständigen in der Luft zerpflückt.


Es geht um ein heikles Stück Zukunftspolitik: um ein funktionierendes Regionalzugnetz, das Sachsen noch hat. Und das es brauchen wird, denn die Mobilitätsfragen der Zukunft werden im Individualverkehr nicht zu lösen sein. Bezahlbar schon gar nicht. Doch schon 2010 haben die rigiden Sparvorgaben von Verkehrsminister Sven Morlok die Etats der sächsischen Zweckverbände radikal beschnitten. Ohne Not. Jede Jahresendabrechnung im sächsischen Haushalt ergibt dreistellige Millionenüberschüsse, die letztlich nichts anderes sind als die Summen, die das sächsische Kabinett im Doppelhaushalt gestrichen hat - beim Sozialen, in der Bildung, in der Kultur, bei der Polizei und im ÖPNV.

Allein den Zweckverband Nahverkehr Sachsen (ZVNL) traf es mit Einbußen von 12 Millionen Euro pro Jahr, was zu Streckenstilllegungen und Fahrplanausdünnungen führte.

Doch Ende Oktober schlug der Geschäftsführer des ZVNL, Oliver Mietzsch, Alarm. Denn die S-Bahn-Bestellungen für das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz, das mit dem Leipziger City-Tunnel im Dezember 2013 in Betrieb gehen soll, wurden auf eine vollständige Befahrung der sechs Linien ausgelegt. Dafür flossen auch die Fördermittel der EU für den City-Tunnel in Höhe von 187 Millionen Euro. Und mit den avisierten 124 Millionen Euro, die zum größten Teil aus Regionalisierungsmitteln des Bundes stammen, hat auch die Deutsche Bahn kalkuliert, die das S-Bahn-Netz ab 2013 betreiben wird.

Schon jetzt befürchten die Fraktionen der Opposition teure Gerichtsprozesse, wenn die volle Zugleistung nicht abgerufen werden kann, weil dem ZVNL auch im neuen Doppelhaushalt nur 112 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden sollen. Mietzsch war einer der Sachverständigen, der am Freitag in den Ausschuss zur Anhörung eingeladen war. Die Aussagen der Leute, die sich in Sachsen fachlich mit der Organisation des ÖPNV beschäftigen, waren am Ende deutlich. Die SPD-Fraktion sah nach dieser Anhörung "Morloks Pläne zur ÖPNV-Finanzierung durchgefallen".

Die Grünen sind da skeptischer und befürchten das Schlimmste.

Denn eines haben sie mittlerweile verinnerlicht: Die fachlichen Einschätzungen der Experten haben kaum Einfluss auf das Regierungshandeln. Die Fachressorts erweisen sich Jahr für Jahr und Doppelhaushalt für Doppelhaushalt als beratungsresistent.

"Die Kritik aller Sachverständigen am Kurs der Regierung war vernichtend", so Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. "Wie man die Verteilerschlüssel dreht und wendet: es ist zu wenig Geld im System 'ÖPNV Sachsen'. Die Annahmen von Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) für die ÖPNV-Finanzierung nach 2015 sind zudem reiner Selbstbetrug. Denn er geht davon aus, dass Sachsen in den Verhandlungen mit dem Bund nach 2015 weiterhin Mittel in unveränderter Höhe erhalten wird."

Was sie befürchtet, ist eine Kastrierung des ÖPNV in Sachsen.

"Doch die Koalitionsfraktionen werden mit dem Haushalt 2013/14 dem ÖPNV in Sachsen ab 2015 das Wasser abgraben. Wenn Sachsen nur etwa 70 Prozent der vom Bund erhaltenen Regionalisierungsmittel zum ÖPNV-Betrieb weiterreicht, wird künftig ein Teil der sächsischen Gelder auf Bundesebene an Länder umverteilt, die mehr Bedarf signalisieren. Soll der dauerhafte Verzicht auf Bundesmittel das Prinzip der sächsischen Verkehrspolitik werden?", fragt Jähnigen.

Künftig noch mehr Ratlosigkeit auf dem Hauptbahnhof Leipzig?
Künftig noch mehr Ratlosigkeit auf dem Hauptbahnhof Leipzig?
Foto: Ralf Julke

Die Abgeordnete unterstützt den Vorschlag der Vertreterin des Planungsverbandes Region Chemnitz, Martina Brieger, die in der Anhörung forderte, dass der Freistaat Sachsen anstelle eines fortgeschriebenen Kürzungsszenarios ein sächsisches Zielkonzept für Bahn- und Busverkehr vorlegt. Dieser könne in den Verhandlungen mit dem Bund für die Verteilung der Regionalisierungsmittel aktiv als Forderungskatalog genutzt werden.

"Wir Grünen haben bereits mehrfach vorgeschlagen, dass Freistaat und kommunale Aufgabenträger gemeinsam ein landesweites ÖPNV-Konzept erarbeiten. Leider wurde ein entsprechender Antrag in der Landtagssitzung Mitte Oktober abgelehnt. Ich fordere Minister Morlok erneut auf, endlich das dringend benötigte landesweite Konzept vorzulegen und den Erlass einer Finanzierungsverordnung bis dahin zurück zu stellen", sagt sie. Spricht dabei aber auch an, was seit 2009 Regierungskonsens ist: Man spart ohne Konzept. Und auch wenn allerlei Landesentwicklungs- und -verkehrspläne zur Diskussion aufgelegt werden, zeigt diese Lektüre ebenso, dass die sächsische Regierung keinerlei Entwicklungsvision für den Freistaat hat. Auch nicht für einen modernen, tragfähigen ÖPNV. Das Gegenteil ist der Fall.

"Die Kürzungen werden unverzichtbare Bahnstrecken im ländlichen Raum ebenso betreffen wie Strecken in den Ballungsräume mit ihren steigenden Fahrgastzahlen", stellt Eva Jähnigen fest.

Und Mario Pecher, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: "Heute führte der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr eine Anhörung zur neuen ÖPNV-Finanzierungsverordnung durch. Die geladenen Sachverständigen stellten darin dem Verkehrsminister Morlok ein vernichtendes Urteil aus: Vertreter des Landkreistages, der Planungsverbände sowie die Geschäftsführer der Zweckverbände lehnen den Entwurf der Finanzierungsverordnung rundweg ab."

Das Ergebnis schwant den Betroffenen in den Regionen schon. Pecher: "Die Landkreise und kreisfreien Städte sollen durch Morloks Pläne ohne Schirm im Regen stehen gelassen werden. Denn die neue Finanzierungsverordnung operiert ausschließlich mit Prozentwerten, anstatt mit absoluten Zahlen wirkliche Planungssicherheit festzuschreiben. Die Zuweisungen bleiben somit unberechenbar und sind nicht nachprüfbar."

Der schwarze Peter wird aber durch diese Art Politik einfach stillschweigend an die Regionen weitergereicht. Wenn die Abgeordneten der CDU in der Anhörung gut aufgepasst haben, wissen sie jetzt, dass dieses Sparpaket spätestens am 1. Januar 2013 für richtig Ärger auch in den von der CDU regierten Landkreisen führen wird. Dann stehen gleich reihenweise Fahrplanverbindungen zur Disposition, deren Kappung richtig weh tun wird. Da war das, was 2011 und 2012 passiert ist, nur ein seichtes Vorspiel.

"Streckenstilllegungen werden dann unausweichlich", sagt Pecher. "Die Verantwortung dafür wird dabei auf die Landkreise abgewälzt. Auch die zukünftigen Finanzierungsrisiken werden einseitig auf die Zweckverbände abgewälzt. Durch die sich abzeichnenden immensen Finanzierungslücken sind vor allem Strecken im ländlichen Raum gefährdet, insbesondere im Erzgebirge. Mit dieser Finanzierungsverordnung verabschiedet sich der Freistaat vom ÖPNV als einer Aufgabe der Daseinsvorsorge.“

Der Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Fraktion Die Linke, Enrico Stange, meint nun, Sven Morlok müsse nacharbeiten.


„Mit der Sachverständigenanhörung sowie den Stellungnahmen aller Nahverkehrszweckverbände und Regionalen Planungsverbände ist der Entwurf der Finanzierungsverordnung für den ÖPNV in Sachsen (ÖPNVFinVO) im Grunde durchgefallen. Aus Sicht unserer Fraktion und unter Berücksichtigung aller Stellungnahmen - also auch der des vom Wirtschaftsministerium bestellten Gutachters - ist eine andere Vorgehensweise zur Umsteuerung bei der ÖPNV-Finanzierung erforderlich", sagt er. "Die heutige Sachverständigenanhörung muss nun ohne Zeitdruck im zuständigen Ministerium und im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtages ausgewertet und die Empfehlungen des Gutachtens, das dem ÖPNVFinVO-Entwurf zugrunde liegt, müssen aufgenommen werden. Die Sachverständigen waren sich darin einig, dass die ÖPNVFinVO erst in Kraft gesetzt werden sollte, wenn mit der für 2014 angesetzten Revision der Regionalisierungsmittel und damit der Hauptquelle der SPNV/ÖPNV-Finanzierung belastbare Verhandlungsergebnisse mit dem Bund vorliegen. - Der aktuell vorliegende Entwurf zur ÖPNVFinVO für 2015-2020 erweist sich leider als weiterer Baustein in der `Schadensbilanz` des Hauses Morlok.“

Und auch wenn der Laie die Zweckverbände und die Landkreise noch nicht zusammen denkt: Es sind die Kreise und kreisfreien Städte, die in den Zweckverbänden Verantwortung tragen für den Schienenverkehr in ihrer Region. Vorsitzender des Zweckverbands Nahverkehr Leipzig (ZVNL) ist der Landrat des Landkreises Leipzig, Dr. Gerhard Gey (CDU). Wenn die Abgeordneten von CDU und FDP auch die neuen Kürzungspläne des Verkehrsministers bestätigen, ist der Ärger - auch mit der eigenen Klientel - auch in Borna programmiert.

In Leipzig sowieso. Das ist dann ein politisches Desaster, wenn der fast 1 Milliarde Euro teure Tunnel nur genauso lückenhaft befahren werden kann, als wäre Leipzig irgendwo in der Provinz gelegen.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

SC DHfK unterliegt im Spitzenspiel trotz Fünf-Tore-Führung

Philipp Weber, SC DHfK Leipzig.
Die große Freude auf Seiten der BBM Bietigheim traf nach dem Spiel am Samstag auf zerknirschte Leipziger Gesichter. Die 28:30-Niederlage schmerzte besonders, da Bietigheim in der Tabelle vorbei zog und den SC DHfK damit vorerst vom dritten Aufstiegsplatz verdrängte. Dabei hatten die Hausherren direkt nach der Pause sogar einen Fünf-Tore Vorsprung heraus gespielt, doch mit drei schnellen Toren in Überzahl wehrten die Gäste die Vorentscheidung ab. mehr…

RB Leipzig auf dem Weg in 2. Liga: "Wir waren ab der ersten Sekunde sehr, sehr motiviert"

Nach dem 1:0 gegen Darmstadt fehlen den Rasenballern noch zwei Siege zum Sprung in die 2. Bundesliga. Lassen die Hessen am Freitag gegen RW Erfurt Federn, könnte mitunter sogar ein Dreier reichen. mehr…

Preview am 8. Mai in den Passage Kinos Leipzig: Die amarcord-DVD „The Book of Madrigals“

Ensemble amarcord.
Sie gehört zu den erfolgreichsten Vokalgruppen aus Leipzig: amarcord. Sie kann sich jetzt schon über den insgesamt sechsten Contemporary A Cappella Recording Award, den sogenannten „A-cappella-Oscar“ freuen. Das Gesangsquintett erhielt die internationale Auszeichnung für die CD „Folks & Tales“ in der Kategorie Best Folk/World Album 2014. Die Preise zählen als höchste Ehrung in diesem Genre und wurden am 11. April auf einer Gala in Boston, USA, verliehen. mehr…

Sachsens Verkehrsunfallbilanz 2013: Leben in der Großstadt ist gerade für Fußgänger gefährlich

Unfall am Leipziger Westplatz.
Jedes Jahr im Frühling, wenn die Verkehrsunfallzahlen des Vorjahres veröffentlicht werden, wundern sich alle ein bisschen. Auch der Innenminister. Und dann orakelt man ein bisschen, um die statistisch erfassten Phänomene zu erklären. Und tut so, als wären sinkende Zahlen das Ergebnis eifrigen Regierens. Das tat Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) diesmal am 8. April. mehr…

1.FC Lok vs. Neustrelitz 3:2 - Lebenszeichen de luxe

Markus Krug, 1.FC Lok Leipzig.
So viel Jubel war zuletzt selten in Probstheida. Fast 2.000 Zuschauer feierten am Samstagnachmittag euphorisch ihre Lok-Elf, die eine drohende Niederlage gegen Tabellenführer Neustrelitz mit zwei Toren kurz vor Ultimo in einen Sieg umbog. Nach einer wenig überzeugenden ersten Halbzeit, hatten sich die Leipziger durch eine kampfstarke und emotionale Schlussphase den Erfolg redlich verdient. Pech im Glück: Auch die direkte Konkurrenz punktete. mehr…

Sächsisch-Anhaltinischer „Kuhhandel“: Hochschulkürzungspläne bedrohen auch Geographie und Geowissenschaften in Mitteldeutschland

Auch die Geographie droht in den Kürzungsstrudel Sachsens und Sachsen-Anhalt zu geraten.
Sie schielen zwar die ganze Zeit aufeinander, die Regierungen in Sachsen und Sachsen-Anhalt. Und sie tun so, als würden sie bei den Kürzungen im Hochschulbereich miteinander reden. Aber tatsächlich ist nicht einmal das abgestimmt. Jeder streicht drauflos, wo er glaubt, es gäbe was einzusparen an seinen Hochschulen. Jetzt droht den Hochschulen in Sachsen und Sachsen-Anhalt der institutionelle Kahlschlag, warnt der Fachschaftsrat Geographie. mehr…

Ärger oder Schmerz: Wie verarbeitet das Gehirn von Babys Gesichtsausdrücke?

Babys erkennen Schmerz am Gesichtsausdruck.
Mit bereits acht Monaten können Babys in Gesichtern lesen und zwischen einer ärgerlichen und einer schmerzlichen Mimik unterscheiden. Dabei sieht die neuronale Verarbeitung dieser Gesichtsausdrücke bei Babys anders aus als bei Erwachsenen. Diese Prozesse der frühkindlichen Gehirnentwicklung konnten erstmals in einer Studie des Max-Planck-Instituts für Kognitions- und Neurowissenschaften belegt werden. mehr…

Osterpreise im Supermarkt: Billige Eier, teurer Fisch

Auch bei Ostereiern lohnt ein Blick auf Herkunft und Qualität.
Das war dann mal eine Suggestivfrage, die Sachsens Landesstatistiker am 16. April stellten: "Braucht der Osterhase ein höheres Budget?" Da und dort lassen sie eben doch mal durchblicken, dass sie Menschen sind, die in sächsischen Supermärkten einkaufen. Müssen. Wenn sie nicht glücklicherweise noch einen Regionalversorger vor der Nase haben. Naja, und um das Geld im Portemonnaie geht es auch irgendwie. mehr…

Verein "Lebenswertes Markkleeberg" lädt ein: Informationsveranstaltung Mobilfunk

Am Mittwochabend, den 23. April, um 18 Uhr lädt der Verein "Lebenswertes Markkleeberg" i.G. zu einer Informationsveranstaltung in den Kleinen Lindensaal im Markkleeberger Rathaus ein. Seit Jahresbeginn kämpfen Engagierte - nun auch als Verein - gegen den Ende März am Rande eines Wohngebietes fertiggestellten Mobilfunkmast in der Koburger Straße. Während der Informationsveranstaltung soll über das Thema Mobilfunk und die Folgen für die Anwohner informiert werden. mehr…

Am 23. April: Verkehrseinschränkungen aufgrund einer Fahrraddemonstration

Der Student_innenRat der Universität Leipzig hat für Mittwoch, 23. April, einen Fahrradaufzug unter dem Motto "Fahrradfahren gegen Kürzungen an der Uni Leipzig und überall“ angemeldet. Dieser wird in der Zeit von 17:00 Uhr bis ca. 19:30 Uhr durch Leipzig fahren. mehr…

Verlegung Trinkwasserleitung in der Lützner Straße: Linie 8 fährt ganztägig im 20-Minuten-Takt ab Angerbrücke

Wegen Verlegung einer Trinkwasserleitung in der Lützner Straße von Dienstag, 22. April, bis Freitag, 25. April, wird die stadteinwärtige Haltestelle Lindenau, Bushof ersatzweise nach der Kreuzung Saalfelder Straße im eingleisigen Abschnitt bedient, teilen die LVB mit. mehr…

Am 26. April in Lützen: Fahrrad-Demo gegen geplanten Tagebau

Am Samstag, 26. April, findet in Lützen eine Fahrraddemonstration statt. Mit de Demo demonstriert Geenpeace Leipzig gegen das von der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft (MIBRAG) geplante neue Kraftwerk in Profen und den dazugehörige Tagebau bei Lützen. Die Tour startet um 10:00 Uhr in Lützen auf dem Marktplatz. mehr…

Das größte aller Rätsel entschlüsselt: Wer wohnt denn da in Mamas Bauch?

Lars Daneskov: Wer wohnt denn da in Mamas Bauch?
Kinderkriegen ist ein Abenteuer. Und ein Mysterium. Da tun sich zwei zusammen, bringen ganz seltsame Prozesse in Gang und auf einmal beginnt sich auch für die Kinder etwas zu verändern. Was ist da los? Warum isst Mama auf einmal seltsame Sachen? Warum reagiert sie manchmal so komisch? Und was ist mit ihrem Bauch? - Etwas Unheimliches passiert. mehr…

Video - Weltnest.de "Bild und Ton" bei den Tierrettern: Nach Übergriff am Cottaweg durch Zirkusleute - Protest jenseits der Legalität?

Weltnest.de bei den Tierrettern
Ein Übergriff auf eine Gruppe Leipziger Tierschützer von Mitarbeitern des Zirkus „Aeros“, welcher am 5. Januar 2014 am Leipziger Cottaweg gastierte, schlug hohe Wellen. Etwa 15 Tierrechtler hatten vor dem Zirkus demonstriert, als die Lage derart eskalierte, dass die „Aeros“-Leute zu einem Angriff mit den Fäusten übergingen. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht, von der Polizei ermittelt, ein Prozess steht noch aus. Marcus Mötz von Weltnest.de hat sich mit zwei der damals Geschädigten getroffen und ist dabei der Motivation der Tierbefreier, die keine Tierbefreier sind, nachgegangen. mehr…

RB Leipzig vs Darmstadt 1:0: Rasenballer gewinnen Aufstiegskrimi

RB Leipzig ist der 2. Bundesliga ganz nah. Am Samstag besiegten die Rasenballer Verfolger Darmstadt 98 1:0 (1:0). Linksverteidiger Anthony Jung brachte die Gastgeber vor Rekordkulisse in der 15. Minute auf die Siegerstraße. Sagenhafte 39.147 Zuschauer (davon 2.000 Darmstadt-Fans) sind ins Zentralstadion gekommen, um bei besten Frühlingswetter ein Fußballfest zu feiern. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Nachspiel
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Aktuelle Dossiers.
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog