Da muss man Katharina König (MdL, Die Linke, Thüringen) fast schon schmunzelnd Recht geben. Es scheint Absurdistan zu geben und es beginnt an der Dresdner Stadtgrenze. Nachdem die Landtagsabgeordnete offensichtlich im Fahrwasser des Ermittlungseifers der Dresdner Ermittlungsbehörden am Wochenende ebenfalls eine Mitteilung vom Amtsgericht erhielt, das Vorermittlungen gegen sie begonnen haben, ist am heutigen Montagabend nichts mehr davon übrig? Die Staatsanwaltschaft spricht laut König nun von einem Fehler des Amtsgerichtes.

Was ist für ein Zurückrudern notwendig? Ein Boot in dem alle sitzen und einer der im Wasser liegt. Diese Rolle scheint nun für die Juristen der Staatsanwalt Dresden das dortige Amtsgericht spielen zu dürfen. Bei dem laut Katharina König am Samstag bei ihr eingegangenen Brief handele es sich um ein Versehen.

Ein Versehen, welches laut König nicht nur ihre korrekte Adresse umfasste, sondern auch eine hübsche Aktennummer zierte. Doch zum heutigen Stand. In einer Mitteilung der Linken Thüringens heißt es nun: "Nach Information der Anwältin der Thüringer LINKEN Landtagsabgeordneten König behauptet die Staatsanwaltschaft Dresden nun, keinerlei Vorermittlungen gegen Katharina König wegen Landfriedensbruchs bei den Protesten gegen einen Naziaufmarsch am 19. Februar in Dresden zu führen."

Warum dann der Brief? Und wer hat ihn verschickt?

"Stattdessen, so die Staatsanwaltschaft, sei dem Amtsgericht Dresden ein Fehler unterlaufen. Dieses hatte die Abgeordnete der LINKEN in einem Schriftstück über die laufenden Ermittlungen in Kenntnis gesetzt. In dem Schriftstück ist auch ein allgemeines Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft aufgeführt, welches die Ermittlungsarbeit belegt." melden heute die Linken im Sächsischen Nachbarland.

An dieser Stelle muss man dann doch mal tief durchatmen und einfach in sich hineinhorchen. Schön zum Wochenende platzt quasi eine Briefbombe herein, in welcher man informiert wird, dass man im Verdacht stehe, Landfriedensbruch begangen zu haben und im Fall von Katharina König damit unter Umständen auch um die ihr zustehende Immunität bangen muss. An sich schon ein Kunststück der Dresdner Juristen, denn dieser Weg führt zuerst, wie derzeit bei André Hahn (Die Linke) in Sachsen zuerst einmal über den Justizausschuss des jeweiligen Parlamentes - auch bei Vorermittlungen. Übrigens mit ähnlich dünnem Argumentationsmuster (die L-IZ.de berichtete) auch beim Sächsischen Abgeordneten der Linken.

Und zwei Tage darauf - nene, lass mal, nur ein Versehen?

Für die linke Landtagsabgeordnete König bleibt nur noch ein Fazit am heutigen Tage: „Die Behörden in Dresden haben eine nicht-rechtliche Ermittlung betrieben und probieren nun alles, um diesen weiteren Fauxpas zu verschleiern. Immer wenn ich denke, absurder wird es nicht, leisten sich die Dresdner Behörden eine weitere rechtsstaatliche Unglaublichkeit.“.

Vorgänge rings um ihren Vater, den Pfarrer Lothar König vom 16. August auf L-IZ.de
Nachfragen, Listen und Ungereimtheiten: Der Fall Lothar König in Sondersitzung des Rechtsausschusses zu klären?

Zur Mitteilung der Linken / Thüringen vom 15. August 2011
www.die-linke-thl.de Staatsanwaltschaft Dresden rudert zurück