Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Handygate in Sachsen: Linke bringt den Datenskandal vor Gericht

Ralf Julke
Sächsische Datensammelei.
Sächsische Datensammelei.
Montage: L-IZ
Seit Monaten hält die massenhafte Datenerhebung der Dresdner Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit den Demonstrationen um den 19. Februar die Öffentlichkeit in Atem. Selbst die Einwände des Datenschutzbeauftragten brachten die Staatsregierung nicht zur Einsicht, dass Datensammelei und konkrete Ermittlungen mit benennbaren Straftaten zweierlei Paar Schuhe sind. Jetzt will die Linke vor Gericht ziehen.


Der als Dresdner „Handygate“ bekannt gewordene Datensammel-Skandal soll umfassend juristisch aufgerollt und vor Gericht gebracht werden, kündigte die Linksfraktion im sächsischen Landtag am Freitag, 9. Dezember, an. Am Montag, 12. Dezember, will sie ihre konkrete juristische Vorgehensweise öffentlich machen.

Die sächsischen Behörden hatten mittels einer flächendeckenden „nichtindividualisierten Funkzellenabfrage“ am 19. Februar 2011 massenhaft Handydaten von Demonstrationsteilnehmern und unbeteiligten aus dem direkten und dem weiteren Umfeld des Demonstrationsgeschehens gesammelt und gespeichert. Diese Datensammlung umfasst über eine Million Verkehrsdatensätze mit über 320.000 Rufnummern. Zehntausende Anwohnerinnen und Anwohner sind genauso betroffen wie friedliche Demonstranten, Journalisten, Abgeordnete und Rechtsanwälte.

Und die Ermittlungsbehörden, die auch zehn Monate nach den Ereignissen keinerlei Zusammenhang zwischen Demonstrationsvorfällen und gesammelten Datensätzen öffentlich belegt haben, machen einfach weiter, wie jüngst erst eine Nachfrage des Grünen-Abgeordneten Johannes Lichdi ergab.

Und auch in einem anderen Bezug scheint das Vorgehen der Behörden im Umgang mit den Daten mehr als leger. Das kam im Zusammenhang mit einer Regierungsinformation und der Anhörung im Verfassungs- und Rechtsausschuss (VRA) am 7. Dezember zur Sprache. Danach hat die Staatsanwaltschaft Dresden offensichtlich keineswegs vor - entgegen der Forderung des Datenschutzbeauftragten - alle von der Erhebung der so genannten Bestandsdaten Betroffenen zu informieren.

Für Julia Bonk, Sprecherin für Daten- und Verbraucherschutz, und Klaus Bartl, Sprecher für Verfassung und Recht und Fraktions-Obmann im Ausschuss, ein Unding: "Alle Betroffenen einer Bestandsdatenerhebung zu informieren, entspricht der Regelanforderung der Strafprozessanordnung. Dies hatte auch der Datenschutzbeauftragte in seinem Sonderbericht ausdrücklich gefordert."

Sächsische Datensammelei.
Sächsische Datensammelei.
Montage: L-IZ

Gelten die simplen Regeln des Strafrechts in Sachsen nicht mehr?

Die beiden Linken-Abgeordneten kritisieren: "Nun stellt sich die Staatsanwaltschaft Dresden auf den Standpunkt, dass nur die rund 800 Betroffenen informiert werden sollen, die ein förmliches Auskunftsersuchen gestellt haben. Bei allen andern - insgesamt wurden bis jetzt mehr als 54.000 Bestands-Datensätze ausgewertet - geht die Staatsanwaltschaft Dresden davon aus, dass bei ihnen kein Interesse an einer Auskunft gegeben ist und will sie nicht informieren."

Das scheinen dann lauter brave Bürger zu sein, die gar nicht wissen wollen, was der Staat mit ihren Daten anstellt. Doch Nicht-Informiertwerden ist immer noch etwas anderes als Ahnungslosigkeit, stellen Bonk und Bartl fest: "Das Ausmaß der Bestandsdatenerhebung verpflichtet aber gerade zur sauberen Aufklärung. Die ignorante Haltung der Staatsanwaltschaft Dresden verstärkt das Misstrauen vieler Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Ermittlungsbehörden. Offensichtlich legt es die Staatsanwaltschaft Dresden darauf an, gerichtlich korrigiert zu werden."

Betroffen von der Funkzellenabfrage waren auch zwei Abgeordnete der Linksfraktion: Rico Gebhardt und Falk Neubert. Sie haben nun den Dresdner Rechtsanwalt André Schollbach damit beauftragt, rechtliche Schritte einzuleiten.

Welche Schritte dies im Einzelnen sind, wollen sie auf einer Pressekonferenz am Montag, dem 12. Dezember, erzählen.

Einen Tag später laden die beiden Abgeordneten der Linksfraktion Julia Bonk und Dietmar Pellmann in Leipzig zu einer Podiumsdiskussion zum Thema ein.

Mit „Demokratie-Gate – Sachsen außer Kontrolle“ ist die Diskussion über die sächsische Demokratie nach der Handydatenaffäre betitelt, die sich noch einmal mit den widerrechtlichen Hausdurchsuchungen, den Ermittlungen wegen angeblicher Bildung krimineller Vereinigungen und der Auswertung von circa einer Million Handydaten durch die Ermittler beschäftigt.

Gegen den Jenaer Pfarrer Lothar König, bei dem die Dresdner Behörden mit einer frühmorgendlichen Haus- und Bürodurchsuchung für Furore gesorgt haben, hat die Staatsanwaltschaft Dresden in der vergangenen Woche Anklage erhoben wegen des Vorwurfs eines schweren Landfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Der Prozess soll vor dem Amtsgericht Dresden verhandelt werden.

Verständlich also, dass die Linke ihre Leipziger Diskussions-Veranstaltung „Demokratie-Gate – Sachsen außer Kontrolle" nennt.

In der "Podiumsdiskussion zum Zustand der sächsischen Demokratie“ soll zunächst die Ausspähung der Handydaten untersucht werden. Außerdem wird eine Antwort auf die Frage versucht, was für Auswirkungen das Verhalten der Sicherheitsbehörden auf jede Art von zivilgesellschaftlichem Protest haben wird. Zugleich wollen die Linken versuchen, Vorschläge zur Erhaltung und Weiterentwicklung einer lebendigen Demokratie zu erarbeiten.

Podiumsdiskussion am Dienstag, 13. Dezember, 19 Uhr im Filmtheater „Cineding“ (Großer Saal, Karl-Heine-Straße 83).

Eröffnung durch Dr. Dietmar Pellmann, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag. Eingangsstatement durch Julia Bonk, Sprecherin für Daten-, Verbraucherschutz und neue Medien der Fraktion. Neben den Genannten kommen Florian Bokor (Piratenpartei Sachsen), Kristin Pietrzyk (Rechtsanwältin) und die Journalistin Jennifer Stange zur Diskussion. Filmeinspielung zu den Ereignissen um den 19. Februar 2011 in Dresden und danach Podiumsdiskussion und Fragerunde aus dem Publikum.


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Das Pöstchen "Ausgabenpriorisierung" im "Bildungsmonitor" der INSM: Gibt Sachsen wirklich mehr Geld für Bildung aus?

Sachsen gibt für sein Bildungssystem nicht mehr Geld aus als andere Bundesländer.
Zahlen sind was Feines. Das hat auch die sächsische CDU für sich entdeckt. Gerade dann, wenn die Zahlen scheinbar die eigene Politik bestätigen. So ist es auch beim "Bildungsmonitor 2014" des IW Köln und der INSM, der am Dienstag vorgestellt wurde. Eine Kategorie sieht ganz danach aus, als würde sie der in Sachsen regierenden CDU bescheinigen, dass sie richtig viel Geld für Bildung ausgibt. So sieht es jedenfalls Jens Michel. mehr…

Wilhelm-Leuschner-Platz und Markthallenviertel: Das könnte ein zukunftsweisendes Stadtquartier für Leipzig werden

Die riesige Freifläche im Stadtmodell des Stadtplanungsamtes.
Was man bei Symposien beredet hat, das hält man am besten fest - in einem Protokoll oder gar einer ordentlichen Materialbroschüre. Das hat der Bund Deutscher Architekten (BDA) Sachsen jetzt getan mit dem, was bei einem Symposium am 22. März 2014 besprochen wurde. Da ging es um den Wilhelm-Leuschner-Platz und die seit mehreren Jahren nun kochende Frage: Wie weiter? mehr…

RB Leipzig: Lukas Klostermann wechselt in die Messestadt

Sportdirektor Ralf Rangnick freut sich über den Neuzugang.
RB Leipzig gönnt sich eine weitere Neuverpflichtung. Innenverteidiger Lukas Klostermann kommt vom VfL Bochum. Der 18-Jährige gilt als Top-Talent und soll über die A-Junioren an das Profi-Team herangeführt werden. "Wir haben Lukas schon über einen längeren Zeitraum intensiv beobachtet. Es freut uns, dass er sich für uns entschieden hat – obwohl er Angebote aus dem In- und Ausland hatte", sagt Sportdirektor Ralf Rangnick. mehr…

Breitband-Ausbau in Sachsen: Sachsenweit können nur 40 Prozent der Haushalte Hochgeschwindigkeits-Internet nutzen

82 Prozent der Leipziger Haushalte haben Breitbandempfang ab 50Mbit(s.
Am Mittwoch, 20. August, stellte die Bundesregierung ihre "Digitale Agenda" vor und bekam, was so Manchen verblüffte, postwendend heftige Schelte vom sächsischen Wirtschaftsminister Sven Morlok, der das Papier nicht nur für ungeeignet zur Erreichung der Breitband-Ziele bis 2018 hält, sondern Sachsen auch wieder als Vorreiter anpreist. Ist es das wirklich? Die Zahlen sprechen dagegen. mehr…

Am 9. Oktober gibt es wieder Westfernsehen: Künstlergruppe bereitet ihr Multimedia-Projekt „Friedas Winter“ fürs Lichtfest Leipzig vor

Die Künstlergruppe „westfernsehen“ präsentiert ihr Projekt am Georgiring.
Sie planen eine Performance aus Schauspiel, Licht, Video und Audio: Für ihr Projekt „Friedas Winter“ im Rahmen des Lichtfests Leipzig 2014 traf sich die Leipziger Künstlergruppe „westfernsehen“ am Donnerstag, 21. August, zu einer Vor-Ort-Begehung am Georgiring. Hier wollen sie am Abend des 9. Oktober die Kontrolle durch das SED-Regime sowie heutige subtilere Formen der Überwachung thematisieren. mehr…

Genug Polizisten sind noch längst kein Polizeistaat: Gebhardt fordert von Tillich Entschuldigung

Spitzenkandidat der Linken: Rico Gebhardt.
Am Montag gab es das kleine Duell der beiden sächsischen Spitzenkandidaten zur Sachsenwahl zwischen Stanislaw Tillich (CDU) und Rico Gebhardt (Linke). Dabei ging es auch um das Thema Sicherheit und die Personalausstattung der Polizei. Doch die Forderung nach mehr Polizeibeamten vor Ort hat Stanislaw Tillich bei der Wahldebatte der drei großen sächsischen Regionalzeitungen lapidar mit den Worten abgekanzelt: „Den Polizeistaat hatten wir mal. Ich wünsche ihn mir auch nicht zurück.“ mehr…

Nächster Flug am Freitag: Bundeswehr setzt Hilfsflüge in den Nordirak fort

Am Freitag, 22. August, setzt die Bundeswehr die Hilfe für die Not leidende Bevölkerung im Nordirak mit einem weiteren Flug fort, teilt das Standortkommando der Bundeswehr mit. Vom Flughafen Halle/Leipzig wird eine mit Hilfsgütern beladene Antonov AN-124 direkt nach Erbil, Irak, fliegen. mehr…

Am 22. August: Ausstellungseröffnung „Das Massaker von Odessa“ im Liebknecht-Haus

Foto aus der Odessa-Ausstellung.
Was wissen wir wirklich über die Ereignisse in der Welt? Egal in welchem Land. Wie sehr sind die Nachrichten gefiltert, mit Interpretationen behaftet? Gern suggerieren sonore Nachrichtensprecher Abend für Abend, sie wüssten, was da auf ihren Filmclips zu sehen ist, sie würden die Akteure, Parteien und Interessen kennen. Etwa in den ukrainischen Städten Kiew, Donezk, Odessa. Am Freitag, 22. August, wird im Karl-Liebknecht-Haus der Leipziger Linkspartei die Ausstellung „Das Massaker von Odessa“ eröffnet. mehr…

Video - Weltnest.de „Bild & Ton“: Barrierefreiheit in Leipzig - Mit Rollstuhlfahrer Marc unterwegs in der Stadt

Diesmal wird es ein Roadtrip für Marcus Mötz. Gemeinsam mit Marc, seit Geburt auf einen Rollstuhl angewiesen, macht sich Marcus auf den Weg, um sich mit Marcs Sicht auf ein Thema zu beschäftigen, welches für nicht-behinderte Menschen oft keins ist. Geht man mal gemeinsam in ein Restaurant oder versucht Geld aus einem Automaten zu ziehen, lauern so durchaus Überraschungen. Oft als Thema unterschätzt, beschreibt auch Jan Günther vom Lebenshilfe e.V., wie barrierefrei Leipzig eigentlich wirklich ist oder besser nicht ist. Wie also lebt es sich so mit Behinderungen in unserer Stadt? Marcus Mötz im Selbstversuch. mehr…

Polizeibericht: Langfinger geschnappt, Motorroller gestohlen, Zeugenaufrufe

Mehreren Langfingern wurde gestern bei ihrem Tun die Petersilie verhagelt +++ Die Polizei sucht Zeugen zu einem Verkehrsunfall und zu den zu gefährlichen Hundeködern, die Ende Juli im Rosental ausgelegt wurden. mehr…

Paritätischer Verband stellt Reformkonzept vor: Eine Lawine der Altersarmut droht

Die jetzigen Rentnergenerationen sind noch recht gut versorgt ...
Vor einer auf uns zurollenden „Lawine der Altersarmut“ warnt der Paritätische Gesamtverband und prognostiziert, dass sich bereits in zehn Jahren die derzeit noch moderate Altersarmutsquote vervierfachen werde, sofern konsequente Reformen ausbleiben. In einer aktuellen Expertise kritisiert der Verband die von der Bundesregierung geplante „solidarische Lebensleistungsrente“ als armutspolitisch wirkungslos. mehr…

Endlich sitzen: Grüne sind begeistert über neue Bänke in der Petersstraße

Die neuen Bänke in der Petersstraße.
Es hat ein bisschen gedauert. Ursprünglich sollte die Petersstraße ja schon zur Eröffnung des City-Tunnels im Dezember 2013 schmuck sein. Aber bis dahin war nur ein Provisorium fertig, auch wenn die Umgestaltung des Straßenstücks am Südende zur Fußgängerzone schon vollzogen wurde. Doch jetzt kann man endlich auch sitzen, freuen sich die Grünen: die Bänke sind freigegeben. mehr…

Interventionszeiten bei Sachsens Polizei: Sagen sie etwas über die Personalknappheit aus oder nicht?

Zu lange Interventionszeiten bei Sachsens Polizei?
Seit 2011, seit im sächsischen Innenministerium die "Polizeireform 2020" ausgekocht wurde, fragt die Grünen-Abgeordnete Eva Jähnigen in einer langen Latte von Anfragen die Interventionszeiten der sächsischen Polizei ab. Das ist die Zeit von der Meldung des Vorkommnisses bis zum Eintreffen der Polizei am Tatort. Aber nach drei Jahren sieht die Bilanz nicht allzu gut aus. mehr…

Kassensturz: Sanktionslust in Sachsens Jobcentern erreicht neuen Rekordstand

Kassensturz
Die Arbeitslosenzahlen in Deutschland sind all die vergangenen Jahre gesunken, so sehr, dass eine sparfreudige Regierung auch gleich mal die meisten Eingliederungsinstrumente eingedampft hat. Doch damit stehen all jene, die bei der Eingliederung in den Arbeitsmarkt jede Hilfe brauchen, erst recht im Regen. Und aus der Kundenbetreuung der deutschen Jobcenter wird ein wildes Sanktionsregime. Die Bestrafungen der Jobcenter-Klienten erreichen neue Rekordstände. mehr…

In ganz Sachsen werden Kitas gebaut: 2014 werden 9.429 Kinder mehr betreut als vor einem Jahr

Die neue Fairbund-Kindertagesstätte in der Goyastraße.
Zwar erklären Politiker die Verwerfungen in der sächsischen Politik gern mit den auseinander driftenden Entwicklungen in Stadt und Land. Aber so manche Zahl zur demografischen Entwicklung in Sachsen deutet darauf hin, dass nicht die auseinanderdriftenden Entwicklungen die Ursache für die politischen Eiertänze sind, sondern die politischen Eiertänze der Grund für die Konflikte zwischen Stadt und Land. Beispiel: Kleinkinderbetreuung. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Werbung der Parteien zur Wahl.
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog



3Viertel