Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (3): Eine halbe Milliarde Euro für die Bergbaufolgekosten bis 2017

Ralf Julke
Die Anlage des künftigen Kap Zwenkau.
Die Anlage des künftigen Kap Zwenkau.
Foto: Matthias Weidemann
Seit 2000 freuen sich die Bewohner der Leipziger Region über die langsam entstehende Seenlandschaft. Aus einstigen Tagebauen werden Erholungsseen, Halden werden begrünt, neue Wege und Straßen gebaut. Aber wer bezahlt das alles? Ist das im Preis des Kohlestromes inbegriffen? - Ist es nicht. Die Bergbaufolgen werden vom Steuerzahler bezahlt. Am 16. November unterzeichnete Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok das nächste Abkommen dazu.


Und selbst das Wirtschaftsministerium betitelte seine Meldung dazu: "Mehr als eine halbe Milliarde Euro für die Braunkohlesanierung in Sachsen". Und zwar für die nächsten fünf Jahre - 2013 bis 2017. Es ist das mittlerweile Fünfte Bund-Länder-Verwaltungsabkommen über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in der Lausitz und in Mitteldeutschland, das Sven Morlok am 16. November unterzeichnet hat. Durch das Abkommen wird die Finanzierung der Braunkohlesanierung bis 2017 abgesichert. Dazu stellen der Bund und die Bundesländer Sachsen, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen mehr als 1,2 Milliarden Euro bereit.

Klingt schön, nicht wahr: bereitstellen. Als wenn es nicht schlicht und einfach Steuergelder sind, die Jahr für Jahr für die Sanierung der vom Bergbau zerwühlten Landschaften eingesetzt werden (müssen).

„Mit dem neuen Verwaltungsabkommen ist ein wichtiger Meilenstein erreicht, um die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen bedarfsgerecht fortführen zu können, von denen wichtige ökologische und ökonomische Impulse für die betroffenen Regionen ausgehen“, hübschte Sachsens Wirtschaftsminister Sven Morlok die Unterzeichnung des Abkommens am 16. November 2012 in Dresden auf.

Impulse klingt immer positiv. Aber die Wahrheit ist: Auch das sind Subventionen. Der Staat alias der Steuerzahler bezahlt die Reparaturkosten für die Gewinnung des Rohstoffs Kohle. Das Abkommen sieht für die kommenden fünf Jahre insgesamt 535 Millionen Euro für die Sanierung, Gefahrenabwehr und für die Folgenutzung der ehemaligen Tagebau-Landschaften in Sachsen vor. Davon sind etwa 220 Millionen Euro Landesmittel.

Macht pro Jahr also allein aus dem sächsischen Haushalt 44 Millionen Euro. Mit den erlassenen Förder- und Wasserentnahmegebühren zusammen subventioniert Sachsen den Kohlebergbau jedes Jahr also mit über 70 Millionen Euro. Die Bundesmittel noch obendrauf, sind es 130 Millionen Euro.

Ein kleiner Teil der Gelder aus dem Verwaltungsabkommen wird auch dazu genutzt, die sanierten Landschaften auch wieder in irgendeiner Weise nutzbar zu machen. Dafür sind die so genannten §4-Mittel da.

„Besonders freue ich mich, dass es gelungen ist, im Rahmen des neuen Verwaltungsabkommens erhebliche finanzielle Mittel für die so genannten ‚§-4-Maßnahmen‘ bereit zu stellen. In ihrem Haushaltsentwurf hat die Staatsregierung für den Zeitraum des Abkommens 40 Millionen Euro dafür vorgesehen“, so Staatsminister Morlok weiter. Ist zwar - so wie es die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland einschätzt - deutlich zu wenig, um die anstehenden Pläne - etwa zum Harthkanal oder zur Wasserverbindung von der Pleiße zum Markkleeberger See zeitnah umsetzen zu können - aber es ist trotzdem eine Menge Geld, das sich über die Jahre für diese Infrastrukturmaßnahmen summiert.

Noch trocken: der künftige Zwenkauer Hafen.
Noch trocken: der künftige Zwenkauer Hafen.
Foto: Matthias Weidemann

Mit „§-4-Mitteln“ werden eine ganze Reihe von Maßnahmen für die Folgenutzung ehemaliger Tagebaulandschaften finanziert – zum Beispiel der Bau von Radwegen, Bootsanlegern, Schleusen oder Anlagen für eine touristische Nutzung.

Und die Bilanz seit 1990 liest sich schon beeindruckend: Der Bund und die betroffenen Bundesländer („Braunkohleländer“) haben seit 1990 bereits über 9,2 Milliarden Euro in die Braunkohlesanierung investiert – rund 3,7 Milliarden Euro davon sind in die Braunkohle-Folgelandschaften in Sachsen geflossen. Bis 2017 werden es also 4,2 Milliarden Euro sein.

Im Zuge der Braunkohlesanierung sind in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier neue Seenlandschaften mit hohem Freizeit- und Naturwert, sowie moderne Standorte für Industrie und Gewerbe entstanden, betont das Wirtschaftsministerium. Das klingt erst einmal wie ein reiner Zugewinn. Aber in Wirklichkeit müsste man als Gegenwert alle abgebaggerten Dörfer, Infrastrukturen und nicht zuletzt sogar landwirtschaftliche Flächen rechnen, was immer wieder unterlassen wird. Im Leipziger Südraum wurden bis zum Abbaggern die wertvollsten Böden Sachsens bearbeitet. Einige Dörfer im Leipziger Süden waren richtig reich und machten auch ihre Besitzer reich.

Um die Dimension dessen, was da weggebaggert wurde, zu veranschaulichen, sei hier einfach mal aus dem von der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt herausgegebenen Buch "Sächsische Landschaften" zum Leipziger Land zitiert:

"Auf sächsischem Territorium wurden hier auf rund 375 km2 Böden abgetragen, Fließgewässer verlegt, Grundwasserleiter unterbrochen, Wälder und Felder sowie Trassen beseitigt und über 70 (!) Dörfer und Wohnplätze abgesiedelt."

Und bis hier wieder fruchtbare Böden entstehen, dauert es lange - sehr lange. Noch einmal aus dem selben Buch zitiert: Die "Qualität der heutigen Sedimentdecke wird durch vielfältige Substratgemische der Kippflächen bestimmt, die ein instabiles Bodengefüge sowie geringe Humus- und Nährstoffgehalte aufweisen. Bis zur Neubildung echter Böden werden Jahrhunderte vergehen."

Wer kann das eigentlich noch beziffern? Gerade in einer Zeit, in der der Verlust landwirtschaftlich nutzbarer Böden weltweit bedrohliche Ausmaße angenommen hat? Da die bergtechnische Sanierung weitestgehend abgeschlossen ist und die Tagebauseen bis 2015 bis auf wenige Ausnahmen geflutet sein werden, konzentrieren sich die Aktivitäten im Zeitraum 2013 bis 2017 auf die so genannte Gewässernachsorge, so das Ministerium. Hierbei gehe es darum, die Gewässerqualität der Tagebauseen langfristig zu beobachten und im Bedarfsfall zu beeinflussen.

Denn dadurch, dass man die Grundwasserleiter gestört hat, kommt es in einigen Bergbaufolgeseen zum Eintrag von aus dem Erdreich ausgeschwemmten Mineralien, die die Wasserqualität beeinträchtigen. Also muss man wieder eingreifen. Auch das kostet Geld.

Ebenso ist die Stabilität der Gewässerböschungen zu überwachen und zu gewährleisten. Die Hangrutschung 2009 am Concordia-See bei Nachterstedt hat die Bergleute aufgeschreckt. Das Unglück, das sich zu nachtschlafender Zeit ereignete und drei Menschen das Leben kostete, hat deutlich gezeigt, dass noch Jahrzehnte nach einer Kippung das Erdreich ins Rutschen geraten kann.

Und noch ein anderes Phänomen beschäftigt mittlerweile auch die Leipziger Region: Wenn die Pumpen in den Tagebauen abgestellt werden und die Restlöcher volllaufen, steigt auch der Grundwasserspiegel an - was in einer Region, in der seit Jahrzehnten abgepumpt wurde, natürlich Folgen für etliche Gebäude hat. Deswegen wird ein weiterer Arbeitsschwerpunkt künftig der Umgang mit dem Grundwasserwiederanstieg sein. So werden beispielsweise allein für das Grundwasser-Management für die Stadt Hoyerswerda rund 2,1 Millionen Euro bereitgestellt, hat das Wirtschaftsministerium noch eine Beispielzahl genannt.

Teil 1 vom 6. Januar 2013 auf L-IZ.de

Sachsen und die Braunkohle: Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (1)

Teil 2 vom 6. Januar 2013 auf L-IZ.de
Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (2): 30 Millionen Euro direkte Subventionierung - jedes Jahr



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Blumen für Mimi und Musetta: Oper Leipzig spielt wieder "La Boheme"

Winterwunderland: Weihnachtsmänner, Schneefall und ein riesiger Nussknacker.
Wenn in der Leipziger Oper kiloweise Kunstschnee vom Bühnendach rieselt, steht "La Boheme" auf dem Spielplan. Peter Konwitschnys Version des Klassikers feierte bereits vor 23 Jahren Premiere, doch die märchenhafte Bildsprache begeistert das Publikum nach wie vor. Vergangenen Freitag fand die diesjährige Wiederaufnahme statt. mehr…

Gastmanns Kolummne: Rutschfeste Neujahrsspaziergänge

„Schöne Feiertage und rutschen Sie gut rein!“ Vielfach hört man sie jetzt, die nicht mehr ganz taufrische, freundlich-flapsige Floskel für die Tage, an denen dem Jahr so langsam die Puste ausgeht. Reinrutschen – das klingt ja erst einmal gut, dachte ich neulich bei mir. Nachdem ich die ersten schlüpfrigen Gedanken vom Hinterhof der Phantasie zurückgepfiffen hatte, fand ich plötzlich absolut nichts Naives mehr an diesem Wunsch. Im Gegenteil. Keine Formulierung passt im Grunde besser für das Gefühl, das heute sich der Masse bemächtigt zu haben scheint. mehr…

Quartalsbericht Nr. 3/2014, dritter Teil: Rückkehrer lockt man nicht mit Eierschecke, sondern mit funktionierender Infrastruktur

Die beliebte sächsische Eierschecke.
Wo ist das Bild mit der Eierschecke? - Da ist es. Wahrscheinlich werden wir in den nächsten Jahren etwas seltener fröhlich grinsende Wirtschaftsminister mit einem Blech Eierschecke an der sächsischen Landesgrenze stehen sehen, um die seit 1990 ausgereisten Sachsen zur Rückkehr in die Heimat zu bewegen. Aber die Idee war so hübsch wie unsinnig. Denn die Weggezogenen kommen ja nicht wegen der Eierschecke, auch wenn es soziale und private Gründe sind, die sie zur Rückkehr bewegen. mehr…

Leipzigs Luftreinhalteplan und die Frage "Was nun?": Umstieg auf Dieselfahrzeuge war wohl die falsche Entscheidung

Leipzig bekommt sein Feinstaub-Problem nicht in den Griff.
Es ist zwar ganz lustig, wie die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat jetzt wieder eine Uralt-Idee wie die "Grüne Welle" als Lösung für die Feinstaub-Probleme in Leipzig vorschlägt. Aber es wirkt auch ein wenig närrisch, wenn dieselbe Fraktion gleichzeitig die Vertagung des STEP Verkehr und öffentlicher Raum beantragt, weil ihr der geplante Modal Split für 2025 nicht gefällt, der eine Steigerung der Anteile von ÖPNV und Radverkehr vorsieht. Beides zusammen geht einfach nicht. mehr…

Globalgeschichte in Leipzig: Chinesische Gastwissenschaftlerin forscht zur griechischen Antike

Die chinesische Gastwissenschaftlerin Sun Yanping.
Die Chinesin Sun Yanping lernt und forscht in den kommenden Monaten am Leipziger Lehrstuhl für Alte Geschichte der Universität Leipzig. Ihr Schwerpunkt ist die griechische Antike. Die Universität Leipzig ist damit durch ein Stipendium der Chinesischen Akademie der Wissenschaften um eine engagierte Gastwissenschaftlerin reicher. Ein Jahr lang wird sich Sun Yanping besonders mit dem kulturellen Transfer der antiken Ionischen Poleis beschäftigen. mehr…

Leserbrief zu den Triebwerksprobeläufen am Flughafen Leipzig/Halle

Startender Aerologic-Frachter auf dem Flughafen Leipzig / Halle.
Von Matthias Gründig: Der Artikel in der LVZ zu den Freiluft-Probeläufen "Freiluft-Probeläufe sollen nachts nur eine Ausnahme sein" verharmlost den Sachverhalt. Bereits die Überschrift suggeriert dem Leser, dass der Flughafen sich ausschließlich um das Wohl der Bürger kümmert. Das ist leider nicht der Fall, denn die Nutzung der dafür eigens errichteten Halle für Triebwerksprobeläufe kostet Geld und mehr Zeit. mehr…

Radwege an Bundesstraßen in Sachsen: Der Freistaat hat seine Bedarfsmeldung gegenüber 2013 halbiert

Auch beim Radwegeausbau an Bundesstraßen hinkt Sachsen hinterher.
Im eigenen Straßennetz hält sich der Freistaat Sachsen schon seit Jahren sehr zurück, den Radwegebau voranzutreiben. Aber selbst da, wo er Mittel beim Bund beantragen könnte, hat sich der Freistaat Sachsen lieber aufs "Sparen" verlegt. Ergebnis: Sachsen verzichtet 2014 noch stärker auf Bundesmittel für den Radwegebau an Bundesstraßen als im Vorjahr. mehr…

Topf & Quirl: Für ein friedliches Weihnachtsfest – Veganer Linsenbraten

Veganer Linsenbraten.
Und zack - da sind sie, die Feiertage! Schon lange haben sie sich anhand von hektischen Dauerläufen durch überfüllte Innenstädte und besinnliches Beobachten von Kerzenschein bemerkbar gemacht, aber nun stehen sie äußerst knapp bevor. Vermutlich sind inzwischen schon alle Geschenke gekauft, verpackt und unter den Weihnachtsbaum verfrachtet worden, falls nicht, rät es sich an, die Rezepte von letzter Woche genauer zu beäugen. mehr…

Jahreswechsel bei den LVB: Ferienangebot auf den Linien - Automaten über Silvester stillgelegt

Während der Feiertage und dem Jahreswechsel ändern die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH, wie in den Vorjahren schon, ihr Angebot. In der Woche zum Jahreswechsel 2014/2015 verkehren die Straßenbahn- und Buslinien der Leipziger Verkehrsbetriebe nach dem regulären Ferienfahrplan. Ausnahmen bilden Heiligabend und Silvester. Hier fahren die LVB nach dem Samstagsfahrplan. Während der Weihnachtsfeiertage und Neujahr gilt der Sonntagsfahrplan. mehr…

Energieeffizienz und Klimaschutz: Stadtwerke Leipzig erhalten TÜV SÜD-Zertifizierung für Energiemanagementsystem

Michael Weigl, Niederlassungsleiter von TÜV SÜD in Dresden, übergibt die Zertifizierung an Dr. Johannes Kleinsorg, Sprecher der Geschäftsführung der Stadtwerke Leipzig (li.).
Die Stadtwerke Leipzig haben erstmalig ihr Energiemanagementsystem nach ISO 50001 von der TÜV SÜD Management Service GmbH erfolgreich zertifizieren lassen. Ziel eines solchen Energiemanagementsystems ist es, die energiebezogene Leistung durch den Aufbau von dazu notwendigen Systemen und Prozessen kontinuierlich zu verbessern. „Unsere Auditoren haben ein zeitgemäßes Energiemanagement bei den Stadtwerken Leipzig festgestellt“, sagt Michael Weigl, Niederlassungsleiter von TÜV SÜD in Dresden. mehr…

Wirtschaftsjahr des Messe-Caterers: fairgourmet setzt positive Geschäftsentwicklung fort

Neues Messegelände mit Glashalle.
Mit einem Umsatz von rund 8,5 Millionen Euro schließt die Messe-Tochter fairgourmet das Geschäftsjahr 2014 erfolgreich ab und setzt die positive Entwicklung der vergangenen Jahre fort. Dazu beigetragen haben neben den besucherstarken Messen und Veranstaltungen auf dem Gelände der Leipziger Messe eine gestiegene Anzahl von Caterings für Firmen sowie zahlreiche kulturelle und gesellschaftliche Anlässe in Leipzig und der Region – darunter die Classic Open und Klassik airleben, das Bachfest und die Verleihung des Mendelssohn-Preises. mehr…

Jürgen Kasek: Görlitzer Kaufhausinvestor - Grüne begrüßen Reaktionen der Görlitzer Zivilgesellschaft

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen, Jürgen Kasek, unterstützt die Reaktionen aus vielen Teilen der Görlitzer Zivilgesellschaft, die sich von rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen des Görlitzer Kaufhausinvestors Winfried Stöcker distanzieren: "Die deutlichen Reaktionen machen Hoffnung. Es ist gut, dass die Stadt Görlitz umgehend das Flüchtlingskonzert außerhalb des Kaufhauses ermöglicht hat. mehr…

Katharina Schenk (Jusos): Stöckers Äußerungen offenbaren tiefliegenden Rassismus

Anlässlich des Interviews zwischen Sächsischer Zeitung und dem Görlitzer Unternehmer Prof. Winfried Stöcker erklärt die Vorsitzende der Sächsischen Jusos, Katharina Schenk: "Wir verurteilen die menschenverachtenden und rückwärtsgewandten Äußerungen von Herrn Stöcker zutiefst. Es ist erschreckend, wie offen er seinen Rassismus zeigt und falsche Ängste und Unterstellungen gegenüber Flüchtlingen in Deutschland bestärkt. mehr…

Brustkrebs: Ein Ratgeber-Buch mit vielen Fragen und vielen Antworten

Teelke Beck, Irene Brenneisen: Brustkrebs. Der aktive Weg durch die Erkrankung.
Eigentlich ist die "Edition Lebenslinien" im Buchverlag für die Frau eher durch Lebens- und Erfahrungsberichte geprägt. Aber jetzt gibt es zwischendurch auch mal einen Ratgeber, einen, der vielen Betroffenen zumindest helfen kann, eine einschneidende Krise im Leben zu bewältigen. Dr. med. Teelke Beck und Breast Care Nurse Irene Brenneisen arbeiten beide am Brust-Zentrum Zürich. Sie kennen sich mit allen Facetten des Themas aus. mehr…

HoGeSa, PEGIDA: LEGIDA - Welcome in Leipzig

Das war die vielleicht bislang einzig richtige Medien-Aktion, welche am 18. Dezember im Rahmen der Ausstrahlung der NDR-Sendung „Panorama“ anschließend im Netz zu finden war. Die ungekürzten, vollständigen Interviews und Aufnahmen mit den Menschen, mit denen die Reporter am 15. Dezember in Dresden sprechen konnten. Ohne Kommentierung, pur. Und mit einer Überraschung mit einem Interviewpartner, der von RTL war. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Reisebericht
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Die Stadthühner beim Online-Voting in der Kategorie "WWF Sonderpreis". Bis zum 11. Januar für das Leipziger Projekt abstimmen:
Nachspiel
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog