Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



VEE zum Entwurf des Landesentwicklungsplans: Sachsens Regierung will weiter Kohlepolitik machen

Ralf Julke
Kraftwerk Lippendorf von Kieritzsch aus.
Kraftwerk Lippendorf von Kieritzsch aus.
Foto: Matthias Weidemann
Am Freitag, 11. Januar, wurde das Beteiligungsverfahren zum neuen Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP 2012) der Sächsischen Staatsregierung offiziell beendet. Der Entwurf des LEP 2012 enthält sicherlich ein paar gute Ansätze, erklärt dazu die Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien (VEE Sachsen e.V.), könne aber in der vorliegenden Fassung keinesfalls den Anforderungen der Energiewende gerecht werden.


Fragwürdig bleibe dabei vor allem die Tatsache, dass der Landesentwicklungsplan vor dem aktualisierten Entwurf des Energie- und Klimaprogramms (EuK) veröffentlicht wird. Aber so oft sich die CDU/FDP-Regierung nun zum Energieträger Kohle bekannt hat, ist nicht wirklich damit zu rechnen, dass das Energie- und Klimaprogramm auch nur einen Millimeter von den alten Positionen abweicht. Und die finden sich ja auch so im LEP wieder. Die Chance, zumindest Freiräume für neue Entwicklungen einzuräumen, hat diese Regierung nicht vor zu geben.

Und so kann der VEE nur feststellen, was zu erwarten war: Im Themenbereich Erneuerbare Energien fehlt die Basis für eine Zukunftsstrategie. Kennzahlen für den weiteren Ausbau sowie eine Strategie zur konsequenten Umsetzung dieser Ziele sucht man im LEP 2012 leider (aber auch zwangsläufig) vergeblich.

„Dabei soll doch der Landesentwicklungsplan genau dafür die Grundlagen legen“, erklärt Jan Schubert, Geschäftsführer der VEE Sachsen e.V.

„Zielführend wäre in diesem Zusammenhang vor allem eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die einzelnen erneuerbaren Energietechnologien in Sachsen“, erklärt Dr. Wolfgang Daniels, Präsident der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien. Zwar sollen zukünftig für die Errichtung neuer Windenergieanlagen Gebiete in Braunkohlegebieten oder in der Nähe schon vorhandener Netzinfrastruktur errichtet werden.

„Aber gerade diese Kriterien unterlaufen das selbst vom LEP 2012 propagierte Ziel der Dezentralität unserer Energieversorgung“, führt Daniels weiter aus. „Positiv ist die Aufnahme der lokalen Akzeptanz und die Umsetzung als Bürgerbeteiligungsanlagen als Kriterien zu bewerten“, stellt Jan Schubert fest. „Insgesamt bleibt die Kriterienfestlegung aber größtenteils schwammig, deutlich vor Augen geführt in dem Passus, zukünftig eine unverhältnismäßig hohe Belastung der Kulturlandschaft ausschließen zu wollen."

Einen Schritt rückwärts geht der Entwurf des LEP 2012 dann sogar bei den Festlegungen zum Netzausbau. So ist der Passus Ziel 5.1.10, der die Betreiber der Versorgungsnetze zum Ausbau vor dem Hintergrund der Deckung des Bedarfes verpflichtet, komplett gestrichen worden.

Man bekäme den Eindruck, dass damit der Vorrang der Anbindung von Anlagen der Erneuerbaren Energien aufgeweicht werden soll, schätzt der VEE ein.

Auch das Thema Repowering von Altanlagen - im Jahr 2011 wurde nicht eine Anlage ersetzt - wurde erneut nur kurz gestreift, ohne eine konkrete Umsetzungsstrategie zu benennen. Noch ein paar Jahre, und Sachsen hat die leistungsschwächsten Windkraftanlagen Deutschlands stehen. Auch so kann man die "Energiewende" ausbremsen.

Kraftwerk Lippendorf von Kieritzsch aus.
Kraftwerk Lippendorf von Kieritzsch aus.
Foto: Matthias Weidemann

Der VEE Sachsen e.V. schlägt vor, eine Agentur zu etablieren, in der alle betroffenen Akteursgruppen beteiligt sind. Diese Institution soll als Mediator zwischen den unterschiedlichen Beteiligten fungieren, um für die bisher aufgetretenen Hindernisse von allen akzeptierte Lösungen zu finden.

Aber genau so ein Interagieren macht ja der LEP in weiten Teilen unmöglich. Bei anderen Themen hüllt er sich sogar ganz in Schweigen.

So enthalte der Entwurf auch keine Aussagen zur Nutzung der Solarenergie und der sächsischen Wasserkraft, stellt die VEE fest. Und das, obwohl die Wassermüller mit der Wassernutzungsgebühr jetzt zur Kasse gebeten werden sollen. Auch diese Bereiche könnten und müssten in Zukunft einen größeren Anteil an der Absicherung unserer Energieversorgung übernehmen, betont die VEE. Beim Thema Biomasse ziehe man sich dagegen auf sehr schwammige und unkonkrete Formulierungen zurück.

Aber schon der Einstieg in die Stellungnahme der VEE macht eigentlich deutlich, worum es in Sachsen geht. Sachsen macht eine reine Braunkohlepolitik. Erneuerbare Energien werden dabei nur noch als Störfaktor gesehen.

"Die Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien – VEE Sachsen e.V. sieht als grundlegendes strukturelles Problem des vorliegenden Entwurfs nach wie vor das Bestreben der Staatsregierung an, die einheimische Braunkohle als bedeutendsten einheimischen Energieträger zur Energieversorgung zu unterstützen. Damit konterkariert sie erneut ihre eigenen klimapolitischen Ziele. Sachsen gehört zu den Bundesländern mit dem höchsten Pro-Kopf-CO2-Ausstoß von 12,6t CO2/EW, allein die beiden Braunkohlekraftwerke Boxberg und Lippendorf verursachen über die Hälfte des sächsischen CO2-Ausstoßes. Im Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 werden in keiner Weise die Zusammenhänge zwischen Energieversorgung auf fossiler Energieträgerbasis und globaler Klimaerwärmung erwähnt, obwohl in Sachsen genügend Studienergebnisse zu dieser Thematik vorliegen."

Eine verantwortliche Landesregierung schaffe die Bedingungen für einen für alle Beteiligten verlässlichen Umbau der Energiebasis. Aber genau das verweigere die sächsische Regierung mit dem LEP.

Dabei haben jetzt selbst die notorisch auf fossile Energie setzenden USA eine Studie vorgelegt, die nicht nur die Arbeiten des Weltklimarats bestätigt, sondern auch feststellt, dass man den Punkt, an dem man eine deutliche Klimaerwärmung hätte verhindern können, verpasst hat. Jetzt ginge es nicht mehr nur um die angestrebte Bremsung bei plus 2 Grad, jetzt ginge es wohl um 5 Grad mehr in der durchschnittlichen Temperatur auf Erden und um ein Handlungsmanagement für die eintretenden auch volkswirtschaftlichen Folgen.

Das wird richtig teurer. Viel teurer als der aktuell anstehende Umbau der deutschen Energiewirtschaft.

www.vee-sachsen.de

Die Stellungnahme der VEE als PDF zum download.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Finanzrevisor Pfiffig nimmt einen Leserbrief aus der LVZ auseinander (1): Rechnungsprüfer sind keine Finanzrevisoren

Klaus Richard Grün mit den berühmten drei Fröschen des Rechnungsprüfungswesens.
Der "Finanzrevisor Pfiffig im Interview" in der L-IZ ist bundesweit auf erhebliches Interesse gestoßen, was ich in dem Maße nicht erwartet hatte. Auch bei der LVZ hat er seine Wirkung nicht verfehlt. Wie ist es sonst erklärbar, dass dort mein, Ende Juli 2014, gemachtes Interview etwas gekürzt unter der Überschrift "Rechnungshöfe sind nur auf dem Papier unabhängig" am 4. November doch noch veröffentlicht wurde. mehr…

Podiumsdiskussion mit Staatsministerin für Integration und Gleichstellung Petra Köpping am 22. Dezember: Gelingende Integration im Leipziger Norden?

Die Sächsische Staatsministerin für Integration und Gleichstellung Petra Köpping lädt zusammen mit dem Bürgerverein Gohlis e.V. am Montag, 22. Dezember, ab 18:00 Uhr in die Rosentalresidenz der Diakonie Leipzig in der Elsbethstraße 18 ein. mehr…

Feinstaubbelastung in Leipzig: CDU-Fraktion wünscht sich Grüne Welle statt Fahrverbote

Im November fertiggestellt: die Lützner Straße.
Die Feinstaubbelastung ist in Leipzig trotz Umweltzone an einzelnen Stellen immer noch zu hoch. Die Antwort darauf darf aus Sicht der CDU-Fraktion nicht einfach „Fahrverbot“ heißen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Dr. Sabine Heymann: „Von einer Straßensperrung ist eben nicht nur der private KfZ-Verkehr betroffen, sondern auch der Wirtschaftsverkehr. Im betrachteten Zeitraum war die Baustelle in der Lützner Straße im vollen Gange. Eine höhere Feinstaubbelastung war hier absehbar.“ mehr…

Ganz großes Rad: LVV bereit für Verhandlungen zur Übernahme der EWE-Anteile an VNG

Der Leipziger Sitz der VNG-Firmenzentrale.
Die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) stehe für Gespräche zur Übernahme der EWE-Aktienmehrheit an der VNG Verbundnetz Gas AG (VNG) bereit, sollte sich die EWE entscheiden, ihre Anteile zu veräußern, das teilte die Leipziger Stadtholding am Freitag, 19. Dezember, mit. Dies habe die LVV so auch gegenüber der EWE signalisiert. Derzeit sei noch offen, ob die EWE AG ihre VNG-Beteiligung dauerhaft halten wird. Seit die EWE 2013 die Aktienmehrheit übernommen hat, knirscht es im Unternehmen. mehr…

Ein bisschen mehr für die Bedürftigen: Stadt Leipzig legt neues Konzept für angemessene Kosten der Unterkunft vor

Richtwerte für Kosten der Unterkunft steigen in Leipzig ein bisschen.
Mühsam nähren sich nicht nur die Eichhörnchen, sondern auch all die Leipziger, die in einer dieser schönen Bedarfsgemeinschaften stecken und auf die Beihilfen für den Wohnraum, die sogenannten "Kosten de Unterkunft" angewiesen sind. Seit Jahren geht der Streit darum, ob die Summen, die die Stadt Leipzig gewährt, tatsächlich angemessen sind. Seit September 2012 gibt es dafür das sogenannte "Schlüssige Konzept“ für angemessene Kosten der Unterkunft werden, nach dem die geltenden Richtwerte für "angemessene Unterkunftskosten" angehoben. mehr…

Gewandhausorchester: Blomstedt begeistert mit Mozart und Beethoven

In dieser Woche stehen zwei Klassiker auf dem Programm des Gewandhausorchesters. Beethovens dritte Sinfonie und Mozarts Konzert für Klavier und Orchester in c-Moll sind seit dem frühen 19. Jahrhundert in steter Regelmäßigkeit in der Messestadt zu hören. Ehrendirigent Herbert Blomstedt begeistert das Leipziger Publikum am Donnerstag mit zwei mitreißenden Interpretationen. mehr…

Polizeibericht: 85-Jährige überfallen, Messerattacke, Hunderte Strohballen brennen

In Lößnig wurde gestern Mittag eine 85-Jährige in ihrer Wohnung überfallen +++ In der Eisenbahnstraße eskalierte ein Streit zwischen zwei Männern +++ In Wurzen wurde ein 33-Jähriger beraubt und geschlagen +++ In Frankenheim zündeten Unbekannte hunderte Strohballen an – Löscharbeiten dauern mehrere Tage. mehr…

Quartalsbericht Nr. 3/2014, zweiter Teil: Die Metropolregion im Bild der Pendlerverflechtungen

Verkehr auf dem Tröndlinring.
Eine Stadt allein ist natürlich keine Metropolregion. Leipzig allein hätte es niemals geschafft, wieder aus dem Loch zu kommen, in das die Stadt nach dem Fast-Komplettverlust ihrer Industrie Mitte der 1990er Jahre gestürzt ist. Zumindest im Haus der Metropolregion Leipzig weiß man, dass Regionen nur gemeinsam auf die Beine kommen und dass dazu auch funktionierende Infrastrukturen gehören. Mancher behauptet ja gern, rund um Leipzig seine diese Infrastrukturen geradezu exzellent. mehr…

Legida-Proteste: Falscher Silvio R. im Fadenkreuz

Am 12. Januar möchte unter dem Namen "Legida" ein Leipziger Ableger der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in der Messestadt demonstrieren. Am Dienstag berichtete L-IZ.de über den mutmaßlichen Versammlungsleiter der Leipziger Demonstration: Silvio R., 51 Jahre alt und Fußballfan. Die L-IZ nannte seinen ganzen Namen nicht, diverse Plattformen der linken Szene schon. Und seit dort in voller Länge der Name Silvio Rösler auftaucht, hat ein anderer, wesentlich jüngerer Leipziger im Stadtteil Connewitz massive Probleme. mehr…

Leipziger Wahlstatistik 2014: Ergebnisbericht macht auch ein paar Wählerwanderungen sichtbar

Stimmenmehrheit bei der Leipziger Stadtratswahl 2014.
Das Wahljahr geht zu Ende. Die Leipziger Statistiker haben auch endlich Zeit gefunden, die diversen Wahlen des Jahres 2014 auszuwerten und in einem Ergebnisband zu versammeln. Ein Thema, das ja mehr als die Hälfte der Leipziger überhaupt nicht interessiert. Sie sind einfach nicht hingegangen zur Wahl. Nicht am 25. Mai, nicht am 31. August und auch nicht am 12. Oktober. mehr…

Westbrücke fertig: Freie Fahrt auf Friedrich-Ebert-Straße zum Waldplatz

Ab dem heutigem Freitag Mittag ist die Friedrich-Ebert-Straße zwischen Westplatz und Waldplatz für den Autoverkehr wieder freigegeben, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt mit. Der Bau der Westbrücke, die im Zuge der Straße den Elstermühlgraben überspannt, ist abgeschlossen. Die Straßenbahn fährt bereits seit dem 11. Oktober wieder. mehr…

Christmas-Special an der Hochschule für Musik und Theater: „Schon wieder Weihnachten ...“

Christmas Special der HMT: Schon wieder Weihnachten ...
Bereits im Dezember 2013 hatte die Fachrichtung Jazz/Popularmusik ein „Christmas-Special“ mit Big-Band-Klassikern zur Weihnachtszeit auf die Bühne des Großen Saales der Hochschule für Musik und Theater in der Grassistraße gebracht. Aufgrund der großen Nachfrage im letzten Jahr kann das Publikum auch 2014 wieder bei Familie Lorz zu Gast sein. Unter dem Motto „Schon wieder Weihnachten ...“ begleiten der Tannenbaum und andere Katastrophen das Fest der Feste. mehr…

Der legale Weg einer bekannten Praxis: Das Marktamt verschenkt Weihnachtsbäume

Die 23-Meter-Fichte auf dem Weihnachtsmarkt
Kennt man ja. Einen Baum kaufen mag man nicht, manchem zu teuer, andere wollen sie lieber weiter wachsen lassen. Aber kurz vor dem Fest fehlt er einem dann doch irgendwie. Bisschen öko ist die Nachnutzung außerdem, wenn man sich einen Baum aus der Marktdekoration nach Abschluss des Weihnachtsmarktes in Leipzig an einem der Sammelpunkte holen geht. 1.000 Stück sind laut Marktamt dieses Mal auf dem gesamten Markt in der Innenstadt verbaut worden. Fast alle könne man am 22. Dezember ab 19 Uhr haben. mehr…

50 Ziele in Leipzig: Gewaltaufruf beschäftigt Polizei

Blick in die Dimitroffstraße hinein
Unbekannte haben auf der linksradikalen Internetplattform "Indymedia Linksunten" zu Gewalt in der Silvesternacht aufgerufen. Die Verfasser des Aufrufs benennen 50 Ziele im gesamten Leipziger Stadtgebiet. Diese sollen symbolisch für Themenfelder stehen, mit der sich die radikale Linke gegenwärtig befasst. Kein leichter Fall für die Leipziger Polizei, da auf der Plattform jeder schreiben kann. mehr…

Leipzigs "Statistisches Jahrbuch 2014" (3): Ein paar Zahlen aus dem dicken Standardwerk - Dienstleistung und so

Statistisches Jahrbuch 2014.
Im sächsischen Schulsystem klemmt's gewaltig und dabei braucht Leipzigs Wirtschaft gut ausgebildete Fachkräfte. Und das betrifft nicht nur das produzierende Gewerbe, das meistens die großen Schlagzeilen bekommt. Das bringt mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2,6 Milliarden Euro nicht einmal den Löwenanteil ins Leipziger Wirtschaftsgeschehen ein. Wer es nicht glaubt, kann es in Kapitel 8 im "Statistischen Jahrbuch 2014" nachlesen: Der tragende Wirtschaftsbereich in Leipzig ist die Dienstleistung. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Reisebericht
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Die Stadthühner beim Online-Voting in der Kategorie "WWF Sonderpreis". Bis zum 11. Januar für das Leipziger Projekt abstimmen:
Nachspiel
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog