Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



VEE zum Entwurf des Landesentwicklungsplans: Sachsens Regierung will weiter Kohlepolitik machen

Ralf Julke
Kraftwerk Lippendorf von Kieritzsch aus.
Kraftwerk Lippendorf von Kieritzsch aus.
Foto: Matthias Weidemann
Am Freitag, 11. Januar, wurde das Beteiligungsverfahren zum neuen Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP 2012) der Sächsischen Staatsregierung offiziell beendet. Der Entwurf des LEP 2012 enthält sicherlich ein paar gute Ansätze, erklärt dazu die Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien (VEE Sachsen e.V.), könne aber in der vorliegenden Fassung keinesfalls den Anforderungen der Energiewende gerecht werden.


Fragwürdig bleibe dabei vor allem die Tatsache, dass der Landesentwicklungsplan vor dem aktualisierten Entwurf des Energie- und Klimaprogramms (EuK) veröffentlicht wird. Aber so oft sich die CDU/FDP-Regierung nun zum Energieträger Kohle bekannt hat, ist nicht wirklich damit zu rechnen, dass das Energie- und Klimaprogramm auch nur einen Millimeter von den alten Positionen abweicht. Und die finden sich ja auch so im LEP wieder. Die Chance, zumindest Freiräume für neue Entwicklungen einzuräumen, hat diese Regierung nicht vor zu geben.

Und so kann der VEE nur feststellen, was zu erwarten war: Im Themenbereich Erneuerbare Energien fehlt die Basis für eine Zukunftsstrategie. Kennzahlen für den weiteren Ausbau sowie eine Strategie zur konsequenten Umsetzung dieser Ziele sucht man im LEP 2012 leider (aber auch zwangsläufig) vergeblich.

„Dabei soll doch der Landesentwicklungsplan genau dafür die Grundlagen legen“, erklärt Jan Schubert, Geschäftsführer der VEE Sachsen e.V.

„Zielführend wäre in diesem Zusammenhang vor allem eine Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die einzelnen erneuerbaren Energietechnologien in Sachsen“, erklärt Dr. Wolfgang Daniels, Präsident der Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien. Zwar sollen zukünftig für die Errichtung neuer Windenergieanlagen Gebiete in Braunkohlegebieten oder in der Nähe schon vorhandener Netzinfrastruktur errichtet werden.

„Aber gerade diese Kriterien unterlaufen das selbst vom LEP 2012 propagierte Ziel der Dezentralität unserer Energieversorgung“, führt Daniels weiter aus. „Positiv ist die Aufnahme der lokalen Akzeptanz und die Umsetzung als Bürgerbeteiligungsanlagen als Kriterien zu bewerten“, stellt Jan Schubert fest. „Insgesamt bleibt die Kriterienfestlegung aber größtenteils schwammig, deutlich vor Augen geführt in dem Passus, zukünftig eine unverhältnismäßig hohe Belastung der Kulturlandschaft ausschließen zu wollen."

Einen Schritt rückwärts geht der Entwurf des LEP 2012 dann sogar bei den Festlegungen zum Netzausbau. So ist der Passus Ziel 5.1.10, der die Betreiber der Versorgungsnetze zum Ausbau vor dem Hintergrund der Deckung des Bedarfes verpflichtet, komplett gestrichen worden.

Man bekäme den Eindruck, dass damit der Vorrang der Anbindung von Anlagen der Erneuerbaren Energien aufgeweicht werden soll, schätzt der VEE ein.

Auch das Thema Repowering von Altanlagen - im Jahr 2011 wurde nicht eine Anlage ersetzt - wurde erneut nur kurz gestreift, ohne eine konkrete Umsetzungsstrategie zu benennen. Noch ein paar Jahre, und Sachsen hat die leistungsschwächsten Windkraftanlagen Deutschlands stehen. Auch so kann man die "Energiewende" ausbremsen.

Kraftwerk Lippendorf von Kieritzsch aus.
Kraftwerk Lippendorf von Kieritzsch aus.
Foto: Matthias Weidemann

Der VEE Sachsen e.V. schlägt vor, eine Agentur zu etablieren, in der alle betroffenen Akteursgruppen beteiligt sind. Diese Institution soll als Mediator zwischen den unterschiedlichen Beteiligten fungieren, um für die bisher aufgetretenen Hindernisse von allen akzeptierte Lösungen zu finden.

Aber genau so ein Interagieren macht ja der LEP in weiten Teilen unmöglich. Bei anderen Themen hüllt er sich sogar ganz in Schweigen.

So enthalte der Entwurf auch keine Aussagen zur Nutzung der Solarenergie und der sächsischen Wasserkraft, stellt die VEE fest. Und das, obwohl die Wassermüller mit der Wassernutzungsgebühr jetzt zur Kasse gebeten werden sollen. Auch diese Bereiche könnten und müssten in Zukunft einen größeren Anteil an der Absicherung unserer Energieversorgung übernehmen, betont die VEE. Beim Thema Biomasse ziehe man sich dagegen auf sehr schwammige und unkonkrete Formulierungen zurück.

Aber schon der Einstieg in die Stellungnahme der VEE macht eigentlich deutlich, worum es in Sachsen geht. Sachsen macht eine reine Braunkohlepolitik. Erneuerbare Energien werden dabei nur noch als Störfaktor gesehen.

"Die Vereinigung zur Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energien – VEE Sachsen e.V. sieht als grundlegendes strukturelles Problem des vorliegenden Entwurfs nach wie vor das Bestreben der Staatsregierung an, die einheimische Braunkohle als bedeutendsten einheimischen Energieträger zur Energieversorgung zu unterstützen. Damit konterkariert sie erneut ihre eigenen klimapolitischen Ziele. Sachsen gehört zu den Bundesländern mit dem höchsten Pro-Kopf-CO2-Ausstoß von 12,6t CO2/EW, allein die beiden Braunkohlekraftwerke Boxberg und Lippendorf verursachen über die Hälfte des sächsischen CO2-Ausstoßes. Im Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 werden in keiner Weise die Zusammenhänge zwischen Energieversorgung auf fossiler Energieträgerbasis und globaler Klimaerwärmung erwähnt, obwohl in Sachsen genügend Studienergebnisse zu dieser Thematik vorliegen."

Eine verantwortliche Landesregierung schaffe die Bedingungen für einen für alle Beteiligten verlässlichen Umbau der Energiebasis. Aber genau das verweigere die sächsische Regierung mit dem LEP.

Dabei haben jetzt selbst die notorisch auf fossile Energie setzenden USA eine Studie vorgelegt, die nicht nur die Arbeiten des Weltklimarats bestätigt, sondern auch feststellt, dass man den Punkt, an dem man eine deutliche Klimaerwärmung hätte verhindern können, verpasst hat. Jetzt ginge es nicht mehr nur um die angestrebte Bremsung bei plus 2 Grad, jetzt ginge es wohl um 5 Grad mehr in der durchschnittlichen Temperatur auf Erden und um ein Handlungsmanagement für die eintretenden auch volkswirtschaftlichen Folgen.

Das wird richtig teurer. Viel teurer als der aktuell anstehende Umbau der deutschen Energiewirtschaft.

www.vee-sachsen.de

Die Stellungnahme der VEE als PDF zum download.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

1.FC Lok: Eine„alte“ gute Seele, ein neuer Caterer und eine besondere Vorbereitung

Seit 25 Jahren für das Wohl der Probstheidaer Fußballer aktiv: Physiotherapeut Uwe Zimmermann.
Es war der Heldenepos der einzigen Erstliga-Saison des VfB Leipzig: Auswärtssieg bei Borussia Dortmund. Der ostdeusche David schlägt den westdeutschen Goliath – irgendwie. Damals wie heute mit dabei: Physiotherapeut Uwe Zimmermann. Der Muskelkneter wurde vor dem Heimspiel gegen RB II dafür geehrt, dass er mit dem Club seit 25 Jahren wirklich alles mitmacht. Vor dem Spiel holte er noch einmal die DVD vom Dortmund-Spiel heraus… mehr…

Kriminelle Shoppingtour: Junge Diebin beißt Wachmann in den Daumen

Duyen L. (20) und Valeriya R. (21) sind keine Profis. Am 19. Juli 2013 sollen sich die jungen Damen mit einer unbekannten Begleiterin in die Umkleidekabine eines Modehauses in den "Höfen am Brühl" gezwängt haben, von Bekleidungsstücken Etiketten entfernt und diese anschließend mitgehen lassen. Der Coup fliegt sofort auf. Auf der Flucht biss eine der Frauen dem Kaufhaus-Detektiv in den Daumen. mehr…

850 Jahre Leipziger Messen: Messe-Mitarbeiter starten in ihr Jubiläumsjahr

Messemitarbeiter stellen das Doppel-M auf dem Leipziger Markt.
Mit einem riesigen menschlichen Doppel-M auf dem Leipziger Markt hat die Leipziger Messe am Montag, 20. Oktober, den Auftakt zu ihrem Jubiläumsjahr 2015 gegeben. 850 Messe-Mitarbeiter, Leipziger und Gäste stellten das bekannte Logo und ließen 850 Ballons mit einer Einladung und Gutscheinen zum Besuch der Leipziger Messe im kommenden Jahr steigen. mehr…

"Scheiß Bullen": Hansa-Fan wegen provokantem Transparent in Leipzig vor Gericht

Mit diesen kleinen Bannern waren die Hansa-Fans in Leipzig unterwegs …
Am 23. November 2013 war Hansa Rostock in der Stadt. Die Nachwehen des Drittliga-Nachmittags beschäftigen weiterhin das Amtsgericht. Heute musste sich ein 48-Jähriger wegen Beleidigung verantworten. Mario S. soll auf dem Weg zum Stadion ein Transparent mit dem Aufdruck "Scheiß Bullen" in Richtung der Polizeikräfte gehalten haben. Der Schweriner bestreitet den Vorwurf. mehr…

Leipziger Jungnashorn erkundet Außengehege: Abstimmung über den Namen gestartet

Der kleine Nashornbulle beim kleinen Matschausflug.
Eine schöne matschige Premiere gab es für den kleinen Nashornbullen im Zoo Leipzig am Montag, 20. Oktober: Im Alter von neun Tagen hat der Nachwuchs von Spitzmaulnashorn Sarafine (geb. am 10.01.2000 in Leipzig) am Montagmittag zum ersten Mal die Mutterstube verlassen und eine erste Erkundungstour durch das Außengehege unternommen. mehr…

Fahrscheinloser ÖPNV: Linksfraktion in Nordsachsen unterstützt die Idee des MDV

Auch Nordsachsn ist durch die S-Bahn besser erschlossen.
Nicht nur bei der Leipziger Linken fühlt man sich durch die Idee des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) bestätigt, dass ein fahrscheinloser Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) denkbar ist. Auch die Linksfraktion in Nordsachsen begrüßt den Vorstoß. "Der Forderung der Linken zum Juni-Kreistag, statt einfallsloser jährlicher Fahrpreiserhöhungen für Bahnen und Busse nach alternativen Finanzierungsformen für den ÖPNV zu suchen, trägt der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) jetzt erfreulicherweise Rechnung", sagt Dr. Michael Friedrich. mehr…

Grüne nach Schweden-Reise: Vattenfall-Frage wird für Sachsen zum energiepolitischen "Elchtest"

Der Tagebau Schleenhain.
Am Montag, 20. Oktober, traf sich Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, im Stockholmer Reichstag zu einem Arbeitsgespräch mit den Fachpolitikern des schwedischen grünen Regierungspartners 'Miljöpartiet de Gröna'. Das Treffen diente auch der Vorbereitung eines Besuches von grünen Landespolitikern aus Brandenburg und Sachsen sowie von Bundes- und Europapolitikern in Schweden. mehr…

Eingeschränkte Pressefreiheit: Polizei nach Naziaufmarsch in Döbeln in Erklärungsnot

4. Oktober in Döbeln
Am 4. Oktober marschierten rund 250 Neonazis durch Döbeln (Mittelsachsen). Vor Beginn der rechtsextremen Versammlung, die von den "Jungen Nationaldemokraten" angemeldet worden war, nahmen Bereitschaftspolizisten die Identitäten von fünf Pressefotografen auf, die über den Aufmarsch berichten wollten. Nur diese Sache mit dem Gesetz nahm man dabei wohl nicht so genau. Und machte mal eben angemeldete Journalisten zu „Störern“. mehr…

Polizeibericht: Räuber gesucht, Trickbetrüger unterwegs, Drogenhändler geschnappt

Wer erkennt die Person auf dem Phantombild?
Die Polizei bittet um Hilfe bei der Suche nach einem unbekannten Räuber +++ Am Wochenende kam es gleich drei Mal zu Trickdiebstählen in Zentrumsnähe +++ In Plagwitz wurde ein 24-Jähriger geschlagen und bestohlen +++ In der Pfaffensteinstraße ist ein Zigarettenautomat verschwunden +++ Das Rauschgiftkommissariat kann Erfolge vermelden. mehr…

Premiere für Grabbe-Lustspiel am 22. Oktober: Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung

Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung.
Am 22. Oktober feiert Christian Dietrich Grabbes Lustspiel "Scherz, Satire, Ironie und tiefere Bedeutung" Premiere in der Reihe NewCammer, wo sich Nachwuchsregisseure in den Cammerspielen austoben können. - "Wissen Sie auch, was die Welt ist?", fragt der Teufel. - "Die Welt", druckst Rattengift. Teufel: "... ist nichts weiter, als ein mittelmäßiges Lustspiel, welches ein unbärtiger Engel, der in der ordentlichen, dem Menschen unbegreiflichen Welt lebt, während seiner Schulferien zusammengeschmiert hat." mehr…

WISO-Heft der Friedrich-Ebert-Stiftung nimmt TTIP-Studien auseinander: Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor

Kassensturz
Es ist nicht die erste Untersuchung zu den diversen Studien, mit denen in Deutschland für die Einführung des Freihandelsabkommens TTIP geworben wird. Neu ist, dass die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung hier eine kurze Berechnung veröffentlicht, die selbst die Heilsversprechen der Befürworter als Märchen entlarvt. Eher sogar als faules Ei, denn während auf der einen Seite satte Wachstumseffekte versprochen werden (die so nicht eintreten), werden die Kosten einfach weggelassen. mehr…

Sächsische Abschiebepraxis: Leidende Polizisten, besorgte Seelsorger und ein gnadenloser Innenminister

Sächsischer Innenminister: Markus Ulbig.
Es ist nicht neu, was die LVZ am 18. Oktober als Thema aufgriff. Aber es ist neu, dass es die LVZ so prominent aufgriff. Immerhin hatte man bislang keinen besonders großen Dissens zur Hardliner-Politik des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU). Doch mittlerweile sorgt ein Brief, den ein sächsischer Polizeiseelsorger geschrieben hat, im Landtag für Aufsehen. Landesbischof Jochen Bohl hat ihn dorthin weitergeleitet. Denn die sächsische Abschiebepraxis ist auch für die betroffenen Polizisten traumatisch. mehr…

Kameraüberwachung durch die Stadt Leipzig: 1.000 Kameras in städtischem Auftrag

Hinweisschild auf die Überwachungskamera am Connewitzer Kreuz.
Haben die Piraten einfach Pech, weil sie die falschen Themen haben und deshalb kaum noch Prozente bei Wahlen erringen? Dabei sind es hochbrisante Themen, die allesamt mit Bürgerrechten, Freiheit und Selbstbestimmung zu tun haben. Und nicht nur im Internet beschäftigen sie sich mit dem Thema staatlicher Überwachung. Auch in öffentlichen Räumen wird ja emsig überwacht. Sven Windisch, Mitglied der Piratenpartei, hat deshalb mal bei Leipzigs Stadtverwaltung nachgefragt. mehr…

Jahresbericht des Sächsischen Rechnungshofes: Das Schauspiel Leipzig kommt auch drin vor

Schauspielhaus in der Bosestraße.
Das Gewandhaus Leipzig musste sich eine kleine Überprüfung durch den Rechnungshof schon gefallen lassen. Immerhin partizipiert es von Kulturraumgeldern des Freistaats. Dasselbe trifft nun im Jahresbericht 2014 auch auf das Schauspiel Leipzig zu. Das hat nicht nur im Abschlussjahr 2013 augenscheinlich deutlich über seine Verhältnisse gewirtschaftet. Das Ganze wird jetzt zu einem Fall für die Rechtsaufsichtsbehörde. mehr…

Mehr Platz in der Tarostraße: 54 neue Kita-Plätze im Erweiterungsbau des „Blauen Elefanten“

Die erweiterte Kita "Blauer Elefant".
Am Donnerstag, 16. Oktober, hat Bürgermeister Thomas Fabian den Erweiterungsbau der Kindertagesstätte „Blauer Elefant“ in der Tarostraße 17/19 offiziell dem Deutschen Kinderschutzbund als Träger der Einrichtung übergeben. Der Erweiterungsbau verknüpft eine Kapazitätserweiterung von 54 neuen Kindergartenplätzen mit der Schaffung eines neuen Mehrzweckraumes. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog