Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Die Lüge vom preiswerten heimischen Brennstoff (4): Vattenfall spart auch bei der EEG-Umlage

Ralf Julke
Auch Vattenfall spart sich die EEG-Umlage.
Auch Vattenfall spart sich die EEG-Umlage.
Foto: Ralf Julke
Dass fossile Brennstoffe nicht so billig in Energie umzuwandeln sind, wie ein paar faktenscheue Politiker in Sachsen gern behaupten, haben wir schon in drei Vorgänger-Artikeln begonnen aufzudröseln. Bei diesem hier kam der Klima- und Energiepolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag der L-IZ zuvor: Er stellte der Landesregierung schon am 11. Dezember seine Fragen zur Befreiung von der EEG-Umlage.


Von der können sich seit drei Jahren so genannte "stromintensive" Unternehmen ganz oder teilweise befreien lassen. Ursprünglich mit der Intention, jene Unternehmen zu schonen, die im direkten internationalen Wettbewerb auch mit Unternehmen stehen, in deren Heimatländern Strom billiger ist. Aber mittlerweile sind die Konditionen für die Befreiung von der Umlage so aufgeweicht, dass auch Unternehmen die Befreiung beantragen können, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen oder - wie im Fall der sächsischen Braunkohle - sowieso schon von staatlichen Subventionen profitieren.

Am 7. Januar antwortete Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP). In Sachsen waren im Jahr 2012 laut der Antwort des Wirtschaftsministers 59 Großunternehmen von der EEG-Umlage befreit. In den Vorjahren waren es noch 44 bzw. 48 gewesen. Ganz oben in der Liste taucht gleich zwei Mal die Vattenfall Europe Mining AG auf - mit zwei Anträgen: einmal für Trebendorf-Mühlrose in der Oberlausitz, einmal für Boxberg, sozusagen auf der anderen Seite des Tagebaus Nochten. In beiden Fällen ist "Braunkohlebergbau" als Branche angeben - und nicht das Kraftwerk als Stromerzeuger.

"Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die Anzahl der befreiten Unternehmen von 250 im Jahr 2005 auf voraussichtlich mehr als 1.700 und damit 7 Milliarden Euro im Jahr 2013 hochgetrieben. Wirtschaftsminister Morlok sollte lieber daran arbeiten, die ausufernden Befreiungen für Großunternehmen zurückzuführen, anstatt mit Scheindebatten über eine Abschaffung der Stromsteuer oder ein untaugliches Quotenmodell die Erneuerbaren Energien abzuwürgen", erklärt Lichdi zu diesem Befund.

Dass ausgerechnet ein Kohleunternehmen die sächsische Liste anführt, findet er dabei entlarvend. Das Bundeswirtschaftsministerium gibt zwar keine konkreten Zahlen zur Höhe der Befreiung, den dazu gehörenden Strommengen oder gar der konkreten finanziellen Befreiung an. Aber man liegt wohl nicht allzu sehr daneben, wenn man von einer finanziellen Entlastung im hohen sechsstelligen, wahrscheinlich siebenstelligen Euro-Bereich für Vattenfall ausgeht.

Die ja in Sachen Strom keine Entlastung für den Verbraucher ist. Der zahlt ja die EEG-Umlage für Vattenfall mit.

Es sei denn, er ist selbst wieder ein Großverbraucher, der die Befreiung von der EEG-Umlage genehmigt bekommt.

Auch Vattenfall spart sich die EEG-Umlage.
Auch Vattenfall spart sich die EEG-Umlage.
Foto: Ralf Julke

2012 waren das nach der Liste des Wirtschaftsministeriums auch drei Leipziger Betriebe. Einmal natürlich die beiden energieintensiven Gießereien Georg Fischer GmbH und Neue Halberg Guss GmbH. Aber auch den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) gelang es - genauso wie den Schwesterunternehmen in Dresden und Chemnitz aber auch Halle und Magdeburg in Sachsen-Anhalt - für ihren Fahrstrom von der EEG-Umlage befreit zu werden.

Aber auch Unternehmen, die man nicht auf der Liste erwartet hätte, tauchen in der Bundes-Befreiungsliste auf - von der Sachsenmilch Leppersdorf bis hin zu Wiesenhof Geflügel im sachsen-anhaltinischen Möckern. 979 Abnahmestellen für 683 Unternehmen führt die von Greenpeace veröffentlichte Liste an.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle weist auch darauf hin, dass für 2013 schon 2.057 Unternehmen Befreiungs-Anträge gestellt haben. Vattenfall ist übrigens das einzige Braunkohleunternehmen, das in dieser Liste auftaucht. Neben den beiden sächsischen Abnahmestellen hat das Unternehmen auch vier Befreiungen von der EEG-Umlage in Brandenburg bekommen.

Dazu erklärt Johannes Lichdi: "Es ist ein schlechter Witz, dass mit Vattenfall ausgerechnet ein Kohle-Unternehmen von der EEG-Umlage ist, das der Energiewende hin zu 100 Prozent Erneuerbaren Energien entgegen arbeitet. 2013 sind diese Befreiungen zu einem Viertel für die Höhe der EEG-Umlage verantwortlich. Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der Mittelstand zahlen die Zeche. Große Unternehmen zahlen ohnehin schon als Sondervertragskunden wesentlich niedrigere Strompreise als der Normalverbraucher."

Aber auch der Rest der Liste lässt ahnen, dass dieses Subventionsinstrument nicht wirklich zielführend ist. Warum der Stromkunde unbedingt Molkereibetriebe, Geflügelfarmen, Futtermittelfabriken oder gar Süßwarenhersteller unterstützen muss, erschließt sich nicht wirklich. Schon Greenpeace hat in seiner Aufarbeitung des Themas darauf hingewiesen, dass die mit diesen Befreiungen künstlich in die Höhe getriebene EEG-Umlage für Kleinverbraucher nun ausgerechnet im Mund der Politiker, die sie vorangetrieben haben, zum Argument gegen die EEG-Umlage wird.

Das sanfteste Wort, das man für diese Art Politikmachen finden kann, ist "Trickserei".

"Schwarz-Gelb lässt die Privilegierung der Großunternehmen bewusst wuchern, um die Erneuerbaren in Misskredit zu bringen", stellt Lichdi lakonisch fest.

Die Listen des Bundesamtes lassen freilich auch nachvollziehen, dass sich Vattenfall mit seinen sechs Abnahmestellen auch 2010 und 2011 schon von der Umlage hat befreien können. Und auch für die LVB macht sich die Befreiung seitdem finanziell positiv bemerkbar.

Greenpeace zum Thema: www.oekologische-plattform.de/?p=3147

Lichdis Kleine Anfrage "Befreiung von Industrie von der EEG-Umlage" (Drucksache 5/10844): http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=10844&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=2

Hintergrundpapier der Grünen-Bundestagsfraktion zu den Ursachen der steigenden Strompreise: www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/energie/PDF/Hintergrund-Erhoehung-Strompreise.pdf

Die aktuelle Liste (Stand Oktober) des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle: www.bafa.de/bafa/de/energie/besondere_ausgleichsregelung_eeg/publikationen/index.html



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

L-IZ-Medien-Kompass 31.10.2014: Hass, Sex und Halloween

Täglich im Netz unterwegs ...
Wenn mal nicht nur Politiker, Journalisten und Experten in einer TV-Sendung sitzen, wird es doch gleich interessanter. So auch bei Maybritt Illner, die am Donnerstag-Abend unter Anwesenheit des wenig humorgeladenen Serdar Somuncu einer Frage nachging, die ein Leser an uns mit folgenden Worten empfahl: „Die Runde kann man sich mal ansehen, und sehen wie einig man sich ist oder auch nicht ...“ Ging natürlich um Hooligans und Salafisten. Auch bei Quer. Die LVZ hatte Geburtstag – es gab Torte und ein Video und der Leipziger Blogger Rudi Homann hat´s übernommen, die Zeitung an ihre Geschichte zu erinnern. Ansonsten ist heute einfach mal Halloween, der Ulkbär hat ja dazu die passenden Netzgames und eine Bischöfin jede Menge Probleme mit dem Süßkramfest. mehr…

DOK 2014: Leipziger Ring für Demokratie geht an „Citizen Four“

Wie immer im fünfjährigen Bestehen war der Leipziger Ring für Demokratie der erste Preis des Festivals. Wegen des Reformationstags am Freitag rückte die Preisverleihung schon auf den Mittwoch vor. Freuen durften sich neben Filmemacherin Laura Poitras auch Produzent Dirk Wilutzki und Cutterin und Produzentin Mathilde Bonnefoy, die der L-IZ beim Empfang noch einiges über den Film um Edward Snowden und seine brisanten Informationen verrieten. mehr…

Wenn ein Bürgermeister in den Auwald fährt: Das Wörtchen "unabdingbar" ersetzt keine nachhaltige Lösung für Leipzigs Auwald

Die Nahle an der Burgaue.
Der Schuss ging nach hinten los. Selbst die "Bild"-Zeitung berichtet nach dem Fahrrad-Termin von Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) am 29. Oktober im Projekt "Lebendige Luppe" von einem "Millionen-Flop". Am Donnerstag, 30. Oktober, versuchte sogar Reiner Engelmann, umweltpolitischer Sprecher der Leipziger Linksfraktion, seinem Bürgermeister zur Seite zu springen: "Forderungen der Naturschutzverbände und der SPD klingen plausibel – verfehlen jedoch den Adressaten." mehr…

Ein besonderer Beginn für Leipzigs Jubiläumsjahr: Eine Geburtstagsschau für Bertha Wehnert-Beckmann

Der 20jährige Johannes Brahms (1853).
Noch beherrscht zwar die Ausstellung "Gott mit uns?" den Ausstellungsraum des Stadtgeschichtlichen Museums im Böttchergässchen. Aber der erste Paukenschlag im Leipziger Jubiläumsjahr 2015 kündigt sich schon an. Die erste Ausstellung im neuen Jahr ist einer Leipzigerin gewidmet, die in den vergangenen Jahrzehnten fast vergessen worden wäre. Zu Unrecht, denn mit Bertha Wehnert-Beckmann begann in Leipzig praktisch das fotografische Zeitalter. Und passenderweise hat sie auch noch einen runden Geburtstag. mehr…

Als Finanzrevisor Pfiffig im Interview (4): Warum Berichte nur zum Teil veröffentlicht werden und eine unabhängige Finanzprüfung fehlt

Klaus Richard Grün alias Finanzrevisor Pfiffig mit seinem Buch.
Alle Jahre erfreuen Rechnungshofberichte aus allen sechzehn Bundesländern die Öffentlichkeit und den Bund der Steuerzahler. Dann hat der wieder schöne saftige Beispiele, mit denen er belegen kann, wie Behörden das Geld der Bürger in teilweise völlig wilde Projekte versenken. Aber irgendwie scheint das niemanden zu jucken, kein Politiker wandert für Verschwendung vor Gericht. Sind die Rechnungshofberichte also nur so eine Art Beruhigungstee? Was sagt Klaus Richard Grün alias Finanzrevisor Pfiffig dazu? mehr…

Fehlstelle im Koalitionsvertrag von CDU und SPD: Grüne fordern ein Ende des "Baum-ab-Gesetzes"

Baumfällungen erlebten 2014 eine Hochkonjunktur.
Die L-IZ hat's im Koalitionsvertrag nicht gefunden, die Grünen nach emsigem Suchen auch nicht: Die Rücknahme des von CDU und FDP verabschiedeten "Baum-ab-Gesetzes" ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD nicht zu finden, obwohl in Sachsens Kommunen längst sichtbar wird, welche Folgen das hat. Jetzt mahnen die Grünen: Sachsen braucht wieder einen besseren Baumschutz. mehr…

Wenn Vattenfall die Kohle verkauft: Sachsen muss den Strukturwandel auf die Tagesordnung setzen

Das Kohlekraftwerk Lippendorf im Leipziger Südraum.
Der am Donnerstag, 30. Oktober, angekündigte Plan des schwedischen Energiekonzerns Vattenfall, einen Verkauf seiner Braunkohlesparte zu prüfen, lässt zumindest bei einigen sächsischen Politikern die Alarmglocken schrillen. Nur in der CDU-Spitze nimmt man die Ankündigung wie eine frohe Botschaft entgegen. Immerhin steht ja die Reise von Ministerpräsident Stanislaw Tillich noch aus, der Ende November die schwedische Regierung besuchen will. mehr…

Hilfe für Kids nach einer Inobhutnahme: Neue Übergangs-WG in Leipzig startet erfolgreich

Das Team Hermann-Liebmann-Straße.
Solide Bilanz nach drei Monaten meldet die Outlaw Gesellschaft für Kinder- und Jugendhilfe für ein Projekt im Leipziger Osten. Seit Mitte Juni arbeitet das hoch motivierte Team der neuen Jugend-WG von Outlaw in der Leipziger Hermann-Liebmann-Straße 73. Die Einrichtung hat den Charakter einer Übergangs-WG und kann insgesamt acht Kinder und Jugendliche für die Dauer von sechs Monaten aufnehmen. mehr…

Personalwechsel im Prorektorat: Senat der HTWK Leipzig wählt Thomas Fischer als Nachfolger für Gerhard Hacker

Professor Thomas Fischer.
Thomas Fischer wird neuer Prorektor für Bildung an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig). Der 62-jährige Professor für Produktionsmanagement wurde gestern mit großer Mehrheit vom Senat der Hochschule gewählt. Der gebürtige Chemnitzer lehrt seit August 2001 an der HTWK Leipzig, war zuletzt Dekan der Fakultät Maschinenbau und Energietechnik. mehr…

400.000 Euro für Markkleeberg: Freistaat fördert Sanierung der Brücke über die Pleiße im Agra-Park

Die Brücke über die Pleiße mit Blick zur B2.
Die Stadt Markkleeberg erhält einen Fördermittelbescheid über rund 400.000 Euro vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Die Förderung bekommt die Stadt für die Sanierung der Brücke über die Pleiße im Agra-Park Markkleeberg. Die Mittel werden vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur bereitgestellt. mehr…

Am 2. November: Matinee zu Ehren Gellerts im Gohliser Schlösschen

Werner Marx.
Am Sonntag, 2. November, um 11 Uhr, lädt der Freundeskreis „Gohliser Schlösschen“ e.V. zu einer Matinee zu Ehren Christian Fürchtegott Gellerts in den Festsaal ein: Christian Fürchtegott Gellert (1715-1769) war Mitte des 18. Jahrhunderts der meistgelesene deutsche Schriftsteller. Er verfasste zahlreiche Fabeln, Lustspiele, einen Roman, religiöse und moralische Dichtungen sowie Abhandlungen. mehr…

Wie das junge Leipzig tickt: 35 bunte, kurze Stadtgespräche aus Leipzig

Lene Hoffmann, Volly Tanner: Stadtgespräche aus Leipzig.
Mit seinen Interviews aus der Leipziger Kulturwelt - jetzt hätte ich doch beinah „Szene“ geschrieben - gehört Volly Tanner zu den beliebten Autoren der L-IZ. "Urgestein der Leipziger Literaturszene" nennt ihn der Gmeiner Verlag, der jetzt eine Tannersche Co-Produktion vorgelegt hat: Mit Lene Hoffmann zusammen hat er 35 Leipzigerinnen und Leipziger porträtiert. Ein echtes Leipziger Buch, auch wenn es bei Gmeiner als Serie erscheint. mehr…

Holger Mann (SPD): Beschlüsse der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz - Planungssicherheit für Sachsens Hochschulen

„Die Bildungs- und Wissenschaftsminister von Bund und Ländern haben heute den Weg für eine nachhaltige Förderung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen geebnet. Dieses Bekenntnis zur weiteren Stärkung der Wissenschaft in ihrer ganzen Breite ist ein gutes Signal für Sachsen“ erklärt Holger Mann. „Besonders begrüßen wir, dass mit der Zustimmung zur dritten Phase des Hochschulpaktes die Bund-Länder-Finanzierung für Studienplätze bis 2020 gesichert wird. Damit kann der Freistaat Sachsen die konstant hohe Studienplatzzahl gewährleisten.“ mehr…

L-IZ-Medien-Kompass 30.10.2014: Heiliger Bimbam ohne Pause, der Zauberer Dobrini stolpert und Schäuble hat nicht mehr alle Latten am Zaun

Täglich im Netz unterwegs ...
Immer diese verdammten Schweden. Erst nehmen sie pro Kopf mehr Flüchtlinge als Deutschland auf, verabschieden sich von der sächsischen Braunkohle und nun erkennen sie auch noch Palästina als Staat an. Und all das schadet noch nicht mal ihrem Sozialstaat - was auch immer sie beweisen wollen, es nervt langsam. Vor allem natürlich die arische Königsrasse, die immer dachte, da das Ursprungsland zu haben. Die tobt sich derzeit weiter in Deutschland aus, die Übergriffe auf Asylbewerberheime häufen sich. Was Die Welt nicht abhält, von Aufklärung zu schwadronieren, während ein NTV-Reporter Wolfgang Schäuble attestiert, nicht mehr alle Latten am Zaun zu haben. Der Zauberer Dobrini hat unterdessen den Mauttrick vorgeführt und liegt bereits bäuchlings. mehr…

Schwulen-Komödie "Pride": Mit Bronski Beat und "Bread & Roses" gegen Thatcher

"Solidarity Forever!" In der Kino-Komödie "Pride" trifft die englische Schwulen- und Lesbenbewegung im Sommer 1984 auf stockkonservative Bergarbeiter im Arbeitskampf. Ein erfrischender Comedy-Hit von der Insel. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Nachspiel
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog