Der Stadtrat tagt: Axel Dyck, SPD - Ablehnung der LVV-Teilverkäufe falsches Signal an private Investoren
Matthias Weidemann
10.02.2011
Axel Dyck SPD
Foto: Daniel Thalheim
Eine Familiensaga, eine unendliche Geschichte sei die ganze Angelegenheit um die Stadt Leipzig, die LVV und ihre Töchter, so Axel Dyck, der Vorsitzende der SPD-Fraktion. Eine Geschichte, die vor 15 Jahren begann und sicherlich noch viele Fortsetzungen erleben werde.
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Axel Dyck wörtlich: „Vielleicht gibt es auch eines Tages hierzu eine Telenovela, die dann über schnelle Datenleitungen zehntausendfach konsumiert werden kann.“ Laut Dyck sei es vielen gar nicht mehr bewusst, das 1997 im Leipziger Stadtrat die Weichen für die jetzige Situation gestellt worden seien. Deshalb sei es unredlich, die damaligen Entscheidungen mit dem Hintergrundwissen von heute per se als „falsch“ oder „richtig“ zu bezeichnen. Generell warf er den Stadträten vor, wobei er auch seine eigene Fraktion mit einschloss, dass man seit 2008 nicht sorgsam genug mit der LVV-Problematik umgegangen sei.
Axel Dyck SPD ei seiner Rede heute: Dahinter OB Jung und Finanzbürgermeister Torsten Bonew
Foto: Daniel Thalheim
Schon 2009 sei man über eine Deckungslücke bis 2012 in Höhe von 145 Millionen Euro informiert worden. Die Reaktion des Stadtrates sei lediglich so etwas wie eine freundliche Kenntnisnahme gewesen, verbunden mit der Hoffnung auf bessere Zeiten. Außerdem wies Dyck darauf hin, dass die LVV seit 2008 nichts unversucht gelassen habe, um darauf aufmerksam zu machen, dass ein zwingender Baustein zur Verbesserung der Konzernfinanzierung die Veräußerung von Beteiligungen sei. Die Verzögerung sei alleine vom Stadtrat ausgegangen. Der habe es versäumt, zu handeln. Dyck: „Ich persönlich werde diese defensive Haltung nicht mehr verantworten.“
Man strenge Lösungen zur Neuordnung der Finanzströme zwischen LVV und Stadt an. Sollte man den vorgeschlagenen Weg diesmal nicht gehen, verschärfe man damit die finanzielle Lage der Stadt auf verantwortungslose Weise. Man dürfe den noch verbleibenden, kleinen Spielraum für die Zukunft und Weiterentwicklung der Stadt nicht verbauen. Den Gegnern einer Veräußerung warf er falsches Spiel vor. Eine Ablehnung wäre ein Signal aus dem Stadtrat, dass man nur so interpretieren könne: Unternehmer und deren Investitionen seien in Leipzig unerwünscht.
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