2009 wies die Landesdirektion Leipzig die Vorwürfe der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zur Abfallbehandlungsanlage Pohritzsch noch großspurig zurück. Doch die Zahlen, die der Grünen-Landtagsabgeordnete Johannes Lichdi jetzt auf eine Kleine Anfrage hin bekam, lassen befürchten, dass mindestens 68.000 Tonnen Giftmüll auf sechs mitteldeutsche Deponien gelangt ist.

Quelle des Giftmülls ist offenbar die Firma S.D.R. Biotec in Pohritzsch (Lkr. Nordsachsen). - Das Sächsische Umweltministerium hat auf Anfragen des Abgeordneten Johannes Lichdi, Obmann der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag im Müll-Untersuchungsausschuss, bestätigt, dass die S.D.R. Biotec in Pohritzsch nicht nachweisen kann, dass sie die hochgiftigen Schlacken aus der Metallindustrie (Abfallschlüsselnummer 100401) mit den Giftstoffen Arsen, Cadmium und Quecksilber wirksam unschädlich machen kann. Das Landratsamt Nordsachsen hatte daher die Annahme dieser Stoffe im Januar 2010 untersagt.

"Da die S.D.R. Biotec die unwirksamen Verfahren jahrelang angewendet hat, sind offenbar tausende Tonnen hochgiftigen Materials auf sächsische Deponien in Cröbern (Lkr. Leipzig), Spröda (Lkr. Nordsachsen), Grumbach (Lkr. Sächsische Schweiz - Osterzgebirge) und Weißer Weg (Chemnitz) gelangt", stellt nun Johannes Lichdi nach Auswertung des Zahlenmaterials fest, das in der Antwort von Umweltminister Frank Kupfer auf seine Kleine Anfrage steckt. "Damit könnte eine unabsehbare Gefahr für Mensch und Umwelt bestehen. Umweltminister Frank Kupfer muss durch die zuständigen Behörden klären lassen, wo genau die Giftstoffe auf den Deponien abgelagert wurden und ob sie dort in die Umwelt gelangen können."

Dass die Firma trotzdem einfach weitermachen kann, ist für Lichdi nicht nachvollziehbar. "Obwohl nun selbst das Landratsamt Nordsachsen anerkennt, dass die Langzeitstabilität der Giftstoffe in Teilbereichen nicht besteht, lässt sie den Anlagenbetrieb trotzdem weiterlaufen", so der Abgeordnete. "Ich schließe mich der Forderung der Deutschen Umwelthilfe an und fordere die behördliche Untersagung der Annahme hochgiftiger Abfälle mit dem Ziel der Stabilisierung (Abfallschlüsselnummer 190305) in Pohritzsch."

Und noch etwas beunruhigt Johannes Lichdi: dass sich die Staatsregierung bisher weigert, die entsprechenden Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Mängel und Gefahren beim Betrieb der Anlage in Pohritzsch sollen deshalb auch zukünftig Gegenstand des Müll-Untersuchungsausschusses sein.

"Ich werde die neuen Erkenntnisse zum Anlass nehmen und die Ladung der verantwortlichen Mitarbeiter im Landratsamt Nordsachsen, der Landesdirektion Leipzig des Firmeninhabers in den Müll-Untersuchungsausschuss beantragen", kündigt Lichdi an.

Die Kleine Anfrage von Johannes Lichdi "Untersagung der Annahme von Arsen, Quecksilber und Cadmium bei der S.D.R. Biotec in Pohritzsch (Kreis Nordsachsen)" (Drs. 5/4680) findet man unter: http://edas.landtag.sachsen.de

Eine ausführliche Pressemitteilung der DUH "Giftmüllskandal in Sachsen: Behörden versagen bei Anlagenüberwachung" findet man unter: www.duh.de