Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Italienische Müllimporte: Juristischer Streit um einen "Frontal21"-Beitrag

Ralf Julke
Müll ist ein heikles Thema. Nicht nur in Sachsen. Und auch nicht erst, seit Neapel im Dreck zu ersticken drohte und einige 100.000 Tonnen kampanischer Abfälle Richtung Norden verschickt wurden. Unter anderem nach Westsachsen. Ging's da überhaupt mit rechten Dingen weiter? "Frontal 21" wollte es wissen.


Das Reportage-Magazin des ZDF brachte am 18. November einen Beitrag, der den Spuren des italienischen Mülls auch anhand italienischer Ermittlungsakten folgte. Folgerichtig landete man bei der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft (WEV), Betreiberin der Deponie Cröbern, wohin ein gut Teil der Italien-Importe gingen. Der Beitag war recht komplex, ging auf die Zusammensetzungen des Mülls ein, einige brisante Untermischungen und den Weg der Tonnagen auf diverse Zwischenlager.

Für deren Betrieb die WEV eine Sondernutzung hatte.

Ein kleiner Aspekt, der in den nächsten Tagen aber für juristischen Wirbel sorgte. Denn die WEV gab nicht nur eine geharnischte Presseerklärung heraus, sie brachte das ZDF auch dazu, den Beitrag am 24. November von der Website zu nehmen. Und sie drohte mit weiteren juristischen Schritten.

„Die unhaltbaren Behauptungen des frontal21-Berichtes, in der Deponie Cröbern seien illegal Abfälle eingebaut worden, sind Ruf schädigend und von den Autoren eindeutig richtig zu stellen", erklärte der WEV-Geschäftsführer Günter Lohmann.

Und Holger Bauerfeind,Geschäftsstellenleiter des ZAW (Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen), sagt: „Die im Beitrag gesendeten Archivaufnahmen zeigen lediglich den genehmigten Zwischenlagerbetrieb, dessen Mengen inzwischen vollständig rückgebaut und verwertet wurden. Beim Besuch des Drehteams am 18.11.2008 wäre selbstverständlich Gelegenheit gewesen, die Deponie und das Zwischenlager und somit den aktuellen Stand zu besichtigen."

Der ZAW ist der Verband der westsächsischen Gebietskörperschaften, der für die gesetzmäßige Entsorgung des gemeinsamen Mülls zuständig ist und dem ein Teil der WEV noch gehört. In seinen eigenen Rechtsgrundlagen führt er aus, dass er gegründet wurde mit dem Ziel, "möglichst viele Einwohner an die hochtechnisierten und damit kostenintensiven Entsorgungsanlagen anzuschließen."


Was da nicht steht, sorgt seit Anfang an für Probleme: Die Deponie wurde für Müllmengen erbaut, die im Einzugsgebiet schon längst nicht mehr ersammelt werden. Was unter anderem dazu führte, dass ein Anteil der WEV an einen privaten Partner verkauft werden musste – und der Betrieb mit Müllimporten bereichert wurde.

Am Beitrag in "Frontal 21" hatte die WEV nur einen einzigen Satz wirklich zu beanstanden: "Das ZDF hat am 24.11.2008 erklärt, es zu unterlassen, in Bezug auf die WEV mbH zu behaupten, auf der Deponie Cröbern sei Müll aus Italien illegal abgelagert worden." Auch wenn man in der ersten geharnischten Pressemitteilung auch noch darauf insistierte, richtigzustellen, dass der Annahmezeitraum für die italienischen Müllsendungen sich auf den Zeitraum 15. März bis 20. Mai 2008 beschränkte und insgesamt maximal 35.000 Tonnen Siedlungsabfälle mit der Abfallschlüsselnummer 200301 umfasste, die zwar zwischengelagert, aber in der Mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlage Cröbern (MBA) behandelt wurden. Außerdem seien die sondergenehmigten Zwischenlagerungen bis zur ersten Augustwoche (32. KW) wieder abgebaut worden. Die Bilder, die von unbehandeltem Abfall auf diesen Zwischenlagern gezeigt wurden, müssen aus diesem Zeitraum stammen, so die WEV.

Die auf ihrer Website – und der des ZAW – auch noch mit weitere juristischen Schritten droht: "Bemerkenswert ist, dass dies vom ZDF auf erste Aufforderung freiwillig durchgeführt wurde. Es war für die WEV nicht nötig, wie häufiger erforderlich, eine gerichtliche einstweilige Verfügung vor Gericht zu erwirken", heißt es da. "Die WEV wird mit dem beauftragten Rechtsanwaltsbüro Schertz Bergmann im nächsten Schritt eine Gegendarstellung und Richtigstellung verlangen."

Dagegen wehrt sich nun auch das ZDF mit juristischen Mitteln. Schon die Wortwahl "wie häufiger erforderlich" in der WEV-Erklärung zeigt, dass es in Sachen Richtigstellung in den Medien mittlerweile zu einer Aufrüstung gekommen ist, bei der die eingesetzten Mittel längst nicht mehr im Verhältnis zu den Sachverhalten stehen. Einige Entscheidungen deutscher Gerichte haben mittlerweile tief ins deutsche Presserecht eingegriffen und journalistische Fehler zu justiziablen Vorgängen gemacht.

Da wird dann nicht einfach eine Richtigstellung verlangt. Da werden gleich drei Noten ausgesandt: auf Unterlassung, auf Richtigstellung und auch noch zur Gegendarstellung. Jede einzelne kostenpflichtig. Ganz große Munitionierung also, die das ZDF sicher aus der Portokasse bezahlen könnte. Weniger gut betuchte Medien schon nicht mehr.

Was mittlerweile einen ganz eigenen Berufsstand bestens ernährt: den Medienanwalt. Auch das Rechtsanwaltsbüro Schertz Bergmann arbeitet in dieser Sparte. Die einen verdienen gut daran. Und die anderen haben mit dem Übergreifen des ursprünglich aufs bürgerliche Gesetzbuch beschränkten Persönlichkeitsrechts auf die Medien-Rechtssprechung ein Mittel in der Hand, sich kritische Berichterstattung per Rechstanwalts-Drohung vom Hals zu halten.

Nicht ohne Grund sprach WEV-Geschäftsführer Günter Lohmann von "Ruf schädigend". Man argumentiert nicht mehr. Man ist beleidigt und sieht – wie eine Prinzessin auf dem Heiratsmarkt – seinen "Ruf" geschädigt. Ein Müllentsorger als beleidigte Persönlichkeit.

Es geht schon seltsam zu im deutschen Medienrecht.

Dass man da in den eigenen Behauptungen auch übers Ziel hinausschießt, bessert die Sachlage keinesfalls: "Die Berichterstattung der Redaktion Frontal 21 entbehrt jeglicher Grundlage und ist unwahr", erklärt die WEV auf ihrer Website.

Eigentlich wieder ein Satz, der Medienanwälte erfreuen sollte. Sie könnten die Behauptung mit denselben juristischen Mitteln kontern.

Mit eine Suche nach einer wahrheitsgemäßen Darstellung hat das alles nur noch wenig zu tun.

www.e-wev.de
www.frontal21.de


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Audio - Stadtrat 20.11.2014: Kauf der Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die Fraktion Bündnis '90/Die Grünen will mit ihrem Antrag erreichen, dass die Stadtverwaltung schnellstmöglich mit dem Eigentümer der ehemaligen Bahnstrecke zwischen Großzschocher und Lausen in Verbindung tritt, um die 1,2 km lange Teilstrecke Lausner Straße bis Lausner Weg/Miltenberger Straße im Sinne der Flächenbevorratung zu kaufen. Sie bietet sich als potenzielle Baufläche für Wohnungsbau, Bildungs-/Sozialeinrichtungen oder Park an und könnte perspektivisch für die weitere Entwicklung des Elster-Saale-Radwegs von großem Nutzen sein. mehr…

Audio - Stadtrat 20.11.2014: Der Monitoringbericht Wohnen soll jährlich vorgelegt werden

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die SPD-Fraktion legte schon im Oktober den Vorschlag vor, die Zahlen aus dem Wohnungsmonitoring zur öffentlichen Debatte zur Verfügung zu stellen und so eine Grundlage für die Beobachtung der steigenden Mietkosten nicht nur in den nicht-öffentlichen Ausschüssen zu behandeln. Bisher waren Teile der Daten in unregelmäßigen Abständen in den Statistischen Quartalsbericht eingeflossen, der zu Beginn des Jahres zeigte, dass bei Neuvermietungen die Anstiege beachtliche Höhen erreichen können. mehr…

Auf Intensivstation geprügelt: Prozess gegen Neonazis beginnt sechseinhalb Jahre nach brutalem Angriff

Das Leipziger Landgericht
Am Montag begann vor dem Landgericht der Prozess gegen sieben Männer aus dem Muldental. Die Angeklagten sollen am 24. März 2008 zwei Brüder in Colditz (Landkreis Leipzig) krankenhausreif geschlagen haben, weil diese mit Drogen gedealt hätten. Ein rechtsextremer Hintergrund ist wahrscheinlich. Die Beschuldigten schwiegen heute zu den Vorwürfen. mehr…

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: Dirk Panter neuer Fraktionschef – Dagmar Neukirch jetzt Parlamentarische Geschäftsführerin

Jetzt Fraktionsvorsitzender: Dirk Panter.
Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat ein neues Führungsduo. Die Abgeordneten wählten am Montag den Leipziger Abgeordneten Dirk Panter (40) zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Parlamentarische Geschäftsführerin wurde die Dresdnerin Dagmar Neukirch (42) . Beide erhielten jeweils 100 Prozent der Stimmen. mehr…

Polizeibericht: Kollision mit Straßenbahn, Hilfsbereitschaft ausgenutzt, 84-Jähriger überfallen

In der Riebeckstraße kollidierte eine Volvo-Fahrerin mit einer Straßenbahn +++ Zwei unbekannte Täter nutzten die Hilfsbereitschaft eines 22-Jährigen zum Diebstahl seines Handys +++ Im Alten Amtshof wurde ein 84-Jähriger von drei Männern überfallen +++ In einer Discothek in der Petersstraße kam es zu einer Schlägerei auf der Tanzfläche +++ In der Hans-Wittwer-Straße wurde ein kompletter Sattelauflieger entwendet. mehr…

Audio - Stadtrat 20.11.2014: Einführung des 10-Minuten-Taktes an Sonnabenden und verkaufsoffenen Sonntagen

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Um den ÖPNV in Leipzig attraktiver zu machen, hatte die Linksfraktion beantragt, ab dem 1. Dezember 2015 für alle Bahnen und Busse der Linien 60, 70, 72/73, 80 und 90 von 10 bis 18 Uhr an Samstagen und verkaufsoffenen Sonntagen den 10-Minuten-Takt einzuführen. Im Sommer hatte die Stadtverwaltung signalisiert, dass sich ein 10-Minuten-Takt an Samstagen ohne weitere Investitionen in Fahrzeuge und Infrastruktur realisieren lasse. mehr…

Premiere am 27. November in der Diskothek des Leipziger Schauspielhauses: Die zweieinhalb Leben des Heinrich Walter Nichts

Die zweieinhalb Leben des Heinrich Walter Nichts.
In der Diskothek des Leipziger Schauspielhauses feiert am Donnerstag, 27. November, um 20 Uhr die Uraufführung „Die zweieinhalb Leben des Heinrich Walter Nichts“ von Lukas Linder Premiere. Das Stück ist ein groteskes Märchen. Der Außenseiter Heinrich Walter Nichts ist seit Kindesbeinen das, was man einen Loser - einen Verlierer - nennt: Sein Leben ist eine einzige Katastrophe. Und das so konsequent, dass sein dubioser Mentor Fränk daraus eine Geschäftsidee macht. mehr…

Naturkundemuseum Leipzig: Grüne beantragen Neubau bis 2018, Sanierung bis 2020

Naturkundemuseum, Standort Lortzingstraße.
Seit das Kulturdezernat die neue Kostenabschätzung für die zuletzt favorisierten Standorte für das Naturkundemuseum vorgelegt hat, ist Bewegung in die Sache gekommen. Am Freitag, 21. November, haben die Grünen Nägel mit Köpfen gemacht und einen Antrag vorgelegt: Bis 2020 soll das Naturkundemuseum baulich fit sein. mehr…

Ausbreitung multiresistenter Keime in Sachsen: Grüne fordern weniger Antibiotika in der Massentierhaltung und mehr Fachkräfte in der Hygienemedizin

2013 selbst betroffen: Universitätsklinikum Leipzig.
2013 stand auch die Universitätsklinik Leipzig mitten im Brennpunkt der Medien, als sie mit einem massiven Aufkommen multiresistenter Keime zu kämpfen hatte. Der Aufwand zur Eindämmung war enorm. Und es ist schon lange kein lokales Problem mehr. Bundesweit haben Kliniken mit dem Auftreten multiresistenter Keime zu kämpfen, denen Antibiotika nichts mehr anhaben können. Mindestens 15.000 Menschen sterben in der Bundesrepublik jedes Jahr daran, schätzte die "Süddeutsche Zeitung" in einem Beitrag in dieser Woche ein. Ein brandheißes Thema auch für Sachsen. mehr…

Leipziger Linke: Unterstützung des Bürgerbegehrens „(K)eine Million“ für den Katholikentag und ein erstes Ja zu einer Koalition im Stadtrat

Stadtratssitzung am 20. November.
Am Samstag, 22. November, tagte mal wieder die Leipziger Linke. Über 90 Delegierte waren gekommen, diskutierten auch über die letzten Wahlergebnisse, die die Linke sowohl in der Stadt als auch im Land als zweitstärkste Kraft bestätigt haben. Und es deutet sich sogar an, dass die Linke im Leipziger Stadtrat auch in dieser Wahlperiode wieder gleichauf mit der CDU sein wird. mehr…

Lieber nichts entscheiden: Verwaltungsdezernat zur beantragten Streichung des Namens "Platz der Friedlichen Revolution"

Platz der blühenden Revolution oder der friedlichen Landschaften?
Im Sommer, am 16. Juli, entschied der Leipziger Stadtrat das vorläufige Ende des Wettbewerbs um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal. Logischerweise stand damit auch die 2011 erfolgte Umbenennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes zum "Platz der Friedlichen Revolution" zur Disposition. Die Linksfraktion stellte dann nach den Ferien den entsprechenden Antrag im Stadtrat. Jetzt hat das Verwaltungsdezernat dazu Stellung genommen. So eine Nu-nee-Nu-ja-Stellungnahme. mehr…

Am 24. November im Mediencampus Villa Ida: Hellmuth Karasek zu Gast im "Leipziger Gespräch"

Gast des nächsten "Leipziger Gesprächs", am Montag, 24. November, 20 Uhr ist der Journalist, Autor, Kritiker und Professor für Theaterwissenschaft Hellmuth Karasek. Durch seine langjährige Mitarbeit an der Fernsehsendung "Das literarische Quartett" ist er einer breiten Öffentlichkeit bekannt geworden. mehr…

Weihnachtsklänge im Völkerschlachtdenkmal: Romantische Chor-Weihnacht am 29. November in der Krypta

Jugendchor der Rudolf-Hildebrand-Schule Markkleeberg.
Der Jugendchor der Rudolf-Hildebrand-Schule Markkleeberg, Patenchor des Dresdner Kammerchores sowie Preisträger mehrerer nationaler und internationaler Chorwettbewerbe, singt am Sonnabend, 29. November, um 19:30 Uhr im Völkerschlachtdenkmal Leipzig. In diesem exklusiven Krypta-Konzert erklingen romantische Motetten und bekannte Weisen zum Advent und zur Weihnacht, die er derzeit mit dem Dresdner Kammerchor erarbeitet. mehr…

Musik aus und für Plagwitz: Das Duo Stiehler/Lucaciu macht am 30. November im UT Connewitz Station

Das Duo Stiehler/Lucaciu.
Auf den ersten Blick wird klar - hier herrscht kreatives Chaos: Ein großer Tisch, auf dem bunt durcheinander Plakate, Kleber, verschiedene Stifte, Zettel und zwei Clownshüte liegen. Aus den Nachbarzimmern hört man leise Musik, ab und an steckt jemand den Kopf zur Tür herein. Sascha Stiehler sitzt an seinem Laptop und ist gerade dabei, ein Video auf der eigenen Facebook-Seite zu posten. Darin kündigen er und Mitmusiker Antonio Lucaciu in bunten Zirkus-Kostümen an, dass sie bald auf Tournee durch ganz Deutschland gehen. mehr…

Am 30. November: 5. Wahrener Adventsmarkt auf dem Kirchberg in Leipzig-Wahren

Zum bereits 5. Wahrener Adventsmarkt lädt am 1. Adventssonntag, 30. November, von 12 bis 18 Uhr, der Förderverein Gemeindeaufbau der Ev.-Luth. Gnadenkirche Leipzig-Wahren e. V. herzlich ein. Zelte, Weihnachtsbaum, Lagerfeuer und mehr warten auf dem Kirchberg neben der Gnadenkirche auf die Besucher. Es wird u.a. wieder zünftigen ungarischen Kesselgulasch geben, Käsebrötchen, Fettbemmen, Glühwein, Kinderpunsch, Stolle, Kaffee, Tee, Gebäck und auf jeden Fall wieder viele gute Gespräche in adventlicher Atmosphäre. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Nachspiel
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog