Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Ja, wo blieb er denn? – Italien-Müll reiste augenscheinlich weiter nach Sachsen-Anhalt

Redaktion
Johannes Lichdi.
Johannes Lichdi.
Foto: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen
So richtig glückliche Figuren machen einige sächsische Minister derzeit nicht. Auch wenn sie öffentlich stolz verkünden: An den Vorwürfen ist nichts dran. Wie Umweltminister Frank Kupfer am Montag, 5. Januar, bei der Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft des Sächsischen Landtages.


Da ging es um die Details der Abfalllieferungen, die in den Jahren 2007 und 2008 aus Italien nach Sachsen gelangt sind. Der so genannte "Italo-Müll", von dem die Abgeordneten nach diversen Medienberichten gern gewusst hätten, wo er tatsächlich gelandet ist und ob dabei alles mit rechten Dingen zuging.

„Die Prüfungen, die insbesondere die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Cröbern betreffen, haben auch weiterhin keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Abfälle in umweltgefährdender Weise entsorgt worden wären“, so Umweltminister Frank Kupfer. Irgendwie war das auch nicht die Frage. Viel dringender schien gerade dem umweltpolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Johannes Lichdi, zu erfahren: Wo ist der Müll tatsächlich gelandet?

„Zwei Drittel des mit Endverbleib Sachsen notifizierten italienischen Mülls, 106.000 von 150.000 Tonnen, sind von Sachsen nach Sachsen-Anhalt weiterverschoben worden", stellt der Abgeordnete nach der Sitzung erbost fest. „Von dort ist er zum Teil weiter verteilt worden. Es besteht der Verdacht, dass die Westsächsische Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft (WEV) unter den Augen der sächsischen Behörden rechtswidrig gehandelt hat."

Das Problem bei der Aufklärung ist: Die Landesregierung beantwortet nur das, was auch gefragt wird. Wer also Fragen formuliert, muss schon ins Detail gehen und so kleinteilig formulieren, dass möglichst kein Schlupfloch bleibt. Deswegen hatte das Umweltministerium vorab 29 detaillierte Fragen vom Ausschuss übermittelt bekommen.

Insgesamt – so das Ministerium – hatte es für die Abfalllieferungen 391 Notifizierungen gegeben, für die jeweils bis zu 135 Einzellieferungen erfolgten. Die für jede einzelne Lieferung erforderlichen Begleitscheine liegen derzeit freilich noch in der Landesdirektion Dresden – und werden derzeit EDV-technisch erfasst und ausgewertet.

Hinweise auf eine Falschdeklaration der Abfälle sowie eine Beimischung radioaktiven Materials hätten sich nicht ergeben, so der Minister zu einer Detailfrage, die die Gemüter ebenfalls erhitzt hatte: Waren denn nicht auch radioaktive Abfälle unter dem vielen Müll aus Kampanien?

Lediglich in dem bereits bekannten Fall wurde durch eine entsprechende Messeinrichtung eine geringfügig erhöhte Strahlenbelastung festgestellt, so das Ministerium. Geschehen bei der Anlieferung von Ersatzbrennstoffen an ein Kraftwerk.

Die Ersatzbrennstoffe waren zum Zeitpunkt der Lieferungen aus Italien hergestellt worden. Natürlich in Cröbern in der MBA. Was dann die schleunigste Anschaffung eines Strahlungsmessgerätes für Cröbern zur Folge hatte. Mit diesem Fall hatte man nicht wirklich gerechnet.

Die gemessene Dosisleistung hätte freilich nur 0,1 Mikrosievert pro Stunde betragen. Das Ministerium zitierte zum Vergleich die Strahlenbelastung während eines Atlantikfluges in 10.000 Metern Höhe: die sei 250 Mal so hoch. 30 Millisievert werden da oft als Vergleichswert angegeben.

Der durchschnittliche Deutsche kommt mit 1 bis 5 Millisievert über die Runden – pro Jahr, wohlgemerkt.

Nach Bekanntwerden des Vorfalls – so das Umweltministerium – hätte man bei der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft (WEV) Cröbern alle weiteren Abfalllieferungen aus Italien Messungen unterzogen. Auffällige Strahlenbelastungen habe es dabei nicht gegeben.

Hinweise auf toxische Industrieabfälle unter den Hausmülllieferungen habe es bisher auch nicht gegeben, so Kupfer weiter.

Aber wo blieb der ganze Müll?

„Umweltminister Frank Kupfer soll endlich aufhören, frühzeitig Entwarnung zu rufen", erklärt Johannes Lichdi am Montag zu den Müllverschickungen über die Grenze nach Sachsen-Anhalt. „Hier liegt ein klarer Verstoß gegen EU-Recht, die Abfallverbringungsordnung, vor. Auf Nachfrage musste der Minister heute die Falschdeklarationen hinsichtlich des Verbringungsorts zugeben. Das Umweltministerium hat die Abfallströme des italienischen Mülls offenbar nicht im Griff."

Für ihn ist tatsächlich ungeklärt, ob die Zuständigen in Sachsen tatsächlich nichts wissen oder nicht wirklich wissen wollen, was mit den Abfällen passiert.

„Mein Eindruck ist, dass die sächsischen Behörden erst nach Nachfragen meiner Fraktion ernsthaft tätig werden. Erst jetzt wird der ganze Komplex offenbar systematisch aufgearbeitet", so Lichdi.


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

RB Leipzig vs. Getafe 2:3 - Wer ersetzt Coltorti?

Wer ersetzt Coltorti?
Selten zuvor stand bei RB Leipzig ein Testspiel ganz im Schatten einer Personalie. Stammtorwart Fabio Coltorti verletzte sich am Montag schwer. Innenbandanriss. Drei Monate Pause. Beim 2:3 (0:2) gegen den FC Getafe wechseln sich Benjamin Bellot und Thomas Dähne im Kasten ab. Keine Dauerlösung. Beide sollen auch künftig nur ein Reservisten-Dasein fristen. mehr…

Polizeireform 2020: Wenn ein Innenminister verdächtig laut jubelt

Markus Ulbig (Innenminister Sachsen, CDU)
Oft genug berichtete die L-IZ in den vergangenen Monaten über den einen oder anderen Flurschaden, welchen die ersten Schritte der „Polizeireform 2020“ bereits aufzeigen. Natürlich nicht für das sächsische Innenministerium – bis es im Mai deutlich spürbar ins Rudern kam. Eine Werbe-Kampagne musste her, die jungen Leute blieben aus. Kann passieren, wenn man Menschen wie Stückgut behandelt und Reformen am Reißbrett entwirft. Die Attraktivität der Laufbahn als Polizeibeamter war ins Rutschen gekommen, es bewarben sich offenbar immer weniger. Ob es überhaupt noch genug geeignete Bewerber waren, beantwortete sich kurz darauf: am 17. Juli 2014 legte man die Latte wortwörtlich tiefer. mehr…

Leipziger Forscher empfehlen Bewegungstherapie: Der Schwangerschaftsdepression davon spazieren

Bewegung hilft - auch zur Motivation in der Schwangerschaft.
In einer neuen Studie erforschen Ärztinnen und Psychologinnen der Universitätsmedizin Leipzig eine neue Therapieform für adipöse, depressive Schwangere. Mit einer Kombination aus Bewegung und Psychotherapie bekämpfen die teilnehmenden Frauen ihre Krankheiten und können dadurch auch die Risiken für ihr Kind reduzieren. Für die Studie werden noch Probandinnen gesucht. mehr…

Polizeibericht: Trickbetrügerinnen unterwegs, Warenkreditbetrüger aufgeflogen

Zwei ältere Damen wurden gestern von Trickbetrügerinnen bestohlen +++ In Grünau griff ein 40-Jähriger zwei Jugendliche an +++ in den Höfen am Brühl ist ein Warenkreditbetrüger aufgeflogen. mehr…

Ziel „Hauptstadt des fairen Handels“: Leipzig will seine Beschaffungspolitik etwas fairer machen

Fair gehandelter Kaffee steht schon länger im Fokus der Stadtpolitik.
Es könnte so einfach sein mit einer fairen Beschaffungspolitik einer Stadt: Man kauft einfach direkt bei Händlern und Anbietern vor Ort. Dann bleibt das Geld da und die Produzenten können gut bezahlt werden. Oder? - Am 16. Juli beschloss der Leipziger Stadtrat, dass sich die Stadt - nachdem sie sich schon als "Fairtrade Town" angestrengt hat, auch um den Titel "Hauptstadt des Fairen Handels" bewirbt. mehr…

Fünf Jahre sind rum: Sieben Fragen an Robert Clemen, Landtagsabgeordneter der CDU

CDU: Robert Clemen.
Es ist schon erstaunlich, welche Parteien sich im Jahr 2014 als direkte Konkurrenten verstehen. Während die Grünen angekündigt haben, sich die Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkampf vorzuknöpfen, präsentiert der Kreisverband der Leipziger CDU die Grünen als Hauptgegner und "Dagegen-Partei". Vorsitzender der Leipziger CDU ist Wolfgang Clemen. Seit 1999 präsentiert er Leipzig im Sächsischen Landtag. mehr…

Sachsen, wie hast du dich verändert: Aus einem schrumpfenden Sachsen 2009 wurde ein Freistaat der Widersprüche

Die Plakataufsteller künden vom begonnenen Landtagswahlkampf.
Wäre da nicht dieser Zensus 2011 gewesen, man könnte die beiden sächsischen Wahljahre ja durchaus vergleichen, 2009 und 2014. Nach fünf Jahren wählen die Sachsen am 31. August ein neues Parlament. 120 Plätze sind zu vergeben. Wahrscheinlich - wie 2009 - wieder ein paar mehr, weil es ganz danach aussieht, als würde die CDU wieder mehr Direktmandate gewinnen, als ihr nach Zweitstimmen zustehen werden. mehr…

Verkehrskonflikte in Leipzigs City: Junge Union Leipzig fordert rasche Umsetzung des Innenstadt-Radrings

Fahrradstraße in der Leipziger Innenstadt.
Die Junge Union (JU) greift die aktuelle Diskussion um Radwege in Leipzig auf und fordert von der Stadt die Fertigstellung des Radringkonzepts. Ein Radringkonzept hatte die Stadtverwaltung schon 2012 angekündigt, aber bisher nicht verwirklicht. Aus Sicht der JU muss es in der Leipziger Innenstadt zu einer besseren Trennung der Verkehrsströme kommen. mehr…

Kein Lieferantenvertrag für Leipzig: UPG hat seine Berufungen gegen die Urteile des Landgerichts zurückgezogen

Der liberalisierte Strommarkt sorgt für einige sehr bunte Blüten.
Da half auch die Umbenennung nichts: Das Urteil des Leipziger Landgerichts gegen die United Power & Gas GmbH & Co. KG (UPG), vormals "mk-energy", ist gültig. Das Unternehmen hat die Berufungen gegen die Entscheidungen des Landgerichts Leipzig aus dem Oktober 2013 und Januar 2014 zurückgenommen, teilt die Stadtwerke Leipzig-Tochter Netz Leipzig GmbH mit. mehr…

Grimma lädt ein: 1. Seume-Wochenende am 25. und 26. Juli

Das 1. Seume-Wochenende findet am 25. und 26. Juli statt. Mit Unterstützung des Kulturbetriebs Grimma in der Verantwortung des Göschenhauses haben sich die beiden großen Seume-Vereine – Seume-Gesellschaft zu Leipzig und Seume-Verein „ARETHUSA“ Grimma – zusammengefunden, ein gemeinsames Programm durchzuführen. Die Auftaktveranstaltung beginnt am Freitag, 25. Juli, um 18:00 Uhr im Rathaus am Markt zu Grimma. mehr…

Degrowth-Konferenz 2014 in Leipzig: Noch 240 private Schlafplätze gesucht

Vom 2. bis 6. September 2014 werden über 2.000 wachstumskritische Menschen in Leipzig zusammenkommen, um zu diskutieren, wie eine Gesellschaft jenseits des Wachstumsparadigmas aussehen kann. Viele davon reisen aus anderen Städten und dem Ausland an, wollen Leipzig kennenlernen und schon bei der Unterkunft etwas anders machen: sie suchen private und kostenlose Schlafplätze. mehr…

NADIS stellt Wahlprüfsteine „Antidiskriminierungspolitik“ zur Landtagswahl 2014 in Sachsen vor

Was wollen die Parteien gegen Diskriminierung tun? Wie wollen sie in diesem gesellschaftlich relevanten Bereich ihre Politik ausrichten? Welche konkreten Schritte planen sie für die nächsten fünf Jahre? In insgesamt 11 Wahlprüfsteinen hat das Netzwerk für eine Antidiskriminierungskultur in Sachsen (NADIS) die demokratischen Parteien nach ihren Konzepten in Sachen Gleichbehandlung und Antidiskriminierung befragt. Dabei ging es um zentrale Lebensbereiche wie Bildung und Arbeit, Schule und Verwaltung. Auch die Pläne der Parteien zur Verbesserung des Diskriminierungsschutzes durch Beratungsangebote, ein Landesgesetz Antidiskriminierung und die Kooperation mit Zivilgesellschaft wurden erfragt. mehr…

Holger Zastrow (FDP): 1,1 Millionen Euro jährlicher "WM-Bonus" für sächsische Fußballvereine!

Die FDP-Landtagsfraktion will einen "WM-Bonus" von rund 1,1 Millionen Euro für die Nachwuchsarbeit sächsischer Fußballvereine. "Die Vereine werden nach dem sensationellen Erfolg der deutschen Elf bei der WM von jungen Nachwuchskickern geradezu überrannt", begründet FDP-Fraktionschef Holger Zastrow. Gemeinsam mit Nachwuchsabteilungen von Fußballvereinen habe sich die Fraktion ein Bild gemacht und eine Idee entwickelt, wie der Freistaat diesen Ansturm unterstützen kann. mehr…

SMI: Nachwuchskampagne der Polizei lässt Bewerberzahlen steigen

Die im Mai gestartete Nachwuchskampagne der sächsischen Polizei sorgt für ein gesteigertes Interesse für den Berufseinstieg bei der Polizei. So sind die Bewerberzahlen sowohl für Ausbildung als auch das Studium bei der Polizei seit Beginn der Kampagne vor gut zweieinhalb Monaten stark angestiegen. Auch die Homepage zur Nachwuchskampagne unter dem Motto „Verdächtig gute Jobs! 1 Beruf – 1.000 Möglichkeiten“ sowie die Karriere-Fanpage im Sozialen Netzwerk Facebook werden stark frequentiert. mehr…

Kassensturz: Leipzig schuf 2012 die meisten Arbeitsplätze in Sachsen - aber vor allem im Niedriglohnbereich

Kassensturz
Deutschlands Gesamtwirtschaftsrechner brauchen immer eine Weile, bis sie ihre Zahlen zusammenhaben - Gesamtlohnsummen zum Beispiel und Arbeitskräfte. Aber dann können sie auch was aussagen - über Lohnzuwächse zum Beispiel. Auch wenn es dann erst einmal das Jahr 2012 ist. Das ist lange her. Aber jetzt haben Sachsens Landesstatistiker endlich die Zahlen. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Comicgarten
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog