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Schwermetallbelastung in Pohritzsch: Landesdirektion weist Vorwürfe der Umwelthilfe zurück

Redaktion
Die Landesdirektion Leipzig weist Vorwürfe zurück, die die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) am Freitag veröffentlicht hatte. Danach sei das damalige Regierungspräsidium seiner Sorgfaltspflicht bezüglich der Anlagenüberwachung der Firma S.D.R. Biotec in Pohritzsch nicht nachgekommen.


Es wäre Forderungen der Deutschen Umwelthilfe e. V. nicht gefolgt und untätig geblieben. Das bestreitet die Landesdirektion vehement. Auch weil im Zuge der Verwaltungs- und Funktionalreform die Überwachungsfunktion und die Zuständigkeit für die Kontrolle der S.D.R. Biotec in Pohritzsch am 1. August 2008 auf das Landratsamt Nordsachsen überging.

Vorher lag sie beim damaligen Regierungspräsidium (jetzt Landesdirektion) Leipzig. Im Rahmen seiner Zuständigkeit für Anlagen, die dem Bundesimmissionsschutzgesetz unterliegen, hatte das Regierungspräsidium nach eigener Auskunft mehrfach Kontrollen der Anlage durchgeführt, auch unangemeldet, durch. Kontrolliert worden sei dabei der bestimmungsgemäße Betrieb der Anlage, wobei hier auch den Hinweisen der DUH gezielt nachgegangen wurde. Die Landesdirektion betont: "Das Angebot an die DUH, bei Kontrollen der Anlage teilzunehmen, wurde von dieser nicht wahrgenommen."

In Auswertung der Kontrollen seien keine Anhaltspunkte festgestellt worden, dass der Anlagenbetrieb entgegen einschlägiger immissionsschutzrechtlicher Bestimmungen geführt worden wäre. Vorsorglich hätte dann das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) im Einvernehmen mit dem Regierungspräsidium Leipzig dann durch die Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft im Umfeld der Anlage Immissionsmessungen des Staubniederschlages veranlasst, da nur so ein Bezug zu einem möglichen Verursacher hergestellt werden könne. Die Entnahme von Bodenproben sei zu diesem Zeitpunkt kein Thema gewesen. Und die Messungen dauerten momentan noch an.

Das SMUL, die Landesdirektion Leipzig und das Landratsamt Nordsachsen wollen am heutigen Dienstag das weitere Vorgehen besprechen. Sollten sich Unregelmäßigkeiten beim Anlagenbetrieb bestätigen, 0150 so die Auskunft der Landesdirektion – sei das Landratsamt Nordsachsen gehalten, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.

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