Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Untersuchungsausschuss Müll: Zeit für eine neue Abfallpolitik in Sachsen

Ralf Julke
Untersuchungsausschuss Abfall beginnt Arbeit.
Untersuchungsausschuss Abfall beginnt Arbeit.
Foto: Ralf Julke
"Dabei stellen wir nicht in Abrede, dass Gesetzesverstöße und Verfehlungen rechtlich verfolgt und geahndet werden müssen", erklärte Tino Günther, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Donnerstag, 1. Juli. Da hatte sich der sogenannte "Müll-Untersuchungsausschuss" konstituiert.


Günther weiter: "Das allerdings ist Aufgabe der sächsischen Justiz, an deren Kompetenz und Unabhängigkeit wir nicht zweifeln." Den Fraktionen der Grünen und der Linken warf er dabei parteipolitische Spielchen vor. "Mit dem `Müll-Untersuchungsausschuss´ versucht die Opposition, künstlich einen Skandal herbei zu reden", sagte er.

Es wäre so schön für Sachsen, wenn es so einfach wäre. Wenn tatsächlich all die Fälle, um die es in den letzten Jahren schon heftige Debatten und ernüchternde Medienberichte gab, von der sächsischen Justiz zeitnah und flott aufgearbeitet würden. Parallel zu den anderen Fallkomplexen, die für Aufruhr im Ländle sorgen - vom so genannten "Sachsen-Sumpf" bis hin zum Bestechungsskandal um die Leipziger Wasserwerke, hinter dem ein paar ältere Skandale und Affären mittlerweile still zurückstehen.

Denn die schlichte Wahrheit ist: Sachsens Justiz kommt gar nicht hinterher. Einige Untersuchungen laufen schon seit Jahren, kommen zu keinem Abschluss und keinem Prozess. Und so neu und frisch ist das Thema nicht ganz nachvollziehbarer Abfallbeseitigung in Sachsen auch nicht mehr. Und es hat sehr wohl mit Gesetzeslücken zu tun, fehlenden Kontrollen und falschen Weichenstellungen, die in der sächsischen Abfallpolitik passiert sind. Teuren Weichenstellung, die zuweilen auch durch politischen Druck zustande kamen - wie die absehbare Überdimensionierung der Deponie Cröbern im Leipziger Südraum.

Sächsische Abfallwirtschaft: Wer hat Interesse an fehlenden Kreisläufen?
Sächsische Abfallwirtschaft: Wer hat Interesse an fehlenden Kreisläufen?
Foto: Ralf Julke

"Es geht nicht nur darum, den schwarzen Schafen, die es auch in Sachsen in der Abfallwirtschaft gibt und die die ganze Branche in Verruf bringen, das Handwerk zu legen", sagte deshalb auch Andrea Roth, stellvertretende Ausschussvorsitzende und Obfrau der Fraktion Die Linke, nach Konstituierung des neuen Untersuchungsausschusses. "Abfall darf nicht aus Profitgründen verbuddelt oder verbrannt, sondern muss vermieden bzw. vermindert oder wiederverwertet werden."

Und das war schon Mitte der 1990er Jahre bekannt und möglich. Doch genau an dem Punkt, als es um das Herstellen wirklich geschlossener Stoffkreisläufe ging, da tauchten die kleinen Melder auf, die ihren Anteil vom Kuchen haben wollten - hier doch lieber eine Verbrennungsanlage - schön groß, dort eine hübsche Sortieranlage, wahlweise auch schön groß, eine Deponie mit Wachstumschancen usw.

Ab in die Tonne? - Wenn der Müll in der Tonne liegt, fangen Sachsens Entsorgungsprobleme erst an.
Ab in die Tonne? - Wenn der Müll in der Tonne liegt, fangen Sachsens Entsorgungsprobleme erst an.
Foto: Ralf Julke
"Die Müllverbrennungsanlage Lauta und die Mülldeponie Cröbern stehen beispielhaft für kostspielige Überdimensionierung der Abfall-Entsorgungsanlagen", kritisiert Roth denn auch. "Es muss vermieden werden, dass wie schon beim Abwasser nun auch beim Abfall die Bürger/innen die Zeche für politische und planerische Fehlsteuerung zu zahlen haben."

Hätte sie das vor 15 Jahren gesagt, wäre so einiges vielleicht noch zu verhindern gewesen. Die Einwohner von Leipzig und der Landkreise Nordsachsen und Leipzig zahlen die Zeche schon seit Jahren. Immer wieder wurde die Tonnage-Gebühr auf der Deponie Cröbern erhöht, weil die Betriebskosten von MBA und Deponie aus dem Ruder liefen und der damalige Landkreis Delitzsch partout keine geregelte und sichere Entsorgung der "heizwertreichen Fraktionen" aus der MBA auf die Beine bekam. Immer wieder tauchte verrottender Abfall auf diversen ungeeigneten Lager- und Schießplätzen auf. Zuletzt brannte er in einer Deponie der Kreiswerke Delitzsch auch noch ab. Das Dilemma stank für die Anwohner zum Himmel.

Und so hat der Untersuchungsausschuss auch gleich mehrere Beweisanträge gestellt, um die Ursachen der diversen Vorgänge zu erforschen. "Die ersten Beweisanträge zielen insbesondere auf die Wirksamkeit der vom damaligen Umweltminister Roland Wöller (CDU) Ende 2007 veranlassten 'Sonderüberwachung' der Abfallbehandlungsanlagen zur Vorbeugung gefährlicher Brände. Diese hatten nicht zu einer Eindämmung der Brände geführt", erklärt Johannes Lichdi, der Obmann der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen. "Zudem werden die Verwaltungsunterlagen zum Import von 150.000 Tonnen Hausmüll aus Neapel im Jahre 2007 beigezogen. Diese Dokumente wurden teilweise verfälscht. Schließlich wollen wir Einsicht in die Lagebilder des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes zu illegalen Abfallverschiebungen haben."

Es wäre zu schön, wenn die vorgelegten Beweise alle Vermutungen widerlegen. Aber zu erwarten ist das nicht. Wahrscheinlicher ist, dass die keineswegs stringente Abfallpolitik in Sachsen tatsächlich nicht zukunftsfähig und schon gar nicht nachhaltig gedacht ist. Bürgernah schon gar nicht. Und im Grunde sollte das, was da besprochen wird, auch die gelbe und die schwarze Fraktion brennend interessieren.

"Unser politisches Ziel bleibt, dass dieses Gremium einen Anstoß für die Umorientierung weg von der reinen Abfall-Beseitigung hin zu einer Ressourcen- und Kreislaufwirtschaft in Sachsen geben kann", sagt Andrea Roth. Im Effekt eine der notwendigsten Sparmaßnahmen, die der Freistaat langfristig anpacken kann. Denn ein "Weiter so" mit all den überdimensionierten Kompromissen macht Sachsens Müll für die Bürger, die ihn bezahlen müssen, immer teurer.

VGWortLIZ


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Der Stadtrat tagt: Eine Eilentscheidung zum Thema Notunterkunft in der Zschortauer Straße

OBM Burkhard Jung
Mittlerweile ist die Zuweisung von Flüchtlingen aus Chemnitz nach Leipzig auf über 1.600 Personen noch im Jahr 2014 gestiegen. Dass die Notunterkunft im ehemaligen „Signal Iduna“-Haus in der Zschortauer Straße kaum zu vermeiden sein wird, war vor der heutigen Stadtratssitzung klar. In einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters teilte dieser heute der Ratsversammlung den Entschluss nur noch mit. mehr…

Jetzt live: Leipziger September-Stadtratssitzung im Livestream und Liveticker

Livestream aus dem Leipziger Stadtrat.
Die erste Sitzung des Leipziger Stadtrates nach der Sommerpause steht vor der Tür - mit vielen Themen, die in den vergangenen Wochen und Monaten zum Teil sehr heftig dikutiert wurden. Ein Auszug aus der Tagesordnung: Notunterkunft Zschortauer Straße, Kurze Südabkurvung am Flughafen, Revitalisierung Eutritzscher Markt, Erhalt der Nachbarschaftsgärten Lindenau, Sanierung von Schulgebäuden, Waffenbesitz und die Kontrolle durch die Leipziger Behörde, Finanzierung des ÖPNV, Satzungsänderung Bürgerstiftung Leipzig in "LEIPZIGSTIFTUNG", Finanzen für den 100. Deutschen Katholikentag, ... mehr…

Leipziger Biodiversitätsforschung: Einfache Merkmale bestimmen die kontinentale Verbreitung von Bäumen

Lebenserfahrene Bäume im Volkspark Kleinzschocher.
Der Klimawandel ändert auch die Pflanzenwelt. Einige Pflanzen kommen mit den Veränderungen des Klimas bestens zurecht, andere verschwinden. Die sich verändernden Landschaften aber werden natürlich nicht kahl, nur tauchen jetzt andere Pflanzen auf. Und in gewisser Weise könne man sogar voraussagen, welche Art Bäume nun in welcher Landschaft auftauchen, vermelden Forscher des Leipziger iDiv. mehr…

Ministerantwort zu Flut-Aufbauhilfegeldern: Sachsen ist auch aus der Flut 2013 nicht klug geworden

Juni-Hochwasser 2013 in Pegau.
Es wäre mal wieder eine Chance gewesen, dieses Hochwasser 2013 bei der Reparatur der Schäden wirklich einmal nachhaltig zu denken und auch Gebäude völlig aus ausgewiesenen Überschwemmungsgebieten herauszunehmen. Aber tatsächlich ist es genau so wie 2002: Der Freistaat reicht die Gelder zur Schadensbeseitigung aus, ohne dabei ein nachhaltiges Schadensvermeidungskonzept zu Grunde zu legen. Verständlich, dass Dr. Jana Pinke enttäuscht ist. mehr…

Informationsverhinderungssatzung für Leipzig: Die Sache funktioniert wie gewünscht

Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller.
Seit dem 12. Dezember 2012 hat Leipzig so etwas Ähnliches wie eine Informationsfreiheitssatzung. Beschlossen hat der Stadtrat damals auch, dass es Mitte 2014 den ersten Bericht zum Vollzug geben soll. So etwas Ähnliches hat Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD) jetzt auch vorgelegt. Er hätte auch einen Smiley dran kleben können: So grinst die Verwaltung. mehr…

Am 20. September bei Kallenbach: Beate Furcht & Daniel Dexter mit „Küss mich Himmel hier auf Erden... „

Beate Furcht & Daniel Dexter.
Am Samstag, 20. Swptember, um 20 Uhr kann man bei Kallenbach in der Gohliser Straße 20 Beate Furcht & Daniel Dexter erleben mit ihrem Programm „Küss mich Himmel hier auf Erden...„ - manchmal herausfordernd, meist hinterfragend, doch fast immer von einem kleinen Augenzwinkern begleitet, bewegen sich die beiden Protagonisten Beate Furcht & Daniel Dexter durch das Universum wechselvoller Gefühlswelten. mehr…

Am 20. September auf dem Augustusplatz: Markt der Vielfalt mit dem Leipziger Handwerk

Am Samstag, 20. September, findet zum vierten Mal der bundesweite Tag des Handwerks statt. In ganz Deutschland präsentieren sich zahlreiche Handwerkskammern, Kreishandwerkerschaften, Innungen und Betriebe vor Ort und laden Familien, Jung und Alt zum Mitfeiern, Mitmachen und Miterleben ein. Know-how, Leidenschaft und Innovationskraft: Am Tag des Handwerks wird auf dem Leipziger Augustusplatz die ganze Bandbreite handwerklichen Könnens erlebbar. mehr…

Am 19. September: Die „Südstaatler“ spielen den ersten Teil der „Odyssee“

Im fünften Jahr ihres Bestehens präsentiert die Theatergruppe "Südstaatler" den ersten Teil ihrer Odyssee-Trilogie „Odyssee, Teil 1 – Gehen Lassen“. Am Freitag, 19. September, um 20:00 Uhr findet die Premiere im LOFFT am Lindenauer Markt statt. Bei der Theatergruppe „Südstaatler“ stehen Menschen mit und ohne geistige Behinderung gemeinsam auf der Bühne. Regisseur Sebastian Mandla arbeitet von Anfang an mit den Spielern, die in Einrichtungen der Diakonie Leipzig leben oder arbeiten, zusammen. mehr…

Leipzig aus der Luft: Eine Stadt zwischen gestern und heute, alt und neu, schwarz-weiß und Farbe

Dietmar Baudiß, Heinz Peter Brogiato: Leipzig aus der Luft.
2012 brachte der Lehmstedt Verlag den Fotoband "Über den Dächern von Leipzig" heraus, der das alte, unzerstörte Leipzig in Luftaufnahmen der 1920er und 1930er Jahre zeigte. Der Band war binnen kürzester Zeit vergriffen. Aber wie das so ist mit Büchern, die das Interesse der Leser erwecken: Sie bringen ein paar neue Ideen mit sich. Können auch mal abgehobene sein. mehr…

Der Stadtrat tagt: Katholikentag 2016 in Leipzig - Irdische Regeln nicht für Gottes Werk?

Oberer Wandelgang im Neuen Rathaus
Selbst innerhalb der katholischen Kirche rumort es längst hörbar zwischen Laien und der Nomenklatura aus Bischöfen und Verwaltungen, wenn es um die Themen Transparenz und Mittelverwendungen in der katholischen Kirche Deutschlands geht. Was offenbar einige Räte der Stadt Leipzig nicht dazu bringt, deutlich mehr Klarheit von den Veranstaltern des Katholikentages 2016, dem Zentralkomitee der Katholiken, einzufordern, wenn es um die Verwendung beantragter Steuermittel geht. Dies hinterfragt nun die Giordano-Bruno-Stiftung und verweist auf die sonstigen Vergaberegularien für Subventionen und Förderungen am Beispiel der Sportlandschaft in Leipzig. mehr…

"Sin City 2": Dwight McCarthy kehrt zurück

Vor neun Jahren sorgte Robert Rodriguez mit seiner Adaption von Frank Millers "Sin City"-Comics für Furore. Ab Donnerstag läuft die lang erwartete Fortsetzung in deutschen Kinos. Das Warten hat sich gelohnt. Seit Dwight McCarthy (Josh Brolin) vor einigen Jahren Miho (Jamie Chung) das Leben rettete, will er sich jeglichen Ärger vom Hals halten – bis seine schöne Ex-Freundin Ava (Eva Green) auftaucht und um Hilfe fleht. mehr…

Katholikentag in Leipzig: Offene Fragen zu einer einheitlichen Berechnungsgrundlage und Hinterzimmerdiplomatie statt Transparenz

Abstimmung im Neuen Ratshaus
Am Mittwoch, dem 17. September 2014, möchten die 70 Stadträte im Neuen Rathaus einen Beschluss fassen, welcher bislang durch die Verwaltung mit ein paar Veröffentlichungen befürwortet wurde. Es geht um 1 Million Euro – sagen wir mal für irgendeine Veranstaltung. Nicht grundlos fragte die Leipziger FDP nach, ob es eigentlich für Unterstützungen seitens der Leipziger Verwaltung für Veranstalter irgendwelche transparenten Regeln gibt. Auf welcher Basis die Räte eigentlich entscheiden sollen, fragte die L-IZ die Verwaltung am 15. Juli 2014 ausführlich an. Die Antworten fehlen bis heute. Stattdessen wurde eine mögliche Mehrheit für die Million im Hinterzimmer gebastelt. mehr…

HC Leipzig vs. Göppingen 32:24 - Selbstbewusstsein getankt

Luisa Schulze (HC Leipzig).
Nach der Auftaktpleite in Buxtehude, lief es für die Handballerinnen des HC Leipzig auch am Sonntag gegen Frisch Auf Göppingen lange Zeit nicht rund. Erst nach der Halbzeitpause drehte das Team von Trainer Norman Rentsch richtig auf und sicherte sich einen klaren Sieg. "Das war ein guter Schritt in die richtige Richtung.", lobte der Coach. Bereits am Mittwoch (Anpfiff 19:30 Uhr) soll gegen den Außenseiter aus Trier der nächste Schritt folgen. mehr…

Rebellierendes Gerechtigkeitsgefühl: RB-Fan klagt gegen den "Bulls Club"

Manchmal muss sich das Amtsgericht mit Streitfällen beschäftigen, die für Außenstehende so banal klingen, dass sie nach menschlichem Ermessen nicht vor Gericht geklärt werden müssten. So die Klage eines Fans von RB Leipzig, der gerichtlich die Wiederaufnahme in den "Bulls Club" erzwingen möchte. Am Dienstag fand die Güteverhandlung statt. mehr…

Grüne-Fraktion im Landtag: Zschocke wird neuer Vorsitzender

Volkmar Zschocke.
Nachdem Antje Hermenau, die der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag in der vergangenen Wahlperiode vorstand, ihren Rückzug vom Amt der Fraktionsvorsitzenden bekanntgegeben hat, stand vor der achtköpfigen Fraktion die Aufgabe der Neuwahl der Fraktionsspitze. Am Dienstag, 16. September, hat die Grünen-Fraktion nun ihren Vorstand gekürt. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog




Anzeige / Weitere Infos zur Anmeldung und zum L-IZ-Leserrabatt