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Eine MBA für Verschwender: Warum wird Müll in Leipzig immer teurer?

Ralf Julke
"Mitgefangen, mitgehangen", heißt das Prinzip, das dafür sorgt, dass Leipziger Müll immer teurer wird. Am 1. Januar 2009 waren - wieder einmal - die Preise gestiegen, die Leipzig zu zahlen hat, wenn es Müll zur Vorbehandlung abliefert an der MBA Cröbern.


Das ist die 2005 so hoch gelobte "Mechanisch-Biologische Abfallbehandlungsanlage" an der Deponie Cröbern, in der Leipziger Restmüll sortiert wird - was biologischen Ursprungs ist, wird verrottet, was wiederverwertbar ist, wird aussortiert - der Rest landet auf der Deponie, die mit jedem Jahr deutlicher zeigt, dass sie viel zu groß dimensioniert wurde, gebaut für eine schon in den 1990er Jahren utopische Zunahme der Abfallmengen in Westsachsen.

Dass eine überdimensionierte Deponie zum Geldfresser werden würde, das war absehbar. Verschärft wurde das Ganze durch den Bau der MBA, die 2005 gefeiert wurde als das Nonplusultra der umweltfreundlichen Mülltrennung - das ist sie auch. Doch selbst 2005 klotzten die Auftraggeber ran, als gelte es mit weiterhin gigantischen Müllbergen aufzuräumen und Geld zu verdienen. Trotz hörbarer Warnungen, dass der "Müllmarkt" sehr bald unter einem heftigen Preiskampf zu leiden hätte, wenn alle Zweckverbände in Deutschland erst einmal alle geplanten Verbrennungsanlagen und MBAs gebaut hätten. Es kam, wie gerufen.


Die MBA in Cröbern ist nicht mehr ausgelastet - und auch nicht konkurrenzfähig. Jede Verbrennungsanlage ist zwar wesentlich rücksichtsloser im Umgang mit dem nicht gerade wertlosen Müll - aber auch billiger. Dazu kam eine Zweckvereinbarung aus dem Jahr 2005, die der Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW), in dem Leipzig und der Landkreis Leipzig Mitglied sind, mit dem damaligen Landkreis Delitzsch schloss: Delitzsch verpflichtete sich (obwohl nicht Mitglied im ZAW), seinen Restmüll nach Cröbern zu liefern - und im Gegenzug die "Heizwertreichen Fraktionen", die in der MBA anfallen, in einer Verbrennungsanlage der Stadtwerke Delitzsch zu entsorgen.

Beide Male fließt Geld: einmal für die Tonne Restmüll aus Nordsachsen an den ZAW, und dann wieder für jede Tonne zu verbrennender Fraktionen an den Landkreis. Und weil das ZAW vertraglich gebunden war, hat der seinerzeitige Landrat von Delitzsch, Michael Czupalla (CDU), die Gelegenheit genutzt, dem ZAW die Preise zu diktieren. Durchgereicht natürlich 2007 und 2008 mit den Müllkosten an die Einwohner der Region.

"Im Dezember 2008 haben wir die Zweckvereinbarung gekündigt", erklärte Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal gestern. Nur die Kündigung ist bis heute nicht wirksam, weil das Regierungspräsidium Leipzig, die heutige Landesdirektion, als Aufsichtsbehörde die Kündigung nicht akzeptiert hat.

"Wir sind also weiter an den Vertrag gebunden", stellt Rosenthal lakonisch fest. Und sieht es in der Situation als kleinen Erfolg, dass mit dem Landkreis Nordsachsen zumindest ein Kompromiss gefunden wurde. Das ZAW hatte von Nordsachsen gefordert, die Abnahmepreise für den heizwertreichen Abfall auf die derzeit marktüblichen Preise abzusenken. Nachdem Nordsachsen sich geweigert hat, hat eine unabhängige Schiedskommission Anfang September einen Kompromiss gefunden: "Wir haben uns auf halbem Wege geeinigt", sagt Rosenthal. Das heißt: Das ZAW zahlt ein bisschen weniger Geld an Nordsachsen. Der Tonnage-Preis für die Müllanlieferung in Cröbern könnte also sinken.


Doch am 1. Januar 2009 hat das ZAW den Tonnagepreis erst einmal erhöht - von 159,70 Euro pro Tonne Restmüll auf 162,67 Euro. Das heißt: Zahlte Leipzig 2008 noch 12,244 Millionen Euro dafür, dass seine Müllfahrzeuge den Abfall der Stadt in Cröbern abliefern durften, werden es in diesem Jahr 12,5 Millionen sein. Übern Daumen gerechnet, denn die Tonnagezahlen für 2009 liegen ja noch nicht vor.

Dr. Frank Richter, Leiter des Eigenbetriebs Stadtreinigung, geht davon aus, dass die Abfallmenge gegenüber 2008 in etwa konstant bleibt. Auch wenn die Leipziger Einwohnerzahl steigt. Nach jüngsten Angaben des Statistischen Landesamtes stieg die Leipziger Bevölkerungszahl von 511.700 im Juni 2008 auf 516.500 ein Jahr später. Die Stadt ist nach wie vor attraktiv für junge Leute. Und für Menschen, die in ihrem Alltag bewusst mit Ressourcen umgehen - die Strom sparen (zum Ärger der Stadtwerke), Wasser sparen (zum Ärger der Wasserwerke) und auch beim Müll auf die Mengen achten. So sank das Restmüllaufkommen der Leipziger von 86.088 Tonnen im Jahr 2004 auf oben genannte 76.672 im Jahr 2008.

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Und das ist genau der Effekt, den die Genies, die die Super-Deponie Cröbern entwickelten und finanzierten, einfach ausgeblendet haben. Auch die MBA Cröbern ist für eine Abfallmenge von 300.000 Tonnen im Jahr ausgelegt. 2008 wurden aber insgesamt nur 146.790 Tonnen zur Behandlung abgeliefert. Logisch, dass Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Linkspartei) formulieren muss: "Die MBA ist nicht mehr ausgelastet." Ergebnis: Der Betrieb der Anlage ist deutlich teurer als geplant - die Bürger zahlen die Zeche.

"Wir fordern weiterhin marktübliche Preise von Nordsachsen für die heizwertreichen Fraktionen", sagt er auch. Die Sache ist nicht ausgestanden, auch wenn die Landesdirektion auf Zeit spielt. Denn das ZAW - in dem Leipzig als größter "Mülllieferant" die wichtigste Rolle spielt - überlegt sehr wohl, sich einen neuen Abnehmer für die brennbaren Reste aus der MBA zu suchen. Um so wenigstens ein wenig auszugleichen, was mit der Überdimensionierung de MBA 2005 verbockt wurde.


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