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Dossiers

Desillusionierung nach dem Feuerwerk: Zahl der neuen PPP-Projekte ist 2011 deutlich gesunken

Kassensturz
Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat sich für eine aktuelle Zahlenerhebung die Projekte in „Public Private Partnership“ (PPP) oder „Öffentlich-Private Partnerschaft“ (ÖPP) etwas genauer angeschaut. In Halle ist das Thema hochaktuell, denn der Rechnungshof hat die dortigen PPP-Projekte heftig kritisiert. Aber auch in Leipzig ist es immer wieder ein Thema. mehr…


Attac und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) fordern: Schluss mit PPP

Mit Zahlen kann man Politik machen. Je größer die Zahlen, umso größer der Owei-Effekt. Da geraten auch gestandene Politiker in Panik und sind zu den größten Dummheiten bereit. Eine Dummheit heißt PPP: Private Public Partnership. Das klingt fast nach Solidarität, ist aber in der Regel das Gegenteil: Umverteilung auf Kosten der öffentlichen Kassen. Das war am 3. Januar Thema bei einem Katerfrühstück in Berlin. mehr…


Verfrühter Grünen-Jubel: Leipziger SPD-Parteitag lehnt PPP-Modelle gar nicht ab

Grünen-Stadtrat Ansgar König.
Diese Geschichte stand hier vorhin noch ein wenig anders. Da stand, der SPD-Kreisparteiag habe am Wochenende das PPP-Modell für Leipziger Schulsanierungen abgelehnt. Was das Gegenteil wäre von dem, was die SPD-Fraktion am 24. August im Stadtrat abstimmte. Da unterstützte sie den CDU-Antrag, das PPP-Modell zur Sanierung Leipziger Schulen wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Doch die Leipziger SPD ist keineswegs gegen PPP, erklärt ihr Vorsitzender Michael Clobes. mehr…


Der Stadtrat tagte: Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew will PPP prüfen und weitere Stimmen von der Ratsversammlung + Audios

Finanzbürgermeister Torsten Bonew.
Beschlossen ist noch nichts. In der Verwaltung wird jetzt geprüft, ob PPP an den Start gehen kann. Nur PPP auf LWB ist für Finanzbürgermeister Torsten Bonew nicht weit genug gedacht. Was PPP ist und dass das rein gar nichts mit Cross-Border-Leasing-Geschäften zu tun hat, erklärt Bonew im Podcast. Doch auch Grünen-Fraktionär Roland Quester hat ein Wort dazu zu sagen. mehr…


Der Stadtrat tagt: Schulsanierungen - Private Beteiligung als ein Lösungsweg?

CDU-Stadtrat Stefan Billig.
Viele Leipziger Schulen sind marode und brauchen dringend eine Generalüberholung. In den Sommerferien konnten zwar ein paar durch Mittel aus dem Konjunkturpaket II saniert werden, aber das reicht noch lange nicht. Und damit genau das endlich in Gang kommt, was sich die Stadt für dieses Jahr auf die Fahnen geschrieben hat, will die CDU das PPP-Modell wiederbeleben. Der Antrag ist heute mit knapper Mehrheit im Stadtrat beschlossen worden. mehr…


Schulbau in Leipzig: Baubeginn für 3. Grundschule ist jetzt für 2012 geplant

3. Grundschule in der Südvorstadt.
Die Jahre verstreichen. Die Zeit wird knapp für die Stadt Leipzig, den steigenden Bedarf an Grundschulplätzen zu sichern. In der Südvorstadt zeichnet sich schon seit langem ab, dass die Kapazitäten nicht ausreichen. Eigentlich hätte spätestens 2010 Baubeginn sein sollen für eine neue Schule. Jetzt wird es wohl 2012, teilt das Sozialdezernat mit. mehr…


LVB dürfen Heiterblick endlich bauen: Die Abrissarbeiten beginnen schon im Sommer

Teslabrücke in Heiterblick.
Am 17. Mai, als die LVV im Neuen Rathaus ihre Bilanz für das Jahr 2010 vorstellte, war es immer wieder Thema in diversen Redebeiträgen, fast beiläufig: das Technische Zentrum der LVB in Heiterblick. Ein 90-Millionen-Euro-Projekt, das 2010 eigentlich schon fast begraben war - der Freistaat hatte keinerlei Fördergelder für die nächsten Jahre eingeplant. Nun wird es doch gebaut. mehr…


Erster Schritt in Heiterblick: Teslabrücke soll 2012 für 8 Millionen Euro neu gebaut werden

Teslabrücke in Heiterblick.
Mühsam nährt sich nicht nur das Eichhörnchen in Zeiten knapper Finanzen. Kommunen und ihren Dienstleistern geht es genauso. Das Geld reicht auch nach 20 Jahren deutscher Einheit nicht vorn und nicht hinten, um die Sanierungsrückstände der letzten 40 Jahre aufzuholen. Und für ein echtes Zukunftsprojekt geht's auch nur kleckerweise voran. Immerhin. mehr…


Sachsens PPP-Träume: Ein Beratungsservice für Kommunen soll in Leipzig entstehen

"Kompetenzzentrum hilft bei öffentlich-privaten Partnerschaften", verkündete das Sächsische Innenministerium am Dienstag, 21. September, mit breiter Brust. CDU und FDP hatten die Einrichtung eines solchen Beratungszentrums vor einem Jahr in ihren Koalitionsvertrag geschrieben. Nun soll's in Leipzig entstehen. mehr…


Debakel Heiterblick: Sächsischer Sparwahn torpediert Leipziger Nahverkehr

Eine wirkliche Absage gibt es noch nicht. Aber die Signale aus dem sächsischen Verkehrsministerium sind deutlich: Die Modernisierung des Technischen Zentrums der LVB findet keinen Platz im Landesinvestitionsprogramm für den ÖPNV von 2011, 2012, 2013, 2014 ... Der Citytunnel ist schuld. mehr…


Die Träume von PPP-Projekten: Landesrechnungshof warnt nun auch vor Mehrausgaben in Halle

Als im Februar 2009 Sozialbürgermeister und Finanzbürgermeisterin im Neuen Rathaus das Projekt vorstellten, fünf Leipziger Schulen mit Hilfe einer Öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP oder engl. PPP-Public Private Partnership) zu sanieren oder neu zu bauen, wurde auch mehrmals die Nachbarstadt Halle als Vorbild dargestellt. mehr…


LVB-Bilanz für 2009: Erlöse gesteigert, Fahrzeuge gekauft und auch noch Plus gemacht

Irgendetwas stimmt mit den Zählsystemen der LVB nicht. Da wollte man mit voller Kraft zu 140 Millionen gezählten Fahrgästen durchpreschen, die Linieneinnahmen steigen, doch irgendwie klemmt der Zeiger bei 126,6 Millionen Fahrgästen, kaum mehr als 2008. mehr…


Reclam-Gymnasium, Neruda-Grundschule und Dreifelder-Sporthalle: Baubeschluss soll im Juni in den Stadtrat

Im März 2011 soll es losgehen. Dann soll das Anton-Philipp-Reclam-Gymnasium umfassend saniert und die benachbarte Pablo-Neruda-Grundschule neu errichtet werden. Die dafür notwendigen Baubeschlüsse gingen in dieser Woche durch die Dienstberatung des Oberbürgermeisters. mehr…


Zustimmung in der OB-Beratung: Erich-Kästner-Schule soll 2011 gebaut werden

Ab Anfang 2011 soll für die Erich-Kästner-Grundschule in der Erfurter Straße 9 ein Neubau mit Hort und Dreifeldsporthalle entstehen. Der Vorschlag passierte am gestrigen Dienstag, 23. März, die Dienstberatung des Oberbürgermeisters. mehr…


Wirtschaftsminister spielt Stadtrat: Zwölf Jahre Gnadenfrist reichen

Sven Morlok (FDP) wird für Sachsen ein teurer Wirtschaftsminister, wenn er im Freistaat mit denselben Konzepten agieren will, mit denen er im Leipziger Stadtrat für Furore sorgte – und weiter sorgen will. So sind dem 47-Jährigen die LVB noch immer zu teuer, verkündet er – als Stadtrat. mehr…


PPP vom Tisch: Stadt baut Erich-Kästner- und Pablo-Neruda-Grundschule in eigener Regie

Die Erich-Kästner- und die Pablo-Neruda-Grundschule sollen neu gebaut werden. Die dafür notwendigen Planungsbeschlüsse, die von Bürgermeister Thomas Fabian eingereicht wurden, fanden am gestrigen die Zustimmung von Oberbürgermeister Burkhard Jung. mehr…


Es geht auch ohne PPP: Kant-Gymnasium wird ab 2010 runderneuert

Eine frohe Botschaft für die Südvorstadt: Das Immanuel-Kant-Gymnasium in der Scharnhorststraße 15 soll von 2010 bis 2012 umfassend saniert werden. Der dafür notwendige Planungs- und Baubeschluss wurde gestern von der Verwaltungsspitze abgesegnet. mehr…


Ohne Geld läuft nichts: LVB suchen Alternativen zu PPP in Heiterblick und warten auf Direktbeauftragung

Normalerweise muss eine Kommune die Leistungen im ÖPNV öffentlich ausschreiben. Das zumindest sieht die EU-Regelung vor, die am 3. Dezember 2009 in Kraft tritt. Das könnte auch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) treffen, wenn die Stadt bis dahin nicht handelt. mehr…


PPP heißt nicht, dass die Kommune nicht bezahlt: Ein Leserbrief, stellvertretend veröffentlicht

Vielleicht hat er nur einfach nicht mehr ins Blatt gepasst. Das kann passieren. Aber schade ist es schon um einen Leserbrief, den Wolfgang Franke, Mitstreiter des Leipziger APRIL-Netzwerkes, am 27. April an die Leipziger Volkszeitung schrieb zu einem Interview mit OBM Wolfgang Jung. mehr…


PPP-Projekt für Leipziger Schulen: IHK kritisiert Stadtratsentscheidung

Wolfgang Topf
Zuvor hatte sich die IHK zu Leipzig noch mit einem offenen Brief an alle Stadträte gewandt. Doch der Leipziger Stadtrat hat es auf seiner Sitzung am 22. April mehrheitlich abgelehnt, Leipziger Schulen im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP)-Projektes zu sanieren. mehr…




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Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
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Die Stadthühner beim Online-Voting in der Kategorie "WWF Sonderpreis". Bis zum 11. Januar für das Leipziger Projekt abstimmen:
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