Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Attac und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) fordern: Schluss mit PPP

Ralf Julke
Foto: Ralf Julke
Mit Zahlen kann man Politik machen. Je größer die Zahlen, umso größer der Owei-Effekt. Da geraten auch gestandene Politiker in Panik und sind zu den größten Dummheiten bereit. Eine Dummheit heißt PPP: Private Public Partnership. Das klingt fast nach Solidarität, ist aber in der Regel das Gegenteil: Umverteilung auf Kosten der öffentlichen Kassen. Das war am 3. Januar Thema bei einem Katerfrühstück in Berlin.


Eine dieser irren Zahlen lautet 71 Billionen Dollar. Die Zahl hat die OECD (Organization for Economic Co-operation and Development) 2006 ermittelt. Sie fasst die notwendigen und geplanten Investitionen in öffentliche Infrastrukturen bis ins Jahr 2030 zusammen. Das ist ein langer Zeitraum. So lang plant natürlich kein Land seine Investitionen. Wer die Summe, die in Euro knapp 60 Billionen beträgt, auf die Jahresscheiben herunterrechnet, kommt auf ungefähr 2,5 Billionen Euro. Wer dann auch noch die Rückrechnung macht und schaut, was dann in jedem einzelnen Land fällig wird, ist schnell in der Dimension von Milliarden.

Das sind nicht nur bewältigbare Summen, es sind auch Summen, die die Staaten tatsächlich jedes Jahr ausgeben. Für Straßen, Schienenwege, Wasserleitungen, Stromleitungen, Schulneubauten, Kindertagesstätten usw. Und für die Sanierung natürlich und den Ersatz. Denn Brücken halten bis zu 100 Jahre, moderne Asphaltstraßen bis zu zehn Jahre, Schulgebäude müssen nach 25 bis 30 Jahren komplett saniert werden. Und so weiter.

Leipzig gibt 2012 dafür allein 110 Millionen Euro aus. Geld, das vor allem der heimischen Bauwirtschaft zugute kommt. Die 71 Billionen Dollar sind also eigentlich kein Argument, die Wähler damit zu erschrecken. Aber sie werden trotzdem benutzt, um Horrorszenarien aufzubauen für all jene Leute, die in der Schule das kleine Einmaleins nicht gelernt haben. Und die erschrocken umfallen, wenn man ihnen mit großen Zahlen kommt.

Die großen Zahlen dienen auch in Deutschland immer wieder als Argument, den politischen Akteuren PPP-Modelle als Lösung für ihre akuten Probleme anzubieten. Das wurde auch in Leipzig versucht. Zuletzt kämpfte die Leipziger Finanzbürgermeisterin Bettina Kudla darum, Schulsanierungen als PPP-Projekt umzusetzen. Auch der aktuelle Finanzbürgermeister Torsten Bonew will die Möglichkeiten von PPP prüfen lassen. Sein Problem sind die aktuell fehlenden finanziellen Spielräume der Stadt. Sie kann die anstehenden Sanierungen und Neubauten bei Schulen, Kitas, Brücken und Straßen zeitnah nicht aus eigener Kraft finanzieren.

Doch die Klemme ist eine künstlich erzeugte. Die Gelder, die dazu zur Verfügung stünden, gehen in Bund und Ländern für immer neue Prestige-Investitionen drauf. Nicht die nachhaltige Sanierung hat Vorrang, sondern die teure Beschleunigung. Man baut auf Kosten der aktuell drängenden Instandhaltungen.

PPP-Projekte erweisen sich meist teurer als geplant.
PPP-Projekte erweisen sich meist teurer als geplant.
Foto: Ralf Julke

Nicht nur in Leipzig wird nach PPP wie nach einem Strohhalm gegriffen. Auch im benachbarten Halle war man stolz, Schulen und Kitas gleich reihenweise in PPP zu sanieren. Der Rechnungshof von Sachsen-Anhalt hat mittlerweile deutlich gewarnt, dass die schönen Gewinne, die man sich da über 30 Jahre ausgerechnet hatte, Luftbuchungen waren. Wahrscheinlich wird das Ganze am Ende sogar deutlich teurer, als wenn die Kommune selbst gebaut hätte.

Es ist nicht der einzige Fall, bei dem sich die schönen Versprechungen als unhaltbar erwiesen. Eben das war Thema des "Katerfrühstücks", zu dem attac und Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) am 3. Januar nach Berlin eingeladen hatten. Nachdrücklich kritisieren die Organisationen das Festhalten der Bundesregierung an den Public Private Partnerships (PPP).

Laura Valentukeviciute von der attac-Arbeitsgruppe Privatisierung, erklärte dazu: „Zwölf Jahre lang hat man uns mit Versprechungen zu PPP überschüttet. Länder und Gemeinden haben wie im Rausch in hunderten von PPP-Projekten das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler verschleudert. Heute, 2012, ist das Erwachen böse.“

PPP sei schneller, effizienter, nachhaltiger, wird meist versprochen. Und über die in der Regel lange Laufzeit der Verträge werden hübsche Kosteneinsparungen für die Kommunen errechnet. Doch bislang habe sich nichts von solchen Versprechungen bewahrheitet, stellen Attac und GiB fest: "Es gibt exorbitante Baukostensteigerungen wie bei der Hamburger Elbphilharmonie. Laufende Kosten stellen sich als weit überhöht heraus wie bei den 90 Schulen im Landkreis Offenbach. Schon nach einem Jahr bröckeln Straßenbeläge wie bei der A1 zwischen Hamburg und Bremen."

Professor Jürgen Schutte von Gemeingut in BürgerInnenhand kommentiert das so: "Steuerzahlende, Beschäftigte, SchülerInnen und AutofahrerInnen – sie alle sind über Jahrzehnte hin machtlos, sobald ihre VertreterInnen in Bund, Ländern oder Kommunen unterschrieben haben: Denn die PPP-Verträge, die dies alles zulassen, sind geheim und können über die Laufzeit von zumeist 30 Jahren nicht verändert werden. Damit bleibt ihnen und uns allen die demokratische Kontrolle der öffentlichen Einrichtungen und die Mitbestimmung über die öffentliche Daseinsvorsorge verwehrt.“

Die weiterverkäuflichen Mietforderungen wandern häufig in Infrastrukturfonds, mit denen an den internationalen Finanzmärkten spekuliert wird.

Attac und Gemeingut in BürgerInnenhand kündigen nun eine Gegenoffensive an. Auftakt der Kampagne „PPP: 12 Jahre sind genug – uns brummt der Schädel“ ist eine Unterschriftensammlung, die sich an Finanzminister Wolfgang Schäuble richtet. Gefordert werden die vollständige Offenlegung sämtlicher PPP-Verträge, ein Verbot für weitere PPP-Vorhaben sowie die wirksame Schließung der durch PPP bedingten Schattenhaushalte.

Aus Sicht der beiden Initiativen gehören die Verschuldung der öffentlichen Hand und die Schattenhaushalte von PPP zusammen. Die Kosten der PPP-Projekte würden derzeit nicht als Schulden in den Haushalten verbucht, sie werden also in Schattenhaushalten versteckt.

Werner Rügemer, Publizist und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac: "PPP ist nicht nur wesentlich teurer, sondern mit jedem Projekt wird die Haushaltshoheit der gewählten Volksvertretung unterhöhlt, stirbt ein Stück Demokratie."

OECD-Prognose (2006) als PDF: www.oecd.org/dataoecd/7/52/38939784.pdf

Gemeingut in BürgerInnenhand: http://blog.gemeingut.org/

Website der Attac: www.attac.de


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

MDR-Werbetochter interessiert sich auf einmal für Online-Werbung: Laut Markenstudie finden 69 Prozent der Deutschen Internet-Werbung schlecht

Demnächst mit Werbung? - Website des MDR.
Die offizielle Pressekonferenz zur "West-Ost-Markenstudie 2014" will die MDR-Werbung GmbH (MDRW) zwar erst am 23. Oktober abhalten. Aber am Montag, 20. Oktober, ließ das Unternehmen, eine 100-prozentige Tochter des Dreiländersenders MDR, schon mal ein Ergebnis gucken, das eigentlich nicht überrascht: 69 Prozent der Deutschen finden Werbung im Internet schlecht. Ist sie ja auch. mehr…

Am 21. Oktober: Oskar-Halecki-Jahresvorlesung des Geisteswissenschaftlichen Zentrums Geschichte und Kultur Ostmitteleuropas mit Karol Modzelewski

Gesellschaftspsychologie einer Revolution. Die „Solidarnosc“ als Massenbewegung, ihre Niederlage während des Kriegsrechts, und wie ihr Mythos als Deckmantel für die Transformationsprozesse in Polen genutzt wurde. Darum geht es in der Oskar-Halecki-Jahresvorlesung des GWZO am Dienstag, 21. Oktober, mit Karol-Modzelewski. mehr…

Mehrgenerationenhaus in Möckern: Brockdorff-Palais barrierefrei kernsaniert

Das sanierte Brockdorff-Palais.
Der Berliner Projektentwickler- und Immobilienvertriebsunternehmer Andreas Schrobback hat mit seiner Unternehmensgruppe am 17. Oktober nach nur zehn Monaten Bauzeit das sanierte und barrierefreie Brockdorff-Palais im Leipziger Stadtteil Möckern feierlich an seine Eigentümer übergeben. Diese konnten bei der offiziellen Bauübergabe das fertig sanierte Wohnhaus aus dem 19. Jahrhundert bereits besichtigen. mehr…

Am 24. Oktober: NU:N mit "Estampie" in der NaTo

Ensemble NU:N.
Am Freitag, 24. Oktober, spielen um 20 Uhr Nora Thiela, Falk Zenker und Gert Anklam (Ensemble NU:N) in der NaTo. Ihr Programm heißt "Estampie" und schlägt einen Bogen zwischen Alter Musik und Weltmusik/Jazz. Die acht höfischen Tänze Estampies Royales aus dem französischen „Manuscrit du Roi“ um 1300 gelten heute als die älteste überlieferte Instrumentalmusik des Abendlandes. mehr…

Multimediavortrag am 23. Oktober beim ADFC: Im Land der Tutsi, Hutu und Berggorillas

Am Äquator in Uganda angekommen.
Mit dem Fahrrad durch Zentralafrika - Stefan Frotzscher aus Coswig hat sich diesen Traum wahrgemacht. Seit Jahren setzt der Fahrradenthusiast eine Reise, die in Sachsen begann, Stück um Stück fort. Er zog inzwischen eine geschlossene Radspur durch 42 Länder auf 3 Kontinenten bis ans Ende von Afrika nach Cape Town (Kapstadt). Am Donnerstag, den 23. Oktober, präsentiert er in Leipzig in einem Multimedia-Vortrag die wichtigsten Momente seiner Afrikareisen. mehr…

Baustart am Dittrichring: Neues Meliá-Hotel soll 2016 zum Übernachten einladen

Das künftige "Innside by Meliá".
Projektentwickler, Architekten, Persönlichkeiten und nicht zuletzt der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig versammelten sich am Freitag, 17. Oktober, in Leipzigs Innenstadt, um mit der Grundsteinlegung für ein besonderes Haus einem Akt beizuwohnen, der die Strahlkraft hat, die Zukunftsarchitektur der Messemetropole entscheidend mitzuprägen. Und das an einem Standort, der prominenter nicht sein könnte: Gottschedstraße/Ecke Dittrichring. mehr…

Harald Saul packt zwei Klassiker zusammen: Das Kochbuch von Gera & Schloss Osterstein

Harald Saul: Das Kochbuch von Gera & Schloss Osterstein.
Mit diesem Buch voller Rezepte und Geschichten kehrt Harald Saul zu seinen Anfängen zurück. Nicht zu denen als Kochlehrling und Küchenmeister (auch wenn er aus der damaligen Zeit gern ab und zu was ausplaudert), sondern zu denen dieser Buchserie im Buchverlag für die Frau. Denn mit Gera und Schloss Osterstein fing 1997 und 1998 alles an. mehr…

1.FC Lok: Eine„alte“ gute Seele, ein neuer Caterer und eine besondere Vorbereitung

Seit 25 Jahren für das Wohl der Probstheidaer Fußballer aktiv: Physiotherapeut Uwe Zimmermann.
Es war der Heldenepos der einzigen Erstliga-Saison des VfB Leipzig: Auswärtssieg bei Borussia Dortmund. Der ostdeusche David schlägt den westdeutschen Goliath – irgendwie. Damals wie heute mit dabei: Physiotherapeut Uwe Zimmermann. Der Muskelkneter wurde vor dem Heimspiel gegen RB II dafür geehrt, dass er mit dem Club seit 25 Jahren wirklich alles mitmacht. Vor dem Spiel holte er noch einmal die DVD vom Dortmund-Spiel heraus… mehr…

Kriminelle Shoppingtour: Junge Diebin beißt Wachmann in den Daumen

Duyen L. (20) und Valeriya R. (21) sind keine Profis. Am 19. Juli 2013 sollen sich die jungen Damen mit einer unbekannten Begleiterin in die Umkleidekabine eines Modehauses in den "Höfen am Brühl" gezwängt haben, von Bekleidungsstücken Etiketten entfernt und diese anschließend mitgehen lassen. Der Coup fliegt sofort auf. Auf der Flucht biss eine der Frauen dem Kaufhaus-Detektiv in den Daumen. mehr…

850 Jahre Leipziger Messen: Messe-Mitarbeiter starten in ihr Jubiläumsjahr

Messemitarbeiter stellen das Doppel-M auf dem Leipziger Markt.
Mit einem riesigen menschlichen Doppel-M auf dem Leipziger Markt hat die Leipziger Messe am Montag, 20. Oktober, den Auftakt zu ihrem Jubiläumsjahr 2015 gegeben. 850 Messe-Mitarbeiter, Leipziger und Gäste stellten das bekannte Logo und ließen 850 Ballons mit einer Einladung und Gutscheinen zum Besuch der Leipziger Messe im kommenden Jahr steigen. mehr…

"Scheiß Bullen": Hansa-Fan wegen provokantem Transparent in Leipzig vor Gericht

Am 23. November 2013 war Hansa Rostock in der Stadt. Die Nachwehen des Drittliga-Nachmittags beschäftigen weiterhin das Amtsgericht. Heute musste sich ein 48-Jähriger wegen Beleidigung verantworten. Mario S. soll auf dem Weg zum Stadion ein Transparent mit dem Aufdruck "Scheiß Bullen" in Richtung der Polizeikräfte gehalten haben. Der Schweriner bestreitet den Vorwurf. mehr…

Leipziger Jungnashorn erkundet Außengehege: Abstimmung über den Namen gestartet

Der kleine Nashornbulle beim kleinen Matschausflug.
Eine schöne matschige Premiere gab es für den kleinen Nashornbullen im Zoo Leipzig am Montag, 20. Oktober: Im Alter von neun Tagen hat der Nachwuchs von Spitzmaulnashorn Sarafine (geb. am 10.01.2000 in Leipzig) am Montagmittag zum ersten Mal die Mutterstube verlassen und eine erste Erkundungstour durch das Außengehege unternommen. mehr…

Fahrscheinloser ÖPNV: Linksfraktion in Nordsachsen unterstützt die Idee des MDV

Auch Nordsachsn ist durch die S-Bahn besser erschlossen.
Nicht nur bei der Leipziger Linken fühlt man sich durch die Idee des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) bestätigt, dass ein fahrscheinloser Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) denkbar ist. Auch die Linksfraktion in Nordsachsen begrüßt den Vorstoß. "Der Forderung der Linken zum Juni-Kreistag, statt einfallsloser jährlicher Fahrpreiserhöhungen für Bahnen und Busse nach alternativen Finanzierungsformen für den ÖPNV zu suchen, trägt der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) jetzt erfreulicherweise Rechnung", sagt Dr. Michael Friedrich. mehr…

Grüne nach Schweden-Reise: Vattenfall-Frage wird für Sachsen zum energiepolitischen "Elchtest"

Der Tagebau Schleenhain.
Am Montag, 20. Oktober, traf sich Dr. Gerd Lippold, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, im Stockholmer Reichstag zu einem Arbeitsgespräch mit den Fachpolitikern des schwedischen grünen Regierungspartners 'Miljöpartiet de Gröna'. Das Treffen diente auch der Vorbereitung eines Besuches von grünen Landespolitikern aus Brandenburg und Sachsen sowie von Bundes- und Europapolitikern in Schweden. mehr…

Eingeschränkte Pressefreiheit: Polizei nach Naziaufmarsch in Döbeln in Erklärungsnot

4. Oktober in Döbeln
Am 4. Oktober marschierten rund 250 Neonazis durch Döbeln (Mittelsachsen). Vor Beginn der rechtsextremen Versammlung, die von den "Jungen Nationaldemokraten" angemeldet worden war, nahmen Bereitschaftspolizisten die Identitäten von fünf Pressefotografen auf, die über den Aufmarsch berichten wollten. Nur diese Sache mit dem Gesetz nahm man dabei wohl nicht so genau. Und machte mal eben angemeldete Journalisten zu „Störern“. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog