Der Schulentwicklungsplan für Leipzig ist nach langer Erarbeitungszeit mittlerweile bei Schulen und Fraktionen angekommen. 245 Seiten dick, enthält der Plan einige Vorschläge, die für Diskussionen sorgen werden. Teilweise sind diese schon gestartet.

Die schulpolitischen Sprecher von SPD, CDU und Die Linke sind sich allerdings zunächst einig darin, dass allein die Erarbeitung eines Schulentwicklungsplans schon ein großer Fortschritt ist. Erste Reaktionen aus den Fraktionen.

Ein halbes Jahr lang tagte der Ausschuss Schulnetzplanung, ein Unterausschuss des Fachausschusses für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule. Anfangs sogar alle zwei Wochen. Arbeitsziel: Leipzigs Schulnetz gut für die Bewältigung aktuellen und kommenden Aufgaben aufzustellen. Beteiligt waren Vertreter aus allen Stadtratsfraktionen, Mitglieder des Stadtelternrats, der Leiter der Sächsischen Bildungsagentur Leipzig und Vertreter des Leipziger Schulverwaltungsamts.

Der Entwurf, der vor kurzem an Fraktionen und Schulen gesandt wurde - von letzteren wird bis 30. September eine Stellungnahme erwartet - ist 245 Seiten dick. In der Kürze der Zeit hat noch niemand in den Fraktionen dieses Konvolut in all seinen Facetten studieren können, trotzdem gibt es erste Stellungnahmen.

Stadtrat Stefan Billig, schulpolitischer Sprecher der CDU, zeigte sich zuvorderst sehr zufrieden mit der Arbeitsatmosphäre. „Wir haben intensiv getagt und die Diskussionen waren fraktionsübergreifend sehr sachlich.“ Doch auch wenn dies auf eine schnelle Einigung im Stadtrat hoffen lässt, wird das Papier wohl frühestens im Dezember dort ankommen. Fertig war es schon eine ganze Weile, doch laut Billig, aber auch laut seinen Kollegen bei SPD, Uta Köhler-Siegel und Die Linke, Margitta Hollick, tat sich der Oberbürgermeister lange Zeit schwer, den Entwurf passieren zu lassen und verzögerte so den Prozess.

„Es war schon ein langes Zögern der Verwaltungsspitze“, so Billig.

„Womöglich hatte er im Vermögenshaushalt andere Schwerpunkte gesetzt“, vermutet Margitta Hollick, die ebenso wie Billig ihrer Freude über die Tatsache, dass überhaupt wieder an der Schulnetzplanung gewerkelt wurde, Ausdruck verlieh. „Das wir wieder einen derartigen Ausschuss haben, ist absolut zu begrüßen.“

Billig nahm zudem den jetzigen Beigeordneten Prof. Thomas Fabian in Schutz. „Es ist erkannt worden, dass in der Vergangenheit nicht mit dem notwendigen Nachdruck an der Schulnetzplanung gearbeitet worden ist, aber das ist keinesfalls die Schuld des jetzigen Beigeordneten. Der akute Handlungsbedarf liegt schon länger zurück.“

Um diese Verzögerung in Zukunft auszuschließen, fordert Uta Köhler-Siegel von der SPD deshalb, dass die Schulnetzplanung dauerhaft fortgeschrieben wird. „Dass der Plan ins Verfahren geht, ist zum offiziellen Schuljahresbeginn ein gutes Zeichen. Wir müssen in Zukunft viele neue Plätze schaffen und vor allem langfristig planen, denn wo wir jetzt Grundschulen brauchen, brauchen wir später weiterführende Schulen. Wir müssen hier mit Verstand rangehen.“

Eine Aussage, die Köhler-Siegel auch auf die Errichtung von neuen Schulgebäuden bezieht: „Immerhin kostet alles einen Haufen Geld.“ Ihr schwebt deshalb eine flexible Lösung vor, bei der Schulgebäude einfach umgenutzt werden können.

Dr. Siegfried Haller, Leiter des Amts für Jugend, Familie und Bildung, hatte dies gegenüber L-IZ.de für bestehende Grundschulen wegen des unterschiedlichen Raumbedarfs für weiterführende Schulen als „nicht so einfach bezeichnet“, für neue Schulgebäude allerdings in Erwägung gezogen. Ferner sieht Köhler-Siegel generell ein Problem bei der schieren Geldmenge, die in Zukunft für Leipzig Schulen benötigt wird. Immerhin wird der Sanierungsstau auf satte 560 Millionen Euro geschätzt.

„Das Land hat sich aus der Finanzierung zurückgezogen, es gibt also kaum Fördermittel. Das können wir als Stadt allein nicht stemmen, denn jeder Schulneubau kostet 10 bis 12 Millionen Euro", erklärt Ute Köhler-Siegel.

Wenn alles gut läuft, wird im Stadtrat Ende des Jahres über den Schulentwicklungsplan diskutiert. Ein Plan, der nicht nur die direkt mit Schule beschäftigten Ämter etwas angeht. „Das geht auch das Liegenschaftsamt und das Bauamt etwas an. Das ganze Rathaus muss hier ran“, so Köhler-Siegel.