Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal ist ein Stein vom Herzen gefallen: Gestern hat die EU-Kommission den neuen Luftreinhalteplan Leipzigs bestätigt – und damit die Gnadenfrist zur Einhaltung der PM10-Feinstaubgrenzwerte bis Mitte 2011 verlängert.

Im letzten Jahr hatte die Bundesrepublik Deutschland für die Stadt Leipzig bei der EU-Kommission einen diesbezüglichen Antrag gestellt, wonach es erst Mitte 2011 zwingend erforderlich werden sollte, die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub nachzuweisen. Dieser Antrag ist nun durch die EU-Kommission nach kurzer Prüfung vollumfänglich bestätigt worden und damit auch die Einführung der Umweltzone in Leipzig zum 1. Januar 2011.

Die Fristverlängerung setzt voraus, dass ein in Kraft gesetzter Luftreinhalteplan bei der EU-Kommission eingereicht wird, der spätestens im Jahr 2011 die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub (PM10) zuverlässig erwarten lässt.

„Das ist ein großer Erfolg für die Stadt und mein Dezernat“, resümiert Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal. „Die EU-Kommission bestätigt damit die Qualität unserer Arbeit. Die Position der Stadt Leipzig zur Notwendigkeit der Umweltzone, welche wir seit einem Jahr vertreten, ist damit von höchster Stelle bestätigt worden. Dies zeigt, dass trotz erheblicher öffentlicher Diskussionen der Weg alternativlos und ehrlich gegenüber den Bürgern war.“

Aus der Entscheidung werde zudem deutlich, dass der Luftreinhalteplan für Leipzig mit seiner zentralen Maßnahme, der Einführung einer Umweltzone zum 1. Januar 2011, die Anforderungen der EU-Kommission erfüllt. Was Leipzig damit vermieden hat, sind nicht nur die fälligen Strafgebühren, sondern auch – wie das Leipziger Umweltdezernat mitteilt – eine frühere Einführung der Umweltzone oder die sofortige Umsetzung anderweitiger Maßnahmen zur deutlichen Reduzierung des innerstädtischen Verkehrs.