Prozess um die KWL-Millionenverträge findet in London statt: Klage gegen LBBW wird weiter in Leipzig verhandelt
Matthias Weidemann
15.09.2011
KWL Hauptgebäude
Bild: KWL | wasser-leipzig.de
Es ist eine nüchterne, kurze Meldung, die aber dennoch von einiger Brisanz ist. Die Verhandlung in der Sache Kommunale Wasserwerke Leipzig (KWL) gegen die Schweizer Großband UBS sowie die Depfa-Bank findet definitiv in London statt.
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Am Donnerstag zogen die KWL ihre Klage gegen den britischen Gerichtsstandort zurück. Das ließ der Pressereferent des Landgerichts Leipzig, Stefan Oberholz heute verlauten. In Bezug auf den zweiten Prozess vor dem Landgericht Leipzig gegen die Landsbank Baden-Württemberg (LBBW), hat sich die 7. Zivilkammer nach den Schriftsätzen der Klagepartei und den dort enthaltenen Erklärungen mit weiteren prozessualen Fragen zu befassen, zu denen die Vertreter der LBBW zunächst noch angehört werden müssen.
Das Hauptgebäude der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH in der Johannisgasse
Bild: KWL | wasser-leipzig.de
Der ursprünglich auf den 27. September vor dem Landgericht Leipzig vorgesehene Verhandlungstag wurde daher einstweilen aufgehoben. Ein neuer Termin steht noch nicht fest, soll aber demnächst bekannt gegeben werden. Die Entscheidung fiel auf Grund eines Hinweises der 7. Zivilkammer des Leipziger Gerichts, nachdem in dem beim High Court in London anhängigen Verfahren zwischen der Klägerin, der KWL, und der beklagten UBS, die Zuständigkeit des englischen Gerichts rechtskräftig festgestellt wurde.
In dem nun in London stattfindenden Prozess wehren sich die KWL gegen die LBBW sowie die UBS und die Depfa-Bank gegen die Rechtsgültigkeit von riskanten millionenschweren Verträgen, die der Ex-Geschäftsführer der KWL mit Hilfe von zwei externen Finanzberatern eingefädelt hatte. Die Banken verlangen von den KWL rund 250 Millionen Euro, was aber von dem Wasserwerken abgelehnt wird. Die wird mit dem Umstand begründet, dass die Verträge ohne das Wissen und die Zustimmung der Aufsichtsräte abgeschlossen wurden.
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