Jede Kürzung im Kitabereich ist eine Kürzung zu viel: Eltern und IG Freie Träger rufen für Donnerstag zum Protest
Gernot Borriss
16.11.2011
Protestplakat gegen Kita-Kürzungen.
Foto: Gernot Borriss
Am Donnerstag, dem 17. November 2011, wollen Eltern und Vertreter der Freien Träger gegen die von der Stadt Leipzig geplanten Kürzungen im Kita-Bereich protestieren. Los geht’s um 13.00 Uhr vor dem Neuen Rathaus. Die Veranstalter setzen auf Töpfe, Kochlöffel, Rasseln und Hupen sowie Musik, Kleinkunst und Spiele, damit der Protest laut und kreativ wird.
Anzeige
„Jede Kürzung im Kitabereich ist eine Kürzung zu viel“, formuliert die Bürgerinitiative Kita-Kürzungen-stoppen ihr Credo, „denn kürzer geht es nicht!“ Damit die Botschaft bei den Entscheidern im Leipziger Rathaus ankommt, wollen Eltern und die Interessengemeinschaft Freie Träger an diesem Donnerstag erneut vor das Rathaus ziehen.
Los geht es am 17. November 2011 um 13.00 Uhr. Dann erreicht man Verwaltungsspitzen und Stadträte bestimmt. Denn am Tag nach dem Buß- und Bettag tritt in Leipzig traditionell die Ratsversammlung zusammen.
Bereits am 7. November 2011 machten die Vertreter der Initiative um den Rechtsanwalt Dirk Feiertag Eindruck im öffentlich tagenden Jugendhilfeausschuss. Seitdem hat zumindest bei einzelnen Fraktionen ein neues Nachdenken eingesetzt. Die Suche nach Kompromissvorschlägen hat begonnen, denn die Initiative startete bereits das Sammeln von Unterschriften für ein Bürgerbegehren.
Gesucht ist tatsächlich so etwas wie die Quadratur des Kreises. Denn die ehrgeizigen Ausbaupläne der Stadtverwaltung im Kita-Bereich kosten nun einmal Geld. Geld, das zu weiten Teilen vor Ort im Kita-Bereich erwirtschaftet werden soll. Denn die Nachfrage nach Plätzen, steigende Geburtenzahlen und der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz setzen die kommunale Politik unter Zugzwang.
Protestplakat gegen Kita-Kürzungen.
Foto: Gernot Borriss
Gegen diese Art der Selbstbeteiligung läuft die Initiative Kita-Kürzungen-stoppen Sturm. Sie wendet sich zum einen gegen die geplante Erhöhung des Eigenanteils der Freien Träger. Dazu hat die Stadtverwaltung bereits die Betreiberverträge zum Jahresende 2011 gekündigt. Was also aus dem städtischen Haushalt nicht mehr kommt, müssen die Träger dann selber erwirtschaften. Also bei Angeboten und Personalkosten sparen sowie die Eltern vermehrt zur Kasse bitten.
Letzteres droht den Eltern nach den Plänen der Verwaltung ohnehin. Denn die Elternbeiträge für einen Platz in Krippe, Kita und Hort sollen erneut steigen. Die Aussicht auf Beitragsfreiheit in diesem Bereich hält die Politik eben eher als Saisonangebot in Wahlkampfzeiten bereit.
Zugleich will die Initiative die Kürzung der Verwaltungspauschale für die Tagespflege verhindern. Wichtig ist ihr zugleich eine Bezuschussung der Freien Träger, die eine „faire Entlohnung der Erzieherinnen ermöglicht“, wie im Vorfeld der Demonstration auf Handzetteln erläutert wird. Natürlich geht es der Initiative auch um die "Erhöhung der Anzahl der Kitaplätze bei gleich bleibender Qualität“.
Mitgebrachte Töpfe, Kochlöffel, Rasseln und Hupen sollen nach den Vorstellungen der Veranstalter dafür sorgen, dass der „Protest gut im Rathaus zu hören ist“. Auch Musik, Kleinkunst und Spiele seien willkommen.
„Wenn jeder hier im Raum begreift, dass Energiesparen nötig ist und beim eigenen Griff zum Lichtschalter beginnt, dann ist es egal, ob es ab heute einen neuen Umweltminister gibt“, machte Schulleiter Thomas Graupner am Dienstag, 22. Mai, im Berufsschulzentrum 7 deutlich, worum es bei der neuen Bildungsinitiative Energie geht. mehr…
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat den Beschlussvorschlag von Kulturbürgermeister Faber zur Umsetzung des Finanzierungsanteils für die Freie Szene scharf kritisiert. Denn statt einen Vorschlag zu machen, wie der Stadtratsbeschluss von 2008 bis 2013 erfüllt werden kann, hat Kulturbürgermeister Michael Faber am 16. Mai eine Verschiebung des Termins vorgeschlagen. mehr…
Eigentlich könnten sich die Freunde des Leutzscher Fußballs gedanklich schon in die Sommerpause verabschieden. BSG Chemie Leipzig und SG Leipzig Leutzsch haben beide die Klasse gehalten. Sportlich betrachtet geht es für beide Teams in den letzten Saisonspielen nur noch um die goldene Ananas. Wäre da nicht das grün-weiße Derby am 9. Juni. Die Chemie-Fans nutzen die Gunst der Stunde für eine klare Ansage. mehr…
Die Frage nach den personellen Konsequenzen in der Affäre um die Herrenlosen Häuser entzweit Leipzigs Parteien. Die linke OBM-Kandidatin Dr. Barbara Höll fordert eine Beurlaubung von Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD). Für Leipzigs FDP ist Oberbürgermeister Burkhard Jung der Verantwortliche, Hölls Forderung nur „eine erste wahltaktische Brücke“. mehr…
Am 27. Mai, um 19 Uhr, lädt der Freundeskreis „Gohliser Schlösschen“ e.V. herzlich zu einer „Pfingstlesung“ in den Festsaal des Hauses ein: „Erleben Sie mit uns die abenteuerlichen Geschicke des Reineke Fuchs, und wie es ihm, mehrfach angeklagt und verurteilt, immer wieder gelingt, mit verblüffender Intelligenz, mit Witz und Verschlagenheit, mit Lug und Trug, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen, um schließlich sogar 'Kanzler des Reichs' zu werden.“ mehr…
Die Drogenpolitik und der Umgang mit Suchtkranken in Leipzig ist und bleibt offenbar ein heißes Eisen, das von dem einen oder anderen Protagonisten mit mehr oder weniger Eifer am Glühen gehalten wird. So schlug ein Interview von Michael Burgkhardt in der LVZ hohe Wellen. Der Chef der Bürgerfraktion im Stadtrat, gleichzeitig Suchtmediziner, ging mit der Stadt und dem Umgang mit der Drogenszene Leipzigs hart ins Gericht. mehr…
Am Dienstag, 22. Mai, wurden im Festsaal des Neuen Rathauses die Leipziger Agenda-Preise 2012 verliehen. In fünf Kategorien wurden Preisgelder in einem Gesamtumfang von 14.000 Euro sowie Sachpreise im Wert von rund 10.000 Euro vergeben. mehr…
Die Lebenshilfe Leipzig organisiert vom 8. bis 10. Juni zum zweiten Mal ein Geschwisterseminar mit der renommierten Sozialwissenschaftlerin Marlies Winkelheide (Bremen/Geschwisterkinder.de) und ihrem Team. Dieses wendet sich an die Eltern und Geschwisterkinder in Familien mit behinderten Kindern und findet in der Jugendherberge in Dahlen bei Leipzig statt. mehr…
Den 29. Mai kann, wer Lust hat, sich über diese seltsame Stadt am sächsischen Westrand ein paar Gedanken zu machen, vormerken im Kalender. Es ist ein Dienstag. Und die Stadt lädt ein in die Kongresshalle, konkret in den Händelsaal. Ab 19 Uhr darf man rein und schon mal die Fühler ausstrecken, 19.30 Uhr beginnt die Auftaktveranstaltung für ein Leipziger Zukunftsprojekt. Motto: Leipzig weiter denken. mehr…
Am 24. Mai um 15 Uhr lädt der Garten Annalinde mit Kaffee und Kuchen herzlich zur Eröffnung seiner Gartensaison ein. Seit Juni 2011 gibt es den mobilen Nutzgarten auf der Freifläche hinter der Bibliothek Plagwitz. Neben Kohl und Kartoffeln in Säcken werden dort Radieschen, Salat und Tomaten zusammen mit einer Vielzahl weiterer, teils alter Kultursorten in mobilen Hochbeeten angebaut. mehr…
Das nächste Monatlich Gespräch über Wissenschaft findet am Mittwoch, 23. Mai, um 19:30 Uhr im Haus des Buches (Gerichtsweg 23) statt. Moderiert wird es von Bettina Kremberg und Ulrich Johannes Schneider. Im Mittelpunkt steht Martin Seel, der über "111 Tugenden. 111 Laster" spricht. mehr…
Die Königin der Instrumente, die Orgel, ist zu Pfingsten in der Kirche Zuckelhausen, Zuckelhausener Ring, zu entdecken und zu hören. Am Sonnabend, dem 26. Mai 2012, erläutert Orgelbauer Stefan Pilz bei einer Orgelführung um 10 Uhr die Funktionsweise der Johann-Gottlob-Mende-Orgel (1822). mehr…
Mitteldeutschland befindet sich mitten in der Luther-Dekade. 2012 ist das Jahr der Musik. 2017 jährt sich Luthers Thesenanschlag zum 500. Mal. Und die Evangelische Verlagsanstalt hat ein Heft-Projekt gestartet, das im Mai 2011 mit Nürnberg startete und den Verlag auf Jahre beschäftigen wird: Orte der Reformation. Das wichtigste Heft liegt jetzt mit "Wittenberg" vor. mehr…
In Verfassungsschutzberichten landen nicht nur die wirklich staatsgefährdenden Organisationen. Oft beobachten die Schlapphüte auch Parteien und Vereine, von denen sie die Gefährdung nur vermuten. Manchmal über Jahrzehnte ohne Ergebnis. Da ist es schon erstaunlich, dass die Bundesregierung allein diese Beobachtungen zum Vorwand nehmen will, Vereinen ihre Gemeinnützigkeit abzuerkennen. mehr…
Am 2. Juni beginnt in Leipzig die Automesse AMI. Der Zweijahresturnus, den die Automobilbranche ausgehandelt hat für den Leipziger Branchentreff, zeigt Früchte: Die Aussteller zerreißen sich nicht mehr zwischen den Messen. Die Ausstellerzahl in Leipzig steigt. Das Messetrio aus AMI, AMICOM und AMITEC verzeichnet ein zweistelliges Flächenwachstum von über 10 Prozent. mehr…