Der Stadtrat tagt: Mehr Übersicht bei KiTa-Bedarfsplanung 2013 und andere Methode ab 2014
Sebastian Beyer
17.12.2012
Foto: Sebastian Beyer
„Es ist ein Zahlenwirrwarr, das uns vorliegt. Angesichts hoher Bedarfszahlen und dem Rechtsanspruch auf Plätze ab August 2013 steuern wir auf einen noch gravierenderen Mangel zu“, so begann Juliane Nagel (Die Linke) ihre Rede vor der heutigen Ratsversammlung. Andere Redner schlugen in die gleiche Kerbe und in der Tat ist die Bedarfsplanung eine wichtige Grundlage für die Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen.
Anzeige
Malte Reupert (Bündnis 90/Die Grünen) äußerte den nicht ganz neuen Vorwurf, das gesamte Problem sei jahrelang verschleppt worden. Dem wollte Sozialbürgermeister Prof. Dr. Thomas Fabian nicht folgen. Es werde bereits von Seiten der Stadtverwaltung alles getan, um den Rechtsanspruch erfüllen zu können. Die Hoffnung, der Rechtsanspruch werde noch fallen, habe sich leider nicht erfüllt.
Fabian: "Ich finde den Rechtsanspruch richtig, nur haben die Kommunen nicht das Geld, um ihn umzusetzen. Die Hoffnung vieler, er würde noch zurückgenommen, habe ich nie geteilt, sondern wir haben in Leipzig den Bedarf schon erhoben. Mit dem Ausbau der Kindertagespflege und KiTa-Neubauten, sowie einer Projektgruppe zur Steuerung von Neubauten tun wir alles, um neue Plätze zu schaffen."
Malte Reupert äußerte den Vorwurf, es sei jahrelang das Problem verschleppt worden.
Foto: Sebastian Beyer
Massive Kritik gab es in einem Änderungsantrag der Grünen zu den bisherigen Baukosten für Kindertagesstätten. Malte Reupert brachte es für sich auf die Formel: „Wir haben drei Neubauten, die errichtet werden, für Kosten, für die wir nach effizienter Bauweise vier hätten bauen können.“ Was wiederum Siegfried Schlegel (Die Linke) auf den Plan rief. Er war erbost über die aus seiner Sicht „Obstkistenbauweise“, die dies zur Folge hätte.
„Wer sich Nachhaltigkeit auf die Fahne schreibt, muss auch nachhaltig agieren. Wir brauchen Bauten, die Jahrzehnte halten.“ Der Antrag, der die Kosten begrenzen wollte, und jedem Neubau ein Analyse- und Prüfverfahren voranstellen wollte, wurde abgelehnt. Zu viele Verzögerungen befürchteten die anderen Abgeordneten.
Was blieb, dass die umfassende Vorlage noch einmal mit geordneten Zahlen unterfüttert wird. Beschlossen wurde sie auf Grund des großen Drucks und da sie zumindest einige zusätzliche Plätze bringen wird. Ab 2014 soll der Bedarf außerdem nach einem Antrag der Linken zur Sitzung vom vergangenen Mittwoch auf Grund der Anmeldezahlen und nicht mehr basiert auf den Nutzungsquoten ermittelt werden. Im besten Fall könnte das die Nöte von Eltern mindern, einen Platz für ihre Kinder zu finden.
Da dann auch alle Ablehnungen als Bedarf des Folgejahres berücksichtigt würden.
Von Matthias Malok: Bündnis 90 / Die Grünen hatten zu einer Vorstellung der Potentialanalyse eingeladen. Dieser Einladung wurde von zahlreichen Gästen am 22.05.2013 gefolgt. Es war richtige, die interessierten Leipziger von den Visionen zum Wassertouristischen Nutzungskonzept der Region Leipzig, auch mit der Wasserverbindung zur Saale und weiter zur Elbe, umfassend auch kritisch zu informieren. mehr…
Was wusste Sachsens Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Anfang 2000 wirklich über das Treiben des rechtsextremen Terror-Netzwerks NSU? Ein Bericht des SWR-Magazins "Report Mainz" sorgt seit gestern für helle Aufregung. In einem als Verschlusssache eingestuften Antrag bat der Nachrichtendienst die G10-Kommission des Landtags um die Zustimmung zu einer Überwachungsmaßnahme. Im Visier: Die drei Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt, sowie vier mutmaßliche Unterstützer des Trios. Das fast schon Prophetische am Schreiben: Die Schlapphüte befürchteten terroristische Gewalttaten. Logisch folgernd von „Rechts“, also Rechtsterrorismus. Dieser wurde jedoch bis heute immer bestritten. mehr…
Der 1. FC Lok hat am Mittwoch bestätigt, was schon klar war: Carsten Hänsel wird Marco Rose ab 1. Juli als Trainer beerben. Am Freitag wird der Verein den Neuen offiziell vorstellen. Hänsel stand schon lange im Notizbuch der Probstheidaer, ab Juli wird er auch auf dem Trainingsplatz stehen. Der 30-Jährige wird am Freitagnachmittag offiziell präsentiert. mehr…
Sebastian Göschel nennt sich gern „Fanbeauftragter“ beim LOFFT, dem „Produktionszentrum und der Spielstätte für Freie Darstellende Kunst in Leipzig.“ International glänzt das Haus durch Innovation, aber eben auch durch Ansätze im Theaterschaffen, die Diskussionen befördern, die dann wiederum sich in der gesellschaftlichen Entwicklung niederschlagen – bestenfalls. Denn das kann Theater, abseits schenkelklopfender Bauernstücke und Comedy-Häuser-Zum-Bersten-Bringer. Derzeit liegt die Tanzoffensive im Köcher. Tanner traf Göschel zum Plaudern – über's Behindert-Sein und Behindert-Werden in Leipzig. mehr…
Über dem Leutzscher Himmel zogen am Mittwoch düstere Wolken auf. Daran war nicht nur das Wetter schuld. Straßenbaumeister Jörg Sube hätte nur gern endlich das erste Geld für die Vorarbeiten am neuen Wildzaun, den er im Auftrag der SG Leipzig-Leutzsch errichten soll. Die Arbeiten ruhen mittlerweile, da die SG Leutzsch die bereits offene Rechnung für die geleisteten Vorarbeiten über 13.500 Euro bislang nicht beglichen hat. mehr…
Den Leipziger Kugeln, die ihm Oberbürgermeister Burkhard Jung hinschob, konnte Dr. Johannes Beermann, Chef der Sächsischen Staatskanzlei, dann doch nicht widerstehen. Er hatte noch ein kleines schlechtes Gewissen, weil er ein bisschen zu spät zur Pressekonferenz im Ratsplenarsaal des Leipziger Neuen Rathauses gekommen war, wo die die Broschüre mit den Veranstaltungen zu „200 Jahre Völkerschlacht“ vorgestellt wurde. Er spottete ein bisschen über Leipzigs Schlaglöcher. mehr…
Am 01.01.2013, kurz nach 06:00 Uhr, rief eine Frau die Polizei und teilte mit, dass mehrere Personen auf einen jungen Mann einschlagen. Dieser befand sich mit Freunden in einer Straßenbahn der Linie 1 an der Haltestelle Willy-Brandt-Platz. Als Polizeibeamte eintrafen, wurde der Geschädigte (21) mit einem Rettungswagen bereits in eine Klinik gebracht. mehr…
Nachdem sich bereits gestern der Pressesprecher des Leipziger Jobcenters ausführlich zu den bislang bekannten Begleitumständen rings um einen Angriff eines Mannes auf eine Mitarbeiterin des Jobcenter gegenüber L-IZ.de geäußert hatte, ist nun auch die Leipziger Staatsanwaltschaft zu ersten Angaben bereit. Demnach war der Angreifer vom gestrigen Tage nach einer Verurteilung im Jahre 2012 nur auf Bewährung in Freiheit. Bereits 2010 hatte der heute 34-jährige Mann Arge-Mitarbeiter mit Pfefferspray attackiert. Grund des aktuellen Übergriffes scheint ein Bescheid des Jobcenters an den Täter gewesen zu sein. mehr…
Die "Touristische Potenzialanalyse" ist eigentlich schon zwei Jahre alt. Aber so richtig zur Kenntnis nimmt sie die Leipziger Öffentlichkeit erst jetzt, wo das Leipziger Umweltdezernat sich eine Mega-Variante von 106 Millionen Euro für den Elster-Saale-Kanal abnicken lassen möchte. Am 19. Juni steht das Papier auf der Tagesordnung des Stadtrates. mehr…
"Sie ist Teil der europäischen Geschichte – die Völkerschlacht bei Leipzig, die vor 200 Jahren tobte und mehr als 100.000 Menschen das Leben kostete." Einstiegssätze sind immer so kompliziert. Aber schreiben wir's mal lieber nochmal hin: Selbst zeitgenössische Quellen sprechen nur von bis zu 90.000 Opfern - darunter auch Verwundeten und Gefangenen. Genauigkeit gehört dazu, wenn man die Wiederkehr großer Ereignisse feiert. Aber in der 52-seitigen Broschüre steht die Zahl auch wieder. Arndt Kiesewetter hat sie verwendet. mehr…
Geht es nach dem kleinen Schabrackentapir Baru im Zoo Leipzig, setzt sich am Samstag, 25. Mai, beim Champions-League-Finale in Wembley das Team von Borussia Dortmund gegen den FC Bayern München durch. Das drei Monate alte Jungtier hat seinen Tipp am Mittwoch, 22. Mai, in der Tropenerlebniswelt Gondwanaland abgegeben. Dass Baru Fußball zum Fressen gern hat, bewies er bereits zuvor im regelmäßig stattfindenden Target-Training, bei dem der Fußball als Ziel, dem der Kleine folgt, eingesetzt wird. mehr…
Die Frau als unvollkommenes, leidgeplagtes und zu therapierendes Wesen - dahinter steckt eine rein männliche Sicht. Oh, die Sache wird richtig groß, wo Sabine Hamm und Ursula Meiners in ihrem Buch "Wechseljahre" darauf zu sprechen kommen. Denn dahinter steckt die tradierte (westliche) Sicht auf den weiblichen Körper. Und das ist seit mehr als 2.000 Jahren eine patriarchalische Sicht: Frauen galten über Jahrhunderte nicht als selbstständige Wesen, hatten bestenfalls den Haushalt zu führen und waren ansonsten dazu da, den Nachwuchs zu gebären. mehr…
Am Johannisplatz setzen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB)GmbH in der Zeit vom 21. Mai bis zum 8. Juni ihre Gleise instand. Für den Kfz-Verkehr wird dabei im Grimmaischen Steinweg jeweils eine Fahrspur pro Richtung reduziert. Zudem werden an den Tagen vom 27. bis zum 30. Mai in den Abend- und Nachtstunden, jeweils ab 20 Uhr, Einschränkungen für den Linienverkehr notwendig. mehr…
Bei der Sanierung der Sporthalle in der Lauchstädter Straße 6 – 8 kann der Stadtturnerbund Leipzig den nächsten Schritt in Angriff nehmen. Das Finanzierungspaket für die Erfüllung der aktuellen Brandschutzauflagen ist geschnürt. Zu rund 50.000 Euro Eigenmitteln und 125.000 Euro Landesförderung gibt es nun einen kommunalen Fördermittelbescheid über 75.000 Euro. mehr…
Der Richard-Wagner-Platz, Leipzigs nordwestliches Entrée zur Innenstadt, präsentiert sich in neuer, deutlich aufgewerteter Gestalt. Einen Tag vor dem Geburtstag des Namenspatrons, der vor 200 Jahren ganz in der Nähe zur Welt kam, stellte Baubürgermeister Martin zur Nedden den umgebauten Platz am Dienstag, 21. Mai, der Öffentlichkeit vor. mehr…