Sven Deichfuß ist Leipziger Student und liest scheinbar aufmerksam die große Tageszeitung der Stadt. Vielleicht sogar zu aufmerksam. Die Ausgabe des Tagesblattes vom 28. Juli im Fokus und politische Vorgänge Leipzigs mit im Auge. Nun hat er die L-IZ.de gebeten, seinen Kommentar zu aktuellen Stadt-Themen zu veröffentlichen, welcher anfangs erfolglos an die LVZ gerichtet war.

Der Brief:

Aufmerksame LeipzigerInnen dürften in den letzten Wochen und Monaten des Öfteren den Kopf geschüttelt haben. Das Bild des offenen, kulturell vielfältigen und jungen Leipzigs bröckelt mehr und mehr. Es kam schon mal vor, dass meine morgendliche Lektüre der lokalen Medien von Flüchen begleitet wurde. In den letzten Wochen allerdings hat sich die Situation in meiner Wahrnehmung so verschärft, dass ich nicht mehr anders kann, als meine Wut in die Öffentlichkeit zu tragen.

Allein in der heutigen LVZ (28.7) zeigt sich ein besorgniserregendes Bild. Gebeutelte BürgerInnen rufen dazu auf, das Fahrradfahrverbot konsequent durchzusetzen und strenger zu kontrollieren - ÜbeltäterInnen am besten mit Höchststrafen von 5.000 € zu verfolgen (Leserbrief S. 16 – „Das lässt tief blicken“). Und tatsächlich ist der Kern der Innenstadt für Fahrradfahrer ohne abzusteigen nicht mehr passierbar. Einzig am Neumarkt darf die Grimmaische Straße überquert werden. Was inkonsequent ist, denn folgt man der Argumentation der Stadt, dürfte schon bei normalem FußgängerInnenaufkommen die Situation auf dem Fahrrad brisant werden. Logische Konsequenz – die Innenstadt umfahren. Sei es über die schlecht bepflasterte Ritterstraße, verkehrstechnisch prekäre Routen über Große Fleischergasse und Goethestraße oder gleich über den vielbefahrenen Ring, der größtenteils ohne Fahrradwege bleibt.

Dabei ist noch nicht gesprochen von Fahrradkurieren oder Gewerben, die Warenanlieferungen umweltfreundlich mit Lastenrädern transportieren, ganz abgesehen von dreirädrigen Taxen, die BesucherInnen ein sonderlich spezielles Erlebnis durch Leipzig bieten. In derselben Ausgabe der LVZ findet sich eine weitere Schmähschrift gegen die Umweltzone (Artikel S. 17, „’Verbrechertum’ und ‚Schwachsinn’“). Es wird sich ausgiebig und doch undifferenziert beschwert, dass Gewerbetreibende mit Fahrzeugen ohne grüne Plakette ihrer Arbeit nicht mehr nachgehen können.

Die Stadt bleibt hart, gibt sich umweltfreundlich, während es dem wohl ökologischsten Transportmittel in der Innenstadt schwer gemacht wird. Nebenbei werden FahrradfahrerInnen in und von der Öffentlichkeit diffamiert (siehe Standpunkt S. 15 von Herrn Rometsch) und als „Radrüpel“ bezeichnet. Zusammenhänge zu ersten Übergriffen könnte man ziehen, so wurde eine Radfahrerin angegriffen, weil sie auf dem Fußweg fuhr (Artikel S. 15, „Selbstjustiz mitten auf dem Fußweg). Fast lustig wirkt da der Artikel nur eine paar Seiten weiter mit der Überschrift „FDP sieht Braunkohle als Trumpf“ (Artikel S. 18). Glück gehabt bei der Stadtratswahl! Oh du grünes Leipzig …

Doch nicht nur bei der Umwelt- und Verkehrspolitik zeichnet sich gerade ein skurriles Bild ab, ein Blick in die aktuellen Vorkommnisse der Kulturszenen wirkt hier fast noch abschreckender. So zum Beispiel die Querele um die Freie Szene. Der Forderung nach mehr Mitteln wurde im Februar überraschend vom Stadtrat nachgegeben, wenn auch mit Problemen und weiterem Streit über Konjunkturmittel. Doch erschreckend an der ganzen Diskussion ist die spürbare Verachtung gegenüber der subkulturellen Szene. Den Höhepunkt der Diffamierung leistete sich der neue Kulturbürgermeister Faber und zeigte, was er stellvertretend für die Stadt von der Freien Szene hält:

"Sie habe zumeist keine überregionale Ausstrahlung, sei weniger ein kultureller als vielmehr ein sozialer Raum. Sie habe vor allem die Funktion eines Kompensationsraumes für Problemgruppen. Zu Lasten der Hochkultur solle sie dennoch fünf Prozent des Kulturetats erhalten." (LVZ vom 30.3.09)

Ähnliche Haltung schien auch die städtischen Behörden gegenüber der Kulturpolitik zu hegen. So wurde die kulturpolitische Demonstration „Global Space Odyssee“ und mit ihr Kulturinstitutionen im Leipziger Westen systematisch angegriffen und eingeschüchtert (LVZ berichtete am 27.7.09). Drei Veranstaltungsräume in Plagwitz und Lindenau wurden scharf darauf hingewiesen, dass die geplanten Veranstaltungen im Anschluss an die Demonstration nicht stattfinden dürfen. Begründungen blieben schwammig, insbesondere unverständlich, dass gerade an diesem Tag ein Veranstaltungsverbot ausgesprochen wurde. Die Gründe hingegen scheinen eindeutig: alternative politische Ansätze und kulturelles Engagement über die „Hochkultur“ hinaus sind nicht gerne gesehen - am Ende führen sie zu noch mehr Räumen für „Problemgruppen“. Kreative Konzepte in Leipzigs Westen werden nicht länger gebraucht, sie haben Schleußig, Plagwitz und Umgebung zu attraktiven Stadtteilen gemacht. Doch jetzt fangen sie an zu stören und werden durch bürokratische Hürden, die jahrelang wohlwollend umgangen wurden, unter Druck gesetzt.

Glücklicherweise ergaben sich „Kompensationsmöglichkeiten“ für die Abschlussfeier der „Global Space Odyssee“ in Connewitz. Wie in den letzten Jahren verlief die Demonstration als auch die Abschlussfeier ohne Zwischenfälle, was unter diesen Vorzeichen keinesfalls zu erwarten war.

Auch eher unscheinbare Meldungen kann man mit dieser harten Linie verbinden. Die Nachwuchsband „The Scuttles“ wurde mit fadenscheinigen Argumenten aus ihren Proberäumen geschmissen (Artikel S. 16, Classic-Open-Band aus Proberaum verbannt). Soviel zur Nachwuchsförderung und dem Versuch der Abwanderung in z.B. die alten Bundesländer entgegenzuwirken.

In der Außenwahrnehmung wird Leipzig als kreative, junge und offene Stadt wahrgenommen. Deshalb kommen nicht nur TouristInnen, sondern vor allem junge Menschen. Und diese bleiben - zum arbeiten, zur Ausbildung oder zum Studium. Vor allem auch Kulturschaffende und die sogenannte „Kreative Klasse“ trieb es in den letzten Jahren neben Berlin und Hamburg verstärkt auch nach Leipzig. Diese Entwicklung birgt ein unheimliches Potential für Gegenwart und Zukunft. So (Studie)

Das schien auch die Stadt Leipzig begriffen zu haben. Bei der Vorstellung des SEKO (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) im Leipziger Rathaus im November 2008 wurde immer wieder betont, dass die Förderung der Kreativwirtschaft und Kulturszene wichtiger Bestandteil der Stadtpolitik sei. Auch die Experimentierfelder der Leipziger Jugend standen damals noch unter Schutz - siehe Report der Stadt zum 21./22. 11. 2008 unter www.leipzig.de.

Ein Jahr später kann man dies als klassisches Festredenversprechen abhaken. Schaut man sich die aktuellen Umstände an, werden genau die Faktoren Stück für Stück ausgeschaltet, die Leipzig dauerhaft zu einem kreativen und kulturellen Zentrum hätten machen können, in dem Leben, Lernen und Arbeiten Spaß macht und gesund ist.

Die benannten Ereignisse sind nur einige, zeigen aber, dass die aktuelle Atmosphäre angespannt ist. Momentan wirkt es, als würde ein politischer Kurs gegen die Jungen, Kreativen und Kulturschaffenden gefahren, als würde eine Ausrichtung der Stadt auf Massentourismus und Degradierung der Vielfalt auf einzelne Alleinstellungsmerkmale im Mittelpunkt stehen. Das eine solche Positionierung arge Konsequenzen in der Zukunft haben kann, bleibt bisher unerwähnt. Verprellt die Stadt weiterhin eine Gruppe nach der anderen, ignoriert wichtige Interessen und gesellschaftliche Entwicklungen, schließt bestehende Freiräume – dann sehe ich in zehn Jahren schwarz für Leipzig. Und das besorgt mich nicht nur, dass macht mich wütend. Hier werden der nicht nur der jungen Generation Chancen in dieser Stadt genommen, die nur in wenigen anderen zu finden sind. Hier werden gewachsene, lebende Alleinstellungsmerkmale abseits jeglichen Stadtmarketings mutwillig zerstört.

Hier wird eine Politik betrieben, die ich nur als kurzfristig, konzeptlos und schädlich bezeichnen kann.

Sven Deichfuß