Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche




Tagesübersicht Leipziger Internet Zeitung
Alle Nachrichten von: heute | gestern | vorgestern

Zeit für die Reform: Weltweite Internet-Aktion für Finanztransaktionssteuer

Ralf Julke
www.steuergegenarmut.de
www.steuergegenarmut.de
Gerade haben die Isländer mit einer überdeutlichen Mehrheit von 93,1 Prozent dagegen gestimmt, dass ihr Land 3,8 Milliarden Euro plus 5,4 % Zinsen an Großbritannien und die Niederlande zahlt, um die Schulden aus der Pleite der Internetbank Icesave zu begleichen.

Anzeige

Icesave hatte in Großbritannien und den Niederlanden ganz ähnlich agiert wie die isländische der Kaupthing Bank in Deutschland – zwar im seinerzeit rechtlichen Rahmen, aber mit einem "strukturierten Risiko", wie es in Bankerkreisen so schön heißt. Island, als zeitweiliger Musterschüler der neoliberal agierenden USA und Großbritannien, bekam als erstes Land zu spüren, was es heißt, wenn Finanzjongleure die Märkte dominieren und mit dem Vermögen der Völker an den Börsen gespielt wird.

Inzwischen hat ja Griechenland Island aus dem Medienfokus verdrängt. Und anderen Staaten wie Großbritannien droht ein ganz ähnliches Schicksal. Die über Jahrzehnte forcierte Lockerung der Finanzmarktregeln hat komplette Volkswirtschaften zum Spielball der Finanz-Pokerspieler gemacht. Bis heute ist es rechtens, selbst auf den Verfall von Währungen und den Eintritt eines Staatsbankrotts zu wetten. Ein Großteil der Gewinne, die auf den internationalen Finanzmärkten gemacht werden, sind Wett-Gewinne solcher Art.

Mit kurzfristigen Wetten, Aufkäufen und Verkäufen von immer stärker risikobehafteten Derivaten werden Kurse manipuliert, kurzfristige Veränderungen der Indizes bewirkt und "Blasen" erzeugt, die immer weiter wachsen – bis die "big player" ihr Kapital abziehen, die Gewinne absacken und das Kartenhaus in sich zusammenfällt.

Deswegen schlug schon im Dezember 1997 Ignacio Ramonet in einem Leitartikel der Zeitung "Le Monde diplomatique" vor, eine Besteuerung von Finanztransaktionen einzuführen. Und zwar nach dem Ansatz, der schon 1972 vom US-amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler James Tobin kam. Und der hatte sich noch zurückgehalten mit einem Steuersatz von 0,5 bis 1 %. Doch der Ansatz ist klar: Wer mit Geld Geld "macht", müsste dafür genauso Umsatzsteuer zahlen wie jeder Handwerker für seine Arbeit und jeder Hemdenhersteller für das verkaufte Hemd.

Die Finanztransaktionssteuer ist überfällig.
Die Finanztransaktionssteuer ist überfällig.
Foto: Ralf Julke

Denn es ist ja nicht irgendwelches Geld, das da hin und her geschaufelt wird und am Ende in den Taschen der begabtesten Zocker landet – es sind Staatsanleihen, Rentenpapiere, Wertpapiere kleiner und großer Anleger. Manchmal sind es auch die noch nicht bezahlten Eigenheime von US-Amerikanern, oder die großen Fonds, in denen um ihre Zukunft bangende Europäer ihre Renten ansparen – und am Ende sind es die Bürger selbst, die in Haftung stehen. Wie 2008 und 2009 erlebt, als die Regierungen in aller Welt Billionen bereitstellten, um die zu Zockerbuden verkommenen Großbanken zu retten.

Was man so unter "Retten" versteht. Denn einige der Geretteten machen ja bekanntlich einfach weiter wie vorher. Und die Depots der einstigen Rendite-Könige sind noch immer vollgestopft mit faulen Papieren. Die tauchen nicht nur in den Bilanzen gescheiterter isländischer Banken wieder auf. Sie werden, hübsch verpackt in "strukturierten Finanzprodukten", nicht nur dem naiven "Anleger" angedreht. Sie tauchen unvermittelt selbst in den Sonderbaren Finanzgeschäften im Umfeld kommunaler Unternehmen auf – bei der HSH Bank, den Berliner Verkehrsbetrieben oder eben den Wasserwerken Leipzig.

Da stecken sie auf einmal in seltsamen COD-Versicherungen, die tatsächlich gar nichts versichern, nur ein Millionen-Paket geplatzter Risiken einfach durchreichen an einen wirklich Dummen, dem der Ramsch dann wohl auch noch als Super-Schnäppchen angedreht wurde.

Nicht nur Ramonet forderte auch deshalb die Finanztransaktionssteuer. Auch der 1998 frisch ins Amt gekommene Oskar Lafontaine als Bundesfinanzminister wagte, so ein Wort in den Mund zu nehmen, und erlebte dafür eine Hexenjagd in deutschen Gazetten, wie sie vorher noch kein bundesdeutscher Finanzminister erlebt hatte. Zwölf Jahre später haben auch die Deutschen den Salat und bekommen von der Wirtschaftsmalaise bis hin zur angesetzten Sozialschere zu spüren, was es heißt, wenn ein weltweites Finanzsystem nur mit Ach und Krach noch vor dem Kollaps gerettet wurde.

Website: www.steuergegenarmut.de
Website: www.steuergegenarmut.de
Screenshot: L-IZ
Es war keine Partei, die sich 1998 das so simple wie selbstverständliche Anliegen von Tobin auf die Fahnen schrieb. Es war eine neue Bürgerbewegung, die in Frankreich ihren Anfang nahm und sich einfach "Association pour une taxe Tobin pour l'aide aux citoyens" nannte, zu deutsch: „Vereinigung für eine Tobin-Steuer zum Nutzen der Bürger“, kurz und französisch: ATTAC.

Die Einführung dieser Steuer ist überfällig. Sie bändigt zwar die wildgewordenen Märkte noch nicht, aber sie sorgt dafür, dass die zuweilen unheimlichen Gewinnmargen nicht nur in die Börsen der niemandem verantwortlichen Zocker fließen, sondern zu einem Teil auch in die Kassen jener Staaten, nach denen die mutigen Banker genau dann rufen, wenn ihnen der Laden um die Ohren zu fliegen droht.

Und weil selbst der große Kassensturz von 2008 und 2009 noch nicht genug Druck erzeugt hat, die betroffenen Regierungen endlich zum Handeln zu bewegen, hat die 1990 gegründete Nichtregierungsorganisation Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V. (WEED) eine internationale Internet-Unterschriftenaktion für die Einführung der Finanztransaktionssteuer (FTT) mitgestartet.

Durchgeführt wird sie von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Netzwerken aus der ganzen Welt. Mit der Aktion werden die G20 aufgefordert, bei ihrem nächsten Gipfel im Juni in Toronto eine Umsatzsteuer auf den Handel mit allen Finanzvermögen einzuführen. Über www.steuergegenarmut.de kann man sich an der Aktion mit wenigen Mausklicks beteiligen. Dort kann man sich auch ein Video zur FTT mit Heike Makatsch und Jan Josef Liefers ansehen.

Bei ihrem letzten Gipfel in Pittsburgh hatten die G20 den Internationalen Währungsfonds beauftragt, Vorschläge zu erarbeiten, wie die Finanzindustrie an den Kosten der Krise beteiligt werden könnte. Die Finanztransaktionssteuer wäre das beste Instrument dafür. Bereits ein geringer Prozentsatz von 0,1 % würde über 700 Milliarden Dollar bringen und die Spekulation einschränken. In der Bundesrepublik sind unter anderem der DGB, die Kampagne Steuer gegen Armut und Attac dabei.

Je mehr Menschen sich beteiligen und je größer der Druck von unten, umso größer die Chance, dass endlich einmal eine wirksame Maßnahme zur Regulierung des Finanzsystems ergriffen wird, erklärt WEED in seinem Aufruf, sich an der Unterschriftenaktion zu beteiligen.

Unterschreiben kann man auf: www.steuergegenarmut.de

Informationen zu WEED: www.weed-online.org


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks




Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Am 10. Februar: Canella-Trio musiziert für die Orgel in der Emmauskirche

„Pro Organo“ - eine Konzertreihe zugunsten der Orgel in der Emmauskirche Sellerhausen - beginnt am Freitag, 10. Februar, mit einem Familienkonzert. „Pro Organo“ heißt die Konzertreihe mit der die evangelische Kirchgemeinde Sellerhausen Spenden für die notwendige Reparatur und Erneuerung ihrer Orgel in der Emmauskirche (Wurzner Straße 160) sammelt. mehr…

Am 8. Februar im Fundbuero: Freiheit und Demokratie – Eine offene Debatte

Am Mittwoch, 8. Februar, um 19:00 Uhr lädt Das Fundbuero ein zur Diskussion unter dem Thema „Freiheit und Demokratie – Eine offenen Debatte.” - Freiheit und Demokratie, das waren die zentralen Forderungen im Herbst 1989. Mit dem Ende der SED-Herrschaft, den Runden Tischen und den ersten freien und geheimen Wahlen zur Volkskammer im März 1990 waren diese Forderungen erfüllt. mehr…

Schnicksenpogo: Nel Arta landet mal wieder im schlimmsten Schlamassel

Nel Arta mal wieder in Schwierigkeiten: Schnicksenpogo.
Nel Arta alias Cornelius Artjens hat ein Problem. Sie ist ein bisschen außer Rand und Band. Verständlich nach ihrem recht turbulenten Ausflug nach Brasilien, wo sie ihre Geschlechtsumwandlung eigentlich perfekt machen lassen wollte. Aber billig ist auf dem Markt der Geschlechtsumwandlungen mordsgefährlich. Und das Abenteuer endet keineswegs mit der geglückten Rückkehr nach Deutschland. mehr…

Schlamperei im Amtsgericht: Lok-Schläger kommen nach Überfall straffrei davon

Sein Opfer wird den 11. Juli 2008 nie vergessen: Bei sommerlichen Temperaturen soll Andreas S. in der Nähe des Mockau Centers einen jungen Fan der BSG Chemie Leipzig angegriffen haben. Der Lok-Fan, der von seinen Freunden "Bowale" genannt wird, schlug laut Anklage mehrfach auf sein wehrloses Opfer ein. Der 16-Jährige erlitt eine Platzwunde, entkam aber zunächst seinem Peiniger. mehr…

Untersuchungsausschuss zur NSU-Zelle: SPD-Fraktion wirbt weiter für gemeinsamen Einsetzungsbeschluss

Martin Dulig.
Am Donnerstag, 2. Februar, und Freitag, 3. Februar, kam die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag zu ihrer Jahresauftaktklausur in Radebeul zusammen. Neben dem diesjährigen Schwerpunktthema „Starke Wirtschaft. Faire Arbeit. In Sachsen.“ wurden auch aktuelle parlamentarische Initiativen beraten. So diskutierten die Abgeordneten die weitere Vorgehensweise bezüglich eines Untersuchungsausschusses rund um das Thema der Zwickauer Terrorzelle. mehr…

Uni-Riesen vs. Hanau 80:68 - Die Kraft der sechs Streifen

Ralph Schirmer am Ball. Die Teilnahme an den Playoffs hat er mit seinem Team nun sicher.
Was für ein wichtiger Sieg für die Uni-Riesen. Die Grünweißen besiegten in ihrem Heimspiel am Freitagabend die zuvor fünfmal siegreichen White Wings Hanau mit 80:68 (49:36) und sicherten sich damit die Playoff-Teilnahme um den Aufstieg in die ProA. Doch die Schlussphase geriet zur Nervenschlacht. Spielentscheidend waren insgesamt sechs dunkelgrüne Streifen. mehr…

Schwarwels Fenster zur Welt: Gut(ti) getortet

Gutti getortet! Hahahaaha! Hä? Das könnte man einen klassischen Zielkonflikt nennen. Oder schlicht ein Zeichen für galoppierende Hirnschmelze durchs "24-Stunden-Netzen". Eigentlich hätte die Torten schmeißende "Hedonistische Internationale" einen Aufnahmeantrag für den Gockel dabei haben sollen. Oder wär gleich zu Hause geblieben. Aber eitle Menschen unter sich im hippen Berlin - da konnte man schlecht widerstehen, da musste man hin. mehr…

SC DHfK-Handballer: Nur noch 20 Spiele mit Philipp Seitle

Philipp Seitle auf dem Sprung.
Die Handballer des SC DHfK Leipzig müssen die kommende Saison ohne Spielgestalter Philipp Seitle planen. Das 26-jährige Kraftpaket wechselt im Sommer zurück in seine Heimatregion und wird dort für den Noch-Ligakonkurrenten TV Neuhausen auflaufen. mehr…

Rotwein saufendes Schunkelmonster: Daniel Orange im Interview

Jim Cantona nennt sich der Gitarrist der Rocker aus Altenburg. Er nahm sich Zeit, um etwas aus dem Nähkästchen zu plaudern. "Daniel Orange" hat 2012 einiges vor. Der Klampfer stellt viele Live-Auftritte in Aussicht, schaut zurück und nach vorne. Wie aber alles am Ende klingen wird, verrät Jim noch nicht. mehr…

Lok: Präsident verkauft seine Anteile von Sponsor Goldgas & weitere Verstärkungen in Sicht

Michael Notzon
Lok Leipzigs Präsident Michael Notzon ist nicht mehr Geschäftsführer beim Lok-Hauptsponsor goldgas. Zusammen mit den anderen drei bisherigen Anteilseignern hat der Geschäftsmann seine Anteile am Gasversorger an den Finanzinvestor Fonds bluO verkauft. Auswirkungen auf den FCL soll das jedoch nicht haben, würde also weiterhin eingeplanten Verstärkungen nicht im Weg stehen. mehr…

Schließen Sie ihre Hütte ab! - Neues aus der Polizeifunkanstalt Leipzig

Die Leipziger Polizei ist nicht müde auf eine wichtige Verhaltensregel hinzuweisen. Es geht nicht ums Radfahren ohne Licht, oder um Geisterfahrten mit dem Auto oder Schwarzfahren mit der Tram. Anscheinend gibt es ein paar Leipziger, die so vertrauensselig sind, dass sie ihre Wohnung unverschlossen verlassen. Erneut kommt ein Hinweis aus dem Pressebüro der Polizei zum Verlassen der eigenen Häuslichkeiten: "Schließen Sie Ihre Hütte ab!" mehr…

Galerie Schwind: Geburtstagsausstellung gratuliert Gero Künzel zum Fünfzigsten

Gero Künzel wird 50. Seit 1990 gehört der Erfurter Maler zum Künstlerstamm der 1989 gegründeten Galerie Schwind. Es ist in Leipzig das Zuhause der "Leipziger Schule" geworden. Der einstige Meisterschüler von Bernhard Heisig ist einer ihrer Vertreter. Die Galerie Schwind ehrt ihn im Februar und März im Tübkehaus in der Springerstraße mit einer Geburtstagsausstellung. mehr…

Richard-Wagner-Verband Leipzig: Erstes Licht fällt auf eine Kooperation zwischen Leipzig und Israel

Noch 2001 endete eine Wagner-Aufführung von Dirigent Daniel Barenboim in Israel mit einem Eklat. Eigentlich wird Richard Wagner in Israel boykottiert. Der Leipziger Sohn galt selbst als "anti-jüdisch". Sogar Philosoph Friedrich Nietzsche wendete sich mit Grausen von ihm ab. Adolf Hitler soll aufgrund des Hörens von Wagner-Opern "erleuchtet" worden sein. Israelis setzten Wagner als Soundtrack für den Holocaust gleich. Es gibt viele Gründe, Wagner nicht zu mögen. Jetzt scheint es anders zu werden. mehr…

Senioren-Residenz in Gohlis: Semmelhaack will Pflegewohnstift im August 2012 fertigstellen

Pflegewohnstift Gohlis.
Ende August dieses Jahres wird das Pflegewohnstift Gohlis in Leipzig fertiggestellt. Das teilt die Wohnungsbaugesellschaft Th. Semmelhaack GmbH mit. Mit einem Investitionsvolumen von rund 13,5 Millionen Euro entsteht an der Ecke Lindenthaler/Georg-Schumann-Straße derzeit eine Pflegeeinrichtung mit 122 Einzelzimmern auf einer Fläche von insgesamt rund 6.765 Quadratmetern. mehr…

Neulich im Landgericht: Bewährungsstrafe nach Parkplatz-Attacke

Landgericht Leipzig
Dass sich die Kooperation mit der Justiz lohnen kann, beweist der Prozess gegen Tom M. Das Landgericht verurteilte den 23-jährigen Colditzer am Freitag wegen räuberischer Erpressung und Körperverletzung zu 14 Monaten auf Bewährung. Er hatte am 7. März 2010 offenbar aus Liebe zusammen mit seiner damaligen Partnerin deren Ex-Freund abends auf dem Aldi-Parkplatz in der Essener Straße in einen Hinterhalt gelockt, angegriffen und ausgeraubt. Die magere Beute: Ein Handy und 110 Euro. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Anzeigen.
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Theater der Jungen Welt
Abendveranstaltungen
Weitere Termine unter: www.tdjw.de
Aktuelle Dossiers.
Anzeigen.
Leipziger Leselust Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher Leipziger Autoren und Verlage.
Link-Tipps.
Bildblog



Anzeige