Ab nächstem Jahr werden die Finanzen der Stadt Leipzig nicht mehr in jede noch so kleine Haushaltsstelle aufgedröselt, sondern wie bei einem privatwirtschaftlichen Unternehmen in einer Bilanz mit einer Gewinn- und Verlustrechnung dargestellt. Der Freistaat hat seine Kommunen gesetzlich verpflichtet, bis 2013 auf das neue kommunale Finanzmanagement (NKF) umzustellen.

Eigentlich sollte schon in diesem Jahr der Leipziger Haushaltsplan auf Grundlage der Doppik präsentiert werden, das ist aber aus verschiedensten Gründen auf 2012 verschoben worden.

In der Doppik, der doppelten Buchführung in Konten, wird das Vermögen den Verbindlichkeiten gegenübergestellt. Noch bis Ende des Jahres wird das Anlagevermögen der Kommune wie Straßen, Radwege, Schulen oder Kitas erfasst und bewertet - auch die Tiere im Wildpark, die städtisches Eigentum sind. Dazu kommt das Umlaufvermögen, also alle Vorräte. Auf der Passivseite werden alle Verbindlichkeiten und Rückstellungen verbucht, „d.h. wir werden Vorsorge treffen für Risiken, die in Zukunft auf die Kommune zukommen können. Im Ergebnishaushalt, was der alte Verwaltungshaushalt war, in unserer Gewinn- und Verlustrechnung werden wir künftig auch Abschreibungen ausweisen, also den Ressourcenverzehr. Kameralistik zu Doppik ist eigentlich von zahlungswirksamen Geschäften hin zu Ressourcenverbrauch, wenn man das auf eine Formel bringen will“, erklärt Finanzbürgermeister Torsten Bonew im L-IZ-Interview das neue Buchführungssystem.

Die Umstellung der Kameralistik auf die Doppik ist schon vor acht Jahren von der Innenministerkonferenz beschlossen worden, wird aber in jedem Bundesland unterschiedlich gehandhabt. „Warum die Umstellung erst jetzt kommt, erschließt sich mir auch nicht. Die Wissenschaft streitet auch noch darüber, ob für Kommunen überhaupt die Doppik das Richtige ist. Alles in allem sehe ich es persönlich als einen großen Fortschritt an. Wir werden den Ressourcenverbrauch zeigen, wir werden zeigen, für welche Risiken in der Zukunft wir Vorsorge getroffen haben. Ich glaube, so gibt es ein realistischeres Bild von der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage dieser Kommune“, sagt Bonew.

Das NKF-Projekt läuft seit November 2006 und hat ein Gesamtbudget von 30,6 Millionen Euro. „Ich habe analysiert, was sind davon Kosten bedingt durch dieses Umstellungsgesetz und was sind Kosten, die eh auf diese Kommune zugekommen wären. Da muss man als erstes feststellen, dass es auch unter der kameralen Welt eine verpflichtende Leistung gewesen wäre, das Vermögen der Kommune zu erfassen und zu bewerten. Das hat uns der Landesrechnungshof schon 2003 ins Stammbuch geschrieben“, betont Bonew. 8,8 Millionen Euro seien für die Anschaffung eines SAP-Systems draufgegangen, 15 Millionen Euro allein für die Erfassung und Bewertung des Vermögens. Effektiv für die Umstellung sei nur der Restbetrag verwendet worden: „Und wenn man das bei einem Haushaltsvolumen von 1,5 Milliarden und einem Gesamtanlagevermögen von über 3,5 Milliarden Euro sieht, dann sind sechs Millionen schon wieder ein überschaubarer Bereich.“

Am Mittwoch wird der Haushaltsplanentwurf für 2012 dem Stadtrat vorgestellt. Torsten Bonew appelliert an alle Fraktionen, „dieses Jahr die Ritualanträge der letzten Jahre sein zu lassen. Wir haben den Haushaltsplan so aufgestellt, dass kein Dezernat Kürzungen erleiden musste. Wir haben in etwa 16 Millionen Euro Mehrausgaben über alle Dezernate genehmigt. Ich denke, alle prioritären Projekte sind berücksichtigt und durchfinanziert, es gibt keine Konsolidierungsrunde. Mit Stand heute wird es keine Steuererhöhungen, aber auch keine Steuersenkungen geben. Meines Erachtens wird ein sehr ausgewogener Haushaltsplanentwurf vorgelegt.“ Der Finanzbürgermeister wünscht sich, dass das Hauptaugenmerk auf die Umstellung gelenkt werde: „Das ist eine große Herausforderung, und wenn uns das gelingt, dann ist die Stadt einen wesentlichen Schritt weiter“.

Begründung zur Verzögerung als pdf: http://notes.leipzig.de