Bei der Bürgersprechstunde im Stadtbüro hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew am Dienstagabend, 4. Oktober, den Haushaltsplanentwurf für 2012 vorgestellt. Interessierte Bürger hatten dabei die Möglichkeit das neue Buchführungssystem Doppik zu hinterfragen und ihre Anregungen loszuwerden.

Knapp 10 Bürger hat es in die Katharinenstraße verschlagen, um sich die Informationen über den neuen Haushalt direkt abzuholen. Das waren die „üblichen Verdächtigen“, die man immer wieder bei solchen Veranstaltungen trifft. Torsten Bonew ist aber nicht enttäuscht, dass nur so wenig gekommen sind: „Das ist Durchschnitt, da braucht man sich auch keinen Illusionen hingeben.“

Als Bürger hat man ja noch andere Möglichkeiten, um sich über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt schlau zu machen. Das Druckexemplar des allerding tausende Seiten umfassenden Blätterwerks liegt zum einen in der Stadtkämmerei und zum anderen im Stadtbüro aus.

Das Internet bietet noch eine interaktive Möglichkeit der Bürgerbeteiligung: Beim Haushaltsrechner kann man sich nach einer Registrierung selbst als Finanzexperte versuchen. Da kann man Einwände zum Entwurf des Haushaltsplans verfassen und absenden, die bereits abgegebenen Einwände kommentieren und Einwände anderer Nutzer durch Stimmabgabe bewerten. „Das ist neu, funktioniert wie bei Facebook der Like Button“, erklärt Bonew. Jedes Jahr flattern 800-900 Bürgeranträge auf den Tisch der Verwaltung. Von der neuen Funktion erhofft man sich weniger Arbeit.

Die Fragen an Bonew waren thematisch breit gefächert. Ein großes Problem ist und bleibt aber die Transparenz. Die Bürger vermissen die einzelnen Haushaltsstellen, die es in der Doppik so eben nicht mehr gibt. Die einzelnen Sachen sind zu 183 Produktgruppen zusammengefasst, da werden nicht mehr die klitzekleinsten Beträge ausgewiesen. Und das stört die Leipziger. Aber das ist genau die Umstellung, die erstmal in den Köpfen, sowohl beim Bürger als auch bei den Stadträten, passieren könnte. Aber das ist genau die Umstellung, die erst einmal in den Köpfen, sowohl beim Bürger als auch bei den Stadträten, passieren muss.

Zwischenzeitlich teilte das Dezernat Finanzen mit, dass der Entwurf des Haushaltsplans 2012 neu ausgelegt wird.

Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig 2012 wird von Dienstag, 11. Oktober, bis Mittwoch, 19. Oktober, neu ausgelegt. Grund für diese Maßnahme sind im Band 2 festgestellte programmierungsbedingte Fehler in der Datenaggregation.

Der Entwurf des Haushaltsplans ist in der Stadtkämmerei im Neuen Rathaus, Zimmer 326, während der Dienstzeit (Montag, Mittwoch und Donnerstag 8 bis 15:30 Uhr, Dienstag 8 bis 18 Uhr und Freitag 8 bis 14:30 Uhr) sowie im Stadtbüro zu den Öffnungszeiten (Dienstag bis Freitag von 14 bis 18 Uhr) einsehbar. Gleichzeitig ist der Haushaltsplanentwurf auch auf www.leipzig.de/haushaltsplan abrufbar.

Durch die Neuauslage des Haushaltsplanentwurfes verändert sich – gemäß Paragraph 76 Absatz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen – für Einwohner und Abgabepflichtige die Frist für Einwendungen gegen den Entwurf bis zum 28. Oktober. Über fristgemäß erhobene Einwendungen beschließt der Stadtrat in öffentlicher Sitzung.

Mehr Informationen
www.leipzig.de/haushaltsplan
www.haushaltsplanrechner-leipzig.de