Cluster? Nein, das sind keine Frühstücksflocken. Das ist ein Begriff aus der Wirtschaft. Und um den ging es am Mittwoch, 12. Oktober, in der Ratsversammlung. Besser gesagt, um die Strategie, wie diese Cluster gefördert werden sollen. Die Hauptvorlage ist mit großer Mehrheit bei nur einer Gegenstimme abgesegnet worden.

Ein Cluster bezeichnet alle Beteiligten einer Wertschöpfungskette, die in ein Netzwerk zusammengefasst werden – also Produzenten, Zulieferer, Dienstleister, Forschungseinrichtungen, Handwerker und sonstige mit der jeweiligen Branche irgendwie verbundene Institutionen, die alle gemeinsame Austauschbeziehungen aufweisen. Und das auf regionaler Ebene.

In Leipzig gibt es fünf solcher Cluster:

1. Logistik & Dienstleistungen: Diese beiden Bereiche verbinden im Endeffekt alle anderen Cluster. Hierzu gehört die Messe, das Tourismus- und Gastgewerbe, aber auch das Handwerk oder die Bauwirtschaft.

2. Automobil- & Zulieferindustrie: Mit der Entscheidung von Porsche und BMW, Werke in Leipzig zu bauen, zieht es auch nach und nach immer mehr Zulieferer in die Gegend.

3. Medien- & Kreativwirtschaft: Dazu gehören Film- und Fernsehproduktionsfirmen wie der mdr und natürlich die vielen kleinen Kunstgalerien auf der Karl-Heine-Straße. Werbeagenturen, Anbieter von Kommunikationstechnik und auch IT-Unternehmen wie die HL Komm oder Perdata werden in diesem Cluster geführt.

4. Gesundheitswirtschaft & Biotechnologie: Alles rund um die Gesundheit ist hier zu finden. Kliniken, Praxen und Forschungseinrichtungen wie das Fraunhofer Institut für Zelltherapie und Immunologie oder das Herzzentrum Leipzig.

5. Energie & Umwelttechnik: Hier kommt alles zusammen, was zum Beispiel mit erneuerbaren Energien, Nanotechnologie, aber auch mit Wasser und Abwasser zu tun hat. Forschungseinrichtungen wie das Helmholtz-Zentrum für Umwelttechnik und altbekannte Unternehmen wie die Verbundnetz Gas (VNG) oder auch die Strombörse EEX gehören in dieses Cluster.

Zur Analyse der Clusterförderung wurde ein 200 Seiten langes Gutachten von der Handelshochschule (HHL) erstellt, in dem unter anderem der Zeitplan der vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen festgesetzt ist. Demnach müsse sich auch die Rolle der Wirtschaftsförderung wandeln. „Die bisherige Initial- und Aufbauphase der Cluster wird im Wesentlichen als beendet angesehen", steht da zu lesen. "Die anstehende zweite Phase der Clusterstrategie muss eine Phase der Profilierung und Professionalisierung der Cluster, der Clusterorganisationen und der kommunalen Clusterförderung werden. Diese Phase soll maßgeblich durch die Expertise und Initiative der bisher vielfach noch passiven Unternehmen bestimmt werden.“

In der Vorlage „Analyse und Strategie der Clusterförderung“ steht zur Beschlussfassung:

„1. Die Ratsversammlung nimmt das Gutachten "Empfehlungen zur Ausrichtung der clusterorientierten Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig in der Kurzfassung zur Kenntnis.
2. Die Ratsversammlung nimmt die Strategie der Clusterförderung zur Kenntnis.
3. Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung der Strategie der Clusterförderung beauftragt.
4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gründung einer regionalen Wirtschaftsfördergesellschaft unter Führung der Stadt Leipzig vorzubereiten.“

Zur Vorlage haben die Fraktionen einige Änderungs- und Ergänzungsanträge eingereicht. Die Linke will unter Punkt 4 einfügen, dass dem Stadtrat bis zum 31. Dezember 2011 ein Konzept vorgelegt werde, welches insbesondere die Aufgaben bei der Umsetzung der Clusterstrategie, die stärkere Kooperation mit den Wissenschaftseinrichtungen der Region, die Einbeziehung der Metropolregion und die personelle und finanzielle Absicherung der Clusterarbeit sowie eine abrechenbare Terminplanung enthalte. Dagegen haben die CDU und FDP gestimmt, der Antrag ist aber dennoch durchgegangen.

Bei Punkt 4 will auch die SPD etwas ergänzen, die insgesamt vier Anträge zur Abstimmung gestellt hat: „Die Gesellschaft soll spätestens bis zum 1. Juni 2012 ihre Geschäfte aufzunehmen. In dem noch vorzulegenden Beschluss zur Gründung ist eine klare und detaillierte Aufgabenverteilung zwischen den der Gesellschaft übertragenen Aufgaben und bei der Stadtverwaltung verbleibenden Aufgaben anzugeben. Doppelstrukturen sind in jedem Fall auszuschließen. (…) Mit der Wirtschaftsfördergesellschaft sind konkrete und messbare Ziele zu vereinbaren und dem Stadtrat vorzulegen. (…) Die angemessene Kontrolle der Gesellschaft durch die Stadt Leipzig ist sicherzustellen.“ Bei diesem Ergänzungsantrag hat sich die Fraktion Die Linke enthalten, die CDU war dagegen. Die restlichen Stadträte haben dennoch die Mehrheit gebildet.

Außerdem will die SPD-Fraktion noch zwei Beschlusspunkte hinzufügen: Zum einen solle die Clusterförderung für einen Zeitraum von mindestens acht Jahren aufrechterhalten werden. Und am Ende dieses Zeitraums solle die Förderstrategie grundlegend evaluiert und bei Bedarf neu justiert werden. Oberbürgermeister Burkhard Jung begrüßte den positiven Beschluss, frei nach dem Motto: Es gibt viel zu tun, also packen wir es an.

Zum anderen sollten bis zum Ende des ersten Quartals 2012 „klare Erfolgskriterien vorgelegt werden, anhand derer die zielgerichtete Evaluation der Clusterförderstrategie möglich ist.“ Die Begründung: „Eine sinnvolle Evaluation von Förderstrategien ist nur dann möglich, wenn bereits im Vorfeld entsprechende Erfolgskriterien festgelegt worden sind, anhand derer eine Bewertung der Strategie erfolgen kann. Da bisher von solchen Indikatoren in der vorliegenden Clusterförderstrategie keine Rede war, sie aber ein wichtiger Bestandteil einer zielgerichteten Evaluation sind, müssen entsprechende Erfolgskriterien erarbeitet werden.“ Jung hat in die Runde gefragt, ob auch eine Auswertung bis zum vierten Quartal okay wäre, denn so schnell sei das nicht zu schaffen, wie die SPD fordere. Die Ratsversammlung hat dem zugestimmt.

Die FDP will eine Reduktion auf drei Cluster. „Eine Clusterstrategie lebt auch von der Konzentration auf Schwerpunkte. Eine Wirtschaftsförderung, die sich an allen fünf genannten Clustern orientiert, ist hierbei nicht zielführend. Die Medien- und Kreativwirtschaft sowie die Automobil- und Zuliefererindustrie sind zwar für die Stadt und hier insbesondere das Gewerbesteueraufkommen und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse wichtige Wirtschaftszweige. Jedoch verfügen beide Cluster nicht über eine über Leipzig hinausgehende Relevanz - besonders unter Berücksichtigung von Forschung und Entwicklung. Es ist zu hoffen, dass die beiden in der Umsetzung der Strategie nicht berücksichtigten Bereiche diese Relevanz in Zukunft erhalten werden. Jedoch sind hier Ansiedlungsbemühungen zu verstärken. Erst dann sollten diese Bereiche den drei verbleibenden Clustern gleichgestellt werden.“

Bei diesem Antrag waren nur drei Stimmkarten zu sehen, nämlich die der FDP selbst, die auch noch unvollständig war an diesem Tag, da Isabel Siebert nicht anwesend war – Antrag abgelehnt.

Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht freute sich, wie sich die Fraktionen mit der Vorlage auseinandergesetzt haben. „Die Anträge waren sehr unterschiedlich, sogar im Vergleich widersprüchlich, was aber sehr gut ist. Ich war auch überrascht, wie oft ich im Vorfeld eingeladen wurde, um über die Vorlage zu informieren. Ich kann mich nicht erinnern, dass ich das schon mal erlebt habe,“ erzählte Albrecht auf L-IZ-Nachfrage.

Fazit: Die Clusterförderstrategie der letzten Jahre wird im Großen und Ganzen beibehalten. In der Kreativwirtschaft sollen noch mehr die kleinen, meist Ein-Personen-Unternehmen unterstützt werden. Zusätzlich wird ein Monitoring eingerichtet, um das Getane besser auswerten und gegebenenfalls gegensteuern zu können. „Die Strategie ist nicht kurz- oder mittelfristig gedacht, sondern dafür braucht es einen langen Atem,“ sagte Albrecht abschließend. Na, dann: Auf in die nächsten acht Jahre!

PDF-Datei zur Vorlage „Analyse und Strategie der Clusterförderung“: http://notes.leipzig.de