Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Audio: Machteinschränkung des Stadtrats durch Änderungsbeschluss der Hauptsatzung?

Vanessa Raab
Torsten Bonew am Rednerpult.
Torsten Bonew am Rednerpult.
Foto: Daniel Thalheim
Mit der Vorlage „15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung“ ist der Umstellung von kameralistischer zur doppischen Haushaltsführung Rechnung getragen worden. In der Doppik gibt es keinen Vermögens- oder Verwaltungshaushalt mehr, die heißen nun Investitions- und Ergebnishaushalt. Mehrheitlich haben die Leipziger Ratsmitglieder am Mittwoch, 29. Februar, unter anderem der Anpassung dieser Begrifflichkeiten zugestimmt.


Bei einem Punkt rollten sich jedoch bei den Linken und Grünen die Fußnägel hoch: Mit der Vorlage wird dem Oberbürgermeister die Ausgestaltung der Ämterbudgets auferlegt und damit dem Stadtrat ihrer Meinung nach Macht entzogen.

Mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement würden Ressourcenverantwortung und fachliche Verantwortung zusammengeführt, was zur Steigerung der Flexibilität, Wirtschaftlichkeit, Serviceorientierung und Motivation diene, heißt es in der Vorlage zur Begründung. Die Regelungen zur Budgetbildung und Bewirtschaftung werden künftig also durch eine Dienstanweisung des Oberbürgermeisters festgelegt.

Die Budgetierung sei eine strategische Aufgabe des Stadtrats, gebe sie doch den Handlungs- und Ermächtigungsrahmen vor, welcher sich auf die strategischen Ziele der Stadt und deren Ergebnisse auswirkt. „Daher ist die Budgetierung ein wichtiges Instrument der Steuerung. Da der Stadtrat das Etatrecht ausübt, muss ihm auch das Budgetrecht zustehen und nicht dem Oberbürgermeister. Ihre Bewirtschaftung ist dann selbstverständlich Sache der Verwaltung“, so der Aufschrei aus den Fraktionen.

Linken-Fraktionsvorsitzende Ilse Lauter hatte deshalb gemeinsam mit ihrem Grünen-Kollegen Wolfram Leuze einen Änderungsantrag in die Sitzung eingebracht, mit dem die Ratsversammlung alle Rechte an der Budgetbildung uneingeschränkt behalten sollte. Der Antrag ging aber noch weiter: Die derzeit noch schwammigen Begriffe wie „Geschäfte der laufenden Verwaltung“ müssten in der neuen Hauptsatzung genau definiert werden.

Des weiteren sollte die Überarbeitung der Hauptsatzung auf die neuen Chancen für mehr Steuerung und Transparenz des städtischen Haushaltes abzielen, die jetzt durch die doppische Buchführung ermöglicht würden. Im nächsten Beschlusspunkt ging es um die Festlegung der Schlüsselprodukte, die zur Budgetbildung notwendig sind, und einen wichtigen Machteinfluss des Stadtrates darstellen. Die künftigen Entscheidungen zur Ausübung der Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz war auch Thema des Änderungsantrags.

Zur Vorlage sprach dann Finanzbürgermeister Torsten Bonew in der Ratsversammlung: „Ich war überrascht über die Wucht der Diskussion um diese Vorlage.“ Er führte aus, dass das Rechnungsprüfungsamt angemerkt habe, „der Stadtrat möge doch bitte dem Oberbürgermeister eine Vollmacht für das Haushaltsjahr 2012 erteilen, die Budgets zu bilden und unterjährig zu bewirtschaften“. Wäre Bonew dieser Hinweis früher bekannt gewesen, dann hätte er bereits bei der Haushaltssatzung die Budgetierung genauer beschrieben. Deshalb sei nun der Behelf über die Änderung der Hauptsatzung entstanden.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew am Rednerpult.
Finanzbürgermeister Torsten Bonew am Rednerpult.
Foto: Daniel Thalheim

Der Finanzdezernent erwähnte die heftigen Debatten im Fachausschuss Finanzen und auch im Rechnungsprüfungsausschuss, „da wurde die Absetzung der Vorlage gefordert, was aber freundlicherweise zurück gezogen wurde“. Was übrig blieb, war der Änderungsantrag von Leuze und Lauter. Um einen Beschluss der Hauptsatzungsänderung am Mittwoch noch herbeizuführen, hatte Bonew vorgeschlagen, einen neuen Passus einzufügen, worin der 15. Hauptsatzungsänderung ein Verfallsdatum bis Ende des Jahres gegeben würde.

„Wir sind dadurch aufgefordert, die Hauptsatzung, die dann automatisch ablaufen würde, neu zu überarbeiten. Das machen wir bei der Haushaltseinbringung für das Jahr 2013 am 20. September hier im Stadtrat. Den Änderungsantrag werden wir so abarbeiten, dass die Punkte innerhalb dieses Jahres mit entsprechenden Vorlagen abgehandelt werden. Damit wird Ihr Bedürfnis nach Transparenz und Klarheit über die Budgetierung gerechtfertigt“, schloss Bonew seinen Redebeitrag.

Mit diesen Vorschlägen kam er den Antragstellern sehr entgegen, was Steffen Wehmann, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, äußerst begrüßte: „Die von Ihnen genannten Änderungsvorschläge zur Vorlage sind mehr als hilfreich.“ Wehmann hofft nun auf eine positive Diskussion in den nächsten Wochen und Monaten zu dieser Vorlage.

Der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Malte Reupert, konnte Bonews Verwunderung über die Diskussion zur Vorlage nicht ganz nachvollziehen, „denn mit dieser Änderung der Hauptsatzung berühren wir ja die zentralen Machtfragen zwischen Verwaltung und Stadtrat.“

In einem minutenlangen Redebeitrag führte Reupert seine Kritik weiter aus: „Wir haben jetzt die Doppik eingeführt und das ist wie ein ausgeliefertes Fahrzeug ohne Armaturenbrett und Lenkrad. Denn genau diese Steuerungskennzahlen, die Voraussetzung dazu, die haben wir noch nicht. Ich kann mir jetzt nicht verkneifen auch noch mal in diesem Gremium auf unseren im Verfahren befindlichen Antrag zu Controlling und Kostenrechnung zu verweisen, der nämlich genau das zum Ziel hat. Da müssen wir hin, das ist noch nicht vorhanden. Wir müssen jetzt mit einem rohen Klotz arbeiten und mit keinem schönbehauenen Stein.“

Die Frage der Budgetierung sei genauso wichtig, „also wo auf welcher Ebene findet die Beschlussfassung, die Beratung und auch überhaupt die Information des Stadtrates statt“. Nur über das Gesamtbudget eines Dezernates abstimmen zu können, wäre zu wenig. Im Gegenzug über jede einzelne Kostenstelle diskutieren zu müssen, würde einer heillosen Überforderung gleichkommen. „Es kommt darauf an, hier ein gutes Mittelmaß zu finden“, konstatiert Reupert.

Die entscheidende Frage sei die der Machtverteilung, welche Kompetenz und Entscheidungsmöglichkeiten dem Stadtrat zugestanden würden. Wenn Bonews Äußerungen so verstanden werden können, „dass Sie den derzeitigen Stand der Doppikeinführung auch noch als einen Arbeitsstand sehen, dass wir quasi das Armaturenbrett und das Lenkrad noch nachgeliefert bekommen und wir da auch mitgestalten können, dann ist das ein Schritt, wo wir gerne mitarbeiten wollen“, gab Reupert die Zusage seiner Fraktion.

Auch Grünen-Fraktionsvorsitzender Wolfram Leuze richtete das Wort an seine Kollegen. Er sprach seine Bewunderung darüber aus, dass es möglich war, innerhalb von zwei Tagen vom Rechtsamt prüfen zu lassen, ob eine Satzung überhaupt befristet beschlossen werden könne. Nachdem Bonew den Wünschen der Antragsteller gerecht geworden war, hat Leuze den Änderungsantrag zurückgezogen.

Somit konnte der Stadtrat über die optimierte Vorlage zur 15. Änderung der Hauptsatzung abstimmen. Bei Satzungsänderungen der Hauptsatzung müssen mindestens 36 positiv votieren und die Stimmen ausgezählt werden. Das Ergebnis: 45 dafür, eine dagegen und 13 Enthaltungen (Die Linke).

 
Torsten Bonew zur Hauptsatzungsänderung.
Audio: Vanessa Raab, Foto: Daniel Thalheim


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Schärfere Töne im Streit um den Saale-Park: Leipzig lehnt die Höherstufung Leunas zum Teil-Mittelzentrum ab

Der Saalepark konkurriert direkt mit Leipzigs Innenstadt - hier die Petersstraße.
Wie zerstört man die Einkaufsstrukturen im Herzen der Städte? - Man klotzt immer größere Einkaufscenter auf die Grüne Wiese. Und wenn die Städte nachrüsten und sich erholen, klotzt man weiter. Leipzig hat von dem Spiel, bei dem man seit Jahren endlich ein bisschen Land gewonnen hat, so langsam die Nase voll. Erst recht, weil Politiker aus Sachsen-Anhalt das Spiel gedankenlos immer weiter treiben. Motto: Die Leipziger Kaufkraft hätten wir schon gern. mehr…

Papiereinsparprojekt der Leipziger Verwaltung: Eigentlich fehlen die nötigen Zahlen

Neues Rathaus und Stadthaus.
Es ist eines der Uralt-Projekte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat: die Verwaltung zum sparsamen Umgang mit Ressourcen zu bringen. Zum Beispiel beim Papierverbrauch. Ein recht aktuelles Thema, wenn man bedenkt, wie auch deutsche Verwaltungen und Regierungen noch vor zehn Jahren vom "papierlosen Büro" und "vollelektronischer Verwaltungsarbeit" geschwärmt haben. Aber nicht mal den Verbrauch von Papier kann man in Leipzig messen, teilt Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller nun mit. mehr…

Svanto Pääbos Team legt nach: Anteile von Neandertaler-DNA auch im Erbgut des bisher ältesten modernen Menschen

Svante Pääbo (links) und Nikolay Peristov im Gespräch über den Fund aus Ust'-Ishim.
Ein Forscherteam unter der Leitung von Svante Pääbo vom Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie in Leipzig hat das Gesamtgenom eines 45.000 Jahre alten modernen Menschen aus Westsibirien entziffert und mit dem Erbgut von später in Europa und Asien lebenden Menschen verglichen. Dabei zeigte sich, dass dieser Mann zu einer Zeit lebte, als die Vorfahren heute lebender Europäer und Asiaten gerade begannen, sich getrennt voneinander weiterzuentwickeln. mehr…

Empfang und Film am 24. Oktober: Mit dem Rad von Venedig nach Kopenhagen

Am 31. Oktober wird die fünfte Überarbeitung des IPCC-Berichts in Kopenhagen vorgestellt. Zu diesem Anlass fahren Claudio Bonato und Daniele Pernigotti von Venedig mit dem Rad nach Kopenhagen. Auf ihrer Tour möchten die beiden für das Thema Klimawandel sensibilisieren und werden deshalb in jeder größeren Stadt Station machen. mehr…

Zeitumstellung am 26. Oktober: Bei den LVB gibt es keine wesentlichen Auswirkungen auf den Fahrplan

In der Nacht von Samstag, 25. Oktober, zu Sonntag, 26. Oktober, erfolgt die Umstellung von Sommerzeit auf Normalzeit. Dabei werden die Uhren um 3 Uhr Sommerzeit auf 2 Uhr zurückgestellt. Die Zeitumstellung hat keine wesentlichen Auswirkungen auf den Fahrplan der LVB. mehr…

Am 27. Oktober im Neuen Rathaus: Eröffnung der Ausstellung zur Charta 77

Am Montag, 27. Oktober, wird im Neuen Rathaus, Untere Wandelhalle, die Ausstellung "Die Charta 77 und die sogenannte Normalisierung in der Tschechoslowakei" eröffnet. Diese verdeutlicht die historische Bedeutung der Charta 77 für die Ausbildung einer modernen Zivilgesellschaft in unserem Nachbarland, die der Samtenen Revolution 1989 den Weg ebnete. mehr…

Ein faszinierend nutzloser Mythos der sächsischen Geschichte: Festung Königstein

Reiner Groß: Festung Königstein.
Manchmal überschneiden sich Projekte. In diesem Jahr haben sowohl die Edition Leipzig als auch der Sax Verlag die Festung Königstein als handlichen Wegbegleiter ins Programm genommen. Aber wie das so ist: Wenn zwei dasselbe tun, wird es nicht immer dasselbe, auch wenn die geschichtlichen Daten und Bauwerke und Anekdoten zum großen Teil dieselben sind. Es gibt ja nur einen Königstein. mehr…

Road-Movie "Hin und Weg": Amüsante Radtour zur Sterbehilfe

Nach "Und morgen Mittag bin ich tot" widmet sich der deutsche Film mit der Tragikomödie "Hin und Weg" zum zweiten Mal binnen kurzer Zeit dem Thema Sterbehilfe. Filmemacher Christian Zübert kann dem Sujet heitere Seiten abgewinnen, ohne dessen Ernsthaftigkeit aus den Augen zu verlieren. mehr…

Tragischer Unfall in Gohlis: Bauarbeiter von Baukran erschlagen

Am heutigen Nachmittag kippte aus bislang ungeklärter Ursache ein mobiler Baukran zur Seite. In der Folge wurde ein Bauarbeiter tödlich verletzt. Der Autokran wurde im Rahmen von Bauarbeiten auf einem ehemaligen Kasernengelände eingesetzt und sollte dort bei der Errichtung neuer Wohngebäude behilflich sein. mehr…

RB Leipzig: "Du kannst dich auf unser System nicht einstellen"

Bei RB Leipzig rollt am Freitag wieder der Ball. Sieben Tage nach der blutleeren Nürnberg-Pleite empfängt die RB-Elf den VfL Bochum. Der Tabellenachte gilt als auswärtsstark. Würden in der 2. Liga nur die Auswärtspunkte zählen, stünden Peter Neururers Mannen auf dem dritten Aufstiegsplatz. mehr…

Tanners Interview mit Sebastian Friedrich von TinkerToys: Jeder könnte seine Tasse ja jetzt auch selber machen, dennoch gibt es Töpfer die gefragte handwerkliche Kompetenz haben

Sebastian Friedrich: TinkerToys verwirklicht Kinderträume.
3D-Druck, da klingelt doch gleich etwas im Hirn. Genau – schreiende Medien malten Teufel an Wände, berichteten von selbst gedruckten Kleinkaliberwaffen und Zweitorganen für Oligarchen. In Leipzig machen sich die TinkerToys gerade stark für diese neue Technologie und der alte Zweifler und Grantler Volly Tanner hakte ein. Sebastian Friedrich gab Antworten – und nahm ein bisschen Ängste. Doch lest selber. mehr…

Polizeibericht: Räuber verjagt, Hund biss zu, Schrottdieb gestellt

In einer Spätverkaufsstelle in Gohlis schlug eine entschlossene Verkäuferin zwei Räuber in die Flucht +++ Flinker Einbrecher im Poetenweg – Zeugen gesucht +++ Ein unbekannter Mann trat in der Inselstraße einen Außenspiegel eines abgestellten VW Polo ab und hetzte im Anschluss seinen Hund auf den Fahrzeugnutzer +++ In der Klingenstraße konnte ein Schrottdieb gestellt werden. mehr…

Es muss was Wunderbares sein: Premiere des Singspiels "Im Weißen Rössl" in der Musikalischen Komödie

Im Weißen Rössl.
Am Samstag, 25. Oktober, um 19 Uhr feiert das Singspiel „Im Weißen Rössl“ Premiere in der Musikalischen Komödie. Für die Neuproduktion dieses revueartigen Klassikers zeichnet der Oberspielleiter des Hauses Volker Vogel verantwortlich, der auch in der Rolle des Giesecke auf der Bühne stehen wird. Das Bühnen- und Kostümbild gestaltet Alexander Mudlagck, die musikalische Leitung übernimmt der erste Kapellmeister Tobias Engeli. mehr…

Homophobe Gesänge: RB Leipzig möchte beteiligten Fans Stadionverbot erteilen

Der Gästeblock am Sonntag in Probstheida
Nach den Vorfällen am vergangenen Wochenende wird die Gangart mit den eigenen "Problemfans" härter. RB Leipzig kündigte am Mittwoch während der turnusmäßigen Pressekonferenz vor dem Bochum-Spiel (Freitag/18:30 Uhr) an, hart durchgreifen zu wollen. mehr…

Umfrage der DAK zeigt: Mehrheit der Bundesbürger hat die Nase voll von der Zeitumstellung

Uhr am Neuen Rathaus.
Am letzten Oktoberwochenende ist es wieder soweit: Die Uhren werden am kommenden Sonntagmorgen, dem 26. Oktober, um eine Stunde zurückgestellt. Aber nur noch 27 Prozent der Deutschen halten die Zeitumstellung für sinnvoll. Die große Mehrheit (71 Prozent) spricht sich für eine Abschaffung aus. Das ergab eine bundesweite und repräsentative Umfrage im Auftrag der Krankenkasse DAK-Gesundheit. Überraschend dabei: Knapp 60 Prozent der Umstellungsgegner möchten die Sommerzeit als ganzjährige Zeit. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog