Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Audio: Machteinschränkung des Stadtrats durch Änderungsbeschluss der Hauptsatzung?

Vanessa Raab
Torsten Bonew am Rednerpult.
Torsten Bonew am Rednerpult.
Foto: Daniel Thalheim
Mit der Vorlage „15. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung“ ist der Umstellung von kameralistischer zur doppischen Haushaltsführung Rechnung getragen worden. In der Doppik gibt es keinen Vermögens- oder Verwaltungshaushalt mehr, die heißen nun Investitions- und Ergebnishaushalt. Mehrheitlich haben die Leipziger Ratsmitglieder am Mittwoch, 29. Februar, unter anderem der Anpassung dieser Begrifflichkeiten zugestimmt.


Bei einem Punkt rollten sich jedoch bei den Linken und Grünen die Fußnägel hoch: Mit der Vorlage wird dem Oberbürgermeister die Ausgestaltung der Ämterbudgets auferlegt und damit dem Stadtrat ihrer Meinung nach Macht entzogen.

Mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement würden Ressourcenverantwortung und fachliche Verantwortung zusammengeführt, was zur Steigerung der Flexibilität, Wirtschaftlichkeit, Serviceorientierung und Motivation diene, heißt es in der Vorlage zur Begründung. Die Regelungen zur Budgetbildung und Bewirtschaftung werden künftig also durch eine Dienstanweisung des Oberbürgermeisters festgelegt.

Die Budgetierung sei eine strategische Aufgabe des Stadtrats, gebe sie doch den Handlungs- und Ermächtigungsrahmen vor, welcher sich auf die strategischen Ziele der Stadt und deren Ergebnisse auswirkt. „Daher ist die Budgetierung ein wichtiges Instrument der Steuerung. Da der Stadtrat das Etatrecht ausübt, muss ihm auch das Budgetrecht zustehen und nicht dem Oberbürgermeister. Ihre Bewirtschaftung ist dann selbstverständlich Sache der Verwaltung“, so der Aufschrei aus den Fraktionen.

Linken-Fraktionsvorsitzende Ilse Lauter hatte deshalb gemeinsam mit ihrem Grünen-Kollegen Wolfram Leuze einen Änderungsantrag in die Sitzung eingebracht, mit dem die Ratsversammlung alle Rechte an der Budgetbildung uneingeschränkt behalten sollte. Der Antrag ging aber noch weiter: Die derzeit noch schwammigen Begriffe wie „Geschäfte der laufenden Verwaltung“ müssten in der neuen Hauptsatzung genau definiert werden.

Des weiteren sollte die Überarbeitung der Hauptsatzung auf die neuen Chancen für mehr Steuerung und Transparenz des städtischen Haushaltes abzielen, die jetzt durch die doppische Buchführung ermöglicht würden. Im nächsten Beschlusspunkt ging es um die Festlegung der Schlüsselprodukte, die zur Budgetbildung notwendig sind, und einen wichtigen Machteinfluss des Stadtrates darstellen. Die künftigen Entscheidungen zur Ausübung der Wahlrechte und Ermessensspielräume bei der Aufstellung der Eröffnungsbilanz war auch Thema des Änderungsantrags.

Zur Vorlage sprach dann Finanzbürgermeister Torsten Bonew in der Ratsversammlung: „Ich war überrascht über die Wucht der Diskussion um diese Vorlage.“ Er führte aus, dass das Rechnungsprüfungsamt angemerkt habe, „der Stadtrat möge doch bitte dem Oberbürgermeister eine Vollmacht für das Haushaltsjahr 2012 erteilen, die Budgets zu bilden und unterjährig zu bewirtschaften“. Wäre Bonew dieser Hinweis früher bekannt gewesen, dann hätte er bereits bei der Haushaltssatzung die Budgetierung genauer beschrieben. Deshalb sei nun der Behelf über die Änderung der Hauptsatzung entstanden.

Finanzbürgermeister Torsten Bonew am Rednerpult.
Finanzbürgermeister Torsten Bonew am Rednerpult.
Foto: Daniel Thalheim

Der Finanzdezernent erwähnte die heftigen Debatten im Fachausschuss Finanzen und auch im Rechnungsprüfungsausschuss, „da wurde die Absetzung der Vorlage gefordert, was aber freundlicherweise zurück gezogen wurde“. Was übrig blieb, war der Änderungsantrag von Leuze und Lauter. Um einen Beschluss der Hauptsatzungsänderung am Mittwoch noch herbeizuführen, hatte Bonew vorgeschlagen, einen neuen Passus einzufügen, worin der 15. Hauptsatzungsänderung ein Verfallsdatum bis Ende des Jahres gegeben würde.

„Wir sind dadurch aufgefordert, die Hauptsatzung, die dann automatisch ablaufen würde, neu zu überarbeiten. Das machen wir bei der Haushaltseinbringung für das Jahr 2013 am 20. September hier im Stadtrat. Den Änderungsantrag werden wir so abarbeiten, dass die Punkte innerhalb dieses Jahres mit entsprechenden Vorlagen abgehandelt werden. Damit wird Ihr Bedürfnis nach Transparenz und Klarheit über die Budgetierung gerechtfertigt“, schloss Bonew seinen Redebeitrag.

Mit diesen Vorschlägen kam er den Antragstellern sehr entgegen, was Steffen Wehmann, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, äußerst begrüßte: „Die von Ihnen genannten Änderungsvorschläge zur Vorlage sind mehr als hilfreich.“ Wehmann hofft nun auf eine positive Diskussion in den nächsten Wochen und Monaten zu dieser Vorlage.

Der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Malte Reupert, konnte Bonews Verwunderung über die Diskussion zur Vorlage nicht ganz nachvollziehen, „denn mit dieser Änderung der Hauptsatzung berühren wir ja die zentralen Machtfragen zwischen Verwaltung und Stadtrat.“

In einem minutenlangen Redebeitrag führte Reupert seine Kritik weiter aus: „Wir haben jetzt die Doppik eingeführt und das ist wie ein ausgeliefertes Fahrzeug ohne Armaturenbrett und Lenkrad. Denn genau diese Steuerungskennzahlen, die Voraussetzung dazu, die haben wir noch nicht. Ich kann mir jetzt nicht verkneifen auch noch mal in diesem Gremium auf unseren im Verfahren befindlichen Antrag zu Controlling und Kostenrechnung zu verweisen, der nämlich genau das zum Ziel hat. Da müssen wir hin, das ist noch nicht vorhanden. Wir müssen jetzt mit einem rohen Klotz arbeiten und mit keinem schönbehauenen Stein.“

Die Frage der Budgetierung sei genauso wichtig, „also wo auf welcher Ebene findet die Beschlussfassung, die Beratung und auch überhaupt die Information des Stadtrates statt“. Nur über das Gesamtbudget eines Dezernates abstimmen zu können, wäre zu wenig. Im Gegenzug über jede einzelne Kostenstelle diskutieren zu müssen, würde einer heillosen Überforderung gleichkommen. „Es kommt darauf an, hier ein gutes Mittelmaß zu finden“, konstatiert Reupert.


Die entscheidende Frage sei die der Machtverteilung, welche Kompetenz und Entscheidungsmöglichkeiten dem Stadtrat zugestanden würden. Wenn Bonews Äußerungen so verstanden werden können, „dass Sie den derzeitigen Stand der Doppikeinführung auch noch als einen Arbeitsstand sehen, dass wir quasi das Armaturenbrett und das Lenkrad noch nachgeliefert bekommen und wir da auch mitgestalten können, dann ist das ein Schritt, wo wir gerne mitarbeiten wollen“, gab Reupert die Zusage seiner Fraktion.

Auch Grünen-Fraktionsvorsitzender Wolfram Leuze richtete das Wort an seine Kollegen. Er sprach seine Bewunderung darüber aus, dass es möglich war, innerhalb von zwei Tagen vom Rechtsamt prüfen zu lassen, ob eine Satzung überhaupt befristet beschlossen werden könne. Nachdem Bonew den Wünschen der Antragsteller gerecht geworden war, hat Leuze den Änderungsantrag zurückgezogen.

Somit konnte der Stadtrat über die optimierte Vorlage zur 15. Änderung der Hauptsatzung abstimmen. Bei Satzungsänderungen der Hauptsatzung müssen mindestens 36 positiv votieren und die Stimmen ausgezählt werden. Das Ergebnis: 45 dafür, eine dagegen und 13 Enthaltungen (Die Linke).

 
Torsten Bonew zur Hauptsatzungsänderung.
Audio: Vanessa Raab, Foto: Daniel Thalheim


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

RB Leipzig: Rasenballer müssen DFL-Auflagen erfüllen

RB-Choreo
Sportlich klopft RB Leipzig an die Tür zur 2. Bundesliga. Auch die Lizenz können die Rasenballer bekommen. Vorausgesetzt, der Club öffnet sich für neue Mitglieder. "Wir freuen uns, dass wir wie erwartet die Lizenz erhalten haben", kommuniziert die RB-Medienabteilung. "Wir werden nun die Bedingungen und Auflagen prüfen, und uns in den nächsten Tagen damit auseinandersetzen." mehr…

Die Wanne ist voll: Störmthaler See wird am 27. April offiziell freigegeben

Die schwimmende Kirche "Vineta".
Das Leipziger Neuseenland begrüßt einen neuen See – den Störmthaler See. Die offizielle Freigabe des Sees findet am Sonntag, 27. April, um 10 Uhr am Strand des neuen Ferienresorts Lagovida auf der Magdeborner Halbinsel statt. Alle Bürgerinnen und Bürger, Gäste und Interessierte sind eingeladen, die Eröffnung mit zu feiern. mehr…

Polizeibericht: Wohnhausbrand in Connewitz, versuchter Raubüberfall, Diebstähle

Der Brand brach wahrscheinlich im Bereich des Daches aus.
In der Arno-Nitzsche-Straße brannte in der Nacht ein Mehrfamilienhaus +++ Einrecher steigen vermehrt über das Dach ein +++ In Grünau wurde eine 82-Jährige überfallen +++ Das Polizeirevier Delitzsch sucht im Zusammenhang mit einem Diebstahl Zeugen. mehr…

Die Polizei bittet um Mithilfe: 39-Jähriger vermisst

Seit dem 17. April wird der am 10.06.1974 in Ungarn geborene Krisztian Laszlo vermisst. Er ist ledig und besitzt keine weiteren Angehörigen hier in Deutschland. Herr Laszlo befindet sich derzeit in psychiatrischer Behandlung im Fachkrankenhaus in Wermsdorf. Aufgrund einer durch Ärzte diagnostizierten Psychose benötigt er eine ständige Medikation. Durch den Ausfall seiner Medikamente kann angenommen werden, dass er innerhalb einer Woche psychisch auffällig wird. mehr…

Grüne zur Leipziger Verkehrspolitik: Cospudener See soll kein Drive-In werden und der Clara-Park keine Rennstrecke

Radfahrer auf dem Lauerschen Weg am Nordstrand des Cospudener Sees.
Eben hört man noch das Versprechen der Stadtverwaltung, man wolle mehr für die umweltfreundlichen Verkehrsarten tun, schon gibt es die Signale, dass eigentlich doch das Auto weiterhin der Favorit bei einigen Parteien ist. Dem Vorstoß der CDU-Fraktion, Autos am Nordstrand des Cospudener Sees parken zu lassen, folgte die Umleitung des Autoverkehrs beim Stadtwerke-Marathon am 13. April. Nicht mit uns, fassen jetzt die Grünen ihren Protest zusammen. mehr…

Am 23. April um 17 Uhr: Student_innen protestieren mit Fahrrad und Hut gegen Kürzungen in der Hochschulpolitik

Ausschnitt aus dem Demo-Flyer.
Am heutigen Mittwoch, 17 Uhr, erfolgt bereits die dritte Fahrraddemonstration des Student_innenRats (StuRa) der Uni Leipzig gegen die aktuellen hochschulpolitischen Kürzungen in Leipzig, Sachsen und überall. Die Demo startet um 17 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Augustusplatz. mehr…

Leserbrief + Antwort d. Redaktion zu Kundgebung für Frieden und Dialog mit Russland und der Ukraine

Von Mathias Reimann: Sehr geehrte Redaktion, in Ermangelung eines direkt benannten Autors wende ich mich an Sie. Ich kann nur den Kopf darüber schütteln, dass Sie hier unkommentiert und im Gewand eines redaktionellen Beitrags einen Aufruf zu einer Demonstration veröffentlichen, deren Anliegen kritisch zu beleuchten Ihre eigentliche Aufgabe wäre. Mir war bisher nicht bekannt, dass die von mir eigentlich geschätzte L-IZ sich als Forum zur Verbreitung und Förderung von Kreml-Propaganda betätigt. mehr…

Leser stehen zu Voland & Quist: Crowdfunding-Kampagne erfolgreich, Berufung im „Wanderhurenstreit“ eingelegt

Julius Fischer: Die schönsten Wanderwege der Wanderhure.
Richter können Dinge völlig unterschiedlich sehen, erst recht, wenn es um so komplizierte Dinge wie Satirefreiheit und litearische Rechte geht. Das erfuhren in diesem Frühjahr auch der Verlag Voland & Quist und ihr Autor Julius Fischer, dessen Kurzgeschichtenband "Die schönsten Wanderwege der Wanderhure" nach einem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf nicht mehr vertrieben werden darf. mehr…

Doppelhaushalt in Leipzig: Gestreckter Zeitplan mit frisch gewähltem Stadtrat - und ja kein Defizit

Torsten Bonew am 16. April im Stadtrat.
Am 16. April haben es Leipzigs Stadträte beschlossen: Ja, es wird in Leipzig 2015 erstmals einen Doppelhaushalt geben. Es war knapp, aber es hat gereicht. Bedenken wurden am Rednerpult einige geäußert. Jetzt muss gearbeitet werden. Der Auftrag gilt. Auch wenn es auf jeden Fall mehr Arbeit gibt beim ersten Mal. Und einfach wird es auch nicht, sagt Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). mehr…

23. April - Welttag des Buches: Von E-Books, einem Welttagbuch und einem zehnten Geburtstag

Die Kinderabteilung der Stadtbibliothek Leipzig.
Am Mittwoch, 23. April, feiert Deutschland mit dem Welttag des Buches das Lesen. Auch die Leipziger Städtischen Bibliotheken beteiligen sich mit zwei Veranstaltungen an diesem Tag. Der Welttag des Buches ist zugleich der Welttag des Urheberrechts, ein Anlass, sich an der europaweiten Kampagne „The Right to E-Read“ - in Deutschland vom Deutschen Bibliotheksverband unter dem Titel „E-Medien in der Bibliothek – mein gutes Recht!“ - zu beteiligen, findet die Stadtbibliothek. mehr…

Überwacht und ausgespäht: Wie Internet-Nutzer heute schon bis ins Private ausgespäht werden (2)

Svea Eckert: Überwacht und ausgespäht.
Der 1954 entstandene Geheimdienst NSA, von dessen Existenz selbst die amerikanische Öffentlichkeit praktisch erst in den 1970er Jahren erfuhr, kennt keine Grenzen. Gegründet wurde er in der Zeit des Kalten Krieges, um alles an Informationen zu sammeln, was es über den "Feind" zu finden gab. Damals entstanden auch die großen Abhörstationen in (West-)Deutschland. mehr…

Am 26. April: Theater fact lädt ein zur Premiere von "Leise, sonst schrei ich – Eine poetische Traumreise"

Leise, sonst schrei ich – Eine poetische Traumreise.
Am Freitag, 26. April, um 20:00 Uhr ist die Premiere des neuen Stückes "Leise, sonst schrei ich – Eine poetische Traumreise" im Theater fact zu erleben. Regie führt erstmals Thomas Deubel. Worum geht es? - Sophie lebt zurückgezogen und anonym in einen kleinen Pension im Großstadtdschungel. Alte Möbel, Plüschtiere, Papierblumen und Luftballons sind ihre Familie. mehr…

Überwacht und ausgespäht: Wie Internet-Nutzer heute schon bis ins Private ausgespäht werden (1)

Svea Eckert: Überwacht und ausgespäht.
Seit dem Sommer 2013 beschäftigt ein Name die Weltöffentlichkeit: Edward Snowden. Die von ihm gesammelten Informationen aus dem Intimbereich der National Security Agency (NSA), dem US-amerikanischen Auslandsgeheimdienst, haben etwas sichtbar werden lassen, worüber selbst Experten zuvor oft nur gespottet haben: Wie käme ein Geheimdienst dazu, alles, was an Kommunikation passiert, zu sammeln und zu speichern? Haben wir denn "1984"? - Es ist noch viel schlimmer, stellt Svea Eckert fest. mehr…

Werder Bremen vs. FFV-Frauen 7:2 - Die Bremer Torfabrikanten

Hendrik Rudolph, FFV Leipzig.
"Es gibt Tage, da kommt alles zusammen - so ein Tag war heute.", bekannte FFV-Trainer Hendrik Rudolph nach der frustrierenden 7:2-Packung, die sich sein Team am Ostermontag nach fünfstündiger Anreise in Bremen abholen musste. Die Niederlage hätte sogar noch höher ausfallen können. Die entschlossen agierenden Gastgeber brachten die zwangsweise umgestellte Leipziger Innenverteidigung ein ums andere Mal in arge Schwierigkeiten. mehr…

Kundgebung für Frieden und Dialog mit Russland und der Ukraine

Am 23.04.2014 findet in Leipzig der traditionelle "Petersburger Dialog" statt. Auf Betreiben der deutschen Gastgeberseite wurden die Regierungskonsultationen ganz abgesagt und die zivilgesellschaftlichen Beratungen auf einen Gesamtumfang von 2,5 Stunden beschränkt. Zugleich zeigt die deutsche Politik derzeit keine Einsicht für ihre Mitverantwortung für die derzeitigen Zustände in der Ukraine, mit verursacht durch eine nach Intensität und Zielrichtung untragbare Einmischung in die inneren Angelegenheiten dieses Staates. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Aktuelle Dossiers.
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog