Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Das lange Interview mit OBM Jung – Teil 3: Schlamperei bei herrenlosen Grundstücken unerklärlich

Vanessa Raab
Oberbürgermeister Burkhard Jung im Interview.
Oberbürgermeister Burkhard Jung im Interview.
Foto: Matthias Weidemann
Im Sommer vergangenen Jahres kam die systematische Schlamperei im Rechtsamt zum Thema herrenlose Grundstücke ans Tageslicht. Fast 20 Jahre lang haben hier drei Mitarbeiter nicht sauber gearbeitet – die sind inzwischen beurlaubt. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung kann sich auch nicht erklären, wie das passieren konnte: „Gottlob, das einzig Gute: Es ist bis jetzt keine Korruption feststellbar.“


„Es ist nicht nachweisbar, dass es da ein Dreieck gibt von Käufer, Verkäufer und Rechtsamt.“ So auch das Ergebnis des Prüfberichts, der Ende März vorgestellt wurde. Jung erklärt sich das Versäumnis damit, dass sich Anfang der Neunziger „ein Verfahren eingeschlichen hat, das nie wieder kontrolliert und auf vernünftige Füße gestellt worden ist.“

Der OBM sieht den Tatsachen ins Gesicht: „Manche Themen kann man sich nicht aussuchen. Jetzt sind die auf dem Tisch und man muss die Dinge aufklären […]“. Er hat personelle Konsequenzen gezogen und neue Mitarbeiter kümmern sich nun im Rechtsamt um die weitere Bearbeitung der herrenlosen Grundstücke. Die Kritik, dass die Aufklärung dem Rechtsamt obliegt, kann Jung nachvollziehen. Er habe deshalb externen Sachverstand eingeschaltet, in Person von Eckart Hien, ehemaliger Präsident des Bundesverwaltungsgerichts.

Die Vorgänge im Rechtsamt  haben OB Jung eine zusätzliche Baustelle beschert.
Die Vorgänge im Rechtsamt haben OB Jung eine zusätzliche Baustelle beschert.
Foto: Matthias Weidemann

Die Vorgänge im Rechtsamt verlängern die Liste von unsauberen, scheinbar korrupten Zwischenfällen in Leipzig. Der KWL-Skandal um Klaus Heininger oder die Pensionszahlungen an Ex-LVB-Chef Wilhelm-Georg Hanns werfen Schatten auf die sächsische Stadt. Jung glaubt aber, dass das von außen nicht als schlechtes Bild von Leipzig wahrgenommen werde. „Dennoch lässt sich ja nicht von der Hand weisen, dass es fehlerhaftes Verhalten gibt oder kriminelles Verhalten […] Ich sehe meine Aufgabe darin, solche Fehlentwicklungen auf den Tisch zu legen und zu benennen und das mit aller Entschiedenheit nach vorne zu entwickeln“, macht Burkhard Jung im Interview deutlich.

Ein weiteres nicht ganz lupenreines Geschäft wird dem OBM von einem L-IZ-Leser unterstellt, der seine Frage im Vorfeld des Interviews im Rahmen einer damit verbundenen Leseraktion an die Redaktion gerichtet hat. Der Leser behauptet, es gäbe einen Zusammenhang zwischen der finanziellen Wahlkampf-Unterstützung von GRK Holding-Chef Steffen Göpel und Geldflüssen aus der Stadtkasse an die Immobilienfirma nach Jungs Wahl.

Diese Vorwürfe dementiert der OBM entschieden. Seine nachweislich plausible Erklärung, die mit dem Programm „Sicherung von Gründerzeithäusern“ im Jahr 2005 zu tun hat: „Der Stadtrat hat vor meiner Wahl 20 Objekte im Waldstraßenviertel und Bachviertel ausgemacht, die aus der Gründerzeit stammend dringend erhaltenswert gelistet wurden […] Ein Objekt dieser Liste ist in der Tat gekauft worden von GRK Immobilien.“

Der gleiche Leser richtet noch eine hypothetische Frage an das Stadtoberhaupt: Was würde Jung mit zehn Millionen Euro machen, die ein anonymer Spender in einem Koffer in seinem Büro abstellt? „Die Polizei rufen“, antwortet Jung. Außer es gehe alles mit rechten Dingen zu, dann würde der Ex-Lehrer erst einmal eine Schule bauen, dann den Kanaldurchstich am Lindenauer Hafen ermöglichen oder die Kongresshalle auf Vordermann bringen.

Pressemitteilungen der Stadt zum Sicherungsprogramm für Gründerzeithäuser:

März 2005: www.stadtforum-leipzig.de

März 2006: www.stadtforum-leipzig.de

 
OBM Burkhard Jung im Interview.
Audio: Vanessa Raab, Foto: Matthias Weidemann


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Lazar-Lichdi-Fonds kann weitermachen: Petra Zais macht mit

Die grüne Landtagsabgeordnete Petra Zais.
Seit Jahren wurden sächsische Initiativen und Vereine mit Geld aus dem Lazar-Lichdi-Fonds unterstützt, nun gibt es einen Neu-Start zu gleichen Konditionen, denn der Fonds kann weiter erfolgreich fortgeführt werden, teilt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen) mit. Die „Neue“ an Bord ist Petra Zais, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag. mehr…

Auf zwei Rädern um die Welt: Pläne, Ziele und ein Ausflug zur Fußball-Fankultur (4)

Cruisen am Malecon, Havannas berühmter Uferpromenade - manchmal geht’s bis an die Grenze, wenn die Wellen nach den Bikes greifen.
Reisejournalist, Motorradabenteurer und Verlagschef Jens Fuge hat ein arbeitsreiches Jahr hinter sich. Drei neue Bücher gab er allein 2014 heraus, er tourte durch Arizona, war am Nordkap, in Murmansk in Russland und einige Male in Kuba. Dort arbeitet er auch zu Beginn des neuen Jahres an einem nächsten, neuen Buch. mehr…

Landkreis Nordsachsen schaltet Website für Schloss Hartenfels frei

Die neue Website für Schloss Hartenfels.
Die in zwölfmonatiger Arbeit vom Landkreis Nordsachsen erstellte neue Website www.schloss-hartenfels.de ist unmittelbar vor dem Weihnachtsfest freigeschaltet worden. „Dieser neue Internet-Auftritt ist ein wichtiger Schritt, um den Bekanntheitsgrad von Schloss Hartenfels weiter zu erhöhen“, sagte Landrat Michael Czupalla bei der Gelegenheit. mehr…

Marktamt zieht Weihnachtsmarkt-Resümee: Jeder zweite Besucher kam von außerhalb

Das historische Karussell auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt.
Nach fast vier Wochen Laufzeit ging der Leipziger Weihnachtsmarkt in weiten Teilen der Innenstadt am Montag, 22. Dezember, zu Ende. Es gibt sie aber noch, die letzte Chance auf allerletzten Glühwein: Unentwegte können am Dienstag, 23. Dezember, noch auf dem Markt vor dem Rathaus bis 20 Uhr in vorweihnachtlicher Atmosphäre schwelgen, betont das Marktamt. mehr…

Polizeibericht: Freundliche Räuber, Flinke Langfinger, Autodiebe unterwegs

Vorgetäuschte Freundlichkeit - In der Torgauer Straße wurde ein 25-Jähriger von drei Unbekannten beraubt +++ Auch ein 31-Jähriger wurde durch flinke Langfinger um sein Mobiltelefon erleichtert +++ Eine 85-Jährige wurde durch Trickbetrügerinnen um ihre Geldbörse gebracht +++ Am Wochenende waren umtriebige Auto-Diebe im Stadtgebiet unterwegs. mehr…

Die Polizei bittet um Mithilfe: Wer kennt die beiden Unbekannten?

Am 12.02.2014 kam es an der Tankstelle Zweinaundorfer Straße zu einem Pkw-Aufbruch. Bisher unbekannte Täter drangen in einen VW Golf ein, öffneten das Handschuhfach und entwendeten Zigaretten und eine Geldbörse mit geringem Bargeldbetrag und einer EC-Karte. Mit der EC-Karte wurde im Nachgang der Tat an verschiedenen Einkaufsmärkten mit gefälschter Unterschrift bezahlt. mehr…

Verbindung zum Herzklinikum in Probstheida: Klärung zu besserer Busverbindung nun erst 2015

Buslinie 76 auf dem Weg zum Herzklinikum.
Wie weiter in Probstheida? Die Frage stellt sich, nachdem die Stadtverwaltung auf eine Anfrage des Linke-Stadtrats Jens Herrmann-Kambach Auskunft gab, schon im Frühjahr 2015 solle es im Planungsausschuss Informationen zum Bau einer neuen Gleisstrecke in Probstheida geben. Zwar sei nicht vor 2018/2019 mit einer Umsetzung der Pläne zu rechnen. Aber wo blieben die versprochenen zusätzlichen Busverbindungen zum Fahrplanwechsel am 14. Dezember? Die L-IZ hat bei den LVB nachgefragt. mehr…

Umstrittene Kontrollpraxis: Polizei verfolgt im Leipziger Süden grenzüberschreitende Kriminalität

Die Polizei führte von Oktober 2013 bis Oktober 2014 im Leipziger Süden verdachtsunabhängige Personenkontrollen durch, um grenzüberschreitende Kriminalität zu verhindern. Dies geht aus den Antworten von Innenminister Markus Ulbig (CDU) auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (Linke) hervor. "Wie Straßen in Leipzig zu 'Straßen von erheblicher Bedeutung für die grenzüberschreitende Kriminalität' werden können, ist mir schleierhaft“, kommentiert Nagel. mehr…

Straßenbahn zum Herzklinikum in Probstheida: Stadt und LVB planen den Bau schon ab 2018/2019

Herzzentrum mit Hubschrauberlandeplatz.
Die Linksfraktion wird es vielleicht nicht bedauern, dass es Jens Herrmann-Kambach bei der Stadtratswahl 2014 nicht wieder in den Stadtrat geschafft hat. Mit seinem Engagement für den Leipziger ÖPNV war er unbequem, hat unbequeme Fragen gestellt und auch den friedlichen Konsens des "Leipziger Modells" auf seinem Gebiet immer wieder in Frage gestellt. Das zeigen auch die Fragen, die der scheidende Stadtrat der Verwaltung noch hinterlassen hat. mehr…

Zehn-Jahres-Bilanz zu "Hartz IV": Bundesagentur feiert sich - Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert "Totalreform"

Arbeitsagentur Leipzig.
Am 10. Dezember versandte die Bundesagentur für Arbeit schon einmal vorsorglich eine Mitteilung zu einem Jubiläum, das einige Leute in Deutschland mit Schampus feiern werden und wohl eine wesentlich größere Menge auf gar keinen Fall. Am 1. Januar 2005 trat die Stufe 4 der nach Peter Hartz benannten Reformen in Kraft, bis heute kurz und knapp "Hartz IV" genannt. Aus Sicht von Heinrich Alt, Mitglied im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), ein Erfolg. Aus Sicht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes ein gescheitertes Projekt. mehr…

Ein Jahr Mitteldeutsches S-Bahnnetz aus Radfahrersicht: Potenziale nicht ausgeschöpft

S-Bahn-Haltepunkt "Wilhelm-Leuschner-Platz".
Das mitteldeutsche S-Bahn-Netz und damit auch der City-Tunnel haben Geburtstag. Gefeiert wird viel, kritisiert jedoch auch, stellt der ADFC Leipzig fest, der schon seit Monaten die überfüllten S-Bahnen auf der Strecke nach Halle kritisiert. Während derzeit vor allem die Überlastung der Züge auf stark frequentierten Strecken und die generell knappe Wagenkalkulation im Mittelpunkt stehen, durch die auch die Fahrradmitnahme erheblich behindert wird, hat sich der ADFC auch mal das infrastrukturelle Umfeld an den S-Bahnstationen angesehen. mehr…

Künftiger Volkspark Volkmarsdorf: Gelände noch immer nicht gekauft - und auch kein Platz für Wagenleute

Wagenplatz der Gruppe Rhizomia.
Die Stadt Leipzig braucht zwar ewig, um Projekte umzusetzen. Fünf Jahre für die Umsetzung der Pläne für einen Volkspark in Volkmarsdorf an der Schultze-Delitzsch-Straße zum Beispiel. Sofern sie das Gelände überhaupt bekommt. Aber schon heute weiß das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport: Für Wagenplätze gibt es dort keinen Platz. Das sei so nicht geplant gewesen, beschied der Ordnungsbürgermeister nun die Linke-Stadträtin Juliane Nagel. mehr…

Störstellenbeseitigung in der Pleiße: Ökologische Baubegleitung soll Schaden für Grüne Keiljungfer begrenzen

Schwimmbagger auf der Pleiße.
Seit fünf Jahren hat das Kommunale Forum Südraum Leipzig (KFSL) das Baurecht für die Beseitigung der Störstellen in der Pleiße zwischen Connewitzer und agra-Wehr. Doch am Ende wurde es knapp, drohte die Frist für die Baugenehmigung abzulaufen. Am 8. Dezember nun wurde die Baustelle zur Beseitigung der Störstellen eingerichtet und zwei Tage später ein Schwimmbagger zu Wasser gelassen, um mit dem 1. Bauabschnitt von etwa 170 m zu beginnen. mehr…

Straathof-Schweinezucht-Anlagen auch in Sachsen: Grüne fordern Kurswechsel in der industriellen Tierhaltung

Schweine in einer Zuchtanlage.
Der wegen Tierschutzverstößen mit einem Berufsverbot belegte Schweinezüchter Adrianus Straathof darf seine Anlagen in Sachsen offenbar weiterführen. Wie das zuständige Sozialministerium gegenüber MDR-Info mitteilte, seien keine Mängel in Sachsen festgestellt worden, die Betriebsschließungen rechtfertigen würden. Dabei wird der Schweinezüchter auch in Sachsen nicht zum ersten Mal auffällig, stellen die Grünen fest. mehr…

Juliane Nagel (Linke): Petition für Winterabschiebestopp in Sachsen begrüßt

Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Bereits am 09.12.2014 hatte die Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag einen Winterabschiebestopp nach dem Vorbild der Bundesländer Schleswig-Holstein und Thüringen gefordert und diese Forderung aktuell mit einem Antrag bekräftigt. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Reisebericht
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Die Stadthühner beim Online-Voting in der Kategorie "WWF Sonderpreis". Bis zum 11. Januar für das Leipziger Projekt abstimmen:
Nachspiel
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig

_Neues aus der Fraktion:

Weitere News und Termine der Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog