Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche




Alle im „Melder“ veröffentlichten Statements, Hinweise und Pressemitteilungen unterliegen keiner redaktionellen Bearbeitung durch die L-IZ. Sie geben lediglich die Meinungen, Haltungen & Mitteilungen Dritter wieder, welche wir den Lesern jedoch nicht vorenthalten wollen.

Kerstin Köditz zum „Aussteigerprogramm“: Alles ist besser als nichts – aber Sachsens Innenminister muss Geheimniskrämerei beenden

Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag
Zur Bilanz der Staatsregierung zur bisherigen Arbeit des „Aussteigerprogramms Sachsen“ erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke: Das Lob von Innerminister Ulbig für das „Aussteigerprogramm Sachsen“ ist ebenso erwartet wie fragwürdig. Zwar ist alles besser als die völlig erfolglose Arbeit des ehemals dafür zuständigen Landesamtes für Verfassungsschutz, doch ist die nunmehr vorgelegte Bilanz der bisherigen Arbeit dürftig genug.


Dabei ist es bezeichnend, dass Ulbig keine Zahlen über tatsächlich erfolgte Ausstiege aus der Neonazi-Szene vorlegt. Wenn es in einen Jahr lediglich elf „weiterführende Beratungsgespräche“ gegeben hat, ist davon auszugehen, dass die Zahl tatsächlicher Ausstiege deutlich darunter liegt.

Gerade weil wir als Linke diese Arbeit für eminent wichtig erachten, ist für uns unabdingbar, dass die Geheimniskrämerei des Innenministeriums zu diesem Programm endlich ein Ende hat und transparente Zustände hergestellt werden. Dazu gehört nicht zuletzt eine Verbesserung der konzeptionellen Arbeit. Man kann sich zwar darüber freuen, dass nunmehr auch eine sozialpädagogische Begleitung des Ausstiegs erfolgen soll, doch muss man ebenso kritisieren, dass diese unabdingbare Maßnahme erst nach mehr als einem Jahr der Arbeit erfolgt.


Täglich erreichen uns unzählige Meldungen aus Leipzig, Sachsen und darüber hinaus, die nicht immer gleich oder nie Eingang in den redaktionellen Alltag finden. Dennoch sind es oft genug Hinweise, welche wir den Lesern der „Leipziger Internet Zeitung“ in Form eines „Informationsmelders“ nicht vorenthalten möchten ...
Ich begrüße es ausdrücklich, dass die Hemmschwelle durch die Übernahme der Arbeit durch freie Träger abgesenkt wird. In diesem Zusammenhang halte ich jedoch die Federführung durch den Landespräventionsrat und damit faktisch durch das Innenministerium für kontraproduktiv. Ich hätte mir gewünscht, dass aus den Erfahrungen bereits erfolgreich in Sachsen arbeitender Projekte im Bereich Ausstieg von Neonazis gelernt worden wäre. Stattdessen werden diese weiterhin aus der Förderung ausgegrenzt.

Gerne hätte ich bei diesem Thema dem Innenminister zu einer Erfolgsbilanz gratuliert, was aber leider nicht möglich ist. Stattdessen streut dieser der Öffentlichkeit nach dem Motto „Alles ist besser als nichts“ wieder einmal Sand in die Augen.


Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Schluss mit dem Klamauk: Tillichs Personalpolitik wird Thema im Sachsen-Wahlkampf

Sachsens Personalpolitik steht 2014 zur Diskussion.
Die Forderungsliste, die der Deutsche Gewerkschafts Bund (DGB) Sachsen jetzt für die sächsische Landtagswahl am 31. August aufgestellt hat, liest sich auf den ersten Blick ganz brav: "Förderung von Bildung und Wissenschaft" steht drin, "Moderner öffentlicher Dienst für Sachsen", "Fachkräfte für Sachsen". Das könnte so auch im CDU-Wahlprogramm stehen. Und manches Gerücht sagt ja, dass es das auch tun wird. Aber die Kritik gab's von der DGB-Chefin extra. mehr…

Audio - Stadtrat 16.04.2014: Das Für und Wider der Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2015/2016

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Der Stadtrat sollte auf Wunsch des Dezernats Finanzen die Etats für zwei aufeinanderfolgende Jahre beschließen und nicht wie bisher immer nur jeweils für ein Jahr. Dies soll die Effizienz in der Verwaltung erhöhen. Die OBM-Runde hat bereits zugestimmt, Finanzbürgermeister Torsten Bonew erklärt das Für und Wider und gibt den Stadträten eine Vorlage für eine mögliche Terminplanung. mehr…

CDU-Anfrage zur Slevogtstraße: Es wird gezählt, geflickt und eventuell ab 2016 erneuert

Dutzende Leipziger Hauptstraßen sind reif für die Sanierung.
Eigentlich könnte man das zu fast jeder Straße machen, was die CDU-Fraktion im März zur Slevogtstraße in Möckern tat: Fragen, wann die Stadt mal gedenkt, die Straße grundhaft zu sanieren. "Überfällige Instandsetzung der Slevogtstraße zwischen Diderotstraße und Yorckstraße" schrieb die CDU-Fraktion am 19. März über ihre Anfrage. Einen Monat später kam die ausführliche Antwort des Baudezernats zum Thema. mehr…

Doch lieber privat als Stadt: Leipzig kauft das Burgplatzloch 2014 nun doch nicht

Die Baugrube am Burgplatz.
Ganz forsch beschloss der Leipziger Stadtrat am 18. September 2013, das Loch auf dem Burgplatz, das seit Jahren die Leipziger nervt, für 3,2 Millionen Euro zu kaufen. Als hätte jemand vor dieser Stadtratssitzung Schampus an alle verteilt. Obwohl die ganze Stadt gerade über ein absehbares Haushaltsdefizit für 2014 von 50, 60 Millionen Euro diskutierte. Es war ein echter Schildbürger-Beschluss. mehr…

MIBRAG-Pläne für Pödelwitz: Es besteht gar keine Rechtsgrundlage für die Abbaggerung des Dorfes

Vom Kohlebagger bedroht: Pödelwitz.
In den letzten Wochen gingen Meldungen durch die Presse, der Ort Pödelwitz müsse nun dem Tagebau weichen. Die MIBRAG verkündete bereits den Start der Bauarbeiten für die neue Siedlung im nahen Groitzsch. Doch die rechtlichen Voraussetzungen für die Abbaggerung des Dorfes im Leipziger Südraum fehlen, ergaben ein paar Anfragen der Grünen im sächsischen Landtag. mehr…

Diskussionsrunde am 28. April: Am Beispiel von Amazon – neue Herausforderungen für die gewerkschaftliche und politische Arbeit, vor Ort und international

Am Montag, 28. April, um 16:00 Uhr gibt es im Volkshaus Leipzig (4. Etage, Sitzungsraum, Karl-Liebknecht-Str. 30/32) eine öffentliche Diskussionsrunde unter dem Thema "Am Beispiel von Amazon – neue Herausforderungen für die gewerkschaftliche und politische Arbeit, vor Ort und international". mehr…

Podiumsdiskussion am 28. April: Gehen Gut und Billig zusammen? Kann Corporate Social Responsibility mehr als Gewissensberuhigung sein?

Am Montag, 28. April, um 19:30 Uhr wird der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Tiefensee (SPD) im BüroCafé Tiefensee (Gottschedstraße/Ecke Zentralstraße) mit Prof. Dr. Andreas Suchanek, Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschafts- und Unternehmensethik an der Handelshochschule Leipzig und Vorstandsmitglied des „Wittenberg-Zentrum für Globale Ethik“, und Malte Reupert, geschäftsführender Gesellschafter der „Bio-Mare“-Märkte und Stadtrat für die Grünen in Leipzig, über die Vereinbarkeit von Marktwirtschaft und Nachhaltigkeit diskutieren. mehr…

Martin zur Nedden wird Honorarprofessor an der HTWK Leipzig

Martin zur Nedden.
Am Mittwoch, 30. April, wird Dipl.-Ing. Martin zur Nedden zum Honorarprofessor für Stadtentwicklung und Regionalplanung an der Fakultät Architektur und Sozialwissenschaften der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig bestellt, nachdem er sich bereits als Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig seit mehreren Jahre in die Architekturlehre eingebracht hat, teilt die Hochschule mit. mehr…

Am 28. April an der MuKo: Spendenauftakt mit dem Rad für das Leipziger Notenrad

Vor der MuKo startet der Spendensammelauftakt.
Am Montag, 28. April, fällt der offizielle Startschuss für die nächste Etappe bei der Umsetzung des Leipziger Notenrades, dessen Eröffnung 2016 stattfinden soll. Wie auch schon bei der Umsetzung der Leipziger Notenspur, die seit 2012 für jedermann sichtbar durch die Leipziger Innenstadt führt, will sich der Notenspur-Förderverein auch diesmal an der Eigenmittel-Akquise beteiligen. mehr…

Metamorphosen: Ausstellungseröffnung am 25. April in der Gnadenkirche Wahren

Gnadenkirche Wahren.
Zur Eröffnung seiner diesjährigen Frühjahrs-/Sommerausstellung lädt der Förderverein Gemeindeaufbau der Ev.-Luth. Gnadenkirchgemeinde Leipzig-Wahren e. V. am Freitag, 25. April, um 19:30 Uhr herzlich ein. Gezeigt werden bis zum 7. September unter dem Titel "Metamorphosen" Werke bildender Künstler aus drei Ländern: Mona Ragy Enayat (Ägypten), Elitsa Filcheva (Bulgarien) und Solomon Wija (Äthiopien). mehr…

Wo Johann Wolfgang für Lottchen schwärmte: Ein Tag in Wetzlar an der Lahn

Pia Thauwald: Wetzlar an einem Tag.
Warum fährt man eigentlich nach Wetzlar? Lohnt sich das überhaupt noch 240 Jahre nach Goethe? Und auch der Bursche fuhr ja eigentlich nur zum Praktikum hin. Eigentlich. So, wie er eigentlich nach Leipzig gekommen war, um Jura zu studieren. Bei Goethe ist immer alles ein bisschen anders. Und auf der Suche nach der großen Liebe war er auch immer. Auch in Wetzlar. Daraus wurde ja dann der erste deutsche Bestseller. mehr…

RB Leipzig: Rasenballer müssen DFL-Auflagen erfüllen

RB-Choreo
Sportlich klopft RB Leipzig an die Tür zur 2. Bundesliga. Auch die Lizenz können die Rasenballer bekommen. Vorausgesetzt, der Club öffnet sich für neue Mitglieder. "Wir freuen uns, dass wir wie erwartet die Lizenz erhalten haben", kommuniziert die RB-Medienabteilung. "Wir werden nun die Bedingungen und Auflagen prüfen, und uns in den nächsten Tagen damit auseinandersetzen." mehr…

Die Wanne ist voll: Störmthaler See wird am 27. April offiziell freigegeben

Die schwimmende Kirche "Vineta".
Das Leipziger Neuseenland begrüßt einen neuen See – den Störmthaler See. Die offizielle Freigabe des Sees findet am Sonntag, 27. April, um 10 Uhr am Strand des neuen Ferienresorts Lagovida auf der Magdeborner Halbinsel statt. Alle Bürgerinnen und Bürger, Gäste und Interessierte sind eingeladen, die Eröffnung mit zu feiern. mehr…

Polizeibericht: Wohnhausbrand in Connewitz, versuchter Raubüberfall, Diebstähle

Der Brand brach wahrscheinlich im Bereich des Daches aus.
In der Arno-Nitzsche-Straße brannte in der Nacht ein Mehrfamilienhaus +++ Einrecher steigen vermehrt über das Dach ein +++ In Grünau wurde eine 82-Jährige überfallen +++ Das Polizeirevier Delitzsch sucht im Zusammenhang mit einem Diebstahl Zeugen. mehr…

Die Polizei bittet um Mithilfe: 39-Jähriger vermisst

Seit dem 17. April wird der am 10.06.1974 in Ungarn geborene Krisztian Laszlo vermisst. Er ist ledig und besitzt keine weiteren Angehörigen hier in Deutschland. Herr Laszlo befindet sich derzeit in psychiatrischer Behandlung im Fachkrankenhaus in Wermsdorf. Aufgrund einer durch Ärzte diagnostizierten Psychose benötigt er eine ständige Medikation. Durch den Ausfall seiner Medikamente kann angenommen werden, dass er innerhalb einer Woche psychisch auffällig wird. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Aktuelle Dossiers.
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog