Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche




Alle im „Melder“ veröffentlichten Statements, Hinweise und Pressemitteilungen unterliegen keiner redaktionellen Bearbeitung durch die L-IZ. Sie geben lediglich die Meinungen, Haltungen & Mitteilungen Dritter wieder, welche wir den Lesern jedoch nicht vorenthalten wollen.

Dirk Feiertag: Sächsisches Zulassungsverfahren benachteiligt Freie OBM-Kandidaten

Dirk Feiertag
Heute, am 2. Januar 2013, beschließt der Gemeindewahlausschuss, welche OBM-Kandidat/-innen zur Wahl des nächsten Oberbürgermeisters von Leipzig zugelassen werden. Doch kaum ist das Zulassungsverfahren richtig beendet, da regt sich auch schon Kritik unter denen, die nicht direkt von einer Partei nominiert wurden.


Diese benötigten für ihre Zulassung, anders als die Parteibewerber, die Unterschriften von mindestens 240 Leipziger Bürgern. Eine Hürde, die für viele Kandidaten zu hoch gewesen sein dürfte, musste doch jede Unterschrift direkt im Neuen Rathaus geleistet werden.

Dirk Feiertag, einer der unabhängigen OBM-Kandidaten, schlägt deshalb eine Änderung des Sächsischen Wahlrechts vor: "Der Freistaat sollte in Zukunft die Sammlung von Unterschriften direkt durch die Bewerber ermöglichen, ohne Ortsbindung. Was für die Direktkandidatur zum Deutschen Bundestag problemlos möglich ist, sollte auch für Oberbürgermeisterkandidaturen ausreichend sein.“

Für die Bewerbung um ein Direktmandat zum Deutschen Bundestag werden nach § 20 BWahlG lediglich 200 Unterschriften Wahlberechtigter des Wahlkreises benötigt. Und diese Unterschriften müssen nicht bei einer Behörde geleistet, sondern können auch direkt von den Bewerbern "eingesammelt" werden.

Der von den Piraten, dem Neuen Forum und der Wählervereinigung unterstützte, unabhängige OBM-Kandidat Dirk Feiertag, der sich ganz bewusst dazu entschieden hatte, sich von den Leipziger/-innen und nicht von einer Partei nominieren zu lassen, sammelte die erforderlichen 240 Stimmen nach eigenen Angaben bereits innerhalb der ersten zwei Tage. Trotzdem betrachtet er das gesamte Verfahren kritisch: „Viele berufstätige Leipziger Bürger konnten mich mit ihrer Unterschrift nicht unterstützen. Eine Abgabe der Unterschriften nach 18 Uhr oder in der arbeitsfreien Zeit war einfach nicht möglich.“


Täglich erreichen uns unzählige Meldungen aus Leipzig, Sachsen und darüber hinaus, die nicht immer gleich oder nie Eingang in den redaktionellen Alltag finden. Dennoch sind es oft genug Hinweise, welche wir den Lesern der „Leipziger Internet Zeitung“ in Form eines „Informationsmelders“ nicht vorenthalten möchten ...
Zwar war der Wille des Amtes deutlich erkennbar, den Bürger/-innen bei der Unterschriftenabgabe möglichst entgegen zu kommen, nichts desto trotz hält Feiertag die gefundene Lösung, auch in Hinblick auf die gestiegene Zahl an freien Bewerbern, für nicht zukunftstauglich: „Die Verwaltung hat die Abgabe der Unterschriften außerdem in rechtswidriger Art und Weise zeitlich eingeschränkt. Die Abgabe hätte zumindest während der gesamten Öffnungszeit des Rathauses ermöglicht werden müssen. Dies war eindeutig nicht der Fall.“

Den Zeitpunkt der Wahlen sieht Feiertag durch diesen Formverstoß ebenfalls ernsthaft gefährdet: „Jedem Bürgerkandidaten, der die notwendigen 240 Stimmen nicht zusammenbekommen hat, kann ich nur empfehlen, die Entscheidung der Wahlkommission gründlich zu prüfen und gegebenenfalls anzufechten. Eine erfolgreiche Anfechtung würde allen freien Kandidaten eine neue Chance einräumen, die 240 Unterstützerunterschriften doch noch einzusammeln und zugelassen zu werden.“

Laut Feiertag könnte sich der Wahltermin dadurch um bis zu einem halben Jahr nach hinten verschieben. Zur Anfechtung der Entscheidung des Wahlausschusses bleiben den Bewerbern nach Bekanntgabe drei Werktage Zeit.

Zur juristischen Argumentation

Laut der Internetpräsenz der Stadtverwaltung ist das Rathaus montags bis donnerstags zwischen 8 Uhr und 18 Uhr und freitags von 8 Uhr bis 15 Uhr geöffnet ( http://www.leipzig.de/de/buerger/service/wegweiser/neuesrathaus/). Die Abgabe der Unterschriften wurde jedoch montags und mittwochs nur bis 15 Uhr und freitags sogar nur bis 13 Uhr ermöglicht: http://www.leipzig.de/de/buerger/politik/wahlen/obm/2013/wahlbewerber-23232.aspx .

Auch wenn man nicht die Öffnungszeit des gesamten Neuen Rathauses als Bezugsgröße heranzieht, sondern lediglich die der Bürgerinformation ( http://www.leipzig.de/de/buerger/service/wegweiser/neuesrathaus//Buergerinformation-im-Neuen-Rathaus-18677.shtml), blieben die Zeiten, in denen Unterschriften geleistet werden konnten, hinter den Öffnungszeiten, insbesondere an Freitagen, zurück.

Nur wenn die regulären Öffnungszeiten des Amtes für Statistik und Wahlen ausreichend wären, hätte die Stadtverwaltung damit ihrer Pflicht genügt. Das hält Feiertag, der selbständiger Jurist ist, jedoch für unwahrscheinlich. Denn die Unterstützungsverzeichnisse sind gemäß § 17 Absatz 1 und 3 Satz 5 der Sächsischen Kommunalwahlordnung http://revosax.sachsen.de/Details.do?sid=4411112820274&jlink=p17&jabs=24 zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung im Rathaus auszulegen. Die Kernfrage lautet daher, welche Öffnungszeiten als "allgemein" gelten bei einer Stadtverwaltung der Größe von Leipzig, in der es sogar mehrere Rathäuser nebst Stadthaus und Bürgerämtern gibt, die alle unterschiedliche Öffnungszeiten haben.

Für Feiertag jedenfalls ist die Frage klar zu beantworten: "Es muss mindestens die Öffnungszeit der auslegenden Stelle eingehalten werden. Dies war die Bürgerinformation im Neuen Rathaus. Da deren Öffnungszeit an den Freitagen länger war, erfolgte die Annahme von Unterstützungsunterschriften zumindest in dieser Hinsicht rechtsfehlerhaft. Auf die Öffnungszeiten des Amtes für Statistik und Wahlen kann man sich bei der Argumentation hingegen nicht stützen, da dieses sich gar nicht im Rathaus, sondern im Stadthaus befindet."




Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Luftreinhalteplan nicht umgesetzt: Grüne fordern endlich Investitionen in 5.000 neue Straßenbäume

Gefällt sind Bäume schnell - Nachpflanzen kostet richtig Geld.
So geht es wirklich nicht. Drei Jahre nach Einführung entpuppt sich die Leipziger Umweltzone als das, was sie eigentlich ist: ein Tiger mit schlechten Zähnen. Sie sollte - letztlich auf Weisung des sächsischen Umweltministeriums - all das ausgleichen, was Leipzig nicht in seinen Luftreinhalteplan geschrieben hat und was sie aus dem Luftreinhalteplan auch nicht umgesetzt hat. Zum Beispiel, weil es hinten und vorne am Geld fehlt - wie etwa für Straßenbäume. mehr…

Schwarz-Rot spielt nicht mit: Grünen-Antrag für Sicherung eines leistungsfähigen ÖPNV in Sachsen abgelehnt

Regionalbahn im Hauptbahnhof Leipzig.
Dass jetzt in Leipzig so heftig über die künftige Finanzierung des ÖPNV diskutiert wird, hat auch damit zu tun, dass die in den vergangenen fünf Jahren praktizierte Kürzungspolitik des Landes längst Wirkungen zeigt. An einem Punkt hätte die neue CDU/SPD-Regierung längst umsteuern können: bei der Verteilung der vom Bund ausgereichten Regionalisierungsmittel, die eigentlich komplett für den regionalen Schienenverkehr vorgesehen sind. Aber ein Grünen-Antrag dazu wurde von CDU und SPD abgelehnt. mehr…

Stadtrat Frank Tornau (CDU): CDU-Fraktion unterstützt Strategie der LVV zur VNG

Die VNG muss am Standort Leipzig gesichert werden: Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat unterstützt die Bemühungen, den Standort der Verbundnetz Gas AG (VNG) für Leipzig langfristig zu sichern. Die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) hatte gestern die EWE aufgefordert, sollten diese ihre bestehende Aktienmehrheit veräußern wollen, diese Anteile der LVV anzubieten. mehr…

Finanzrevisor Pfiffig nimmt einen Leserbrief aus der LVZ auseinander (2): Großprojekte liefen völlig ohne Rechnungshöfe in die Bredouille

Klaus Richard Grün mit den berühmten drei Fröschen des Rechnungsprüfungswesens.
Hervorragende Arbeiten leisten die Rechnungshöfe, weil sie die desaströsen Verteuerungen beim Flughafen Berlin/Brandenburg, der Hamburger Elbphilharmonie, Stuttgart 21 und den City-Tunnel Leipzig zwar nicht verhindert, aber die wahrlich kritikwürdigen Zustände aufgezeigt haben, meinte E in seinem in der LVZ abgedruckten Leserbrief. mehr…

Finanzrevisor Pfiffig nimmt einen Leserbrief aus der LVZ auseinander (1): Rechnungsprüfer sind keine Finanzrevisoren

Klaus Richard Grün mit den berühmten drei Fröschen des Rechnungsprüfungswesens.
Der "Finanzrevisor Pfiffig im Interview" in der L-IZ ist bundesweit auf erhebliches Interesse gestoßen, was ich in dem Maße nicht erwartet hatte. Auch bei der LVZ hat er seine Wirkung nicht verfehlt. Wie ist es sonst erklärbar, dass dort mein, Ende Juli 2014, gemachtes Interview etwas gekürzt unter der Überschrift "Rechnungshöfe sind nur auf dem Papier unabhängig" am 4. November doch noch veröffentlicht wurde. mehr…

Podiumsdiskussion mit Staatsministerin für Integration und Gleichstellung Petra Köpping am 22. Dezember: Gelingende Integration im Leipziger Norden?

Die Sächsische Staatsministerin für Integration und Gleichstellung Petra Köpping lädt zusammen mit dem Bürgerverein Gohlis e.V. am Montag, 22. Dezember, ab 18:00 Uhr in die Rosentalresidenz der Diakonie Leipzig in der Elsbethstraße 18 ein. mehr…

Feinstaubbelastung in Leipzig: CDU-Fraktion wünscht sich Grüne Welle statt Fahrverbote

Im November fertiggestellt: die Lützner Straße.
Die Feinstaubbelastung ist in Leipzig trotz Umweltzone an einzelnen Stellen immer noch zu hoch. Die Antwort darauf darf aus Sicht der CDU-Fraktion nicht einfach „Fahrverbot“ heißen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stadträtin Dr. Sabine Heymann: „Von einer Straßensperrung ist eben nicht nur der private KfZ-Verkehr betroffen, sondern auch der Wirtschaftsverkehr. Im betrachteten Zeitraum war die Baustelle in der Lützner Straße im vollen Gange. Eine höhere Feinstaubbelastung war hier absehbar.“ mehr…

Ganz großes Rad: LVV bereit für Verhandlungen zur Übernahme der EWE-Anteile an VNG

Der Leipziger Sitz der VNG-Firmenzentrale.
Die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) stehe für Gespräche zur Übernahme der EWE-Aktienmehrheit an der VNG Verbundnetz Gas AG (VNG) bereit, sollte sich die EWE entscheiden, ihre Anteile zu veräußern, das teilte die Leipziger Stadtholding am Freitag, 19. Dezember, mit. Dies habe die LVV so auch gegenüber der EWE signalisiert. Derzeit sei noch offen, ob die EWE AG ihre VNG-Beteiligung dauerhaft halten wird. Seit die EWE 2013 die Aktienmehrheit übernommen hat, knirscht es im Unternehmen. mehr…

Ein bisschen mehr für die Bedürftigen: Stadt Leipzig legt neues Konzept für angemessene Kosten der Unterkunft vor

Richtwerte für Kosten der Unterkunft steigen in Leipzig ein bisschen.
Mühsam nähren sich nicht nur die Eichhörnchen, sondern auch all die Leipziger, die in einer dieser schönen Bedarfsgemeinschaften stecken und auf die Beihilfen für den Wohnraum, die sogenannten "Kosten de Unterkunft" angewiesen sind. Seit Jahren geht der Streit darum, ob die Summen, die die Stadt Leipzig gewährt, tatsächlich angemessen sind. Seit September 2012 gibt es dafür das sogenannte "Schlüssige Konzept“ für angemessene Kosten der Unterkunft werden, nach dem die geltenden Richtwerte für "angemessene Unterkunftskosten" angehoben. mehr…

Gewandhausorchester: Blomstedt begeistert mit Mozart und Beethoven

In dieser Woche stehen zwei Klassiker auf dem Programm des Gewandhausorchesters. Beethovens dritte Sinfonie und Mozarts Konzert für Klavier und Orchester in c-Moll sind seit dem frühen 19. Jahrhundert in steter Regelmäßigkeit in der Messestadt zu hören. Ehrendirigent Herbert Blomstedt begeistert das Leipziger Publikum am Donnerstag mit zwei mitreißenden Interpretationen. mehr…

Polizeibericht: 85-Jährige überfallen, Messerattacke, Hunderte Strohballen brennen

In Lößnig wurde gestern Mittag eine 85-Jährige in ihrer Wohnung überfallen +++ In der Eisenbahnstraße eskalierte ein Streit zwischen zwei Männern +++ In Wurzen wurde ein 33-Jähriger beraubt und geschlagen +++ In Frankenheim zündeten Unbekannte hunderte Strohballen an – Löscharbeiten dauern mehrere Tage. mehr…

Quartalsbericht Nr. 3/2014, zweiter Teil: Die Metropolregion im Bild der Pendlerverflechtungen

Verkehr auf dem Tröndlinring.
Eine Stadt allein ist natürlich keine Metropolregion. Leipzig allein hätte es niemals geschafft, wieder aus dem Loch zu kommen, in das die Stadt nach dem Fast-Komplettverlust ihrer Industrie Mitte der 1990er Jahre gestürzt ist. Zumindest im Haus der Metropolregion Leipzig weiß man, dass Regionen nur gemeinsam auf die Beine kommen und dass dazu auch funktionierende Infrastrukturen gehören. Mancher behauptet ja gern, rund um Leipzig seine diese Infrastrukturen geradezu exzellent. mehr…

Legida-Proteste: Falscher Silvio R. im Fadenkreuz

Am 12. Januar möchte unter dem Namen "Legida" ein Leipziger Ableger der islamfeindlichen Pegida-Bewegung in der Messestadt demonstrieren. Am Dienstag berichtete L-IZ.de über den mutmaßlichen Versammlungsleiter der Leipziger Demonstration: Silvio R., 51 Jahre alt und Fußballfan. Die L-IZ nannte seinen ganzen Namen nicht, diverse Plattformen der linken Szene schon. Und seit dort in voller Länge der Name Silvio Rösler auftaucht, hat ein anderer, wesentlich jüngerer Leipziger im Stadtteil Connewitz massive Probleme. mehr…

Leipziger Wahlstatistik 2014: Ergebnisbericht macht auch ein paar Wählerwanderungen sichtbar

Stimmenmehrheit bei der Leipziger Stadtratswahl 2014.
Das Wahljahr geht zu Ende. Die Leipziger Statistiker haben auch endlich Zeit gefunden, die diversen Wahlen des Jahres 2014 auszuwerten und in einem Ergebnisband zu versammeln. Ein Thema, das ja mehr als die Hälfte der Leipziger überhaupt nicht interessiert. Sie sind einfach nicht hingegangen zur Wahl. Nicht am 25. Mai, nicht am 31. August und auch nicht am 12. Oktober. mehr…

Westbrücke fertig: Freie Fahrt auf Friedrich-Ebert-Straße zum Waldplatz

Ab dem heutigem Freitag Mittag ist die Friedrich-Ebert-Straße zwischen Westplatz und Waldplatz für den Autoverkehr wieder freigegeben, teilt das Verkehrs- und Tiefbauamt mit. Der Bau der Westbrücke, die im Zuge der Straße den Elstermühlgraben überspannt, ist abgeschlossen. Die Straßenbahn fährt bereits seit dem 11. Oktober wieder. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Reisebericht
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Die Stadthühner beim Online-Voting in der Kategorie "WWF Sonderpreis". Bis zum 11. Januar für das Leipziger Projekt abstimmen:
Nachspiel
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog