Der Stadtrat tagt: Linken-Anfrage zur Ortsbesichtigung der Stadt Leipzig im Leipziger NPD-Zentrum wird nicht-öffentlich behandelt
Daniel Thalheim
25.01.2012
Odermannstraße am 24. September 2011.
Foto: Patrick Limbach
Am 8. Dezember 2011 wurde eine Ortsbesichtigung in der Odermannstraße 8 vorgenommen. Bekanntlich gab es im Vorfeld ein wenig Hickhack, ob die Stadt Leipzig eine Besichtigung des NPD-Zentrums tatsächlich vorgenommen habe. Veranstaltungen waren nicht mit den Räumen zweckgebunden, so der Vorwurf in der Presse. Man feierte im NPD- Zentrum Partys. Lange Zeit geschah nichts. Nun fragt die Linksfraktion nach, was das Ergebnis der Besichtigung war.
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Die Stadtverwaltung hüllt sich in der Ratsversammlung am 25. Januar 2012 in der Öffentlichkeit in Schweigen. Fragen wie "Was war der konkrete Anlass für die Vor-Ort-Termine in der Odermannstraße 8?", "Welche Räume des Gebäudekomplexes wurden besichtigt?", "Entspricht der vorhandene Neubau hinsichtlich Bauausführung und Nutzung der ursprünglichen Baugenehmigung?", kann die Verwaltung das Vorhandenseins eines Schankraums samt Tresen und Spielautomat bestätigen und wie hoch die Teilnehmerzahlen der "Zusammenkünfte" sind, mochte niemand öffentlich beantworten.
Obwohl diese Dinge seit Monaten in der Öffentlichkeit debattiert wurden und werden, erneut keine Auskünfte also seitens der Verwaltung. Warum diese bis heute öffentlich keine Antworten gibt, kann man sicher nur in daten- und personenrechtlichen Gründen suchen. Wie immer bei einem sensiblen Thema wie diesem.
Am Donnerstag, dem 7. Juni, lädt der Swingin'LE Tanzklub wieder zum kostenlosen Schnupperkurs ein. Swing und Lindy Hop im Rhythmus der 30er und 40er Jahre, als Amerika noch ein unbeschwertes Lebensgefühl hatte. Der einstündige Kurs beginnt 19:00 Uhr. mehr…
Am 25. Mai geht's los, dann überschwemmen wieder Menschen in schwarzen und bunten Kostümen die Stadt, duften nach Patschuli, geben sich betont lässig, obwohl sie völlig aufgewühlt sind. Zu Pfingsten ist Leipzig wieder Schauplatz des Wave Gotik Treffens. Der Plöttner Verlag ist dabei. Unter anderem mit dem dicken Buch zu "Death in June" von Aldo Chimenti. Der Besucher wird an seinem Stand auf dem agra-Gelände aber auch ein Plakat erstehen können, das durchaus ungewöhnlich ist. mehr…
Von wegen, Strom aus Kohle würde nicht subventioniert und sei deshalb eine preisgünstigere Alternative zu erneuerbaren Energien. Die Kosten werden nur nicht auf den Strompreis aufgeschlagen, die fließen als Subvention - zum Beispiel bei Kosten für die Sanierung der ostdeutschen Braunkohlereviere. Und die werden - wie die LMBV am Mittwoch mitteilen musste - noch höher, als bisher geplant. mehr…
"Fertigstellungstermin des A 72-Abschnitts von Rochlitz bis Borna verschiebt sich auf Sommer 2013", teilte Staatssekretär Roland Werner gemeinsam mit dem DEGES-Geschäftsführer Dirk Brandenburger am Dienstag, 22. Mai, mit. Eine scheinbar beiläufige Meldung im Rahmen eines Großbauprojekts, dessen Planungen und Kosten mittlerweile genauso aus dem Ruder gelaufen sind wie die des Leipziger City-Tunnels. Natürlich hat das Gründe. mehr…
Welche Auswirkungen auf Leipzigs Infrastruktur wird der Citytunnel Ende 2013 haben? Dieser Frage gingen Studierende der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus (BTU) im Rahmen von zwei Projekten nach. Im Mittelpunkt ihrer Untersuchungen standen dabei mögliche neue Wegebeziehungen. Die Ergebnisse werden vom 25. Mai bis 15. Juni in der 5. Etage des Neuen Rathauses im Ausstellungsbereich des Stadtplanungsamtes gezeigt. mehr…
Jamal Engel hat für die SG Leipzig Leutzsch im Gästeblock-Streit Stellung bezogen. Auf dem Familienportal "Tüpfelhausen" gab der Vorstandssprecher den Fans der BSG Chemie Leipzig einen Korb. 29 Fanclubs hatten ihn zuvor gebeten, ihnen beim Aufeinandertreffen beider Clubs am 9. Juni den Norddamm zur Verfügung zu stellen. Sie befürchten, dass der Platz im Gästeblock für rund 1.000 – 1.500 Chemie-Fans nicht ausreichend sei. mehr…
"Grimms Märchen" ist seine vierte Show am Leipziger Centraltheater. Showmaster, Regisseur, Liedermacher und Schauspieler Rainald Grebe ließ in Leipzig Indianer vom Marterpfahl los, blickte in die "WildeWeiteWelt" und klettert seit Christi Himmelfahrt für Grimms Kinder- und Hausmärchen aus dem Sarg. Wir sind Grimm! Da bleibt kein Auge trocken, oder Herr Grebe? mehr…
Der Nachfolger für den umstrittenen Intendanten des Centraltheaters, Sebastian Hartmann soll ein „alter Bekannter“ werden. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung hat im Einvernehmen mit den städtischen Vertretern der Auswahlkommission sowie dem Betriebsausschuss Kultur und dem Fachausschuss Kultur dem Stadtrat den Schauspieldirektor des Chemnitzer Theaters, Enrico Lübbe, als neuen Intendanten des Schauspiels Leipzig vorgeschlagen. mehr…
Anzeige. Es gibt viele gute Gründe bei der AOK PLUS versichert zu sein. Einer davon: Keine Zusatzbeiträge bei der Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen. Ein weiterer Grund: Mit dem Wahltarif AOK PLUS aktiv können Sie sich zusätzlich bis zu 600 Euro Prämie sichern. Also machen Sie sich die doppelte Freude! mehr…
Biodiversivität ist ein sperriges Wort, dem aber aufgrund weiter um sich greifender Umweltzerstörungen auf unserem Planeten immer mehr Bedeutung zukommt. Die Artenvielfalt auf der Erde ist zunehmend bedroht. 60.000 Tier- und Pflanzenarten stehen auf der Roten Liste. Auch der Leipziger Zoo hat sich die Arterhaltung auf die Fahne geschrieben, gibt 165.000 Euro jährlich für Schutzprojekte aus und hat sich mit dem künftigen Deutschen Zentrum für Integrative Biodiversivitätsforschung (iDiv) einen wichtigen Partner an Bord geholt. mehr…
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Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat den Beschlussvorschlag von Kulturbürgermeister Faber zur Umsetzung des Finanzierungsanteils für die Freie Szene scharf kritisiert. Denn statt einen Vorschlag zu machen, wie der Stadtratsbeschluss von 2008 bis 2013 erfüllt werden kann, hat Kulturbürgermeister Michael Faber am 16. Mai eine Verschiebung des Termins vorgeschlagen. mehr…
Eigentlich könnten sich die Freunde des Leutzscher Fußballs gedanklich schon in die Sommerpause verabschieden. BSG Chemie Leipzig und SG Leipzig Leutzsch haben beide die Klasse gehalten. Sportlich betrachtet geht es für beide Teams in den letzten Saisonspielen nur noch um die goldene Ananas. Wäre da nicht das grün-weiße Derby am 9. Juni. Die Chemie-Fans nutzen die Gunst der Stunde für eine klare Ansage. mehr…
Die Frage nach den personellen Konsequenzen in der Affäre um die Herrenlosen Häuser entzweit Leipzigs Parteien. Die linke OBM-Kandidatin Dr. Barbara Höll fordert eine Beurlaubung von Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD). Für Leipzigs FDP ist Oberbürgermeister Burkhard Jung der Verantwortliche, Hölls Forderung nur „eine erste wahltaktische Brücke“. mehr…
Am 27. Mai, um 19 Uhr, lädt der Freundeskreis „Gohliser Schlösschen“ e.V. herzlich zu einer „Pfingstlesung“ in den Festsaal des Hauses ein: „Erleben Sie mit uns die abenteuerlichen Geschicke des Reineke Fuchs, und wie es ihm, mehrfach angeklagt und verurteilt, immer wieder gelingt, mit verblüffender Intelligenz, mit Witz und Verschlagenheit, mit Lug und Trug, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen, um schließlich sogar 'Kanzler des Reichs' zu werden.“ mehr…