Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Evelin Renner zu Asyl in Leipzig: Planungsstand Zentral-Dezentral, Bürgerdialog und 10 Euro Kaltmiete bei der LWB?

Michael Freitag
Wann werden weitere Informationen folgen? "Spätestens im II. Quartal 2013 wird das Sozialamt jedoch wieder den Kontakt mit den Bürgern vor Ort suchen und zu Gesprächen und Informationsveranstaltungen einladen."
Wann werden weitere Informationen folgen? "Spätestens im II. Quartal 2013 wird das Sozialamt jedoch wieder den Kontakt mit den Bürgern vor Ort suchen und zu Gesprächen und Informationsveranstaltungen einladen."
Foto: L-IZ.de (Archiv)
Der 1. November ist vorbei, die NPD hat nach reichlich kurzer Visite und einem 0:2 wieder die Koffer und Tonanlage eingepackt. Der Spuk ist vorüber, die eigentlichen Fragen und die weitere Arbeit am neuen Unterbringungskonzept für Asylsuchende bleiben. Erst fragte die L-IZ.de die Bürgerinitiative Leipzig-Wahren, warum die Aufregung hell und der Ton etwas seltsam wurde. Nun ist die Stadt Leipzig dran, zum Stand der Dinge Auskunft zu geben. Geantwortet hat Frau Evelin Renner, Abteilungsleiterin der Abteilung Allgemeine Verwaltung des Leipziger Sozialamtes.


Dialog ist, wenn beide Seiten zumindest versuchen auf das Gesprochene des Gegenübers zu lauschen. Manchmal sind es Nuancen, die Populismus von Lösungen trennen und aus einer Besorgnis Wut und Aggression werden lassen. Dann denkt nicht mehr der kühle Kopf, sondern der Bauch.

In den letzten Tagen riss die Kritik der Bürgerinitiative Leipzig-Wahren am Stand der Planungen seitens der Stadt Leipzig und der Kommunikationsarmut zum Thema Asylstandorte nicht ab. Und die Kritik am Vorgehen der Bürgerinitiative von anderer Seite ebenso wenig. Auch dieses Interview wird nicht alle Fragen klären können. Doch es zeigt, dass hier einige Töpfe recht früh auf den Herd gesetzt und erhitzt wurden. Man plant seitens der Stadt Leipzig und will sich mit neuen Erkenntnissen und Handlungsoptionen erneut zu Wort melden.

Wie auch bei der Bürgerinitiative Leipzig-Wahren erfolgte das Interview in schriftlicher Form.

Irritierende Signale am 1. November in Leipzig-Wahren.
Irritierende Signale am 1. November in Leipzig-Wahren.
Foto: Privat / BI Leipzig-Wahren

Das Interview mit Frau Evelin Renner

Die Bürgerinitiative Leipzig-Wahren beklagt, dass seit dem Stadtratsbeschluss vom 18. Juli 2012 im Bereich Bürgerbeteiligung in den Fragen der dezentralen Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig und speziell in Leipzig-Wahren nichts geschehen sei. Wie ist hier der Stand der Dinge? Gibt es Veranstaltungsplanungen seitens der Stadt oder interne Gesprächsrunden mit den betroffenen Bürgern?

Die Stadt Leipzig steht zu den getroffenen Vereinbarungen und wird vollständig informieren. Gemäß Ratsbeschluss RBV-1293/12 vom 18.07.2012 zum Konzept "Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig" ist die Inbetriebnahme des Standortes Pittlerstraße im IV. Quartal 2013 vorgesehen.

Im Vorfeld dessen sind noch Instandhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen an diesem Objekt durchzuführen sowie ggf. Auflagen der Sicherheitsbehörden umzusetzen. Diese Vorplanungen erfolgen derzeit. Daneben geht es im Frühjahr 2013 um die Ausschreibung der Leistungen zur Betreibung und sozialen Betreuung im Objekt.

Auch diese Arbeiten sind noch nicht erfolgt, insoweit ergaben sich bislang keine neuen Informationen. Spätestens im II. Quartal 2013 wird das Sozialamt jedoch wieder den Kontakt mit den Bürgern vor Ort suchen und zu Gesprächen und Informationsveranstaltungen einladen.

Bezüglich der voraussichtlichen Miethöhen bei den LWB - Objekten sind Kaltmieten in Höhe von 10 Euro im Umlauf (und auch seitens der Stadt in der ersten Planung vor dem 18. Juli 2012 so angegeben). Wieso könnten die Mieten hier in dieser Höhe weit über dem Leipziger und auch weit über dem LWB - Schnitt liegen?

Hinsichtlich der Miethöhe wird es noch Verhandlungen zwischen LWB und Stadt Leipzig geben. Diese werden aber erst möglich sein, wenn der genaue Sanierungsbedarf und die Sicherheitsauflagen bekannt sind. Dazu laufen aktuell die Vorplanungen.


Manchem mahlen die Mühlen zu langsam und die neuen Gesprächsangebote kommen gefühlt sehr spät.
Manchem mahlen die Mühlen zu langsam und die neuen Gesprächsangebote kommen gefühlt sehr spät.
Foto: L-IZ.de (Archiv)
Wie sind die Planungen zum Thema / Konzept dezentrales Wohnen seitens der Stadt Leipzig seit dem 18. Juli 2012 vorangeschritten? Gibt es speziell im Bereich Leipzig-Wahren aus Sicht der Stadt dazu bereits konkrete Vorstellungen, Ideen eine dezentrale Unterbringung und eine entsprechende Betreuungsstruktur zu stellen?

Gemäß dem Beschluss zum Konzept ist es an allen Standorten vorgesehen, neben der Betreibung auch Betreuungsangebote vorzuhalten. Die entsprechenden Ausschreibungen werden im Frühjahr 2013 stattfinden. Das Angebot, soziale Betreuung vorzuhalten, ist nicht durch den Gesetzgeber gefordert und stellt insofern eine freiwillige Leistung der Stadt Leipzig dar. Für die Betreuung und Beratung sollen Fachkräfte mit sozialarbeiterischer und möglichst ergänzend psycholoogischer/ psychotherapeutischer Ausbildung gebunden werden.

Die Soziale Betreuung ist maßgeblich verantwortlich für das Gelingen von Integration. Daneben ist eine umfangreiche Netzwerkarbeit wesentlicher Bestandteil der Leistung der sozialen Betreuung. Ziel ist die Herstellung von Transparenz hinsichtlich des Alltages und der Arbeit in der Einrichtung.

Als grundsätzliche Ziele der sozialen Betreuung an allen Standorten lassen sich folgende identifizieren:
· Milderung der Folgen der Flucht aus dem Herkunftsland und des persönlichen Schicksals,
· Unterstützung bei der Eingewöhnung in eine völlig neue Lebensweise,
· Unterstützung bei der Sicherung der gesundheitlichen und hygienischen Grundversorgung,
· Sensibilisierung für die Einhaltung der Wohnheimordnung,
· Deeskalation im Fall von Konflikten,
· Förderung von Selbsthilfeaktivitäten.

Dabei erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit dem Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft sowie mit dem Sozialamt der Stadt Leipzig und gegebenenfalls weiteren Behörden.

Hält es die Stadt für möglich, diese Wohnungen / gegebenenfalls größere Miteinheiten von privat zu mieten, wie es die Bürgerinititive vorschlägt?


Im Zuge der Umsetzung des Konzeptes zur Unterbringung von Asylbewerbern prüfte die Stadt Leipzig verschiedenste Vorschläge und Angebote. Angebote privater Eigentümer wurden dabei ebenso berücksichtigt, wie jene der LWB. Im Endergebnis der Konzeptvorlage wurde im Juli bereits über ein Objekt beschlossen, dass sich in privatem Eigentum befindet.

Im Zuge der Diskussionen um den Standort Pittlerstraße nannte die BI weitere Objekte. Diese sind durch das Sozialamt hinsichtlich Ihrer Eignung geprüft worden. Im Zuge dieses Prüfprozesses wurde auch ein weiteres Objekt in die engere Wahl einbezogen. Eine entsprechende Vorlage befindet sich im parlamentarischen Verfahren.

Wer genau zahlt eigentlich genau die Mieten für Asylsuchende? Bund, Land, Kommune?

Die Kosten für die Unterkunft und Versorgung (inkl. Taschengeld) werden überwiegend durch die Kommune finanziert. Das Land Sachsen beteiligt sich an diesen Kosten mit einer jährlichen Pauschale i. H. von 4.500 € pro Asylbewerber. Diese Pauschale deckt die entstehenden Kosten aber nicht vollständig ab.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

"Transcendence": Hochgeladenes Superhirn mit Emotionen – Hoffnung oder Albtraum?

Will Caster wurde bei einem Attentat von einer Terrorgruppe vergiftet und siecht seinem Tod entgegen.
Wie weit darf Wissenschaft gehen? Das SciFi-Drama "Trascendence" ist um eine Antwort bemüht, wartet vor allem aber mit Logikbrüchen und teils gelangweilten Weltstars auf. Will Caster (Johnny Depp) ist führender Forscher auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz. Zusammen mit Frau Evelyn (Rebecca Hall) steht der Wissenschaftler kurz davor, ein Elektronengehirn zu erschaffen, das über menschliche Emotionen verfügt. mehr…

Infobörse, Kulturtreffpunkt und Buchladen: Der „SeitenBlick“ wird 10 Jahre!

Als Jacqueline Simon und Ansgar Weber ihren Buchladen 2004 eröffnete, schüttelten nicht wenige Menschen in Lindenau mit dem Kopf und sahen die beiden schon wieder Kisten packen für den Auszug. Doch die beiden Literaturbegeisterten bissen sich durch und feiern am kommenden Wochenende ihren 10. Geburtstag mit dem ‚SeitenBlick‘. Mittlerweile haben sie das Eckhaus erworben und können die Belebung Lindenaus immer aus erster Reihe beobachten. mehr…

Kommunalwahlen in Sachsen: Auf wackligen Füßen?

Sachsens Innenminister Markus Ulbig
Was in Machern begann, könnte sich zu einem ziemlichen Debakel ausweiten. Nachdem die Wahl in Machern mit der Begründung, der Wahlausschuss habe nicht ordnungsgemäß getagt, abgesagt wurde, hatte das zuständige Landratsamt „stichprobenartig“ weitere Gemeinden geprüft. Dabei war auch die Gemeinde Borsdorf zu einer Wahlverschiebung verdonnert worden. In diesem selektiven Vorgehen des Landratsamtes und in den nicht erfolgten Vorgaben des sächsischen Innenministeriums sehen die Grünen nunmehr einen Grund für eine deutliche Nachfrage bei Innenminister Markus Ulbig (CDU). mehr…

Zweitliga-Lizenz für RB Leipzig: Mehr Verein, weniger Red Bull

Die Rasenballer müssen ihr Vereinsemblem ändern.
Die Katze ist aus dem Sack. Laut Fachmagazin "Kicker" hat die Deutsche Fußball Liga (DFL) die Zweitliga-Lizenz für RB Leipzig an drei Bedingungen geknüpft. Alles in allem wünscht sich der Verband etwas mehr Luft zwischen dem Club und Hauptsponsor Red Bull. Demzufolge enthält der DFL-Bescheid, der den Leipzigern am Mittwoch ins Haus flatterte, drei klare Bedingungen, unter denen die Zweitliga-Lizenz erteilt würde. mehr…

Audio - Stadtrat 16.04.2014: Erhöhungen 2014 und 2015 - Überprüfung der ÖPNV-Tarife

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Erneut Thema im Stadtrat: die weitere Erhöhung der MDV-Tarife im August 2015. Die Linken beantragten, dass der Verkehrsverbund vor Beschluss der turnusmäßigen Fahrpreiserhöhung im Folgejahr dem Verwaltungsausschuss einen Bericht zu den Auswirkungen der 2014er Erhöhungen und zu jedem Produkt nachvollziehbare Tarifbestimmungen vorlegt. mehr…

Tanners Interview mit Maria Koch vom Westflügel: Höhepunkte, Höhepunkte, Höhepunkte!

Höhepunkte, Höhepunkte, Höhepunkte: Maria Koch vom Westflügel
In der Hähnelstraße treibt der Westflügel sein seit Jahren hochgeschätztes Wesen. Es wird gewagt und umgesetzt und oftmals auch den eingefahrenen Sichtweisen ein Schnippchen geschlagen. Vorneweg hat Maria Koch ihr Team hinter sich höchst professionell geschart – und öffnete für Volly Tanner ihr Nähkästchen, um über die Spielzeit 2014 zu erzählen. mehr…

Aufstiegskampf: RB Leipzig im Ost-Duell beim FC Hansa gefordert

Im Rennen um den direkten Zweitliga-Aufstieg ist RB Leipzig am Samstag, 14 Uhr, bei Hansa Rostock gefordert. Der Kultclub von der Ostsee ist nach einer verkorksten Rückrunde auf Wiedergutmachung bei den eigenen Fans erpicht. mehr…

Gastspiel am 29. April im UT Connewitz: "V wie Verfassungsschutz" des nö-Theaters aus Köln

V wie Verfassungsschutz.
Vom Kölner Theaterensemble „nö-theater“ erarbeitet, feierte "V wie Verfassungsschutz" im September 2012 Premiere im Orangerie-Theater in Köln. Eigentlich sollte das Stück gleich an zwei Abenden in Leipzig zu sehen sein. Aber in der Moritzbastei fand man, einmal reicht auch. Also wird "V wie Verfassungsschutz" nur am Dienstag, 29. April, um 20:30 Uhr im UT Connewitz zu sehen sein. mehr…

Polizeibericht: 19-Jähriger ausgeraubt, Überfall auf Wettbüro, Zeugen zu Wohnhausbrand gesucht

In der Reichpietschstraße wurde ein 19-Jähriger überfallen und ausgeraubt +++ In der Eisenbahnstraße wurde ein Wettbüro überfallen +++ Die Polizei sucht Zeugen zu einem Einbruch in der Dieskaustraße sowie zum gestrigen Wohnhausbrand in Connewitz. mehr…

Audio - Stadtrat 16.04.2014: Zwischenbilanz der Veräußerung von Perdata und HL-komm

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Im Jahr 2012 hat der Stadtrat der Veräußerung der beiden Stadtwerke-Töchter Perdata und HL-komm an Privatunternehmen zugestimmt. Im Zuge der Veräußerungen wurden zahlreiche Vereinbarungen (z.B. zu Standortfrage, Entwicklungsziele und Belange der Belegschaft) vertraglich geregelt. Nachdem diese Beschlüsse mittlerweile zwei Jahre zurück liegen, möchte die SPD-Fraktion mit dieser Anfrage an den Oberbürgermeister in Erfahrung bringen, wie der derzeitige Stand bei der Umsetzung der vertraglich vereinbarten Bestimmungen durch die neuen Eigentümer von HL-komm und Perdata ist. mehr…

Audio - Stadtrat 16.04.2014: Warum werden die Bauarbeiten auf der Karli nicht beschleunigt?

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Die CDU-Fraktion kritisiert, dass "häufiger Stillstand" auf der Karl-Liebknecht-Straße auffällt und dass sich die Planungen für die umfangreichen Bauarbeiten "als offensichtlich suboptimal" erweisen. Bemängelt wird, dass die Bauarbeiten trotz des milden Winters nicht gestrafft wurden. Gewerbetreibende müssen "Umsatzrückgänge von bis zu 70%" verzeichnen. Die CDU-Fraktion möchte also von der Stadtverwaltung wissen, "Was wird derzeit und in den nächsten Monaten zur Straffung des Bauablaufplans getan?", Wie können die Gewerbetreibenden in der Karli besser unterstützt werden? mehr…

Schluss mit dem Klamauk: Tillichs Personalpolitik wird Thema im Sachsen-Wahlkampf

Sachsens Personalpolitik steht 2014 zur Diskussion.
Die Forderungsliste, die der Deutsche Gewerkschafts Bund (DGB) Sachsen jetzt für die sächsische Landtagswahl am 31. August aufgestellt hat, liest sich auf den ersten Blick ganz brav: "Förderung von Bildung und Wissenschaft" steht drin, "Moderner öffentlicher Dienst für Sachsen", "Fachkräfte für Sachsen". Das könnte so auch im CDU-Wahlprogramm stehen. Und manches Gerücht sagt ja, dass es das auch tun wird. Aber die Kritik gab's von der DGB-Chefin extra. mehr…

Audio - Stadtrat 16.04.2014: Das Für und Wider der Aufstellung eines Doppelhaushaltes 2015/2016

Aus dem Leipziger Stadtrat.
Der Stadtrat sollte auf Wunsch des Dezernats Finanzen die Etats für zwei aufeinanderfolgende Jahre beschließen und nicht wie bisher immer nur jeweils für ein Jahr. Dies soll die Effizienz in der Verwaltung erhöhen. Die OBM-Runde hat bereits zugestimmt, Finanzbürgermeister Torsten Bonew erklärt das Für und Wider und gibt den Stadträten eine Vorlage für eine mögliche Terminplanung. mehr…

CDU-Anfrage zur Slevogtstraße: Es wird gezählt, geflickt und eventuell ab 2016 erneuert

Dutzende Leipziger Hauptstraßen sind reif für die Sanierung.
Eigentlich könnte man das zu fast jeder Straße machen, was die CDU-Fraktion im März zur Slevogtstraße in Möckern tat: Fragen, wann die Stadt mal gedenkt, die Straße grundhaft zu sanieren. "Überfällige Instandsetzung der Slevogtstraße zwischen Diderotstraße und Yorckstraße" schrieb die CDU-Fraktion am 19. März über ihre Anfrage. Einen Monat später kam die ausführliche Antwort des Baudezernats zum Thema. mehr…

Doch lieber privat als Stadt: Leipzig kauft das Burgplatzloch 2014 nun doch nicht

Die Baugrube am Burgplatz.
Ganz forsch beschloss der Leipziger Stadtrat am 18. September 2013, das Loch auf dem Burgplatz, das seit Jahren die Leipziger nervt, für 3,2 Millionen Euro zu kaufen. Als hätte jemand vor dieser Stadtratssitzung Schampus an alle verteilt. Obwohl die ganze Stadt gerade über ein absehbares Haushaltsdefizit für 2014 von 50, 60 Millionen Euro diskutierte. Es war ein echter Schildbürger-Beschluss. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Quick Reifendiscount
Monatsmagazin 3VIERTEL
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Aktuelle Dossiers.
Anzeigen.
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog