Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Asyl in Leipzig: Stadtverwaltung will drei weitere Unterkünfte einrichten

Gernot Borriss
Als neue Standorte werden Georg-Schwarz-Straße 31, Georg-Schumann-Straße 121 und Theresienstraße 14 gehandelt (Hauswand in Lindenau)
Als neue Standorte werden Georg-Schwarz-Straße 31, Georg-Schumann-Straße 121 und Theresienstraße 14 gehandelt (Hauswand in Lindenau)
Foto: Gernot Borriss
Die Leipziger Stadtverwaltung bessert ihr Unterbringungskonzept für Asylbewerber nach. Denn mit dem Ratsbeschluss vom 18. Juli 2012 werden die notwendigen Platzzahlen nicht erreicht. Als neue Standorte werden Georg-Schwarz-Straße 31, Georg-Schumann-Straße 121 und Theresienstraße 14 genannt. Am 12. Dezember 2012 soll der Stadtrat abstimmen.


Die Debatte um die Unterbringung von Asylbewerbern geht in eine neue Runde. Das am 18. Juli 2012 vom Stadtrat beschlossene Konzept war nicht so ganz der große Durchbruch, als den ihn seine Befürworter darstellen. „Mit dem Ratsbeschluss RBV 1293/12 wurde die notwendige Kapazität in Einrichtungen für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten mit 670 Plätzen bestätigt. Parallel wurde die Verwaltung beauftragt, nach nochmaliger Prüfung der notwendigen Kapazität weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen zu suchen.“ So ist es in der Rats-Drucksache V/ 2626 nachzulesen.

Das erst in dieser Woche in das Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren gegebenen Schriftstück trägt den Titel „Mehrbedarf 2013: Weitere Standorte für gemeinschaftliches Wohnen von Asylsuchenden und Geduldeten in Leipzig; Ausführungsbeschluss zur Betreibung und sozialen Betreuung in Häusern für gemeinschaftliches Wohnen von Asylbewerber/-innen und Flüchtlingen“. Es konstatiert, dass bei Nichtbeschluss der Stadt Leipzig „die Erfüllung einer weisungsgebundenen Pflichtaufgabe nicht vollumfänglich möglich“ sei.

„Bei allen Häusern handelt sich um in privatem Besitz befindliche Objekte“, so die Planer im Sozialamt. (Hier die Georg-Schwarz-Straße 31 b)
„Bei allen Häusern handelt sich um in privatem Besitz befindliche Objekte“, so die Planer im Sozialamt. (Hier die Georg-Schwarz-Straße 31 b)
Foto: Gernot Borriss

Nach diesen Planungen sollen drei weitere Unterkünfte für Asylbewerber entstehen. Konkret geht es dabei um eine Unterkunft in der Georg-Schwarz-Straße 31 in Lindenau mit circa 35 bis 40 Plätzen, eine Unterkunft in der Georg-Schumann-Straße 121 in Gohlis-Süd mit circa 35 bis 40 Plätzen sowie eine Unterkunft in der Theresienstraße 14 in Eutritzsch mit circa 45 Plätzen. Für 2013 geht das Rathaus für die drei Unterkünfte von einem Mehrbedarf in Höhe von insgesamt 438.500 Euro aus. Durch Ratsbeschluss am 12. Dezember 2012 soll das Vorhaben haushaltsfest werden.

Was in der Begründung zur Ratsvorlage V/ 2626 auffällt: Der hier deklarierte Mehrbedarf ist zu einem guten Teil Ergebnis der verunglückten Leipziger Asyldiskussion aus dem Frühjahr und Frühsommer. Was dort, mitunter sehr hektisch, an Nachbesserungen in das Ursprungskonzept eingebaut wurde, bedeutete in Summe eine Reduzierung der Platzzahl. Das mag im Juli 2012 bei der politischen Durchsetzung des Konzeptes geholfen haben, muss aber nun nachholend korrigiert werden.

„Um den im laufenden Jahr bestehenden und sich für das Folgejahr abzeichnenden Kapazitätsengpässen zu begegnen, wird die Bestätigung weiterer Standorte vorgeschlagen, welche im Anschluss zu binden, herzurichten und schnellstmöglich in Betrieb zu nehmen sind“, heißt es in der Begründung des Mehrbedarfs.

Für 2013 geht das Rathaus für die drei Unterkünfte von einem Mehrbedarf in Höhe von insgesamt 438.500 Euro aus (Georg-Schwarz-Straße 31 c)
Für 2013 geht das Rathaus für die drei Unterkünfte von einem Mehrbedarf in Höhe von insgesamt 438.500 Euro aus (Georg-Schwarz-Straße 31 c)
Foto: Gernot Borriss

Noch etwas fällt auf: „Bei allen Häusern handelt sich um in privatem Besitz befindliche Objekte“, so die Planer im Sozialamt. Diese sollen nun für einen Zeitraum von zehn Jahren angemietet werden. Auch das ist eine Nachbesserung gegenüber dem Ursprungskonzept, das sich auf Häuser von Leipziger Großvermietern stützte.

„Angeregt durch die öffentliche Diskussion zum Konzept ‚Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig’ wurde der Verwaltung aus der Bürgerschaft sowie von privaten Eigentümern und Projektentwicklern eine Reihe potentiell geeigneter, weil offensichtlich oder tatsächlich ungenutzter Objekte benannt.“ So die amtliche Darstellung des Teils der Leipziger Asyldiskussion, der das ausschließliche Setzen auf Großvermieter in Frage stellte.

Nun muss es schnell gehen. Denn die Stadt Leipzig braucht diese 110 bis 120 neue Plätze dringend. Auch die Hauseigentümer wollen schnell Klarheit. „Alle Eigentümer/ Bauträger haben betont, dass die genannte Zusage zügig – noch vor Jahresende - getroffen werden müsse. Gelingt dies nicht, besteht ein Risiko insofern, als die benannten Häuser zu einem späteren Zeitpunkt ggf. nicht mehr oder nicht zu den … genannten Konditionen zur Verfügung stehen“, so der Text der Ratsvorlage.

Wenn der Stadtrat im Dezember 2012 diesem Vorschlag folgt, könnten die Häuser ab Mai 2013 genutzt werden. „Die genannten Häuser sind bereits teilsaniert“, beschreibt die Stadtverwaltung deren jetzigen Zustand, „eine Herrichtung im notwendigen Rahmen bedarf nach Aussage der Eigentümer/ Bauträger eines Zeitlaufes von drei bis vier Monaten, beginnend mit dem Zeitpunkt einer verbindlichen Zusage der Stadt zur beabsichtigten Nutzung."

Die Mietpreisvorstellungen des Eigentümers der Häuser in der Georg-Schwarz- und der Georg-Schumann-Straße belaufen sich auf eine Kaltmiete von 6,50 Euro pro Quadratmeter. Für das Haus in der Theresienstraße steht eine Zahl von 8,50 Euro in der Vorlage.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Wählen? Aber sicher: Warum verdienen Sie ein Kreuz, Holger Mann?

Holger Mann (SPD)
Wählen oder nicht? Für die L-IZ keine Frage. Denn wer nachher was zu meckern hat, sollte wenigstens die kennen, bei denen die Beschwerde angebracht ist. Oder auch die, wo die Freude über Erreichtes kund zu tun wäre, denn auch gelobt wird meist zu selten. Im Vorfeld der Landtagswahlen am Sonntag, den 31. August haben wir einfach mal ein paar der über 70 Leipziger Kandidaten gefragt: Warum verdienen Sie ein Kreuz? Die Antworten streuen wir bis Sonntag fröhlich in die Berichterstattung ein. Heute: Holger Mann (SPD). mehr…

Wählen? Aber sicher: Warum verdienen Sie ein Kreuz, Jürgen Kasek?

Jürgen Kasek (B90/Die Grünen)
Wählen oder nicht? Für die L-IZ keine Frage. Denn wer nachher was zu meckern hat, sollte wenigstens die kennen, bei denen die Beschwerde angebracht ist. Oder auch die, wo die Freude über Erreichtes kund zu tun wäre, denn auch gelobt wird meist zu selten. Im Vorfeld der Landtagswahlen am Sonntag, den 31. August haben wir einfach mal ein paar der über 70 Leipziger Kandidaten mit Bitte um kurze Antworten gefragt: Warum verdienen Sie ein Kreuz? Die Antworten streuen wir bis Sonntag fröhlich in die Berichterstattung ein. Heute: Jürgen Kasek (Grüne). mehr…

FSV Frankfurt vs. RB Leipzig 0:0: Remis in Unterzahl erkämpft

Aus kurzer Entfernung nicht verwandelt - Edmond Kapllani (Frankfurt).
Was für ein Krimi. RB Leipzig hat beim FSV Frankfurt ein torloses Remis erkämpft. Die Rot-Weißen absolvierten eine Halbzeit dezimiert, weil Clemens Fandrich in der 44. Minute nach einem Schubser Gelb-Rot sah. mehr…

Wählen? Aber sicher: Warum verdienen Sie ein Kreuz, Dirk Panter?

Dirk Panter (SPD)
Wählen oder nicht? Für die L-IZ keine Frage. Denn wer nachher was zu meckern hat, sollte wenigstens die kennen, bei denen die Beschwerde angebracht ist. Oder auch die, wo die Freude über Erreichtes kund zu tun wäre, denn auch gelobt wird meist zu selten. Im Vorfeld der Landtagswahlen am Sonntag, den 31. August haben wir einfach mal ein paar der über 70 Leipziger Kandidaten gefragt: Warum verdienen Sie ein Kreuz? Die Antworten streuen wir bis Sonntag fröhlich in die Berichterstattung ein. Heute: Dirk Panter (SPD). mehr…

Falk Neubert (Linke) zur MDR-Reform: „Die Grundkonzeption trifft auf meine volle Zustimmung“

Falk Neubert.
Karola Wille möchte den Mitteldeutschen Rundfunk umkrempeln. Die Intendantin wünscht sich eine künftige Organisationsstruktur, die sich nicht mehr an Verbreitungswegen, sondern an Inhalten orientiert. L-IZ.de hat mit dem Linken-Landtagsabgeordneten Falk Neubert über die weitreichenden Pläne gesprochen. mehr…

Wählen? Aber sicher: Warum verdienen Sie ein Kreuz, Thomas (Kuno) Kumbernuß?

Thomas (Kuno) Kumbernuß (Die PARTEI)
Wählen oder nicht? Für die L-IZ keine Frage. Denn wer nachher was zu meckern hat, sollte wenigstens die kennen, bei denen die Beschwerde angebracht ist. Oder auch die, wo die Freude über Erreichtes kund zu tun wäre, denn auch gelobt wird meist zu selten. Im Vorfeld der Landtagswahlen am Sonntag, den 31. August haben wir einfach mal ein paar der über 70 Leipziger Kandidaten gefragt: Warum verdienen Sie ein Kreuz? Die Antworten streuen wir bis Sonntag fröhlich in die Berichterstattung ein. Heute: Thomas Kumbernuß (Die PARTEI). mehr…

Polizeibericht: Brand in der Erich-Weinert-Straße, Enkeltrickser, Frachtgut gestohlen

Ein leerstehendes Haus in der Erich-Weinert-Straße stand heute Nacht in Flammen +++ In Grünau brannten zwei Motorräder ab +++ In Markranstädt setzten Unbekannte ein Spargelfeld in Brand +++ Eine 85-Jährige wurde via Enkeltrick um 5.000 Euro erleichtert +++ In Schkeuditz wurde in eine Versandfirma eingebrochen. mehr…

Pkw-Maut: Bundesregierung plant keine Sonderregelungen für die Grenzregionen - auch nicht in Sachsen

Bundestagsabgeordneter der sächsischen Grünen: Stephan Kühn.
Den ganzen Sommer lang tobt nun schon der bundesweite Zoff um die von der CSU gewünschte Pkw-Maut für ausländische Fahrzeughalter. Oder irgendeine andere Maut, bei der Ausländer, wenn sie über die schönen deutschen Autobahnen fahren, was zuzahlen. Gegenwind bekommt die CSU schon längst auch von CDU-Politikern. In Sachsen hatte man schon mal zaghaft angeregt, Grenzregionen von der Maut auszunehmen. Das aber, so ergab eine Anfrage bei der Bundesregierung, passiert garantiert nicht. mehr…

HC Leipzig vs. Györ 26:23 - Championsleaguesiegerbesieger!

Maura Visser und Susann Müller (re.).
Mit einem dicken Ausrufezeichen vermelden die Handballerinnen des HC Leipzig ihre Saisonbereitschaft. Am Donnerstag besiegte das Team von Trainer Norman Rentsch im (wahrscheinlich) vorletzten Testspiel keinen Geringeren als den Championsleague-Sieger Györ ETO. "Ich denke, wir haben eine sehr beachtliche Leistung gezeigt.", befand auch HCL-Torhüterin Katja Schülke, die nach einem Jahr Babypause wieder zwischen den Pfosten steht. mehr…

Eine Website macht jetzt neugierig auf die Buchkultur-Stadt: Buchbewegt in Leipzig

Frauenbild mit Professor: Vereint für ein buchbewegtes Leipzig.
Die Sache mit der "Buchstadt Leipzig" ist gegessen. Vorerst einmal und gründlich. Dazu sind mittlerweile zu viele profunde Arbeiten erschienen, die dem Mythos zu Leibe rückten, allen voran Thomas Keiderlings "Aufstieg und Niedergang der Buchstadt Leipzig". Was aber blieb? Warum wird in dieser Stadt noch immer von Büchern geredet? Der Grund könnte dieser sein: Leipzig ist eine Buchkultur-Stadt. Immer geblieben. mehr…

Wählen? Aber sicher: Warum verdienen Sie ein Kreuz, Guido Machowski?

Guido Machowski (SPD)
Wählen oder nicht? Für die L-IZ keine Frage. Denn wer nachher was zu meckern hat, sollte wenigstens die kennen, bei denen die Beschwerde angebracht ist. Oder auch die, wo die Freude über Erreichtes kund zu tun wäre, denn auch gelobt wird meist zu selten. Im Vorfeld der Landtagswahlen am Sonntag, den 31. August haben wir einfach mal ein paar der über 70 Leipziger Kandidaten gefragt: Warum verdienen Sie ein Kreuz? Die Antworten streuen wir bis Sonntag fröhlich in die Berichterstattung ein. Heute: Guido Machowski (SPD). mehr…

ADAC hat Radwege in Großstädten getestet: Leipzig hat Probleme beim Unfallgeschehen und beim Service

Radfahrer in Leipzig.
Eigentlich ist der ADAC ein Club, der sich vorrangig um die Gruppe der Autofahrer kümmert. Manchmal gibt es auch ein paar schräge Aussagen zu Radfahrern. Aber manchmal überrascht der Verein auch und beschäftigt sich ernsthaft mit den alternativen Verkehrsarten. Wie am Donnerstag wieder: Da hat er sich mal um die Radwege in deutschen Großstädten gekümmert. Leipzig ist natürlich auch dabei. mehr…

Wählen? Aber sicher: Warum verdienen Sie ein Kreuz, Christine Clauß?

Christine Clauß.
Wählen oder nicht? Für die L-IZ keine Frage. Denn wer nachher was zu meckern hat, sollte wenigstens die kennen, bei denen die Beschwerde angebracht ist. Oder auch die, wo die Freude über Erreichtes kund zu tun wäre, denn auch gelobt wird meist zu selten. Im Vorfeld der Landtagswahlen am Sonntag, den 31. August haben wir einfach mal ein paar der über 70 Leipziger Kandidaten mit Bitte um kurze Antworten gefragt: Warum verdienen Sie ein Kreuz? Die Antworten streuen wir bis Sonntag fröhlich in die Berichterstattung ein. Heute: Christine Clauß (CDU). mehr…

Riexinger in Leipzig: Auf prekärer Beschäftigung kann man keine Wirtschaft aufbauen

Bundesvorsitzender der Linken: Bernd Riexinger.
Mit Parteiprominenz aus Bund und Land kämpfen Sachsens Parteien im Landtagswahlkampf um Wählerstimmen. Fast täglich schneit „Unser Ministerpräsident“ Stanislaw Tillich dieser Tage irgendwo rein, um für die CDU Punkte zu holen. Martin Dulig, der sächsische Landesvorsitzende der SPD, kam mit seinem Küchentisch. Der Parteivorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, war in der vergangenen Woche schon da, hat auch Heidelberger Druck und Amazon besucht. Und das Karl-Liebknecht-Haus. Ein kleiner Nachbericht. mehr…

Wählen? Aber sicher: Warum verdienen Sie ein Kreuz, Dr. Volker Külow?

Landtagsabgeordneter der Linken: Dr. Volker Külow.
Wählen oder nicht? Für die L-IZ keine Frage. Denn wer nachher was zu meckern hat, sollte wenigstens die kennen, bei denen die Beschwerde angebracht ist. Oder auch die, wo die Freude über Erreichtes kund zu tun wäre, denn auch gelobt wird meist zu selten. Im Vorfeld der Landtagswahlen am Sonntag, den 31. August, haben wir einfach mal ein paar der über 70 Leipziger Kandidaten mit Bitte um kurze Antworten gefragt: Warum verdienen Sie ein Kreuz? Die Antworten streuen wir bis Sonntag fröhlich in die Berichterstattung ein. Heute: Dr. Volker Külow (Die Linke). mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Werbung der Parteien zur Wahl.
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog




Anzeige / Weitere Infos zur Anmeldung und zum L-IZ-Leserrabatt