Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Parkchaos in Schleußig: Kein Hauruck aus dem Ordnungsamt - dafür eine Dienstaufsichtsbeschwerde

Ralf Julke
Parksituation in der Brockhausstraße.
Parksituation in der Brockhausstraße.
Foto: Ralf Julke
Es ist ja OBM-Wahlkampf. Oder was man so dafür hält. Mancher Leipziger hat ja das beklemmende Gefühl, dass in Leipzig auch die Kuschelmentalität der Bundespolitik eingezogen ist. Nur nicht deutlich werden. Nur nicht prinzipiell werden und sagen: Das gibt's mit mir nicht! - Mancher vermutet ja, in Leipzig sei das gar nicht mehr möglich. Anderswo fielen die Entscheidungen. Höheren Ortes. - Ach so? - Beispiel Schleußig.


Am 9. Januar tagte in der Schule am Adler mal wieder der Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest. Auf der Tagesordnung stand - Punkt 4 - die "Parksituation in Schleußig - aktueller Stand zu den Aktivitäten für ein Parkraumkonzept". Man hatte extra den Chef des Ordungsamtes Helmut Loris eingeladen. Und nachdem die Stadtbezirksbeiräte in der vorletzten Sitzung 2012 (die letzte fiel dann einfach aus) schon deutlich geworden waren, erwarteten sie jetzt eigentlich von der Stadtverwaltung so etwas wie ein echtes Konzept. Denn fehlende Parkplätze sind zwar ein Phänomen - und das ist auch längst nicht mehr nur auf Schleußig beschränkt.

Aber das bedeutet nicht, dass eine Stadtverwaltung dann einfach die Schultern zucken und das Gehwegparken dulden kann. Was sie in Schleußig mittlerweile seit 2007 tut. Der Stadtbezirksbeirat Südwest hatte sich in den vorangegangenen Sitzungen dazu verständigt, dass er eine Lösung für die Parksituation in Schleußig zugunsten der Fußgänger und Fahrradfahrer suchen will. In diesem Sinne erwartete der Stadtbezirksbeirat von den angekündigten Verwaltungsvertretern Informationen, welche Ideen die Verwaltung zur Problemlösung entwickelt hat, damit die Gehwege wieder sicher für Fußgänger werden und die Gesamtsituation in Schleußig geordnet und entspannt werden kann.

Der Ordnungsamtschef kam, sprach und - die Hoffnung löste sich in Luft auf. Zwei junge Schleußiger hörten zu und waren am Ende nur noch entsetzt. "Im Stadtbezirksbeirat SüdWest vom 9.1.13 stellten Herr Loris und Frau Geißler-Plog die Sicht des Ordnungsamtes und die aus Sicht der Stadt bereits ergriffenen Maßnahmen dar. Diese Darstellung war an Inhaltslosigkeit nicht zu überbieten", resümieren Anja und Volker Holzendorf das, was sie da am Mittwochabend erlebten. "Wir schließen daraus, dass das Ordnungsamt offensichtlich nicht von alleine gewillt ist, den Missstand des ordnungswidrigen Parkens auf Gehwegen abzustellen."

Im Juli hatten die beiden schon einen entsetzten Brief an Oberbürgermeister Burkhard Jung geschrieben. Die L-IZ berichtete davon. Der Brief sprach - wie man an den Reaktionen merkte - vielen Leipzigern aus dem Herzen. Doch passiert ist nichts. Die beiden Schleußiger haben deshalb am Donnerstag, 10. Januar, Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Untätigkeit gegen OBM Jung und gegen das Ordnungsamt der Stadt Leipzig bei der Landesdirektion Leipzig eingereicht.

Parksituation in der Brockhausstraße.
Parksituation in der Brockhausstraße.
Foto: Ralf Julke

"Durch die Beschwerde bei der übergeordneten Behörde erhoffen wir uns die schnellere Wiederherstellung der StVo zum Schutze der Fußgänger, seien es Kinder, Mütter mit Kinderwagen, ältere Menschen oder einfach nur Menschen, die von einem ordnungsgemäßen Parkplatz nach Hause laufen, wie wir."

Denn auch wenn die Zahl der Privat-Pkw in Leipzig Jahr um Jahr steigt, bedeutet das nicht, dass jedem Fahrzeug automatisch ein Stellplatz vor der Haustür zusteht. Die StVO gilt auch dann, wenn das Ordnungsamt unterbesetzt ist und einige Autobesitzer das nicht ordnungsgemäße Parken als eine Art Gewohnheitsrecht ansehen. Erst recht, wenn der ordnungswidrige Parkverkehr zur Gefährdung für die Bürger wird.

Der Ökolöwe unterstützt die Forderung des Stadtbezirksbeirates Südwest, nach Jahren des laissez-faire nun endlich die StVO in Schleußig durchzusetzen und das gefährliche Gehwegparken und -befahren zu beenden.

„Wir freuen uns, dass nun offenbar auch bei den Autobesitzern in der Brockhausstraße ein Umdenken in diese Richtung stattgefunden hat. Mittlerweile besteht Konsens darüber, dass ein Fußweg kein Parkplatz ist. Es kann nicht sein, dass die Situation von der Verwaltung weiter geduldet wird“, erklärt Tino Supplies, verkehrspolitischer Sprecher des Ökolöwen, zum langsamen Umdenken in Schleußig.

Sowohl das Ordnungsamt, als auch das Verkehrs- und Tiefbauamt seien jetzt gefordert und müssten schnellstmöglich dafür Sorge tragen, dass das Befahren der Gehwege mit PKW nicht länger möglich sei. Die Autobesitzer können unter anderem auf den neu geschaffenen Parkplatz in der Rochlitzstraße ausweichen. „Es gibt keinen Grund mehr, länger zu warten. Ich kenne niemanden, der die Verantwortung tragen will, falls dort wirklich einmal ein Mensch ernsthaft verletzt wird“, sagt Tino Supplies.

Nach der kurzfristig wirksamen Abschirmung der Gehwege sollte natürlich auch über Konzepte nachgedacht werden, die langfristig greifen, wenn der Parkplatz in der Rochlitzstraße irgendwann einmal bebaut werden sollte. Dafür gibt es aus Sicht des Ökolöwen viele Optionen, die miteinander kombiniert und gleichwertig diskutiert werden sollten. „Zu einem wirksamen Maßnahmenmix gehört die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung genauso wie ein flächendeckendes Carsharing-Netz, durch das allein bis zu 320 PKW-Stellplätze frei werden“, so Supplies.

Auch mit einer wirtschaftlich tragfähigen Quartiersgarage könnte sich der Ökolöwe durchaus anfreunden. Diese hatte der Bürgerverein Schleußig gefordert. „Die sollte allerdings an einer Hauptverkehrsstraße liegen und nicht neben dem Kinderspielplatz in der Oeserstraße“, findet Supplies.

Die Dienstaufsichtsbeschwerde als PDF in unserem Downloadbereich.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Die ISIS und die Leipziger Neonazis: Scharia-Polizei offenbar eine Aktion der JN Leipzig

Die Terrorgruppe Islamischer Staat in Leipzig? Eher nein: Offenbar eine Aktion der Leipziger Nationalisten, welche danach ein Standbild von einem Handyvideo via Facebook verbreiteten
Seit am heutigen Dienstag einige junge Männer in der Innenstadt auftauchten, schwarze Fahnen mit arabischen Schriftzeichen schwenkten, eine Mordszene nachstellten und dabei so taten, als seien sie die Scharia-Polizei von Leipzig und angebliche ISIS-Anhänger gab es erstmal ein bisschen polizeiliches Rätselraten. Die Beamten waren nach einem Zeugenhinweis zu spät vor Ort, seither ermittelt die Kriminalpolizei. Eventuell hat sich die Schauspieltruppe nun jedoch selbst verraten, indem sie ein Foto eines Videos auf Facebook hochgeladen hat. Auf der Facebook-Fanpage der Jungen Nationalisten Leipzig (JN) sieht man drei der vermummten Laiendarsteller aus der Nähe aufgenommen in Großaufnahme. mehr…

Kunstfilm "Land der Wunder": Die Bienen und die böse Welt

Autorenfilmerin Alice Rohrwacher beschäftigt sich in "Land der Wunder" mit den Auswirkungen kruder EU-Bürokratie auf das landwirtschaftlich geprägte Leben in wirtschaftlichen schwachen Regionen. Und sie berichtet dem Zuseher von dem Versuch einer Familie, aus einer korrupten und illusorischen Welt zu fliehen. mehr…

Tanners Interview mit der Cosplayerin Marille von Milford: Es gibt auch andere Animes, die nicht auf Höschenblitzer setzen

Marille von Milford (li)
Das Faszinierende an Subkulturen ist ja, dass Außenstehende zwar oft und gern eine Meinung haben, diese jedoch seltenst mit Fakten unterlegen können, geschweige denn Wissen in petto haben. Volly Tanner mag natürlich Cosplay, hat aber keinen blassen Schimmer von den Hintergründen. Marille von Milford dahingegen hat Ahnung – und gibt diese dem alten Journalisten auch preis. mehr…

Bachfest Leipzig unterstützt Jubiläumsjahr 2015: Mitglieder des Leipzig 2015 e.V. erhalten Vorkaufsrecht fürs Bachfest

Peter Fräbel-Simon und Dr. Dettloff Schwedtfeger.
Wie bekommt man mehr Mitglieder in einen Verein, der mit dem Slogan wirbt "Wir sind die Stadt"? Immerhin feiert Leipzig im Jahr 2015 den 1.000. Jahrestag seiner Ersterwähnung. Der Verein, der das alles stemmen soll, nahm im November 2011 seine Arbeit auf. Aber die Mitgliederzahl wuchs seitdem nicht gar so üppig. Keine 500 Mitglieder, das war die Auskunft vom Vereinsvorsitzenden Torsten Bonew noch im Juni. Was könnte man neuen Mitgliedern noch anbieten? mehr…

IS in Leipzig? Eine Gruppe spielt Terror und „Scharia-Polizei“ – Zeugen und Beweise gesucht

Was die Aktion genau bedeuten sollte, ist der Polizei bislang unklar. Sie nennt sie vorerst eine „Provokation unter Bezug zum IS-Terror“. Und meldete am heutigen Dienstag, 30. September: „Heute, am frühen Nachmittag, informierte ein Augenzeuge über eine kleine, schwarz gekleidete und vermummte Gruppe, welche auf dem Leipziger Markt offenkundig den Terror des IS darstellte.“ So hätte sich nach Aussagen des Zeugen „ein Teilnehmer als augenscheinlich Getöteter auf den Boden“ gelegt und ein Kumpan „eine rote Flüssigkeit – beginnend am Hals des Liegenden – über den Boden“ verteilt. Hinter dem Liegenden hätte zudem ein weiteres Gruppenmitglied gestanden und eine „Art Machete“ geschwungen. mehr…

Polizeibericht: Zeugen zu Fahrradunfall gesucht, Schwere Brandstiftung, Kleintransporter mit Radfahrer kollidiert

Die Polizei sucht Zeugen zu einen Fahrradunfall, der sich auf dem Radweg am Elsterflutbecken zutrug +++ In der Paul-Flechsig-Straße kam es gestern Abend zu einem Brand in einem Mehrfamilienhaus +++ Auf der Halleschen Straße übersah ein Ford Transit einen Fahrradfahrer und stieß mit ihm zusammen. mehr…

Warnstreik am Flughafen Leipzig/Halle: DHL-Geschäftsleitung gelähmt und Mobilisierungen seitens Ver.di

Die DHL am Flughafen Leipzig/Halle
Heute Nacht soll es losgehen und nach Insiderinformationen ist man bei der Geschäftsleitung der DHL Hub Leipzig GmbH derzeit etwas überfordert mit der Streikankündigung. So würde sich die Geschäftsleitung derzeit nicht zu dem für heute Nacht angesetzten Warnstreik äußern wollen – offenbar hatte man geglaubt, die Verhandlungsrunde aussitzen zu können. Dies zumindest legt das L-IZ vorliegende Flugblatt der verhandlungsführenden Gewerkschaft Ver.di nahe, welches ab heute 20 Uhr an die Mitarbeiter der DHL verteilt werden soll. Während man in der Firmenspitze offenbar abwartet, welche Ausmaße der Warnstreik annehmen wird, laufen die Vorbereitungen für den Start des Ausstandes am Mittwoch, 1. Oktober, 0:05 Uhr auf Hochtouren. mehr…

Schlägerei in Grünau: Krzysztof U. ab 8. Oktober wegen versuchten Totschlags vor Gericht

Landgericht Leipzig
Die Schlägerei am 27. März in Leipzig-Grünau beschäftigt ab kommender Woche auch das Landgericht. Dort ist Krzysztof U. (37) angeklagt. Die Staatsanwaltschaft legt dem Leipziger versuchten Totschlag und gefährliche Körperverletzung zur Last. Er soll nach der Prügelei einen noch am Boden liegenden Mann mit einem Baseballschläger malträtiert haben. mehr…

Verbraucherzentrale nimmt sich ärztliche Zusatzleistungen vor: Das IGeL-Beschwerdeportal ist freigeschaltet

Das IGeL-Beschwerdeportal der Verbraucherzentrale.
Seit Anfang September 2014 ist auf den Internetseiten der Verbraucherzentralen ein Forum gestartet, bei dem die Verbraucher ihren Frust zu den so genannten IGeL-Leistungen bei Ärzten loswerden können. IGeL sind keine possierlichen Tierchen, sondern dahinter verbergen sich individuelle Gesundheitsleistungen, die nicht oder nur in medizinisch begründeten Fällen zu den Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen gehören. Diese Leistungen müssen durch die Patienten selbst bezahlt werden. mehr…

Letztmalig 2014: Versteigerung von Fahrrädern vor der Moritzbastei

Die Versteigerungen von Fahrrädern findet immer großes Interesse in Leipzig. Am Mittwoch, 8. Oktober, ist es wieder soweit. An der Moritzbastei wird dann das Fundbüro erneut und letztmalig im Jahr 2014 Fahrräder versteigern, welche gefunden und nicht mehr abgeholt wurden. mehr…

6. Sächsischer Landtag hat sich konstituiert: Aber für die Geschäftsordnung fehlte die Zeit

Außenansicht des Plenarsaals des Sächsischen Landtages.
Vier Wochen nach der Landtagswahl hat sich am Montag, 29. September, in Dresden der 6. Sächsische Landtag konstituiert. Arbeiten kann er noch lange nicht. Da geht es dem sächsischen Landtag wie dem Bundestag zuletzt im Herbst 2013: So lange die Koalitionsverhandlungen nicht beendet sind, gibt es keine arbeitsfähige Regierung. Die Minister der alten Regierung sind zwar noch im Amt, können aber nichts mehr entscheiden. mehr…

Bildung in Sachsen: Ein paar aktuelle Zahlen zu Kitas, Schülern, Lehrern und dem Thema Geld

Die 40-Seiten-Broschüre "Bildung in Sachsen".
Das Statistische Landesamt schreibt: "Früh übt sich, wer ein Meister werden will, das sagen sich möglicherweise immer mehr Eltern in Sachsen und schicken ihre Sprösslinge in eine der über 2.800 Kindertageseinrichtungen oder zu einer Tagesmutti/einem Tagesvati". Am Montag, 29. September, hat das Amt mal wieder ein paar Zahlen zur Bildung und zu den Bildungskosten in Sachsen vorgelegt. Fast könnte man meinen: mit gewisser Absicht. Damit in den Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD nicht wieder mit falschen Zahlen operiert wird. mehr…

Spatenstich und Grundsteinlegung: Leipzigs Kita-Landschaft nimmt immer mehr Gestalt an

Die Kita-Baustelle in der Gustav-Freytag-Straße.
Am Montag, 29. September, haben Bürgermeister Thomas Fabian und Alexander Malios, Vertreter des Bauherren und Investors König Immobilien GmbH, den Grundstein für zwei neue Kindertagesstätten im Leipziger Osten gelegt - eine in der Kohlgartenstraße 9 und eine in der Lutherstraße 4. Am 18. September erst gab's den Spatenstich für zwei neue Kitas in Connewitz. Und am 1. Oktober ist schon der nächste geplant. mehr…

Neuartiges Prüfverfahren an der HTWK Leipzig entwickelt: Spiralanker zur Instandsetzung von gerissenem Mauerwerk

Prof. Dr.-Ing. Thomas Jahn zeigt die Anwendung von Spiralankern.
An der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) wurde ein innovatives Prüfverfahren zur experimentellen Bestimmung der Verbundfestigkeit zwischen Spiralankern und Ankermörtel entwickelt. Dank der neu entwickelten Methode ist es nun möglich, Spiralanker zur Instandsetzung von Mauerwerk zielgerichteter einzusetzen. Die Ergebnisse wurden vor kurzem in einem Fachbuch publiziert. mehr…

Am 2. Oktober in der nato: "Das falsche Land" - Spoken Word Poetry Revolution & Anarchie Special

Grenzkontrollstelle.
25 Jahre nach der letzten hiesigen Revolution stellen die Spoken-Word-Poeten der beiden bekannten Leipziger Lesebühnen Schkeuditzer Kreuz und Lesebühne West endlich wieder die ganze Welt zur Disposition, springen ins Herz der Gegenwart und verfolgen die Geschichte zurück bis zum Urtext des Universums oder bis zur „Nacht als Honecker erschossen wurde“. Ein skurriles Feuerwerk aus Liveliteratur und Weltbewältigung. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog




Anzeige / Weitere Infos zur Anmeldung und zum L-IZ-Leserrabatt