Kaum ist der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das laufende Jahr beschlossen, beginnt schon die Bürgerbeteiligung für den Planentwurf von 2009. Die AG Bürgerhaushalt der Leipziger Agenda 21 hat die Durchführung eines Beteiligungsverfahrens angeregt, das bereits lange vor der Veröffentlichung eines neuen Planentwurfes beginnen soll.

Auf der Basis der Haushaltsplanes von 2008 können jetzt bis zum 15. Juni 2008 Vorschläge zur Veränderung des Haushaltsplans für 2009 gegenüber dem Plan von 2008 eingereicht werden, die bereits bei der Erarbeitung des neuen Haushaltsplan berücksichtig werden sollen. Anschließend werden alle eingegangenen Vorschläge in einem Arbeitskreis unter Mitwirkung der AG Bürgerhaushalt sowie Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitern der Stadtverwaltung systematisiert, redaktionell überarbeitet und für eine öffentliche Abstimmung vorbereitet. Im Sommer soll dann dazu ein öffentliches Abstimmungsverfahren stattfinden, um die Zustimmung zu den einzelnen Vorschlägen zu ermitteln. Die Ergebnisse werden in zwei Schritten an die Verwaltung und den Stadtrat übergeben:

1. Die Sammlung der Vorschläge soll bereits bei der Aufstellung des Plan durch die Fachämter berücksichtigt werden. 2. Die Abstimmungsergebnisse nach der Befragung werden den Fraktionen des Stadtrates bereits vor der Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfes für 2009 zugänglich gemacht und können somit rechzeitig für die Erarbeitung eigenener Änderungsanträge verwendet werden.

Informationen zum Haushaltsplan finden Sie unter www.haushaltsplanrechner-leipzig.de (interaktiver, zusammengefasster Haushaltsplan) oder www.leipzig.de/de/buerger/service/dienste/finanzen (detaillierter Haushaltsplan als pdf-Dokument).

Wenn das Verfahren auf ausreichend Resonanz stößt, soll es auch in den kommenden Jahren wiederholt werden, dann möglichst auch etwas früher im jeweiligen Jahr, um die Ergebnisse des Abstimmungsverfahrens bereits vor Abschluss der Planaufstellung ermitteln zu können. Dies war in diesem Jahr aufgrund des zeitlich stark verzögertes Beschlusses des Haushaltsplanes für 2008 noch nicht möglich.

www.haushaltsplanrechner-leipzig.de