Ralph Grüneberger hat ein Problem. Ihm gehen die Leute aus. 2012 verschwinden verschiedene Beschäftigungsfördermaßnahmen endgültig. Diese werden von den Jobcentern an die Langzeitarbeitslosen heran getragen. Ralph Grüneberger von der überregionale Gesellschaft für zeitgenössische Lyrik e.V. mit Sitz in Leipzig ist wie andere Leipziger Vereine auf diese Leute angewiesen. Ihr Wegfall ist für die Vereine ein dicker Brocken, den sie erst einmal durchkauen müssen.

Die Bundesregierung sieht in der Weiterführung von Beschäftigungsmaßnahmen wie den so genannten AGHs keine Notwendigkeit mehr. Der Arbeitsmarkt sei doch "gesund". Stattdessen will Schwarz-Gelb sich um Vermittlungschancen in den 1. Arbeitsmarkt kümmern. Doch mit dem Wegfall der öffentlichen Arbeitsmaßnahmen trifft man die kleinen Vereine. Bei all den Erfolgsmeldungen aus dem Bundesministerium für Arbeit scheint man eins zu vergessen - den Nutzen, den die Beschäftigungsmaßnahmen mit sich bringen. Vor allem im Pflege-, Sozial- und Kulturbereich sind hier die Menschen unterwegs, die kaum noch Chancen haben, im ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.

Dass die Arbeitslosenquote angeblich sinkt, begrüßt auch Ralph Grüneberger von der Leipziger Lyrikgesellschaft. In einem als Leserbrief veröffentlichten Aufruf, appelliert der Vorsitzende Gesellschaft für zeitgenössische Lyrik e.V. mit Sitz in Leipzig aber an die Bundesregierung, sich trotz des Wegfalls der AGH-Maßnahmen 2012 um jene Langzeitarbeitslosen zu kümmern, die kaum oder keine Chancen haben auf den ersten Arbeitsmarkt zu kommen. Vereine wie der von Grüneberger wären auf jene Leute angewiesen, die wie vom Leipziger Jobcenter an die Vereine vermittelt werden. Mit ihrem Wegfall, würden die Vereine, die diese geförderte Personalstellen ehrenamtlich betreuen, handlungsunfähig. Arbeitsplätze könnten laut Vorsitzenden des Leipziger Lyrikvereins aus finanziellen Gründen nicht von den Vereinen ohne einen ausreichenden wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gestemmt werden.

Gegenüber der L-IZ sagt ein besorgter Ralph Grüneberger: "... im Moment geht es nicht mehr nur um den Spatz in der Hand, sondern um die restlichen Brosamen. Wenn die auch noch weg fallen, haben es kulturelle Vereine - insbesondere Nischenvereine wie die von Lyrikern - noch schwerer, Förderer, Sponsoren und Stadtpolitiker auf sich und die geplanten Projekte aufmerksam zu machen."

Weiter heißt es von ihm: "Mit dem Auslaufen des Modells Kommunal-Kombi ist eine große Lücke entstanden. Deshalb dürfen die AGH Entgelt-Stellen nicht wegfallen. Es sei denn, das Arbeitsministerium würde – bei nunmehr gestiegenen Einnahmen und gleichfalls gesunkenen Kosten – gemeinnützigen Kulturvereinen die Lohnkosten/Lohnnebenkosten für wenigstens eine feste Stelle finanzieren. Dann könnte auch die Betreuungskapazität für die Variante des sogenannten 1,00-Euro-Jobs, d.h. die AGH Mehraufwand (MEA), oder den Bundesfreiwilligendienst entwickelt werden und sich die Investition des Bundes wiederum armotisieren."

Ist das vielleicht etwas egoistisch gedacht? Martin Richter, Pressesprecher des Leipziger Jobcenters weist gegenüber der L-IZ darauf hin, dass die Arbeitsgelegenheiten (AGH) keine Instrumente seien, die allein den Menschen und deren Arbeitsmarktperspektive dienen und keine Instrumente, um Träger und Vereine zu fördern. Richter: "AGHs sind Förderinstrumente zur Förderung von Menschen, die in absehbarer Zeit keine Chance auf einen regulären sozialversicherungspflichtigen Job haben. Ziel von AGH ist immer die Förderung unterstützungsbedürftiger Menschen, bei denen sich die Arbeitslosigkeit verfestigt hat. Es handelt sich insofern bei AGH um ein Instrument, das allein den Menschen und deren Arbeitsmarktperspektive dient und nicht um ein Instrument zur Förderung von Trägern und Vereinen."

7.347 Leipziger hätten sich 2010 nach Angaben des Leipziger Jobcenters in verschiedenen AGH-Maßnahmen befunden, worunter neben Gesundheits- und Pflegeaufgaben auch Beratungsdienste, Umweltschutz, Erziehung und Bildung als Tätigkeitsbereiche angeführt werden. Kunst, Kultur und Sport gehören ebenfalls dazu. Im September 2011 seien aktuell leipzigweit nach Jobcenter-Informationen 2.037 AGH-Plätze belegt gewesen. Die Zahlen zeigen, dass die AGH-Beschäftigungen gegenüber zum Vorjahr erheblich abnahmen.

Dazu Richter: "Trotz der im Vergleich zum Vorjahr geringeren Anzahl an AGH-Stellen sind die Arbeitslosenzahlen in Leipzig erfreulicherweise weiter zurückgegangen. Von diesen sehr positiven Entwicklungen profitieren auch die von uns betreuten Menschen im Rechtskreis SGB II (also auch Langzeitarbeitslose, ältere Arbeitslose etc.). Insofern gewinnen die Förderinstrumente, die eine Integration auf dem sog. Ersten Arbeitsmarkt unterstützen gegenüber einer Förderung mittels Marktersatzmaßnahmen an Bedeutung." Das sieht auch die Bundesregierung so. Zudem käme hinzu, dass oftmals die Beschäftigungsförderung kontraproduktiv sei, Langzeitarbeitslose erfolgreich in Arbeit dauerhaft zu vermitteln, heißt es aus dem Jobcenter weiter.

"Auch vor dem Hintergrund, dass AGH die Rückkehrperspektiven für in einen regulären Job teilweise verschlechtern, ist es angesichts der guten Arbeitsmarktlage Ziel, weiter so viele Menschen wie möglich in reguläre Jobs zu vermitteln", so Richter weiter.

Einen zunehmenden Vermittlungserfolg kann Ralph Grüneberger aus seiner Vereinstätigkeit lediglich für jüngere Langzeitarbeitslose bestätigen. „Dem Verein ist es beispielsweise gelungen“, so der Vorsitzende Grüneberger, „eine arbeitslose Berufsanfängerin in Editionsprojekte einzubinden und ihr damit eine Referenz zu geben, die sie befähigt hat, auf dem 1. Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Einer weiteren jungen Arbeitslosen könnte der Verein eine Chance geben, sich auf ihrem Fachgebiet erste Berufserfahrungen anzueignen."

Grüneberger kritisiert aber auch gleichzeitig: "Verkannt wird leider noch zu oft, dass diese Hilfestellung ein Verein wie der unsere nicht eigen-, sondern gemeinnützig leistet. D.h. dort agieren Menschen in ihrer Freizeit im öffentlichen Interesse, damit nicht etwa der Träger Förderung erfährt, wie es irrtümlich heißt, sondern die Gesellschaft insgesamt an Lebensqualität gewinnt, indem Projekte wie z.B. die „Leipziger Lyrikbibliothek“ erhalten bleiben und entwickelt werden können.“

Allerdings schauen die älteren in aller Regel in die Röhre und bleiben abgehängt. Darüber besteht noch Klärungsbedarf, was man noch tun könne. Grüneberger: "Eine vollständige 'Neujustierung' der Beschäftigungspolitik – hin zur ausschließlichen Vergabe von AGH MAE – steht jedoch den anspruchsvollen Aufgaben der kulturellen und soziokulturellen Vereine diametral entgegen und schwächt in der Konsequenz das Ehrenamt." Man ahnt, was sich Grüneberger von der Bundesregierung wünscht - Alternativen.

Die werden gerade jetzt laut - in Form des Bundesfreiwilligendienstes. In Leipzig heißt es aber aus der Sicht des Jobcenters zunächst: "Arbeitsgelegenheiten spielen als Förderinstrument im SGB II grundsätzlich eine wichtige Rolle, insbesondere bei der Förderung arbeitsmarktferner, langzeitarbeitsloser Menschen. Hierbei geht es vorrangig darum, diese Menschen wieder an die Anforderungen des Ersten Arbeitsmarktes heranzuführen und diese Menschen wieder ein Stück weit zu integrieren. Welche Veränderungen im Bereich AGH bzw. geförderter Beschäftigung der Gesetzgeber in Zukunft plant, können wir heute aber noch nicht absehen und insofern auch nicht beantworten."

Aber in der öffentlichen Diskussion wird der neu geschaffene Bundesfreiwilligendienst als Option für Träger und Vereine zur Aufrechterhaltung von Projekten, sozialen Angeboten etc. gesehen. So hat es zumindest VILLA-Geschäftsführer Oliver Reiner gegenüber der L-IZ bestätigt und auf Nachfrage auch Anne Pallas, Geschäftsführerin des Landesverbandes Soziokultur Sachsen e. V. in Dresden. Sie sagt: " ... AGH MAE-Maßnahmen in der Kulturarbeit (sind) sicher sehr sinnvoll (...) und somit (werden) auch in unserem Mitgliedspektrum negative Auswirkungen folgen (...), wenn die AGHs gekürzt werden. In anderen Bereichen ist der Erfolg solcher Maßnahmen jedoch tatsächlich kritisch zu hinterfragen. Insofern erfordert eine Auseinandersetzung eine differenzierte Darstellung. Ich glaube im Übrigen nicht, dass die Folgen sehr dramatisch sein werden, weil sich bereits ein neues Modell aufdrängt - der Bundesfreiwilligendienst. Das müssen wir aber noch beobachten."

Auch von Seiten der Politik scheint man mit dem Bundesfreiwilligendienst als Arbeitsmarktinstrument Neuland zu betreten. Jobcenter-Sprecher Richter zum Bundesfreiwilligendienst abschließend: "Welche Bedeutung der BFD im Gemeinwesen unserer Gesellschaft spielen kann und in Zukunft spielen wird, vermögen wir als Jobcenter allerdings nicht abzuschätzen."

Das kann nur die Politik beantworten.