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Erstes Halbjahr 2011: Ein bisschen bergauf bei den kommunalen Steuereinnahmen in Sachsen

Ralf Julke
Es ist gar nicht lange her, da feierten breitbrüstige Medien den Konjunkturaufschwung in Deutschland. Ein Aufschwung, der nach dem Abebben der Finanzkrise von 2008/2009 einsetzte und die Wirtschaftsleistung in Sachsen gerade erst wieder auf das Vorkrisenniveau hob. So nach und nach setzt sich das nun - mit einjähriger Verspätung - auch in steigende Steuereinnahmen für Sachsens Kommunen um, teilte das Landesamt für Statistik am Mittwoch mit.

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1.097 Millionen Euro betrugen die Steuereinnahmen (netto) der sächsischen Kommunen im ersten Halbjahr 2011. Damit waren sie die Haupteinnahmequelle der Kommunen in diesem Zeitraum - nach den diversen Zuweisungen von Bund und Land, die bei allen Kommunen nach wie vor den Löwenanteil der Finanzierungen abdecken.

Gegenüber dem ersten Halbjahr 2010 wurde ein Zuwachs der Steuereinnahmen von 64 Millionen Euro erzielt. Das waren 6,2 Prozent. Rund die Hälfte aller Steuereinnahmen (netto) waren Gewerbesteuereinnahmen (netto). Diese stiegen um 33 Millionen Euro (6,3 Prozent) auf 553 Millionen Euro.

Der Zuwachs konzentrierte sich vor allem auf die kreisangehörigen Gemeinden, die mit 334 Millionen Euro ihren vergleichbaren Vorjahreswert um 30 Millionen Euro (9,9 Prozent) überboten. In den Kreisgebieten gab es dabei sehr unterschiedliche Entwicklungen. Sie reichten von einem Wachstum um 47 Prozent in den Kreisgebieten Görlitz und Vogtlandkreis bis zu einem Rückgang um 12 Prozent im Kreisgebiet Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.

Die Kreisfreien Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz erzielten im ersten Halbjahr Gewerbesteuereinnahmen (netto) in Höhe von 219 Millionen Euro. Das waren 3 Millionen Euro (1,2 Prozent) mehr als im Vergleichszeitraum. Insgesamt wiesen rund 60 Prozent aller Gemeinden höhere Gewerbesteuereinnahmen (netto) aus als im ersten Halbjahr 2010.


Auch die Einnahmen aus den anderen Steuerarten entwickelten sich durchweg etwas positiver. So stieg der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 20 Millionen Euro (10,4 Prozent) auf 211 Millionen Euro, der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer um sechs Millionen Euro (6,5 Prozent) auf 90 Millionen Euro sowie die Grundsteuern ebenfalls um 6 Millionen Euro (2,6 Prozent) auf 231 Millionen Euro.

Die große Streubreite bei den Zuwächsen ist natürlich auf unterschiedlichste Wirtschaftsstrukturen vor Ort zurückzuführen. Gerade die Kreisfreien Städte sind dabei deutlich von größeren und umsatzstärkeren Unternehmen dominiert. Was auch in den sonst üblichen Schwankungen der Steuereingänge sichtbar wird. So sind die ersten beiden Quartale in Leipzig in der Regel die Zeit mit den geringeren Steuereingängen. Gerade bei der Gewerbesteuer erfolgen die größeren Zahlungen meist im 3. oder 4. Quartal.


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