Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche



Kassensturz: Wer ist denn nun Geberland - und warum wird Sachsen keins?

Ralf Julke
Kassensturz
Kassensturz
Foto: Ralf Julke
Im Oktober 2012 fragten die Leipziger Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Höll und etliche ihrer Kollegen aus der Linksfraktion den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mal wieder ein Loch in den Bauch. Bayern hatte gerade verkündet, dass es gegen den 2005 ausgehandelten Länderfinanzausgleich vor Gericht ziehen wolle. Und Kommunen aus NRW forderten gleichermaßen den Ausstieg aus dem Solidarpakt.


Was dann ein Großteil der Medien - aber auch viele Politiker - wieder einmal mit dem Solidarzuschlag verwechselten, den der Bund seit 1991 erhob, um einige der Folgekosten der Deutschen Einheit aufzufangen. Höll und Kollegen stellten deshalb einen 22 Fragen umfassenden Katalog zusammen, damit der Finanzminister einfach noch einmal übersichtlich darstellte, wer nun genau was bezahlt und bekommt. Und warum. Denn das ist meist die Frage, die ausgeklammert wird, weil mit dem ursprünglichen Sinn des Wortes Solidarität die wenigsten Kombattanten etwas anfangen können. Auch nicht Horst Seehofer, der gegen den Länderfinanzausgleich, wie er bis 2019 vereinbart ist, zu Felde ziehen möchte.

Es sind dann eher Politiker der FDP, die immer wieder gern mal die Abschaffung des Solidaritätszuschlages fordern, der immerhin jedes Jahr um die 5 Prozent des Bundeshaushaltes ausmacht, wie auch das Finanzministerium jetzt wieder bestätigt: 12,8 Milliarden Euro waren es im Jahr 2011. Von allen Bundesbürgern bezahlt, die Steuern zahlen. Nicht nur von denen im Westen, auch wenn die logischerweise mehr dazu beitragen. Aus dem simplen Grund: Bemessungsgrundlage ist die Höhe des zu versteuernden Einkommens. Wer viel verdient, zahlt mehr Steuern.

Was ja nicht bedeutet, dass der "Soli" diejenigen, die kleinere Einkommen haben, weniger schmerzt.

Von den 211 Milliarden Euro Solidaritätszuschlag, die der Bund von 1991 bis 2011 kassiert hat, haben die fünf ostdeutschen Länder und die Berliner zusammen rund 20 Milliarden Euro bezahlt. Die Sachsen allein zum Beispiel 4 Milliarden Euro. Das ist - beim sächsischen Durchschnittslohnniveau - eine ganze Menge. Als Einzelzahl für das Jahr 2011: 273 Millionen Euro.

Weil der Bund mit dem Geld aber alle seine Aufgaben mit-finanziert, kann natürlich niemand sagen, wohin das Geld tatsächlich genau fließt.

Beim Länderfinanzausgleich ist das etwas leichter nachzuvollziehen. Denn dessen Grundlage sind die jährlichen Steuereinnahmen der Länder. Die bestimmen die Finanzkraft- und die Ausgleichmesszahl. Einfach ausgedruckt: Das Steuereinnahmeniveau der Länder bestimmt, wer andere unterstützt und wer Geld dazu bekommt, um seine Aufgaben zu erfüllen. Reiche Länder unterstützen arme.

Dass es mittlerweile nur noch vier Bundesländer gibt, die "Geberländer" sind, hat verschiedene Gründe. Einer ist die gewachsene Konzentration leistungsstarker Wirtschafts-Cluster in einigen wenigen Bundesländern - vor allem Bayern und Baden-Württemberg. Hamburg profitiert noch von seiner starken Stellung als Handels-Metropole, Hessen von seiner Rolle als Zentrum der deutschen Finanzwirtschaft. Nordrhein-Westfalen hat im Lauf der industriellen Umbrüche in den letzten zehn, zwanzig Jahren seine Rolle als Geberland eingebüßt und die alten, einst im "Ruhrpott" dominierenden Schwerindustrien noch nicht entsprechend durch moderne Industrieansiedlungen ersetzen können.

Kassensturz
Kassensturz
Foto: Ralf Julke

Alles andere sind Nehmerländer. Im Osten schon deshalb, weil hier nach 1990 fast die komplette industrielle Basis verschwunden ist. Der Aufholprozess, der in den späten 1990er Jahren durchaus zu beobachten war, ist fast zum Erliegen gekommen. In der sächsischen Regierung gibt es zwar ein paar Leute, die die Lage gern schönreden und Sachsen 2020 gar zum "Geberland" machen wollen. Aber dafür müssten die eigenen Steuereinnahmen erst einmal kräftig wachsen. In den letzten Jahren lagen die in Sachsen immer so um 10 bis 11 Milliarden Euro. Bei einem Gesamtetat von 15 bis 16 Milliarden Euro.

Man könnte ein paar Kosten senken. Das bestätigt auch das Bundesfinanzministerium. "Eine Verringerung der Kosten wäre durch Länderzusammenschlüsse zu erreichen", heißt es in dessen Antwort. "Eine Diskussion über die Vereinfachung der grundgesetzlichen Voraussetzungen für die Neugliederung der Länder und zur Frage der finanziellen Rahmenbedingungen für Zusammenschlüsse von Ländern hatte in der Föderalismuskommission II stattgefunden." Diese Kommission tagte bis 2009 und hatte tatsächlich - wie das Finanzministerium betont - auf ihrer Themenliste die "Verstärkte Zusammenarbeit und Möglichkeiten zur Erleichterung des freiwilligen Zusammenschlusses von Ländern" oder auch die "Stärkung der Eigenverantwortung der Gebietskörperschaften". Beides wurde nicht beschlossen. Man hat sich - wie so oft - auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt - die IT-Vernetzung von Bund und Ländern.

Vorsitzender der Kommission war der jüngst verstorbene Peter Struck, der auch deutlich sagte, die offenen Fragen müsste nun eine dritte Föderalismuskommission klären. Insofern ist der Verweis des Finanzministeriums auch eine Botschaft an die Bundestagsabgeordneten: Setzt bitte gleich nach der Bundestagswahl eine neue Föderalismuskommission ein - die Zeit drängt.

Was dann auch mit der immer wieder geübten Kritik an Berlin zu tun hat, das sich seit 1995 als größter "Nehmer" entpuppt hat. Was auch mit dem Effekt zu tun hat, dass Stadtstaaten überproportional viel Geld für die eigene Verwaltungsarbeit ausgeben müssen. Die Fusion mit Brandenburg war eigentlich überfällig - ist aber am Votum der Bürger gescheitert.

Zweitgrößtes Nehmerland ist nach wie vor Sachsen. Während Berlin 2011 etwas über 3 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich bekam, bekam Sachsen 918 Millionen. Auch die Jahre vorher schwankte dieser Wert stets um die 1 Milliarde Euro. Und das hat - siehe oben - mit der weiterhin schwachen eigenen Steuerbasis zu tun. Das sächsische Steueraufkommen steigt - nachdem es 2007 erstmals die 10 Milliarden Euro überstieg - relativ langsam. Es ist absehbar, dass es Sachsen bis 2019 nicht schaffen wird, seinen Bedarf aus den Ausgleichszuweisungen auf Null zu senken.

Es wird wohl am Ende gerade so reichen, die Überweisungen aus dem "Solidarpakt II", der das System des Länderfinanzausgleichs ergänzt, abzufedern. Über diesen Mechanismus werden die teilungsbedingten Sonderlasten in den neuen Bundesländern ausgeglichen. Das hat nichts mit dem Länderfinanzausgleich zu tun. Für Sachsen schmilzt der entsprechende Zuweisungsbetrag jedes Jahr um rund 200 Millionen Euro ab.

Die Antwort des Bundesfinanzministeriums betont aber auch, dass die Ostbundesländer in den letzten Jahren überproportional viele Gelder für Infrastrukturinvestitionen bekommen hätten: "Die ostdeutschen Länder haben in den Jahren 2005 bis 2010 jährlich überproportionale Investitionsausgaben zwischen 4,4 Mrd. Euro und 6,6 Mrd. Euro im Vergleich zu westdeutschen Referenzländern getätigt. Überproportionale Investitionsausgaben vermindern den infrastrukturellen Nachholbedarf und tragen zur Verringerung der Infrastrukturlücke bei."

Das sagt sich so leicht. Aber wer nur die Baumaßnahmen für Autobahnen und Schienen betrachtet, hat ungefähr ein Bild davon, in welche Großprojekte ein Großteil des Geldes geflossen ist. Dahinter steckt der alte Glaube, man müsse nur große, schnelle Verkehrstrassen bauen, dann käme die Wirtschaft ganz von allein in Schwung. Aber das könnte sich, wenn irgendwann jemand die Rechnung abschließt, ein sehr, sehr teurer Fehlschluss gewesen sein.

Die Antworten des Finanzministeriums als PDF (3 MB) zum download.



Funktionen

del.icio.us Mister Wong Technorati Blogmarks Yahoo! My Web Google Bookmarks



Weitere aktuelle Nachrichten der L-IZ.

Video Weltnest.de „Bild & Ton“: Marcus Mötz auf Droge

Was verleitet Menschen zum Griff zu Drogen, insbesondere zu Crystal?
Leistungsdruck, Gruppenzwang, Geltungsbedürfnis – nur einige von vielen Ursachen, warum Menschen „auf Droge“ kommen. Marcus Mötz geht diesmal kniffligen Fragen nach und versucht ein ziemlich dickes Brett zu bearbeiten. Woran liegt es, dass Menschen Crystal Meth nehmen, warum ertrinken manche im Alkohol, wie sehen eigentlich Suchtspiralen aus? Und wie schafft man es wieder davon loszukommen. Wer dabei glaubt, dass es ihn selbst nie treffen kann, kann sich das Video ja entspannt anschauen. Und vielleicht doch ins Grübeln kommen. Obwohl der mahnende Zeigefinger unten bleibt. mehr…

Nach Beschluss zum Katholikentag: Endlich keine Ausreden mehr - Leipzig hat also Geld

Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten)
Bereits am 25. Juli war die designierte Stadträtin Ute Gabelmann (Piraten) gemeinsam mit Moses auf die Straße gegangen. Noch inaktiv aufgrund der Nachwahl im Wahlkreis 9 am 12. Oktober musste sie am 17. September 2014 zuschauen, wie der (alte) Stadtrat für den Millionenzuschuss an den Katholikentag stimmte. Sie sieht es heute fröhlicher als manch anderer in Leipzig und schreibt: „Die Fördergelder für den Katholikentag signalisieren eine stabile Zahlungsfähigkeit der Stadt Leipzig“. Sie freue sich also auf ganz viele neue Projekte in Leipzig. mehr…

Rambazamba in Grünau: Angeklagte gestehen brutale Schlägerei

Amtsgericht Leipzig.
Am 27. März liefern sich die Polen Sami B. (23), Mariusz S. (24) und Pavel K. mit zwei Landsleuten in Leipzig-Grünau eine Schlägerei. Es geht um Geld. Gekämpft wird mit harten Bandagen. Die Anklageschrift zählt Schlagringe, eine Gaspistole, Baseballkeulen und verbotene Totschläger auf. Während Pavel verletzt am Boden liegt, sollen seine Freunde kräftig ausgeteilt haben. Beim Prozessauftakt legen beide Männer Geständnisse ab. mehr…

Polizeibericht: Radfahrer von Lkw überrollt, Straßenbahnunfall, Einbrecher unterwegs

Tragischer Unfall auf der Berliner Straße – die Polizei sucht Zeugen +++ In der Eutritzscher Straße stieß eine Straßenbahn gegen einen Pkw +++ In der Bitterfelder Straße wurde ein Zweijähriger schwer verletzt +++ Drei Einfamilienhäuser gerieten ins Visier von Dieben. mehr…

Katholikentag und ein Bürgerbegehren gegen die Million: Es braut sich was zusammen

Leipziger Ratsversammlung am 17. September 2014
Seit gestern Abend ist klar: Mit einer knappen Mehrheit von 33 zu 26 Stimmen bei 5 Enthaltungen und einer oberbürgermeisterlich flott eingesammelten FDP hat der Leipziger Stadtrat dem Zuschuss von einer Million Euro für den 100. Katholikentag den Weg geebnet. Ratsentscheidungen, welche nicht die Pflichtaufgaben der Stadt betreffen, bringen eine Möglichkeit des Widerspruchs mit sich. Die Leipziger Bürger können sich mit einem Bürgerentscheid dagegen aussprechen oder die Entscheidung durch eine eigene Abstimmung so „absegnen“. Wenige Stunden nach dem Beschluss bildet sich eine erste Initiative für ein Bürgerbegehren gegen die Zahlung der Steuergelder heraus. mehr…

Clara-Park soll autofrei sein: Nach Stadtratsentscheidung müssen's jetzt die Bürger richten

Wieder mal ein Auto-"Kompromiss" im Clara-Zetkin-Park.
Als hätte es der Ökolöwe Leipzig geahnt, dass der Leipziger Stadtrat auch beim Thema Kraftfahrzeuge im Clara-Zetkin-Park einknicken würde, trommelte er am Tag der Stadtratssitzung am 17. September noch einmal für die Petition für einen autofreien Clara-Zetkin-Parkt. Noch können alle Befürworter und Befürworterinnen der Petition des Ökolöwen für einen autofreien Clara-Zetkin-Park on- und offline zustimmen. Und die Grünen sind nach der Stadtratsabstimmung richtig sauer auf die SPD. mehr…

Leserbeitrag zu Mindestlohn für Taxifahrer: Erster Anlauf voll gegen die Wand

Warten auf den Mindestlohn
Von Marco Friedrich: Es war ja irgendwie abzusehen: Erst schreien alle nach dem gesetzlichen Mindestlohn, und jetzt schreien alle, wer das bezahlen soll. Das Taxigewerbe ist bekanntermaßen schon längst keine Goldgrube mehr, man kommt mit den von Städten und Gemeinden verordneten Tarifen meist gerade so über die Runden – aber nur mit Fahrern, die allzu oft deutlich unterhalb des Mindestlohns arbeiten. Aber ausgerechnet die Voraussetzungen, Taxifahrer zu werden, haben das Gewerbe in den letzten 20 Jahren erst zugrunde gerichtet. Die Prüfungen sind überholt, weil zu einfach. mehr…

Katholikentag 2016 in Leipzig: Die Debatte im Stadtrat zum Nachhören

Es gab jede Menge Hin und Her, nachdem der Tagesordnungspunkt zum Katholikentag in der Ratssitzung vom 17. September aufgerufen wurde. Moralische und scheinmoralische Argumente, die Frage nach einer sauberen Berechnung von Steuerzuschüssen und die fehlenden Gelder im Stadthaushalt für Pflichtaufgaben prallten aufeinander. Auch die Frage, wie das Verhalten von Oberbürgermeister Burkhard Jung im Falle des vom 25. bis 29. Mai 2016 in Leipzig stattfindenden Katholikentages zu werten sei, spielte keine unerhebliche Rolle. Wie die Argumente waren und was jede Partei zum Thema zu sagen hatte – hier auf L-IZ.de als Audios zum Nachhören. mehr…

Outsourcing im sächsischen Gesundheitswesen: Linke-Abgeordnete fordert vom Land mehr Investitionen und höhere Vergütung für Pflegekräfte

Rettungswagen auf der Liebigstraße.
Der neue sächsische Landtag hat sich noch nicht formiert. Aber die ersten Neuen im Parlament zeigen schon einmal, wo sie mit der bisher gepflegten Landespolitik gar nicht einverstanden sind. Zum Beispiel mit dem rücksichtslosen Versuch, die Überalterung des Landes auf die Arbeit prekär bezahlter Pflegekräfte abzuwälzen. mehr…

Bierdose auf Polizisten geworfen: Hansa-Fan muss 2.400 Euro zahlen

Dieser Ausflug war teuer. Am 23. November 2013 marschierten hunderte Anhänger von Hansa Rostock gemeinsam vom Richard-Wagner-Platz zum Zentralstadion. In der Emil-Fuchs-Straße warf Christian G. (34) eine Bierdose aus dem Pulk in Richtung Polizeibeamte, die den Aufzug absicherten. Am Mittwoch verurteilte ihn das Leipziger Amtsgericht wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung zu einer saftigen Geldstrafe. mehr…

Leipziger Traditionsfußball: Die Stimmung ist prächtig

Der Leipziger Traditionsfußball spielt sich seit Jahren nur in tiefen Gefilden ab. Der 1. FC Lokomotive ist in der abgelaufenen Spielzeit von der Regionalliga in die fünftklassige Oberliga abgestiegen. Die BSG Chemie tritt eine Spielklasse weiter unten an. Trotz anhaltender Tristesse herrscht bei beiden Clubs Aufbruchstimmung. mehr…

Konfuzius-Institut Leipzig: „Chinesische Dinge, Deutsche Dinge“ - Vernissage am 25. September

Was passiert wenn ein Deutscher einem Handofen gegenübersteht und wie reagieren Chinesen auf Schultüten? Die Ausstellung zeigt die Arbeit der Künstlerin Wu Yimeng, die sich im Rahmen eines interkulturellen Kulturprojektes mit dem Phänomen der kulturellen Kodierung von alltäglichen Dingen beschäftigt hat. mehr…

Am 24. September: Dokfilm im Gartenhaus Wahren - „Deutschland is a good country“

Der deutsche Dokumentarfilm „Deutschland is a good country“ ist am Mittwoch, dem 24. September, im Rahmen der Interkulturellen Wochen in der Sophienkirchgemeinde, zu sehen. Die Veranstaltung im Gartenhaus der Gnadenkirche Wahren, Opferweg 5, beginnt 19:30 Uhr. An die Filmvorführung schließt sich eine Gesprächsrunde mit dem Ausländerbeauftragten des Ev.-Luth. Kirchenbezirks, Pfarrer Michael Günz, an. mehr…

Am 18. September in der Frauenkultur: „Nicht mehr Macho sein müssen“

Am 18. September ab 19 Uhr veranstaltet der Arbeitskreis Gleichstellung und Frauenpolitik des KV Leipzig und die Frauenkultur Leipzig in den Räumen des Frauenkultur e.V. (Windscheidstr. 51, Leipzig) zusammen eine Veranstaltung unter dem Titel „Nicht mehr Macho sein müssen“. Der Abend findet statt im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Von klugen Frauen und Männern“. Der Gast des Abends ist Sven Lehman, Landessprecher der Grünen in NRW. mehr…

Am 21. September in der Nathanaelkirche: Das Leipziger Klezmer-Trio „Rozhinkes“ präsentiert seine Debüt-CD „Momente“

Rozhinkes-Konzert in der Nathanaelkirche.
Am Sonntag, 21. September, um 17 Uhr stellt das Leipziger Klezmer-Trio „Rozhinkes“ seine Debüt-CD „Momente“ mit einem Konzert in der Leipziger Nathanaelkirche vor. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Leipziger Interkulturellen Wochen (21. September bis 5. Oktober) statt. „Rozhinkes“ entstand im Sommer 2011 aus einem Konzertprojekt im Rahmen der „9. Jüdischen Woche“ in Leipzig. mehr…

Springen Sie direkt: Zum Textanfang (Navigation überspringen) Zur Hauptnavigation Zur Suche


Die L-IZ-Suche.
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Tagesansicht: heute | gestern | vorgestern
Anzeigen.
Veranstaltungshinweise der IHK Leipzig

Veranstaltungshinweise:

Weitere Veranstaltungen unter:
www.leipzig.ihk.de
Zur Website der IHK Leipzig
- Schaltung: 6 Tage vorher, VA-Tag und 3 Tage nachher - Termine Stadtrat 2013 am 23.01., 20.02., 20.03., 17.04., 15.05., 19.06., 10.07., 18.09., 16.10., 21.11., 11.12. - Termine Stadtrat 2014 am 22.01., 12.02., 19.03., 16.04., 21.05., 18.06., 16.07., 17.09., 15.10., 20.11., 10.12. - Positionierung: in ungeraden Monaten: Die Linke oben, Die Grünen unten - Grünen-Banner: 1 (Monate 1, 4, 7, 10), 2 (Monate 2, 5, 11), 3 (Monate 3, 6, 9, 12)
Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig

_Neues aus der Fraktion:

Weitere News und Termine der Fraktion Die Linke im Stadtrat Leipzig
Zur Website der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH

VERKEHRSMELDUNGEN:

NACHRICHTEN:

SCHNELLER SERVICE:

Weltnest
Tüpfelhausen
Hafenbar
Zuletzt auf L-IZ.de veröffentlicht.
Alle Artikel von heute in der Tagesansicht.
Anzeigen.
Gewinnspiele & Aktionen.
Bücher:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher aus Leipzig.
Unser Senf
Anzeigen.
Größter Indoor-Spielplatz in Mitteldeutschland
Link-Tipps.
Forum Café LE
Bildblog




Anzeige / Weitere Infos zur Anmeldung und zum L-IZ-Leserrabatt