Der Nachfolger für den umstrittenen Intendanten des Centraltheaters, Sebastian Hartmann soll ein „alter Bekannter“ werden. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung hat im Einvernehmen mit den städtischen Vertretern der Auswahlkommission sowie dem Betriebsausschuss Kultur und dem Fachausschuss Kultur dem Stadtrat den Schauspieldirektor des Chemnitzer Theaters, Enrico Lübbe, als neuen Intendanten des Schauspiels Leipzig vorgeschlagen. mehr…
Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leipziger Stadtrat Reik Hesselbarth hat den Beschlussvorschlag von Kulturbürgermeister Faber zur Umsetzung des Finanzierungsanteils für die Freie Szene scharf kritisiert. Denn statt einen Vorschlag zu machen, wie der Stadtratsbeschluss von 2008 bis 2013 erfüllt werden kann, hat Kulturbürgermeister Michael Faber am 16. Mai eine Verschiebung des Termins vorgeschlagen. mehr…
Die Frage nach den personellen Konsequenzen in der Affäre um die Herrenlosen Häuser entzweit Leipzigs Parteien. Die linke OBM-Kandidatin Dr. Barbara Höll fordert eine Beurlaubung von Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD). Für Leipzigs FDP ist Oberbürgermeister Burkhard Jung der Verantwortliche, Hölls Forderung nur „eine erste wahltaktische Brücke“. mehr…
Die Drogenpolitik und der Umgang mit Suchtkranken in Leipzig ist und bleibt offenbar ein heißes Eisen, das von dem einen oder anderen Protagonisten mit mehr oder weniger Eifer am Glühen gehalten wird. So schlug ein Interview von Michael Burgkhardt in der LVZ hohe Wellen. Der Chef der Bürgerfraktion im Stadtrat, gleichzeitig Suchtmediziner, ging mit der Stadt und dem Umgang mit der Drogenszene Leipzigs hart ins Gericht. mehr…
Der Schatten über Leipzigs Verwaltung wird größer: Der Sonderprüfbericht über die sogenannten herrenlosen Häuser zeigt deutlich, welches Fehlverhalten im Rechtsamt seit über 15 Jahren alltägliche Praxis war. Getreu nach dem Motto „Mein Name ist Hase und ich weiß von nichts“ weist die Verwaltungsspitze aber die Vorwürfe von sich, bereits durch frühere Berichte den Missstand erkannt haben zu können. Aber das ist ja auch logisch, wenn die Berichte ungelesen beiseite gelegt werden. mehr…
Die Stadt Leipzig wird die Kampagne „Alle bleiben“ unterstützen, so beschloss es der Stadtrat am 16. Mai. Bei dieser Kampagne geht es vor allem um das humanitäre Bleiberecht für langjährig in Deutschland geduldete Roma aus den Teilrepubliken des ehemaligen Jugoslawien. Bei solch einem Thema rings um menschliche Schicksale konnte sich der NPD-Stadtrat Klaus Ufer nicht zurückhalten und meldete sich prompt zu einem Redebeitrag (siehe Audio). mehr…
Zu DDR-Zeiten hatte jeder Stadtbezirk einen Abschnittsbevollbemächtigten (ABV). Der "Blockwart" achtete auf ordentliche Zustände in den Stadtvierteln, steckte seine Nase in Häuser und Höfe, nahm Beschwerden entgegen. Die leitete er an den SED-Bezirksrat oder direkt an die Staatssicherheit weiter. mehr…
Von der Politik erwarten viele Menschen nur leere Versprechungen. Ein klassisches Beispiel dafür liefert der Etat für Leipzigs freie Kulturszene. Am 17. September 2008 hatte der Stadtrat beschlossen, den Etat der Freien Kulturszene noch im selben Jahr auf 2,5 Prozent zu erhöhen. Innerhalb der nächsten fünf Jahre sollte er auf 5 Prozent aufgestockt werden. Das ist nie passiert und bringt jetzt auch die Vertreter der freien Szene auf die Palme. So wie Falk Elstermann von der Initiative Leipzig + Kultur. mehr…
Die Leipziger Grünen-Fraktion ist froh, dass endlich eine Vorlage zur Einführung einer Informationsfreiheitssatzung für Leipzig im Umlauf ist. Immerhin hatte sie schon im November 2010 ihren Antrag "Gläsernes Rathaus: Informationsfreiheitssatzung für Leipzig" ins Verfahren eingebracht. Am 20. Juni 2012 könnte Leipzig nun als erste ostdeutsche Kommune und als zweite deutsche Großstadt eine Informationsfreiheitssatzung bekommen. mehr…
Am Mittwoch, 16. Mai, kurz vor der Ratsversammlung, gab Kulturbürgermeister Michael Faber bekannt, wie sich sein Dezernat künftig die Steigerung der Mittel für die Freie Szene vorstellt. Schon die ersten Erklärungen zeigten, dass die Verwaltung das Ziel, auf die 2008 beschlossenen 5 Prozent zu kommen, immer weiter in die Zukunft verschiebt. Eine Provokation nennt das der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Wolfram Leuze. mehr…
Transparenz ist eines dieser modernen Schlagworte, die sich im politischen Alltag so schön benutzen lassen. Aber wenn es tatsächlich ernst wird, Entscheidungsprozesse für den Bürger durchschaubar zu machen, dann tauchen immer wieder dubiose "Geheim!"-Stempel oder amtliche Verfahrenshoheiten auf, die einen Einblick leider nicht erlauben. Deswegen sollte Leipzig eigentlich schon am 30. Juni 2011 eine Informationsfreiheitssatzung bekommen. mehr…
Der Vorstand des SPD-Stadtverbandes hat in seiner Sitzung am Montag, 14. Mai, den Termin für die parteiinterne Wahl des SPD-Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl auf den 17. September 2012 festgelegt. Der Kandidat, der dann für die SPD ins Rennen geht, soll durch eine Mitgliedervollversammlung gewählt werden. mehr…
Freudige Nachrichten verkündeten Kulturdezernent Michael Faber und Leipzigs Kulturamtsleiterin Susanne Kucharski-Huniat am 16. Mai. Der Kulturetat der freien Szene wird bis 2015 aufgestockt. Doch woher das Geld kommen soll, ist nicht bekannt und umgehend folgen kritische Töne von der Freien Szene. Denn die neue Vorlage hebelt ihrer Meinung nach den alten Ratsbeschluss "5 Prozent für die Freie Szene" von 2008 aus. mehr…
Die Grüne-Fraktion im Leipziger Stadtrat setzt auch weiterhin auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Sie hat heute einen Antrag zur Veröffentlichung der gesamten Stadtratsbeschlüsse im Amtsblatt gestellt. Doch die Verwaltung sieht das als nicht zielführend an und geht einen Schritt weiter: Künftig sollen die Beschlüsse auf der Stadt-Homepage online verfügbar sein. mehr…
Erste persönliche Konsequenzen in Sachen „Herrenlosen Häuser“. Wegen „Zweifeln an den Fähigkeiten und der Integrität innerhalb der Verwaltungsspitze“ verzichtet CDU-Mann Volker Lux auf eine Bewerbung um einen Amtsleiterposten im Rathaus. Seinen Frust teilt er dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in einem Offenen Brief mit. Ein L-IZ-Interview. mehr…
Erst in der letzten Woche hat Leipzigs Stadtverwaltung gezwungenermaßen das Bieterverfahren für die Stromkonzession in den 1999/2000 eingemeindeten Ortsteilen wieder auf Null gesetzt. Dabei ging glattweg unter, dass auch andere Konzessionen ausgelaufen sind. "Was ist mit den Gaskonzessionen?", fragt der Stadtrat der Grünen-Fraktion Roland Quester. mehr…
Die im vergangenen Sommer entbrannte Debatte um Leipzigs Drogenpolitik scheint abgekühlt. Stadt und Polizei stellen sich gemeinsam den aktuellen drogenpolitischen Herausforderungen. Der am 11. Mai vorgelegte Bericht der Fachkommission soll zur Entschärfung der „tickenden Zeitbombe“ beitragen. Der intensiv diskutierte 13-Punkte-Plan setzt auf mehr Prävention und auf eine verbesserte Zusammenarbeit der Akteure. mehr…
"Das Ansehen der Stadt Leipzig in der breiten Öffentlichkeit Deutschlands ist durch den rechtswidrigen Umgang der Verwaltung unserer Stadt mit den sogenannten herrenlosen Häusern erheblich beschädigt worden", erklärt Wolfram Leuze, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Die Geschichte um die Versäumnisse im Rechtsamt hat mittlwerweile auch mehrere überregionale Medien beschäftigt. mehr…
Am kommenden Mittwoch, 16. Mai, befasst sich der Leipziger Stadtrat mit dem aktuellen Prüfbericht zu den sogenannten Herrenlosen Häusern. Doch wie der MDR jetzt berichtet, lagen der Verwaltungsspitze bereits 1999 Prüfberichte über Mängel vor. Er habe die Brisanz damals unterschätzt, räumt Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller dem Sender gegenüber (SPD) ein. mehr…
Am Montag, 7. Mai, stellten Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) und Finanzbürgermeister Torsten Bonew ihr Konzept zur langfristigen Entschuldung der Stadt Leipzig vor. Bis 2037 soll Leipzig schuldenfrei sein. Schon ab 2013 sollen jedes Jahr 25 Millionen Euro an Krediten abgebaut werden. Zwei Fraktionen im Stadtrat sehen den Weg sehr kritisch: Grüne und Linke. Die Statements. mehr…
Datenskandal Sachsen:
Schulentwicklungsplan:
Public Private Partnership:
Umweltzone Leipzig:
City-Tunnel Leipzig:
Müllskandal im Freistaat:
Leipzigs Musikszene:
Leipziger Leselust ... seit 2004 bespricht die L-IZ regelmäßig die neuesten Bücher Leipziger Autoren und Verlage.