Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wollen mehr Erläuterungsmarterial zum Haushaltsplanentwurf 2012 veröffentlichen. Das soll zum besseren Verständnis beitragen, damit sich die Leipziger auch adäquat an der Haushaltsplanung beteiligen können.

Die Umstellung des kommunalen Haushaltes sorge zwar mittelfristig für mehr Transparenz, aber während der Umstellung auf das neue Buchführungssystem sei „vieles schwieriger bis überhaupt nicht transparent und nachvollziehbar“. Die Grünen haben deshalb veranlasst, dass den jeweiligen Fachausschüssen Erläuterungsmaterial zur Verfügung gestellt wird.

„Da die Fachausschüsse nicht öffentlich sind, ist damit aber den Bürgerinnen und Bürgern für ihre Einwände zum Haushaltsplanentwurf wenig geholfen“, sagt Fraktionsvorsitzender Wolfram Leuze.

Deshalb schlägt die Fraktion Finanzbürgermeister Torsten Bonew in einem Brief vor, das Erläuterungsmaterial auf der Stadt-Homepage zu veröffentlichen. Denn damit ließe sich ein besserer Vergleich zwischen dem kameralen und dem neuen, doppischen Haushalt ziehen. „Es wird ersichtlich, wie und wo sich die Positionen des Haushaltes von 2011 im Planentwurf von 2012 wiederfinden lassen“, so Leuze.

Abschließend erklärt Leuze: „Wenn Herr Bonew betont, dass er sich an die gesetzlichen Vorgaben hält, wird er damit sicherlich recht haben. Es hindert ihn aber kein Gesetz daran, über diese Vorgaben zukünftig hinauszugehen. Es sollte insbesondere im Interesse des Finanzbürgermeisters sein, die Akzeptanz der Einführung der Doppik in der Bevölkerung zu erreichen. Dazu muss man die Menschen mitnehmen.“

Die Informationspolitik solle frei nach dem Motto ablaufen nicht so wenig Informationen wie nötig, sondern so viel Informationen wie möglich.